Deadly Dust – Todesstaub: Uran – Munition und die Folgen

Diese Dokumentation von Frieder Wagner erzählt von einem Kriegsverbrechen: dem Einsatz der Uranmunition im Irak, im Bosnienkrieg und im Kosovo.

Diese „Wunderwaffe der Alliierten durchdringt einen feindlichen Panzer wie ein Messer die Butter. Dabei verbrennt das radioaktive Uran, das zudem hochgiftig ist und eine Halbwertszeit von 4,5 Milliarden Jahren hat, zu winzigsten Nanopartikelchen. Eingeatmet können sie tödliche Krebstumore verursachen und den genetischen Code aller Lebewesen für viele Generationen deformieren. In den betroffenen Ländern sind dadurch inzwischen ganze Regionen unbewohnbar geworden.

Der deutsche Tropenarzt und Epidemiologe Dr. Siegwart-Horst Günther machte nach dem Golfkrieg 1991 als erster auf die verheerenden Folgen von solchen Urangeschossen aufmerksam und wurde dafür in Deutschland diskreditiert und verfolgt. Der Film begleitet ihn und seine amerikanischen Kollegen bei ihren Untersuchungen im Kosovo, in Bosnien und im Irak. Überall dort hatten amerikanische Truppen die gefährliche Uran-Munition eingesetzt.

Der Film zeigt bislang wenig bekannte Langzeitfolgen unter denen besonders die Kinder in den Kriegsgebieten zu leiden haben. Nach Ende des jüngsten Irak-Krieges entdeckten die Experten in der Umgebung von Basra kontaminierte Kriegsschauplätze, deren radioaktive Verseuchung die natürliche Erdstrahlung um das 20.000-fache übertrifft.

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Am 2. Dezember 2008 gehörte zur Agenda der Vollversammlung der UNO ein Antrag auf Ächtung von Uranmunition. Das Ergebnis war beeindruckend: 141 Nationen forderten, gestützt auf die internationale Rechtslage, die Herstellung, Verbreitung und Anwendung von Uranmunition und Uranwaffen künftig zu verbieten. Dass die Atommächte Frankreich, Großbritannien, Israel und die USA dagegen votierten, überraschte nicht; Russland enthielt sich der Stimme und China blieb der Abstimmung fern. Eine Resolution erging an die verantwortlichen UN-Organisationen, die gesundheitlichen Folgen zu überprüfen. Uranmunition dient nicht der Sicherheit, sie gefährdet die Sicherheit.

Damit, so der Völkerrechtler Manfred Mohr, sollten die umstrittenen Arsenale eigentlich Thema der jährlichen Sicherheitskonferenzen in München sein. Waren sie nicht, denn dort bestimmt weitgehend die NATO das Programm. Eine weltweite Koalition blickt daher auf den neuen Konferenzleiter, Botschafter Wolfgang Ischinger, und erhofft sich einen neuen Wind. Einen Wind, der nicht mehr Nanostaub aus radioaktivem Schwermetall übers Land weht, sondern einen Wind, der den Mantel des Vertuschens und Verschweigens hochbläst.

 

Eine Dokumentation von dem redlichen Frieder Wagner aus dem Jahre 2006.

Warum der Einsatz von Uranmunition und Uranbomben ein Kriegsverbrechen ist.
Eine Beweis- und Faktensammlung und
Warum Regierungsstudien zur Uranmunition oft nur Gefälligkeitsarbeiten sind.
http://www.steinbergrecherche.com/200… (.pdf; 0,33 MB)

Frieder Wagner
Journalist und Filmemacher in Köln

Die Wahrheit über iranische Raketen

Jason Ditz (antikrieg)

Nehmen wir eine Schlagzeile:

Pentagon: Der Iran wird bald über Atomraketen verfügen, die die Vereinigten Staaten von Amerika erreichen können

Hier das, was stimmt:

1.  Der Iran ist ein Land, das es wirklich gibt
2.  Das Pentagon ist ein Ort, der einen Haufen unsinniger Dinge von sich gibt

Wenn wir uns an die Realität halten bei der Überprüfung der „Bedrohung,” dass der Iran in zwei kurzen Jahren die Vereinigten Staaten von Amerika mit Atomwaffen beschiesst, dann gibt es einige Dinge, die es wert sind, beachtet zu werden. Eines, das mich doch überrascht hat, ist dass der Iran „innerhalb von X Jahren“ – wobei das X mit 2-4 anzusetzen war je nach Kriegsgeilheit der Person, die das behauptete – die Vereinigten Staaten von Amerika mit Atombomben bewirft, seit ich mich daran erinnern kann.

Das ist keine Übertreibung. Leute in den Vereinigten Staaten von Amerika begannen diese düsteren Voraussagen Anfang der 1980er zu machen, als ich gerade Lesen und Schreiben lernte und vor ich begann, die Elementarschule zu besuchen. 30+ Jahre später kommen die Vorhersagen noch immer und machen noch immer Schlagzeilen in den Nachrichten.

Die Behauptung stammt aus zwei verschiedenen Annahmen:

a) Der Iran wird es geschafft haben, miniaturisierte atomare Sprengköpfe zu bauen, die in Raketen eingebaut werden können.

b) Der Iran wird Interkontinentalraketen entwickelt haben, die die Vereinigten Staaten von Amerika erreichen können.

Punkt a) ist nichts als peinlicher Unsinn, weil sogar Amerikas eigene Geheimdiensteinschätzungen besagen, dass der Iran seit Jahren nicht einmal versucht hat, etwas in Richtung Atomwaffen zu unternehmen, und die IAEA ständig die zivile Natur des iranischen Programms der friedlichen Nutzung der Kernenergie neu aufzeigt. Das geht so schon die ganze Zeit. Der Punkt b) denke ich ist interessanter, weil der Iran tatsächlich Raketen hat und versucht, diese zu verbessern.

Aber auch hier liegt die Behauptung daneben, denn die Entwicklungen des Iran im Bereich der Raketentechnologie haben sich nahezu vollständig konzentriert auf Flugzeugabwehrraketen, um sich gegen Luftangriffe zu schützen, und Mittelstreckenraketen, die ungefähr bis Israel reichen (oder Griechenland für die, die vor „des Irans bevorstehendem Angriff auf Europa“ Angst machen wollen).

Jede Einschätzung der iranischen Militärs enthält das selbe Wort in der Zusammenfassung: defensiv. Der Iran kann sich kein Militärbudget in der Grösse dessen der Vereinigten Staaten von Amerika leisten, daher legt er seinen Schwerpunkt darauf, einen Angriff schwierig durchführbar zu machen, und eine glaubhafte Rückschlagkapazität zu haben in der Hoffnung, Israel oder wen auch immer zu überzeugen, dass ein Angriff zu gefährlich ist.

Und seien wir uns ehrlich über die „wen auch immer.“ Wenn der Iran angegriffen wird, dann wird es Israel sein, das angreift, weil das die einzigartige Sorte proaktiver Soziopathen in der Führung hat, die einen solchen Krieg ohne guten Grund beginnen, während die meisten anderen Länder eine ganz andere Sorte von Soziopathen an der Macht haben, die nämlich bequem sind und zögerlich, irgendeinen Krieg anzufangen, von dem sie nicht annehmen, dass sie ihn in ein paar Stunden gewinnen werden.

 

 

Deutschland darf kein besetztes Land bleiben

Deutschland darf kein besetztes Land bleiben: Wir brauchen eine Bürgerrechtsbewegung!

Von Helga Zepp-LaRouche (bueso)

Der in der Geschichte beispiellose, kolossale, globale Lauschangriff auf die amerikanischen Bürger ebenso wie auf die Bürger fremder Staaten, deren Regierungen, Institutionen und Unternehmen repräsentiert eine eklatante Verletzung der Menschenrechte all derer, die ausspioniert werden, und hat faktisch das Völkerrecht ausgehebelt. Dabei werden durch die Überwachungsprogramme „Prism“ und „Tempora“ sämtliche Telefongespräche, Faxe, E-Mails, Briefe, Chats, Video- und Audioübertragungen, Fotos, Datenübertragungen, Videokonferenzen und sehr viele persönliche Gespräche gespeichert, Kommunikationen können direkt von den Servern von Microsoft, Google, Yahoo, Facebook, Paltalk, YouTube, Skype, AOL und Apple abgegriffen werden. Das heißt, auch Kongreß- und Bundestagsabgeordnete, Wissenschaftler, Ingenieure, Unternehmer, Richter, Anwälte, deren Klienten, Ärzte, Priester usw. werden abgehört. Daß diese Informationen nur in Archiven aufbewahrt werden, glaubt wohl nur Dornröschen.

Unglücklicherweise haben wir in Deutschland eine zweifache Erfahrung mit Überwachungsstaaten. Die Gestapo hatte am Ende des Dritten Reichs rund 31.000 Mitarbeiter und zudem ein perfides System von Denunzianten etabliert, das mit dazu beigetragen hat, der Bevölkerung den „deutschen Blick“¹ anzutrainieren. Das System der Stasi hat ebenfalls die Privatsphäre der Menschen mißachtet nach Mielkes Motto: „Genossen, wir müssen alles wissen!“. Aber trotz der Unbarmherzigkeit, mit der Gegner des DDR-Systems verfolgt wurden: Wer einmal das Stasi-Museum in der Normannenstraße besichtigt hat, wird zustimmen, daß die in Vogelhäuschen versteckten Kameras der Stasi geradezu niedlich waren im Vergleich zu dem globalen Informationsstaubsauger der NSA.

Deshalb hat Edward Snowden der Menschheit einen sehr, sehr großen Dienst erwiesen. Edward Snowden erklärte in seinem Interview gegenüber dem Guardian das Motiv für seine Enthüllungen: „Wir sind in Wirklichkeit dabei, die Öffentlichkeit zu täuschen, und zwar nicht nur die amerikanische Öffentlichkeit, sondern alle Öffentlichkeiten, um eine gewisse Geisteshaltung im globalen Bewußtsein zu schaffen, und ich war selber ein Opfer davon.“ Er habe gehofft, daß diesbezüglich Exzesse unter Kontrolle gebracht würden, aber: „Ich mußte feststellen, daß dies nicht geschah, sondern daß wir im Gegenteil die Exzesse früherer Regierungen multiplizierten, und wir alles noch schlimmer und noch durchdringender machten. Und niemand steht dagegen auf, um es zu stoppen… Die NSA hat bezüglich der Existenz dieses Instruments den Kongreß und bestimmte Kongreßabgeordnete belogen als Antwort in Bezug auf frühere Untersuchungen ihrer Überwachungsaktivitäten.“

Damit hat Snowden den Finger auf den wunden Punkt gelegt: Spätestens seit der Regierung von Bush Sr., vor allem aber den zwei Administrationen von Bush Jr. und noch massiver unter der Administration Obama haben sich die USA von einer Republik in ein Imperium verwandelt, das versucht, die Welt auf der Basis der angloamerikanischen Sonderbeziehung zu kontrollieren. Oder wie Daniel Ellsberg konstatiert hat, der vor 40 Jahren die Pentagon-Papiere veröffentlichte und damit den Skandal auslöste, der zum Rücktritt Richard Nixons führte: „Das Land in dem ich blieb, (um sich der Justiz zu stellen, die Verf.) war ein anderes Amerika, vor einer sehr langen Zeit“, und deshalb habe Snowden den Amerikanern jetzt die Chance gegeben, sich vor der „United Stasi of Amerika“ zu retten.

Genau aus diesem Grund geht es bei dieser Totalüberwachung, die dank Snowden jetzt ans Tageslicht gekommen ist, auch nicht darum, daß „Amerika unser treuester Verbündeter in all den Jahren war und ist“, wie Frau Merkel meint, sondern es geht um die Frage: Akzeptieren wir es, als Vasallen unter einem Empire zu leben, oder stehen wir zu unserer republikanischen Verfassung?

Einnahmen-Loch bedroht Staatshaushalt in Griechenland

Ein Milliardenloch bei den staatlichen Einnahmen des ersten Halbjahrs 2013 droht in Griechenland den Haushaltsplan zu sprengen.

Quelle: gr-blog

Für das erste Halbjahr 2013 ergibt sich in Griechenland bei den Einnahmen ein “schwarzes Loch” von 1,62 Mrd. Euro und verursacht Beunruhigung darüber, ob die Regierung das Ziel erreichen können wird, das sie bezüglich des primären Defizits für Ende 2013 gesetzt hat.

Der stellvertretende Finanzminister Christos Staikouras führte die Verzögerung allerdings auf temporäre Umstände (Verlängerung der Abgabefristen für Steuererklärungen, Verzögerung bei der Versendung von Immobiliensteuer-Bescheiden u. a.) zurück und erklärte seine Zuversicht, dass der Fluss der Steuereinnahmen sich bis Ende des Jahres normalisieren werde.

Wie weiter betont wurde, ergeben sich zusätzliche Aufwendungen für die Abfindungen an die Beschäftigten der Anfang Juni 2013 geschlossenen öffentlichen Rundfunk- und Fernsehanstalt ERT. Zur selben Stunde wird jedenfalls von der Troika signalisiert, dass eventuelle Abweichungen von den Zielvorgaben des Programms durch neue volkswirtschaftliche Maßnahmen zu decken sein werden, mit allem, was dies für die ausgeschöpfte Belastungsfähigkeit der griechischen Bürger und die politische Stabilität des Landes herbeizuführen vermag.

Die Fakten

Detaillierter erreichte in dem Halbjahr Januar – Juni 2013 das Defizit der Bilanz des staatlichen Haushalts 4.997 Mrd. Euro, gegenüber einem Defizit von 12.477 Mio. Euro im entsprechenden Zeitraum des Jahres 2012 und einer Defizit-Vorgabe von 7.194 Mio. Euro. Das primäre Defizit gestaltete sich auf 1.516 Mio. Euro und ist signifikant niedriger gegenüber dem primären Defizit von 3.316 Mio. Euro für den selben Zeitraum des Jahres 2012 und der Zielvorgabe bezüglich des primären Defizits von 3.877 Mio. Euro.

Die Höhe der Netto-Einnahmen des Staatshaushalts erreichte 22.567 Mio. Euro und präsentierte für das erste Halbjahr 2013 eine Hysterese von 856 Mio. Euro bzw. 3,7% gegenüber der Zielvorgabe (23.423 Mio. Euro). Die Netto-Einnahmen des regulären Haushalts erreichten 20.837 Mio. Euro, sprich 906 Mio. Euro bzw. 4.2% weniger gegenüber der Zielvorgabe (21.743 Mio. Euro). Das schwarze Loch erreicht also 1,62 Mrd. Euro.

Der größte Teil der obigen negativen Abweichung gegenüber den Zielvorgaben wurde Juni 2013 in den folgenden Kategorien verzeichnet:

1. Bei der Einkommensteuer natürlicher Personen um 178 Mio. Euro bzw. 34% wegen der Verlängerung der Abgabefristen für die Steuererklärungen.
2. Bei den direkten Immobilien-Steuern um 109 Mio. Euro bzw. 52.1% wegen der Verzögerung der Bescheide über die Vermögenssteuern (FAP 2011).
3. Bei der Mehrwertsteuer aller Kategorien um 114 Mio. Euro bzw. 11,7%.
4. Bei den Verbrauchssteuern um 145 Mio. € bzw. 18,9%.
   Ein Teil der Verzögerung der Steuereinnahmen in Höhe von ungefähr 200 Mio. Euro beruht auf dem Streik der Steuerbeamten an den beiden letzten Werktagen im Juni (27 & 28/06), der die Einnahme dieses Betrags an den beiden ersten Juli-Tagen zum Ergebnis hatte.
5. Bei den nicht regulären Einnahmen um 707 Mio. € bzw. 65.1%, hauptsächlich beruhend auf:
   1. Der Verzögerung der Einnahme durch die Kreditinstitute der Abführung von 10% auf das im Rahmen den Stärkung der Liquidität der Banken von Seite des griechischen Fiskus eingebrachte Kapital.
   2. Der Verschiebung der Einnahmen der Erträge aus der Zurückhaltung von Obligationen des griechischen Fiskus in den Portefeuilles der Zentralbanken des Eurosystems (ANFAs). Diese Verzögerung wirkt sich nicht auf das Defizit der Zentralregierung auf volkswirtschaftlicher Basis aus.

Dagegen setzte sich auch im Monat Juni 2013 der über den Zielvorgaben liegende Verlauf der Einnahmen aus Vermögens- und Verbrauchssteuern fort:

1. bei den Vermögenssteuern um 34 Mio. € bzw. 15,6%,
2. bei den übrigen Verbrauchssteuern um 42 Mio. Euro bzw. 168,5% und den übrigen indirekten Steuern um 67 Mio. Euro bzw. 266,1%.

Es sei angemerkt, dass es bei den endgültigen Juni-Daten möglicherweise Verschiebungen zwischen diesen Kategorien und den indirekten Steuern vergangener Fiskaljahre geben wird.

Die Ausgaben des Staatshaushalts beliefen sich auf 27.564 Mrd. Euro und präsentieren sich gegenüber der Zielvorgabe (30.617 Mio. Euro) um 3.053 Mio. Euro geringer. Spezieller erreichten die Ausgaben des Regelhaushalts 25.792 Mio. Euro und sind gegenüber der Zielvorgabe um 1.975 Mio. Euro niedriger, hauptsächlich wegen der Senkung der Primärausgaben um 1.915 Mio. Euro gegenüber der Zielvorgabe.

Die Ausgaben des Regelhaushalts präsentieren sich im Verhältnis zu der entsprechenden Periode des Jahres 2012 um 7.844 Mrd. Euro bzw. 23,3% niedriger. Diese Senkung beruht hauptsächlich auf der Senkung der Summe der Primärausgaben um 2.795 Mio. Euro bzw. 11,5% im Verhältnis zu der entsprechenden Periode des Jahres 2012, sowie auch auf dem Rückgang der Zinsen um 5.680 Mio. Euro bzw. 62% im Verhältnis zur entsprechenden Periode des Jahres 2012.

(Quelle: Voria.gr)