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Archive for the ‘Medien’ Category

Die erste Macht im Staate

Posted by krisenfrei - 04/03/2013

Wie Massenmedien Regierungen einsetzen, Politik machen, die Bevölkerung unmündig halten und Kriege führen lassen.

von Tomasz Konicz

Nichts hat unsere Aussichten auf eine humane Gesellschaftsordnung stärker verdüstert, als die Verwandlung von Wissen und Informationen in Waren, die von gigantischen Medienkonzernen produziert und gehandelt werden. Seine historischen Anfänge hat das Medienkapital im 19. Jahrhundert, als im Gefolge der industriellen Revolution die ersten Zeitungen mit größeren Auflagen aufkamen und sich eine „öffentliche Meinung“ im Bürgertum herausbildete. Schon Mitte des 19. Jahrhunderts entwickelten französische Zeitungskapitalisten die Geschäftsgrundlage, auf der Informationen bis zum heutigen Tage gehandelt werden – und die dafür sorgt, dass radikale Kritik im Medienbetrieb bestenfalls eine marginale Rolle spielt. Mittels Anzeigen, die andere Kapitalisten für ihre Produkte in der Zeitung aufgeben, wird von den meisten Massenblättern seit dem 19. Jahrhundert ein Großteil der Einnahmen erzielt, wodurch die Zeitungspreise stark gesenkt und neue Leserkreise erschlossen werden konnten (was nochmals höhere Anzeigenpreise ermöglicht).

Die Medien im Kapitalismus sind somit im doppelten Sinne käuflich – für diejenigen, die sie per Abo oder am Kiosk erwerben. Vor allem aber für diejenigen, die es sich leisten können, die Anzeigenseiten mit ihren Inseraten zu füllen. Mit der diesem Geschäftsprinzip korrespondierenden bürgerlichen Ideologie, die die Pressefreiheit als eine Abart der Gewerbefreiheit definiert, musste sich auch Karl Marx in jungen Jahren als Mitarbeiter der „Rheinischen Zeitung“ auseinandersetzen: „Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein,“ entgegnete Marx den liberalen Befürwortern des aufkommenden Medienmarktes schon 1842. Bei der Gleichsetzung von Pressefreiheit und Gewerbefreiheit würde man „die Pressefreiheit (…) verteidigen, indem man sie vor der Verteidigung totschlägt,“ so Marx.

Das ganze Potenzial an Massentäuschung, ideologischer Indoktrination und Demagogie, das die sich rasant entwickelnden Massenmedien boten, wurde erstmals während des 1. Weltkrieges offenbar, als die Zeitungen in ihrer Kriegshetze zu regelrechten Propagandakompanien der jeweiligen Militärapparate verkamen. Der Schriftsteller Karl Kraus widmete aufgrund dieser Erfahrungen einen großen Teil seiner publizistischen Tätigkeit der ätzenden Kritik an der „Journaille“, am Personal des Medienbetriebs, das die Weisungen seiner Auftraggeber als die eigene Meinung auszugeben hat. Die Form, das Blendwerk, tritt so an die Stelle der Aufklärung über gesellschaftliche Zusammenhänge: „Keinen Gedanken haben und ihn ausdrücken können – das macht den Journalisten,“ so Kraus.

Seit den von der Journaille angefachten Massenschlachten der Weltkriege haben sich die Massenmedien in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu dem zentralen Pfeiler kapitalistischer Herrschaftssicherung entwickelt. Die Theoretiker Theodor Adorno und Max Horkheimer prägten den Begriff der Kulturindustrie für diese kapitalistische Medienmacht, die sukzessive alle Gesellschaftsbereiche okkupierte und so kritisches Denken erfolgreich marginalisierte. Medienkonzerne bilden die ideologischen und machtpolitischen Knotenpunkte, an denen sich Kapitalinteressen in politischen Druck und öffentliche Stimmungen umwandeln. Durch Medienkampagnen können breite Bevölkerungsschichten dazu gebracht werden, entgegen ihren ureigensten Interessen zu handeln. Politische Kräfte können aufgebaut oder zerschlagen werden

Club der Medien-Mächtigen

Die einflussreichen Herausgeber dieser massenwirksamen Presseerzeugnisse bildeten schon immer einen äußerst exklusiven Klub. Bereits 1956 schrieb Paul Sethe, einer der Gründungsherausgeber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, im Hinblick auf die beständigen Konzentrationsprozesse auf dem Medienmarkt: „Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten. Da die Herstellung von Zeitungen und Zeitschriften immer größeres Kapital erfordert, wird der Kreis der Personen, die Presseorgane herausgeben, immer kleiner. Damit wird unsere Abhängigkeit immer größer und immer gefährlicher.“

Dabei können wir heutzutage von solch einer „Vielfalt“ von 200 dominanten Medienkapitalisten nur träumen: Die Medienmärkte sind in den meisten Ländern des Westens nur noch von wenigen gigantischen Konzernen dominiert. In Deutschland etwa haben 2010 die zehn größten Zeitungskonzerne rund 58 Prozent des Marktes für Tageszeitungen unter ihrer Kontrolle, wobei die wichtigsten Konzentrationsprozesse in den vergangenen Jahrzehnten in der absoluten Spitzengruppe der Top-Fünf-Pressekonzerne abliefen, die nun knapp 44 Prozent der Zeitungsauflage in Deutschland zu verantworten haben. Absoluter Spitzenreiter auf dem deutschen Pressemarkt ist mit 19,6 Prozent die stockkonservative Axel Springer AG, gefolgt von der Süddeutschen Medien Holding (SWMH), der WAZ-Verlagsgruppe und DuMont Schauberg. Noch krasser gestaltet sich der Konzentrationsprozess auf dem Markt für Zeitschriften, wo die vier größten Verlage Bauer, Springer, Gruner & Jahr und Burda einen Marktanteil von rund zwei Dritteln aufweisen. Der deutsche Fernsehmarkt wird ohnehin von den zwei großen privaten Konzernen ProSiebenSat.1 Media AG (Marktanteil von rund 20 Prozent) und der im Besitz der Bertelsmann AG befindlichen RTL-Group (12,5 Prozent Marktanteil), sowie den öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten beherrscht, die sich bei ihrer Programmgestaltung längst dem hohlen Unterhaltungsprogramm der Privaten angenähert haben. Dennoch garantieren die öffentlich-rechtlichen Medien trotz ihrer strikten politischen Kontrolle zumindest ein gewisses Mindestmaß an medialer Vielfalt, die auch einige Nischen für kritische Sendungen wie etwa das WDR-Recherchemagazin Monitor bietet.

Land der unbegrenzten Medien-Macht-Möglichkeiten

Die Eigentumsstruktur der Massenmedien in den Vereinigten Staaten stellt hingegen das Paradebeispiel für einen Mediensektor dar, auf dem die Konzentrationsprozesse des Kapitals auf die Spitze getrieben wurden. Es sind nur noch sechs Mediengiganten, die rund 90 Prozent dessen kontrollieren, was die Menschen in den USA sehen, lesen oder hören – und diesen somit eine „Illusion der Wahlmöglichkeit“ verschafften, meldete die Newssite Business Insider Mitte 2012. Die „großen Sechs“ des amerikanischen Medienmarktes bestehen – in der Reihenfolge ihres Jahresumsatzes – aus Comcast/NBCU, The Walt Disney Company, News Corp., Viacom, CBS und Time Warner. Dabei handelt es sich auch hier um eine Verzerrung, da Viacom und CBS erst 2005 in formell unabhängige Unternehmen aufgesplittet wurden, aber weiterhin von Medienmogul Summer Redstone geführt werden. Ein Rückblick ins Jahr 1983 verschafft uns eine Ahnung der ungeheuren Konzentrationsprozesse auf den US-Medienmarkt in den vergangenen Jahrzehnten: Damals kontrollieren noch 50 unabhängige Medienkonzerne 90 Prozent des Marktes.

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Die Ware Wahrheit

Posted by krisenfrei - 03/03/2013

Wahrheitsgemäße Berichterstattung ist für eine intakte Demokratie unerlässlich. Doch in Zeiten der Medienkrise geraten journalistische Grundtugenden immer mehr in den Hintergrund.

Durch zunehmende Abhängigkeit der Medien von Werbepartnern und politischen Redaktionsphilosophien, verkommt Information immer mehr zur Ware. Zudem hinterlassen jahrzehntelange Konzentrationsprozesse eine eintönige und von wenigen Riesen beherrschte Medienlandschaft.

Der Film „Die Ware Wahrheit“ beschäftigt sich mit der Frage, ob die Massenmedien Ihre Informations- und Kontrollfunktion noch ausreichend wahrnehmen und was alternative Internetmedien zukünftig bewegen können.

Denn seit einiger Zeit formiert sich der mediale Widerstand im Internet. Überparteilich, unabhängig und mit allen Möglichkeiten des Web 2.0 bestens vertraut, berichtet eine wachsende Szene von Netzaktivisten schonungslos darüber, was in Zeitungen und Fernsehen verschwiegen wird.

Zu Wort kommen Politblogger, Webseitenbetreiber, Video-Macher und Journalisten genauso wie Medien- und Kommunikationswissenschaftler.

www.rewashtv.wordpress.com

Video 1:

Video 2:

Video 3:

Video 4:

 

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Sofortiges Verbot folgender Parteien: CDU/CSU, SPD, FDP, GRÜNE

Posted by krisenfrei - 02/03/2013

Wenn Sie einen hervorragenden Artikel zu unserem korrupten Politsystem lesen wollen, den es in der Form nie und nimmer in den System-Medien zu lesen gibt, dann sollten Sie den folgenden Artikel von qpress nicht verpassen. Die hier genannten Parteien plündern die Bürger aus, um die Banken zu retten, die leichtfertig Kredite an hochverschuldete Staaten vergeben haben. Außerdem  drücken die Berufslügner dieser Parteien den Bürgern immer mehr Verbote auf. Warum sollen die Bürger nicht einmal den Spieß umdrehen und fordern ein Verbot dieser Parteien – und zwar sofort.  Ganz einfach geht es am 22. September 2013, indem Sie diesen Parteien nicht Ihre Stimme geben.

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Sofortiges Verbot folgender Parteien: CDU/CSU, SPD, FDP, GRÜNE

Verbot von Parteien CDU CSU SPD FDP GRUENE und Euro

BRDigung: Nun, niemand mag es aussprechen, aus Angst davor seinen Job zu verlieren oder gar fälschlich als Antidemokrat gebrandmarkt zu werden. Das Gegenteil aber ist der Fall, immer mehr wahre Demokraten erkennen, dass es eine Bewegung hin zu mehr und auch echter Demokratie mit den jetzt noch zugelassenen Parteien in Deutschland gar nicht geben kann. Das ist auch, bei Lichte betrachtet, gar nicht weiter verwunderlich. Die Gefährdung des Staates (hier ist tatsächlich die Summe der Menschen gemeint) war nie größer als heute. Was sich jetzt als Staat und Staatsgewalt ausgibt ist inzwischen nicht mehr das legitime Abbild der Menschen für die es sich anmaßt zu sprechen und zu handeln.

Die wirkliche und größte Gefahr für die Gemeinschaft geht heute von Parteien wie der CDU/CSU, SPD, FDP und den Grünen aus. Die Linken und auch andere Parteien kommen gar nicht erst zu Wort, müssen aber aus Gründen der Logik auch hier mit einbezogen werden, zumal sie wohl kaum anders agieren würden als die jetzigen Parteien, kämen sie zu mehr Macht und Entscheidungsgewalt.

Bei den zuerst genannten Parteien allerdings kann der Michel bekanntlich wählen was er will, es ändert einfach nichts an der faktischen Politik und den katastrophalen Ergebnissen. Er wird dann nur im Wechsel oder anders kombiniert von diesen verschaukelt. Letzteres ist eine interessante Tarnungsstrategie, um den Schwindel möglichst effektiv aufrecht halten zu können.

Das missbrauchte Prinzip Demokratie

Um den Kern des Übels kurz zu umreißen genügt der einfache Blick in den Bundestag. Im Detail sei dann auf die massenhaft dort beschlossenen Gesetze verwiesen, die in letzter Zeit nur noch bestimmten Gruppierungen und Interessenverbänden gerecht werden, nicht aber der Mehrheit der Menschen im Lande. Dieser Missbrauch findet aber immer noch unter dem Label Demokratie statt und ist exakt von den Beschuldigten zu verantworten.

Hier sei nur an die Beschlüsse zur Bankenrettung erinnert, zum Bailout anderer Staaten, zum ESM und dergleichen mehr. Letzteres Husarenstück die Privatisierung der Wasserversorgung. Alles Dinge die entweder per Vertrag oder Gesetz ausgeschlossen waren und dem Grunde nach immer noch ausgeschlossen sind, dennoch passiert es. Die gröbste Dreistigkeit ist es aber, hernach auch noch die Unverschämtheit zu besitzen, den Betroffenen zu erklären dass es gut für sie sei, alternativlos und unvermeidlich. Der weitere Blick auf die tatsächlichen Nutznießer dieser Gesetze offenbart dann auch die schwer erkennbaren Auftraggeber dieser Volksverdummung und Volksausbeute.

Ist dann so als wolle man einem Schwerverletzten erklären, dass man ihm keine Bluttransfusion gewähren könne weil noch ein bedeutsamerer Patient ebenfalls einem Notfall erleiden könnte und man die Blutkonserve deshalb nicht hergeben kann. Widersinniger Weise stammt die Blutkonserve aber auch noch von dem jetzt danieder liegenden Patienten, die man Monate und Jahre zuvor von ihm erhalten hat. Soviel zur „Gutmüdigkeit“ des Michels.

Dieses System ist nur noch auf eines ausgerichtet und fixiert, auf Wirtschaft und Geld. Alle anderen Werte sind keine Werte mehr, weil nicht handelbar und werden geradezu massenhaft weiter entwertet. Sozialstaatlichkeit, Mitmenschlichkeit, Toleranz, Achtung und Respekt und viele Tugenden mehr, die allerdings vom Normalbürger schon noch erwartet werden, aber auch nur um nicht dem verdrehten System in die Quere zu kommen. Für die Akteure der genannten Parteien sind dies schon lange keine Maßstäbe mehr, in ihren Hirnen gibt es nur noch einen Maßstab und der heißt Mammon.

Alle sehen es, keiner tut etwas

Jetzt sehen wir beispielsweise wie sich in Italien der Frust zu derselben Sache entlädt. Was beobachten wir noch? Unsere politische Klasse bezeichnet diese Erscheinung dann sogleich als „Clownerie“, siehe Steinbrück zu Grillo. Entweder ist es schon der Ausdruck ihrer beginnenden Panik, nackte Angst oder aber, was wahrscheinlicher ist, die konsequente Fortsetzung ihrer Ignoranz und Borniertheit gegenüber den Menschen, die sie doch angeblich vertreten.

Damit liefern sie selbst den weiteren Beweis warum sie als Parteien und Klüngel-Clubs verboten und entmachtet gehören. Niemand anders als eben jene Parteien gefährden durch ihr Verhalten und ihr Handeln Demokratie und Staat aufs Höchste. Die Spitze der scheinbar legalisierten Kriminalität ist dann noch der sogenannte Fraktionszwang in den Parlamenten. Hier wird final das Gewissen der einzelnen Bandenmitglieder eingesammelt. Wer sich dem zu widersetzen droht, der hat mit Sicherheit die letzte Legislaturperiode in einem Parlament vor sich hin „diätieren“ dürfen und kommt nie wieder in den Genuss dieser bandenmäßigen Wohltaten. Er wird schlicht zu keiner Wahl mehr aufgestellt, denn auch hier haben die Parteiführungen das Verbrechensmonopol.

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Arbeitszeit: Die Vorteile einer 30-Stunden-Woche

Posted by krisenfrei - 12/02/2013

Hier ein Auszug aus dem ArtikelArbeitszeit: Die Vorteile einer 30-Stunden-Wochevon start-trading.

Bei vollem Lohnausgleich hätte der Arbeitnehmer Zeit, auch sein Geld auszugeben. Und was fordern die Wirtschaftsökonomen den ganzen Tag? Die Menschen sollen konsumieren. In der Folge stiege das BIP, die Steuereinnahmen des Staates würden ebenso steigen, die Unternehmen im Handel verkaufen mehr, die Firmen aus der Industrie produzieren mehr, dafür brauchen sie neue Arbeitskräfte, sie stellen Arbeitnehmer ein, diese bekommen Gehalt und geben das aus. Was will das Konjunkturherz mehr?
Es lohn sich, über den  Vorschlag einer 30-Stunden-Woche nachzudenken.

Quelle: start-trading

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Warum eine 30-Stunden-Woche? Laut Helmut Creutz würden 20 Stunden auch genügen.

„Man könnte rein theoretisch mit einer 20-Stunden-Woche seinen Lebensstandard, den man heute hat, decken, wenn man nicht eben auch noch ein Drittel der Zeit für die Zinsen arbeiten müsste.“ (Helmut Creutz)

Und genau das ist der Punkt. Es ist von der Politik und der Lobby so gewollt, dass die Menschen für einen geringen Lohn möglichst viel arbeiten, damit sie wenig Zeit zum Nachdenken haben. Wer acht bis zehn Stunden am Tag hart arbeitet, möchte anschließend abschalten und sich nicht noch mit dem Ausbeuter-System beschäftigen. Leiharbeit z.B. ist nichts anderes als moderne Sklavenarbeit. 

Schon häufig haben Vorstände von Banken und Firmen Misswirtschaft betrieben. Und was war das Resultat? Die Vorstände durften gehen und bekamen fette Abfindungen. Ein Großteil der Belegschaft wurde auf Grund von Umstrukturierungen entlassen und somit arbeitslos. Einige Beispiele hierzu finden Sie unter: Lasst Banken endlich pleite gehen !

Es geht aber auch anders, wie Sie unter folgenden Links nachlesen können:

Ricardo Semler, ein Vorbild für alle Manager !? 

Unternehmensphilosophie der Zukunft ?

Jetzt sagen Sie bloß nicht, man kann ja doch nichts machen! Und ob man was machen kann. Wenn alle Räder still stehen …

 

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So geht die führende Wirtschaftspresse heute!

Posted by krisenfrei - 05/02/2013

Sondermeldung 05. 02. 2013: Dr. Norbert Leineweber,
Hausse nach den jüngsten Arbeitsmarktdaten in den USA. Wir dokumentieren investigativ.
Oder: So geht die führende Wirtschaftspresse heute!

Da haben sich das WSJ und Bloomberg mal wieder übertrumpft, wie die amerikanische Wirtschaft brummt!
Wenn man sich die Headline des Jobzuwachses anschaut, plus 157.000 Jobs, sieht es angeblich glänzend aus. Aber wie geht es der amerikanischen Industrie? Achtung: Mehr Jobs aber Null Wachstum!
Wie steht es um den so gennannten goods producing sector? Schließlich haben wir in Deutschland den Zuwachs im Maschinenbau, Fahrzeugbau usw.
Ganz einfach: Bei der gesamten Güterproduktion (Deutschland analog verarbeitendes Gewerbe = Produktion dauerhafter Gebrauchsgüter und Verbrauchsgüter) betrug der Anstieg sagenhafte 4.000 Jobs.
In Worten viertausend! Woah, die Industrie brummt! Bei einer Basis von 11,95 Mio. satte 4.000 zusätzlich! Das wäre sogar in Bayern weniger als ein Fliegenschiss. Achtung! Das ist die industrielle Mehrproduktion einer Weltmacht im internationalen Wettbewerb!
Bei der Rubrik Construktion sieht es schon besser aus, wenigstens plus 28.000.
Das ist aber auch kein Wunder bei der maroden Infrastruktur.

Der restliche Beschäftigungszuwachs hat sich bei privaten Verbrauch ergeben: Nämlich Einzelhandel, Freizeit und Healthcare.
Also es verkaufen sich mehr Amerikaner gegenseitig importierte chinesische Güter, weil die Inlandsproduktion ist ja nicht gestiegen (vgl. Nullwachstum im 4. Quartal / Tageskommentar vom 30.01. 2013). Dann kommen noch die Krankenschwestern dazu, die voll den leeren Sozialkassen zur Last fallen und der Rest sind Freizeitaktivitäten. Man kann es auch so sagen: Ein paar McDonalds mehr, ein paar Discounter mehr, ein weiterer Vergnügungspark und ein zusätzliches Krankenhaus. Das ist der amerikanische Boom, finanziert mit einem horrenden Budgetdefizit.

Normalerweise müsste jedem, der diese Zahlen liest, der Hamburger in einem Freizeitpark im Hals stecken bleiben, dann kommt er ins Krankenhaus, weil er blau angelaufen ist. Damit haben wir die gesamte amerikanische Wertschöpfungskette.
Und deswegen steigt auch der Dow, der nur Industriewerte umfasst, schließlich müssen 4.000 zusätzliche industrielle Arbeitsplätze auch ordentlich eingepreist werden.
Und um diesen sagenhaften Aufschwung am Laufen zu halten hat der Staat noch 100 Mrd. Schulden in einem Monat gemacht. Sonst wäre für den Freizeitpark, den Hamburger und die ärztliche Behandlung in diesem Monat nämlich kein Geld da gewesen. Eines wollen wir uns ersparen: 100 Mrd. Budgetdefizit auf den Wert der verkauften Hamburger herunterzubrechen.

In Amerika sind im vergangenen Jahr nur 750.000 neue Jobs im produzierenden Gewerbe entstanden. Das bei einem Budgetdefizit von 1,2 Billionen Dollar. Das zeigt: Der amerikanische Aufschwung ist eine Hausse wert!
Und das Ganze hat noch einen Vorteil: Die ökonomischen Modell- „verliebten“ haben ein weiteres schönes Beispiel wie die Preisbildung bei vollständiger Information funktioniert. You have to love Bloomberg and WSJ. Einen Grund Aktien zu kaufen gibt es immer! Schließlich werden die Analysten auch super bezahlt!

Noch ein bonmont: Der Yen hat 20% abgewertet. Fangfrage: Wie wirkt sich das auf die amerikanische Industrie aus? Sind die 4.000 Arbeitsplätze etwa in Gefahr?! Ach ja und noch was: Die 100 Mrd. Schulden bleiben dauerhaft bei der nächsten Generation hängen. Schon richtig blöde das mit der Wertschöpfungskette im Schuldenkarussel!

Quellen:

Zahlen des Arbeitsministeriums USA (englisch)

Manufacturing in U.S. Grew More Than Forecast in January (Bloomberg)

Larger Payroll Gains Signal U.S. Job Market Healing: Economy (Bloomberg)

U.S. stocks rally; Dow industrials top 14,000 (Marketwatch)

Quelle: fortunanetz

 

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Vom „Dream-Team“ Liz Mohn, Friede Springer und Angela Merkel

Posted by krisenfrei - 28/01/2013

Mit Geld nicht zu bezahlen

Von Volker Bräutigam

Liz Mohn (Bertelsmann/RTL) und Friede Springer (Axel Springer AG) gebieten über die größten Medienkonzerne der Bundesrepublik. Selten wird erwähnt, dass die Milliardärinnen mit einer dritten Dame innig verbunden sind: mit Kanzlerin Angela Merkel. Der auffallend diskrete Umgang der Journaille mit dieser „German Connection“ beeindruckt. Die drei „Freundinnen“ meiden zwar jedes Aufsehen, treffen sich nicht zum Kaffeeklatsch im Kanzleramt. Das Fehlen solcher Auftritte erklärt aber nicht die Zurückhaltung der Medienleute. Kaum einer fragt, was diese Triade eigentlich verbindet. Weder haben die den gleichen Frisör, noch spielen sie Skat, noch haben sie die Männer getauscht. Wovon lebt, was erstrebt diese „Freundschaft“?

Unsensible, für Mythisches weniger Empfängliche reden nicht von „Freundschaft“, sondern erkennen in dem Trio ein plutokratisches Kartell, die Symbiose von Reich & Mächtig, einen Club zu gegenseitigem Nutz und Frommen: Die Kanzlerin genieße dank des Wohlwollens der Verlagsherrscherinnen publizistische Aufmerksamkeit und Imagepflege in einem Ausmaß, das mit Geld nicht zu bezahlen wäre: „Kanzlerin der Herzen“, „Super-Merkel“, „Standfeste Powerfrau“, „Eiserne Kanzlerin“, „Mächtigste Frau der Welt“. Die Hochgejubelte ihrerseits pflegt – mithilfe ihrer Partei – das für die Medienkonzerne profitliche politische Klima. Alles ganz legal. Man versteht sich, auch ohne Absprache.

Jüngstes Ei, das die drei Glucken von nützlichen Idioten bebrüten lassen, ist der „Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes“, Bundestags-Drucksache 17/11470, irreführend „Leistungsschutzgesetz“ genannt. Er wurde Ende August 2012 vom Bundeskabinett beschlossen, am 14. November in den Bundestag eingebracht und um Mitternacht vom 29. auf 30. November in erster Lesung vor leeren Sitzreihen „debattiert“. Nun wird er in den zuständigen Ausschüssen (Justiz, Kultur) weiter beraten.

Besonders Friede Springer dürfte ihre Freude an ihm haben. Würde der Entwurf geltendes Recht, könnten auch für kleinste Auszüge von im Internet veröffentlichten Texten Lizenzgebühren anfallen. Motto: Geht es den Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen schlecht, treibt der Gesetzgeber eben neue Melkkühe in ihre Internet-Ställe. Die Legislative makelte dazu die nötigen Tricks, und die Rechnung geht an den Medienkonsumenten. Wir kennen solche Nummern längst.

Angeblich zielt die Gesetzesvorlage „nur“ darauf ab, die Verwendung von Presseartikeln durch Suchmaschinen wie Google, Yahoo, Ask oder Bing neu zu regeln: Die sollen künftig zahlen, wenn sie Text- und Bildmaterial der Verlage ausführlicher darstellen als in Form eines knappen Links. Von der geplanten Kostenpflicht wären aber nicht nur die Suchmaschinen betroffen, sondern auch gut zwei Dutzend sogenannte News-Aggregatoren, z.B. Newsvine, Popurls, Flip Board oder Rivva, die knappe, thematisch geordnete Zusammenfassungen aus der täglichen Informationsflut liefern. Im Visier wären sogar so interessante – weil kritische Publizistik vermittelnde – Portale wie die NachDenkSeiten. Sie allesamt verlinken Zeitungen, Zeitschriften und Blogs und rufen von dort Textproben ab.

Die Verlegermehrheit begrüßte das Gesetzesvorhaben natürlich: Suchmaschinenbetreiber dürften nicht weiterhin Geld verdienen mit fremder Leistung, nämlich dem von den Verlagen teuer zu bezahlenden Qualitätsjournalismus. Das Portal Google News aber – die wichtigste Zielscheibe – bietet seine Textsammlung auf einer werbefreien Seite an und macht folglich damit keinen Profit. Zudem haben die Verlage selbst einen Vorteil, wenn Suchmaschinen auf die Online-Texte hinführen. Und schließlich flössen Zwangsgebühren nicht automatisch den Urhebern zu, also den Journalisten, sondern doch eher deren Dienstherren. Zudem gibt es, wie jeder Internet-Nutzer weiß, bereits jetzt ausreichende technische Mittel und Wege, den Zugriff auf bestimmte Angebote zu blockieren bzw. nur gegen Bezahlung zu erlauben.

Kein Wunder, dass zahlreiche Kommentatoren das geplante Leistungsschutzrecht verrissen. Unter den Kritikern sind, der Fairness halber sei es notiert, auch Eigner etlicher Zeitungsverlage. Die Kontra-Argumentation von Google & Co. ist so simpel wie treffend: Ihre Suchmaschinen erfassen ausnahmslos alle Publikationen im Netz. Weshalb nun die eine kostenlos, die andre nur gegen Gebühr verfügbar gemacht werden solle, sei nicht nachvollziehbar. Stimmt. Der Gesetzentwurf stinkt nach beträchtlichem Futterneid z.B. des Springer-Verlags.

Kai Biermann schrieb in Zeit online: „Der Gesetzentwurf … wird Bloggern Ärger und Anwälten neue Einnahmequellen bescheren. Medienhäuser wie der Axel-Springer-Verlag werden von der Bundesregierung offenbar bekommen, was sie sich so sehnlich wünschten – ein Gesetz, um Google zu verklagen … die Verlage wird es freuen, alle anderen eher nicht.“

Irrtum. Es freut auch die an staatlicher Zensur Interessierten. Denn ist erst ein kommerzielles Gebührensystem eingeführt, lässt sich nachfolgend ein staatlicher Kontrollbedarf trotz seiner gänzlich anderen Ziele und Motive wesentlich simpler  rechtfertigen und gesetzlich regeln. Deutschland gehörte schändlicherweise zwar zur großen Fraktion jener zensurwilligen Länder, die sich auf der gescheiterten ITU-Konferenz im Dezember in Doha ein generelles, unmittelbares Eingriffsrecht ins Internet sichern wollten. Jedoch hat das Scheitern den hiesigen polizeistaatlichen Begehrlichkeiten und Tendenzen natürlich kein Ende gemacht …

Die deutsche Rechtswissenschaft, im Protest gegen das geplante Leistungsschutzrecht angeführt vom „Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“, befand nahezu einhellig und vernichtend: „Der Bedarf für ein solches Schutzrecht wurde bislang in keiner Weise nachgewiesen. Es besteht die Gefahr unabsehbarer negativer Folgen. … der Regierungsentwurf (scheint) nicht durchdacht. Er lässt sich auch durch kein sachliches Argument rechtfertigen. Dass er überhaupt vorgelegt wurde, erstaunt schon aufgrund der Tatsache, dass bereits in einer Anhörung des Bundesministeriums der Justiz vom 28. Juni 2010 ein solches Schutzrecht praktisch einhellig abgelehnt wurde.(…) Es fehlt damit jede Grundlage dafür, die vorgeschlagene Regelung zu verabschieden.“

Da haben wir ´s. Bertold Brechts Herr Keuner, der Denkende, würde sagen: „Über ‚Grundlagen‘ sind viele Experten nicht richtig aufgeklärt.“

Mit freundlicher Genehmigung der Politikzeitschrift Ossietzky.

Quelle: seniora

 

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Neuer Rundfunkvertrag verfassungswidrig

Posted by krisenfrei - 26/01/2013

Laut einem Gutachten ist der neue Rundfunkvertrag verfassungswidrig, schreibt die FAZ am 25.01.2013.

Der Handelsverband HDE hat ein juristisches Gutachten in Auftrag gegeben, das zu dem Ergebnis kommt, der Beitrag verstoße gegen das Grundgesetz.

In diesem Gutachten kommt der Verfassungsrechtler Christoph Degenhart aus Leipzig zu dem Schluss, dass der neue Rundfunkbeitrag gegen die Artikel 2 und 3 GG verstößt und mit dem Gleichheitsverbot nicht vereinbar ist. Es handele sich hierbei nicht um einen Beitrag, sondern um eine Steuer, für die die Bundesländer keine Gesetzgebungskompetenz haben.

Der WDR-Chefredakteur Fernsehen, Herr  Jörg Schönenborn, ist da ganz anderer Meinung: „Der Rundfunkbeitrag passt gut in dieses Land. Er ist genau genommen eine „Demokratie-Abgabe“. Ein Beitrag für die Funktionsfähigkeit unseres Staatswesens und unserer Gesellschaft. Demokratie fußt auf der Urteils- und Entscheidungsfähigkeit ihrer Bürgerinnen und Bürger. Und die ist in einem 80-Millionen-Land nur mittelbar herzustellen, „medial“, durch Medien eben. Und, ja!, auch für Gesprächssendungen, die man zur Zeit besser nicht „Talk“ nennen sollte. Auch das sichert der Rundfunkbeitrag für die Zukunft. “ (Quelle)

Funktionsfähigkeit unseres Staatswesens und unserer Gesellschaft? Was meint er wohl damit?  Wenn er mit Staatswesen die  Politik meint – die funktioniert leider schon lange nicht mehr zum Wohle der Gesellschaft. Politik ist ein verlogenes Geschäft, das unsere Politiker (Berufslügner) vorbildlich beherrschen. ARD und ZDF sind Staatssender, die die Lügen der Politiker auch noch unter’s Volk bringen.

Natürlich sollte man die Gesprächssendungen nicht „Talk“ nennen, sondern „Verblödungsgeschwätz“.

Eine Sendeminute für Günther Jauchs Talkshow kostet den Zwangsbegühreneinzahlern 4.500 Euro. Davon mal abgesehen gehört solches „Verblödungsgeschwätz“ nun wahrlich nicht zum Bildungsauftrag der Öffentlich-Rechtlichen Sender. Ebensowenig Boulevardmagazine, Seifenopern,  und Kochshows. Gut, es gibt ein paar Aufklärungs-Magazine, aber dafür benötigen die Öffentlich-Rechtlichen Sender keine 7,5 Mrd. Euro. Außerdem haben Politiker im Rundfunkrat nichts verloren.

Bei facebook wird der Rücktritt von Jörg Schönenborn gefordert.
Worauf warten Sie noch Herr Schönenborn?

Eine gerechte Lösung kann nur das „Pay per View“ sein. Jeder zahlt für das, was er sehen möchte.
Außerdem haben die Menschen es langsam satt, noch länger von der Obrigkeit bevormundet zu werden!

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Nie war GEZielte Propaganda erfolgreicher als heute !

GEZ: So wird IHR Geld verschwendet !

 

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Verarmungspolitik in Griechenland

Posted by krisenfrei - 19/01/2013

Am 13. Januar 2013 fand im Ver.di-Veranstaltungszentrum „Rotation“ in Hannover eine Matinee statt unter dem Titel: „Heute die Griechen, morgen wir — Europa verarmt seine Bürger“. Referenten waren der Wirtschaftshistoriker Karl Heinz Roth und der Schauspieler Rolf Becker. Roth analysiert in seinem Vortrag wie die Politik des Lohn- und Sozialabbaus in Griechenland auf nationaler und internationaler Ebene organisiert wird, er beschreibt die katastrophalen sozialen Folgen diese Politik für die griechischen Arbeiter und Teile der Mittelklasse. Außerdem erläutert er die möglichen Folgen für die Zukunft Europas und der europäischen Gewerkschaften.

 

„Heute die Griechen, morgen wir — Europa verarmt seine Bürger“.
So ist es und die Masse begreift nicht, was Merkel und andere Berufslügner hier anrichten – nein, bereits angerichtet haben. Der Zug ist abgefahren, ein Zurück gibt es nicht mehr. Die kommende Katastrophe ist nicht mehr aufzuhalten. Ein Fünkchen Hoffnung gibt es allerdings noch. Der Crash müsste noch vor der Bundestagswahl im September erfolgen. Dann würden die Bürger/Wähler vielleicht aufwachen. Die Berufslügner werden aber alles daran setzen – koste es, was wolle – um dies zu verhindern. Sie werden die Katastrophe, so lange es geht, hinauszögern und die Bürger nach Strich und Faden belügen.

„Derjenige muss in der Tat blind sein, der nicht sehen kann, dass hier auf Erden ein großes Vorhaben, ein großer Plan ausgeführt wird, an dessen Verwirklichung wir als treue Knechte mitwirken dürfen.“ (Winston Churchill)

Dieser Vortrag gehört unbedingt ins deutsche Staatsfernsehen von ARD und ZDF, die uns täglich mit ihren GEZ-Gebühren abzocken und zudem auch noch Unwahrheiten verbreiten. Und zwar von Montag bis Sonntag pünktlich um 20:00 Uhr. So lange, bis die Bürger endlich begriffen haben, dass sie von morgens bis abends belogen werden.

 

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Imperialismus als Ursache

Posted by krisenfrei - 15/01/2013

Imperialismus als Ursache

Es gibt keine Weltverschwörung – es sei denn man betrachte den Imperialismus als solche.

Zu Beginn des neuen Jahres möchte ich Euch an die Notwendigkeit erinnern, sich auch 2013 mit Geschichte und Politik dialektisch zu befassen. Bilderberger und irgendwelche „Weltverschwörungen“ sind nicht die Ursache des gegenwärtigen allumfassenden Verfalls der Gesellschaft und der vorgetäuschten „internationalen Gemeinschaft“. Die langwierige Befassung damit soll uns von einer ernsthaften Analyse ablenken und als spinnerte VT’s diffamieren.

Ein Blick zurück

Einige historische Hinweise sollen zeigen, daß die Situation nicht neu ist und der Imperialismus immer höchst aggressiv war. Wir erleben objektiv – das heißt, ob wir es begreifen wollen oder nicht – die allgemeine Krise des Kapitalismus in seiner letzten Stufe – dem Imperialismus. Die ökonomischen Widersprüche wachsen. Viele Staaten widersetzen sich ihm, der zerbröselnde Imperialismus versucht deshalb, sich mit Gewalt nach innen und außen über Wasser zu halten. In seiner Verzweiflung reißt der Ersaufende alles mit sich. Diese Aussichtslosigkeit macht den Imperialismus so aggressiv, dass er kaum noch eine Maske benutzt. Auch wir in den Kernländern des Imperialismus spüren am eigenen Leibe den allgemeinen Krieg gegen die Köpfe, gegen die bürgerlichen Rechte. Das werden wir auch in diesem Jahr wieder sehen.

Das Instrumentarium

wird vom Imperium rücksichtslos eingesetzt.

Terrorismus – Als Druckmittel nach innen und Druckmittel gegen Regierungen. Alle bekannt gewordenen Terrororganisationen von Al Kaida bis Gladio sind Produkte der NATO-Staaten. Mit dem Ziel, progressive Kräfte und hinderliche Staaten zu paralysieren oder durch religiös geschürte Konflikte zu schwächen. Wie Lateinamerika gezeigt hat, tauchen Todesschwadronen stets in Verbindung mit vom Westen unterhaltenen Diktatoren auf. Die brutalsten „Regimewechsel“ werden mit Gewalt durch Putsch-Marionetten oder direkte Militärinterventionen der NATO-Staaten wie in Chile, Grenada, Libyen und Syrien versucht.

Militärische Gewalt und der militärisch-industrielle Komplex – Die klassischen Gründungsprinzipien der UNO wie Frieden, Nichteinmischung und staatliche Souveränität wurden nach der erfolgreichen Erosion des real existierenden Sozialismus unter  NATO-Ägide pervertiert. Aus Frieden als oberstem internationalen Prinzip wurde eine Angriffspolitik, die den Völkern durch ihre korrumpierten opportunistischen Anführer als R2P (s. „Responsibility to Protect – eine NATO-Doktrin„) verkauft wurde. Heute führt die NATO auf der ganzen Welt offen Kriege um geostrategische Positionen und Rohstoffe, die – nur eher lächerlich denn glaubwürdig – als „humanitär“ verkauft werden. Denken wir an die völkerrechtswidrigen Bombardements Jugoslawiens  (für die Deutschlands Sozialdemokraten die Türen öffneten) und die Tausenden toten Zivilisten auf dem Balkan. Denken wir an den herbeigelogenen NATO-Krieg gegen den Irak. Wieso glaubt denen und ihren Medien  jemand überhaupt noch ein Wort? Doch das war nichts Neues. Die angeblich „humanitäre“ NATO warf schon in den 60ern die faschistische griechische Obristen-Junta nicht aus dem „Beistandspakt“. Im Gegenteil. Die NATO unterstützte direkt die Faschisten. Das ist die offene Diktatur! Im „Prometheus-Plan“ bereitete die NATO vor, jegliche störende Regierung zu beseitigen. Dass die NATO den gewaltsamen Sturz demokratisch gewählter Regierungen plante und ausführte, stört die EU-Politik, Konzern- und Staatsmedien und die Öffentlichkeit bis heute nicht. Der Mainstream von ARD bis ZDF buckelt und stellt die NATO-Bande als Menschenrechtler dar – einschließlich ihrer Hofschranzen von CDU/SPD bis Grünen. Griechenland wurde (für deutsche Konzerne und Banken besonders lukrativ) aufgerüstet. In der jetzigen Griechenland-Krise werden nun nicht Armee und Geheimdienst abgebaut oder Banken zur Ader gelassen. Nein. Das hochgerüstete Griechenland  spart bei den Renten und Sozialausgaben. Kleine Unternehmen gehen massenhaft pleite. Die Arbeitslosigkeit steigt. Das Volk zahlt die Zeche. Der deutsche Waffenexport und die deutschen Spekulanten frohlocken.
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Besser kann man das marode Geldsystem in der Kürze kaum beschreiben

Posted by krisenfrei - 08/01/2013

Probleme ungelöst – Goldpreis-Drückung hält an

von Peter Ziemann

Was sind eigentliche die Gründe dafür, weshalb sich die zum Ende letzter Woche gestartete Goldpreis-Drückung heute fortsetzt. Hat Gold – wie selbst einige eher dem goldfreundlichen Lager zuzuordnenden Kommentare implizieren – seinen Fair Value erreicht? Dann würde es schon stimmen, was die WELT AM SONNTAG am Wochenende über die Anhänger von vermeintlichen Verschwörungs-Theorien behauptete: Drückung durch die Zentralbanken, verleastes Zentralbank-Gold und Gold mit Wolfram-Kern seien einfach nur Unsinn.

Wobei dieser Bericht den Notenbanken dann doch ein gewisses Maß der Marktbeeinflussung einräumte. Schließlich wolle man ja Markt-Übertreibungen beim Gold verhindern.

Aus was für barmherzigen Samaritern doch unsere Notenbanker bestehen müssten: Die haben vermeintlich nicht nur den Euro gerettet, sondern nach Aussage des OKW Brüssel auch die Euro-Krise beendet. Bei so viel Großmut schickt es sich doch auch an, eine Blasenbildung beim Gold verhindern zu wollen – oder?

Alles Unsinn – und je dümmer die Reporter und Redakteure sind, desto unqualifizierter wird die Polemik gegen das einzig ehrliche und die kapitalistische Real(!!!)-Wirtschaft ermöglichende (Waren-)Geld.

Werfen wir doch einmal einen Blick auf den Status Quo: Derzeit haben wir Zinsen auf Niedrigst-Niveau.

Auf den ersten Blick gut für die Käufer von Immobilien. Denn das Geld, das man zur monatlichen Finanzierung der Zinslasten für das Hypotheken-Darlehen aufwenden müsste, kann nun eine höhere Kredit-Summe schultern. Soll heißen: Sinken die Zinsen, dann kann man sich mit einer gleich hohen Kreditrate ein teureres Haus beziehungsweise eine Eigentumswohnung leisten.

Finanziert wurden diese Darlehen früher durch die Ausgabe von Pfandbriefen. Diese haben dann Privathaushalte – entweder direkt, aber meistens über Pensionsfonds oder andere Ansparpläne für das Alter – aufgekauft. Ziel war es, möglichst hohe (Real-)Zinsen zu erzielen, damit das durch Ertragssteuern geminderte Einkommen und durch die Inflation abgezinste Geld im Alter seinen realen (Waren-)Wert zumindest behält – oder besser ihn noch vermehrt.

Das System war so eine Art Generationen-Vertrag, wie wir ihn von der gesetzlichen Rentenversicherung her kennen: Die jüngere Generation trägt die Zinslasten aus ihrem Real-Einkommen. Und die ältere Generation sichert mit den Zinseinnahmen den Real-Wert des gesparten Geldes. Und während der eine über die Zeit seine Schulden abbaut, baut der andere durch Entnahme aus dem Kapitalstock sein Vermögen ab.

Das Raubtier Staat hat übrigens in diesem Kreislauf in den Zeiten hoher Inflation, also  entsprechend hoher (Zins-)Erträge, auch hohe Ertragssteuern kassiert. Es sollte eigentlich im Interesse des Staates sein, dass zumindest die Zinserträge hoch sind.

Aber der Staat ist in dem Konstrukt der durch die Hochfinanz beherrschten Zentral- und Geschäftsbanken gar nicht die tonangebende Organisation.

Heute haben wir die Situation, dass die Immobilien-Käufer viel niedrigere Zinsen zahlen als noch vor einigen Jahren. Im Prinzip sollte sich das positiv für die Käufer auswirken. Denn sie müssten weniger Zinsen für ihre Hypothek bezahlen – und somit könnten sie das gesparte Geld für die schnellere Tilgung ihrer Hypothek nutzen.

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