Die EU – Das schönste Projekt der Menschheit

Es ist immer verblüffend, was uns die »Obrigkeit« an Gedankengut vermittelt, auch wenn dieses in krassem Gegensatz zur eigentlichen Situation steht.

So liess uns der italienische Ministerpräsident Mario Monti Anfang Januar doch tatsächlich wissen, dass »die EU das schönste Projekt der Menschheit« sei. [1] Bei einem Treffen Montis mit Merkel in Berlin erklärte er am 11. Januar des weiteren, dass Italien nach der ersten Phase der Reformen zwecks Ausgleich seiner Staatsfinanzen wieder eine wichtigere Rolle in Europa spielen wolle. Gleichzeitig warnte er vor anti-europäischen Protesten in Italien, falls es für die Italiener in absehbarer Zeit keine greifbaren Erfolge ihrer Spar- und Reformbereitschaft gebe, wohl wissend, dass das restliche Europa an der Misere seines Landes keine Schuld trifft und die Anstrengungen in dieser Richtung ausschliesslich von den Italienern selbst zu erbringen sind, so dass Proteste der genannten Art keinesfalls dazu geeignet wären, hier Abhilfe zu schaffen.  Auf die Frage eines Interviewers der Welt [Ausgabe vom 11. 1. 12], ob Italien wieder ein zentraler Player in der EU werden wolle, antwortete er: »In der Tat, das wollen wir. Und ich glaube, viele in Europa sind dieser Meinung. Wir sind ein starkes, ein stolzes Land, und wir haben eine im Prinzip effektive Wirtschaft.« [2]. Die Domäne Steuerflucht fand indessen keinerlei Erwähnung, auch wenn die Ankündigung Montis steht, dieses Jahr gezielt nach Steuerhinterziehern zu fahnden. Schätzungen zufolge wird in Italien die kaum vorstellbare Summe von jährlich 120 Milliarden € hinterzogen. [3] Natürlich tritt auch die Verschwendung ins Spiel, da Italien laut einer Erhebung vom 19. 5. 2011 18 Milliarden € für die 600.000 Limousinen der Politiker ausgab, Benzin und Gehälter der Fahrer eingeschlossen. »Stil hat eben seinen Preis«, vermerkte die Welt hierzu sinnigerweise. Der Schuldenberg Italiens wurde Ende September 2011 mit 1.9 Billionen € beziffert, was 120 % der Wirtschaftsleistung des Landes entspricht.

Bei der Anfang Januar in Cortina d’Ampezzo vorgenommenen Fahndung sassen am Tag vor Silvester die Steuerinspektoren in den Geschäften, Hotels und Restaurants neben den Kassen. Wie Hans-Jürgen Schlamp im Spiegel vom 7. 1. festhielt, »ging der Umsatz steil in die Höhe. Restaurants nahmen das Doppelte vom Vortag ein und das Dreifache vom Vor-Silvestertag 2010. Bei Luxusboutiquen vervierfachte sich der Absatz sogar. ›Wir sind offenbar gut fürs Geschäft‹, so die Kontrolleure, wobei sie ironisch grinsten. Sie sind davon überzeugt, dass die Registrierkassen dank ihrer Präsenz ausnahmsweise ehrlich gefüttert wurden. Sonst, so der schlimme Verdacht, wären drei Viertel der Einnahmen wie üblich als Schwarzgeld kassiert worden.« Hinzu kommt, dass die italienische Regierung auch mit Betrug aus den eigenen Reihen zu kämpfen hat. Wie ein Polizeibericht für die Jahre 2009 bis 2011 jetzt aufdeckte, arbeiten Tausende von Finanzbeamten nebenher illegal als Steuerberater. Die Beamten verwenden ihre Fachkenntnisse bezüglich des italienischen Steuersystems nicht etwa dafür, um dem Staat zu mehr Geld zu verhelfen, sondern um den Italienern die besten Tricks zur Steuergestaltung zu zeigen – aus erster Hand und natürlich gegen Bares. Einem Bericht des Corriere della Sera zufolge soll es sich dabei um eine geradezu boomende Branche handeln: Mit illegalen Tätigkeiten der Finanzbeamten wurden in diesen drei Jahren mehr als 20 Millionen € Gewinne auf Kosten der Staatskasse von fast 55 Millionen Euro erzielt. [4]

Papiergeld ist periodisch zum Crashen verdammt (XII)

Briefe eines Bankdirektors an seinen Sohn

ZWÖLFTER BRIEF (und zugleich der Letzte)

Berlin, 31. Januar 1921

Es ist eine altbekannte Erscheinung, lieber James, dass in einem Hause, in dem ein Schwerkranker liegt, meist eine einzige Person den ganzen Ernst der Krankheit nicht erkennt, nämlich der Kranke selbst. Er glaubt sich leidlich wohl zu befinden, sobald er etwas Appetit hat. Wie diesem Kranken, so geht es auch den Völkern, die am Gelde krank sind, am Verfall ihrer Währung leiden: Weil sie essen, trinken und Geschäfte machen wie früher, glauben sie es könne nicht so schlimm um sie bestellt sein; der Niedergang des Geldwerts sei ja freilich unangenehm und habe manche üblen Folgen, aber schließlich gebe es ernstere Krankheiten für ein Volk. Besehe man nämlich die Sache bei Licht, so sei die ganze Währungsfrage im Grunde nur ein harmloses Multiplikations-Exempel. Man müsse einfach alle seine Ausgaben mit 5 oder 10 oder 20 multiplizieren, entsprechend der Geldentwertung bzw. der Steigerung der Preise. Sachlich habe das gar nichts zu bedeuten, denn jede Ausgabe des Einen sei eine Einnahme des Andern, und demnach stiegen auch die Einnahmen auf das 5, 10 oder 20 fache. Man müsse sich nur daran gewöhnen, allen Zahlen im Verkehrsleben eine Null anzuhängen. Diese harmlose Auffassung kann man vielfach äußern hören. Und in der Tat: Schadet es einem Volke viel, wenn es mit dem großen statt mit dem kleinen Einmaleins rechnet, und wenn alle seine Umsätze sich verzehnfachen? Schließlich ist doch auch zehnmal so viel Geld im Lande wie früher, um die Umsätze zu bewältigen. Die Aufblähung aller Ziffern ist ja überhaupt erst die Folge dieser gewaltigen Geldzunahme.

Dieser Harmlosigkeit, mein Sohn, kann man gar nicht nachdrücklich genug entgegentreten, denn die Unkenntnis, die sich in ihr äußert, grenzt ans Verbrecherische. Es ist schlimm genug, wenn ein Volk in ahnungslosem Leichtsinn die schiefe Ebene der Inflation hinuntergleitet. Wenn es dann aber die Folgen, die dieses Hinab gleiten mit sich bringt, geflissentlich ignoriert oder ihnen die beste Seite abzugewinnen sucht, statt dem Staat in die Zügel zu fallen und rechtzeitig zu bremsen, so eilt das Volk seinem Verhängnis entgegen. Denn um es in dürren Worten zu sagen: Der Verfall seiner Währung ist wohl das größte Unglück, das ein Volk treffen kann. Selbst ein verlorener Krieg bringt ihm nicht so schweren unmittelbaren Schaden, wie der Ruin seines Geldwesens.

Die Leute, die in der ganzen Frage nur ein belangloses Rechenexempel erblicken, übersehen nämlich einige begleitende Momente des Währungsverfalls. Sie übersehen vor allem den einen, bedeutungsvollen Umstand: Die Entwertung des Geldes, also die Multiplikation der Ausgaben, trifft die Gesamtheit. Das Gegenstück hierzu, die Steigerung der Einnahmen, kommt aber nur einem Bruchteil der Bevölkerung zugute, diesem freilich in solchem Maße, dass das Verhältnis zwischen Einnahme und Ausgabe sich bei ihm ganz außerordentlich verbessert. Und zwar ist es in der Hauptsache das Kapital, soweit es Sachwerte besitzt, das in dieser Weise profitiert. Auf der anderen Seite, die von der Geldentwertung lediglich das Moment der Ausgabensteigerung kennen lernt, befinden sich aber, abgesehen von den Rentnern, die besonders schwer geschädigt werden, in der Hauptsache die geistig und körperlich arbeitenden Klassen, die Beamten und die Staatspensionäre.