Zum Euro, Wachstum, Wohlstand und Frau Merkohl

Neujahrsansprache der Kanzlerin (31.12.2010)

Aus dem ganzen Geblubber der Neujahrsansprache möchte ich nur folgendes hervorheben (der Rest ist nicht erwähnenswert) und kurz kommentieren:

„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

… Europa steht in diesen Monaten inmitten einer großen Bewährungsprobe. Wir müssen den Euro stärken. Dabei geht es nicht allein um unser Geld. Der Euro ist ja weit mehr als eine Währung.

Wir Europäer – wir sind zu unserem Glück vereint. Das vereinte Europa ist der Garant für unseren Frieden und Freiheit. Der Euro ist die Grundlage unseres Wohlstands …“

So, so, Frau Merkel. Und was ist mit den Arbeitslosen, den zunehmenden HartzIV-Empfängern, den verarmenden Rentnern, den Schulabgängern, die keinen Ausbildungsplatz erhalten, den Arbeitern und Angestellten, die unterm Strich immer weniger von ihrem Gehalt in ihren Taschen haben?

Bezeichnen Sie diese Tatsache als Wohlstand, den uns der Euro gebracht hat? Wenn Sie wirklich dieser Meinung sind, dann haben Sie aber eine merkwürdige Vorstellung von Wohlstand! Glauben Sie tatsächlich, dass die Bürger Ihnen diesen Blödsinn, den Sie da von sich geben, abnehmen?

In diesem Jahr gibt es reichlich Wahlen und an den Wahlergebnissen werden Sie ablesen können, dass die Bürger doch nicht so dumm sind, für das Sie sie halten.

Der Euro war und ist in dieser Form eine Fehlkonstruktion. Was das Wachstum anbetrifft, so mag es zutreffen, dass das Vermögen der Reichen in den letzten Jahren weiter angewachsen ist. Es geht „nicht allein um unser Geld“ ? Stimmt, ich vergaß, Sie sind ja ein Freund der Reichen, um deren Geld es ja geht! Entspricht doch der Wahrheit, oder? Und warum sagen Sie das nicht und belügen die Bürger in Ihrer Neujahrsansprache? Lügen gehören zu Ihrem Geschäft, nicht wahr Frau Merkohl!

Wir wollen uns aber nicht länger von Ihnen belügen (vermerkohlen) lassen, und daher hier die Wahrheit, was das Wachstum und den Wohlstand anbetrifft.

Das Wachstum

Es herrscht große Besorgnis: Das Wachstum ist weg. Der Staat hält milliardenschwere staatliche Konjunkturprogramme für notwendig, damit die Wirtschaft wieder anspringen und uns mit positiven Wachstumszahlen erfreuen möge. Zeit für die Frage: Was ist das Wachstum und warum ist es so wichtig? Die Verfechter der Marktwirtschaft behaupten, deren besonderer Vorzug bestünde – und das hätten schließlich auch die früheren Ostblock-Staaten eingesehen – in der umfangreichen Versorgung mit schönen und nützlichen Gütern, und dafür bräuchte es das Wachstum: Dann ist aber die zurzeit herrschende Besorgnis nicht zu verstehen. Wenn es wirklich um die Bereitstellung von ausreichend vielen nützlichen Gütern geht – wo ist das Problem? Fünf Prozent weniger Wachstum, das entspräche in etwa der Wirtschaftsleistung des Jahres 2006 – und das galt als ein gutes Jahr und niemand sprach von einem Mangel an Computern, Autos, Dienstleistungen etc.

Und es wird wohl keiner leugnen, dass man mit derselben Produktion, sofern es denn wirklich um die Versorgung mit Gütern ginge, auch im Jahr 2009 ganz gut über die Runden kommen würde. Aber das ist natürlich eine müßige Überlegung. Wie jeder weiß, besteht das Wachstum, um das sich alle Welt jetzt solche Sorgen macht, nicht in der Zunahme nützlicher Güter, sondern in der Zunahme des Bruttosozialprodukts – das ist die entscheidende Kennziffer. In dem BSP werden nicht Stücke, Kilos oder Kalorien zusammengezählt, sondern Preise, und diese Summe, also die Addition von lauter Geldbeträgen, muss von Jahr zu Jahr mehr werden. Da geht es also nicht um Güter, mit denen die Menschheit versorgt werden kann, sondern um Waren. Und d.h. – vor jeder Versorgung steht der Zwang, die Waren bezahlen zu müssen; es geht nicht um Bedürfnis oder Bedarf, sondern ob man über Geld verfügt: Das will der kapitalistische Produzent sehen, bevor er seine Waren herausrückt, und selbstverständlich muss für ihn ein Gewinn herausspringen. Ob Güter produziert werden, hängt also gänzlich davon ab, ob sie als Waren auf dem Markt gewinnbringend verkauft werden können, und was ein Unternehmer produziert, interessiert ihn ausschließlich unter diesem Gesichtspunkt.

Diese Gleichgültigkeit gegenüber dem sachlichen Nutzen eines Gutes zeigt sich am schlagendsten, wenn der Unternehmer, weil anderswo ein höherer Gewinn winkt, seine Produktion aufgibt und sein Kapital in eine andere Sphäre wirft. Selbst die eine oder andere Naturkatastrophe oder ein Anstieg der Autounfälle ist dem Wachstum sehr förderlich, weil das jedes Mal für Kapitalisten eine Geschäftsgelegenheit ist: Da werden zwar Werte vernichtet, aber an ihre Stelle treten Waren oder Dienstleistungen, also Verkäufe von Kapitalisten, mit denen sie ihr Kapital verwerten, und die Verkäufe lassen das Bruttosozialprodukt anschwellen.

Also: die Kapitalisten sind die Akteure und Repräsentanten dessen, was in dieser Gesellschaft Reichtum ist: Nicht die Anhäufung nützlicher Güter, sondern das Geld, zu dem diese Güter verkauft werden – das ist der Reichtum einer kapitalistischen Gesellschaft. Alles gesellschaftliche Leben – Versorgung, Bedürfnisse, Bedarf – sind der Privatmacht des Geldes unterworfen und dienen dessen Zweck, aus Geld mehr Geld zu machen. Das Geld, das der gewöhnliche Mensch in der Tasche hat, ist dazu da und reicht, wenn er Glück hat, sich die Waren zu kaufen, die er fürs Leben braucht – sein Geld ist dann weg und landet mit eherner Regelmäßigkeit bei dem, der diese Waren hergestellt hat. Der setzt seine Produktion fort, wenn sich durch den Rückfluss dieses Geldes seine Geldsumme vermehrt hat, wenn nicht, dann lässt er es bleiben.

Anders ausgedrückt: Ein Kapitalist veranstaltet eine Produktion nur zu dem Zweck, sein Kapital zu vermehren, ob und welche Güter hergestellt werden, hängt ganz und gar davon ab, ob sie den Dienst der Kapitalvermehrung leisten.

– Noch anders ausgedrückt: Die zuvor als müßig bezeichnete Überlegung, dass die Gesellschaft mit der Produktion des Jahres 2006 doch auch ganz gut bedient wäre, ist für den Kapitalisten eine Absurdität: Damit wäre sein Zweck überhaupt nicht erfüllt, im Gegenteil: Wenn sich sein Kapital nicht vermehrt, ist das für ihn gleichbedeutend mit der Vernichtung seines Kapitals.

Eben das passiert in der Krise und geht logischerweise einher mit einer Absurdität ganz anderen Kalibers: Da hat er zu viele, also unverkäufliche Waren produziert, und darin liegt für ihn das eigentliche Problem: Sein Kapital verwertet sich nicht. Sein Kapital, das darin steckt, verwertet sich nicht, also ist auch das zu viel. Natürlich denkt er nicht im Traum daran, diese Waren zu verschenken, sein Umgang mit seinem Problem – alle anderen würden sich über kostenlose Waren, also Güter freuen – ist ein anderer: Er legt die Waren auf Halde, nimmt also lieber einen Qualitätsverlust in Kauf; er geht mit dem Preis herunter, was aber schon eine ziemliche Notmaßnahme ist; und darum fährt er dann die Produktion herunter oder stellt sie ganz ein. Er legt also schon geschaffenen Reichtum und Quellen des Reichtums lahm, weil sie sich nicht als Geldquellen bewähren. Das heißt, dass es auch auf einmal zu viel Arbeit gibt, nämlich in Gestalt der Leute, die für die Warenproduktion nicht mehr gebraucht werden und deswegen ihren Lebensunterhalt verlieren. Um auf die anfänglich zitierte Behauptung der Freunde der Marktwirtschaft zurückzukommen: Es stimmt nicht nur nicht, dass es das Wachstum wegen der bestmöglichen Versorgung mit Gütern bräuchte, es steht sogar – in der Krise wird es oberdeutlich – in direktem Gegensatz zu dieser Versorgung.

Eine zweite Behauptung, die die Verfechter der Marktwirtschaft in die Welt setzen, lautet: Mit dem Wachstum und nur mit ihm gibt es einen „Wohlstand für alle“. Voraussetzung dieses „Wohlstands“ ist eine florierende Wirtschaft, also der wachsende Reichtum der Kapitalisten. Dass „wir alle“ dann davon auch abhängig sind, steht damit fest, und eben deswegen soll und muss man sich auch Sorgen machen und dafür sein, dass es mit diesem Wohlstand klappt, die Kapitalisten ihr Wachstum hinkriegen. Dafür müssen sie günstige Bedingungen vorfinden. Eine günstige Bedingung, die die Arbeitgebervertreter ständig anmahnen und derer sich der Staat tatkräftig annimmt, widerspricht freilich dem „Wohlstand für alle” ganz entschieden: Die Arbeitskraft, die die Unternehmer benutzen wollen, muss rentabel sein, das heißt: sich den Gewinnansprüchen unterwerfen, mit entsprechenden Konsequenzen für Leistungsanforderungen und Lohnansprüche: niedrige Lohnabschlüsse, flexible Arbeitszeiten, Kurzarbeit, Entlassungen.

Jetzt ist Krise, was aber für die Arbeitskraft in dieser Hinsicht nur bedeutet, dass Alles, was auch sonst kapitalistisches Gebot ist, nun – im Namen der Überwindung der Krise – erst recht greifen muss: schon wieder niedrige Lohnabschlüsse, flexible Arbeitszeiten, Kurzarbeit, Entlassung von Zeitarbeitern und was es sonst so an kapitalistischen Zumutungen gibt. Zugunsten des Wachstums haben die eigenen Wünsche und Bedürfnisse immer hintanzustehen. Bescheidenheit von einem selbst wird eingefordert, damit die Wirtschaft vorankommt, der „Wohlstand für alle” ist gleichbedeutend mit dem Verzicht auf den eigenen Wohlstand. Bescheidenheit praktisch erzwungen und als eingeforderte Tugend – das ist die Maxime unter der ein Leben in Lohnarbeit insgesamt geführt zu werden hat:

Kommt nämlich nach der Krise die „Erholung“, verträgt die auf gar keinen Fall irgendwelche Lohnforderungen.

– Und wenn die Wirtschaft so richtig boomt und die Preise auf breiter Front steigen, dann gibt es von Seiten der Arbeitgeberverbände und der Wirtschaftsweisen ein wahres Trommelfeuer: Dieser eine Preis, nämlich der Lohn, darf auf keinen Fall steigen, denn das würde den schönen Boom kaputt machen, und die Bundesbank steuert noch das hochklassige Argument der „Lohn-Preis-Spirale“ bei: Wenn bei allgemein steigenden Preisen auch noch der Lohn steigt, dann können die anderen Preise gar nicht anders, als noch mehr steigen – wenn man also als arbeitender Mensch von steigenden Preisen verschont bleiben will, dann muss man seinen eigenen Preis niedrig halten.

Für alle Phasen des Wachstums gilt also die Maxime: „Lohnzurückhaltung!” Und in allen Phasen gibt es ein und dieselbe Begründung, warum das für die „lohnabhängig Beschäftigten” gut ist: Nur das sichert die Arbeitsplätze! Das ist ein interessantes Eingeständnis: Wenn sich die „lohnabhängig Beschäftigten” etwas vom Wachstum erwarten können, dann ist es eben das – einen Arbeitsplatz – was der an Lohn bringt, an Leistung verlangt und wie lange einem so ein „Platz“ erhalten bleibt – das ist keine Frage. „Hauptsache Arbeit“ – darin besteht der„Wohlstand“ der Lohnarbeiter und für den haben sie sich unablässig Zurückhaltung aufzuerlegen.

P.S.

Eine sehr einseitige und verzerrende Darstellung, werden die Verteidiger der Marktwirtschaft sagen. Lohnzurückhaltung hin, Abhängigkeit vom Arbeitsplatz her – der „Wohlstand” mag nicht übermäßig sein, aber der Lebensstandard dieser Bevölkerung hat sich in den letzten Jahrzehnten doch wohl verbessert. Das sei einem “trickle-down Effekt” zu verdanken: Es tröpfelt oder sickert etwas vom Reichtum von oben nach unten durch. Das sind zwei interessante Auskünfte: Erstens ist der Maßstab immer die Armut von gestern, und falls eine Besserung eingetreten ist, darf man von Glück reden; als Maßstab kommt nicht in Frage, welche der vielen schönen Güter, die es nun mal gibt, man brauchen könnte. Zweitens, und genau passend dazu, muss man also dafür sein, dass die Reichen immer reicher werden, die vielbeklagte „Kluft zwischen Arm und Reich“ immer größer wird, denn nur so kann man auf ein Heruntertröpfeln und – man stelle sich vor – womöglich auf ein zunehmendes „Getröpfel“ hoffen. Auch eine Art, den mit Lohnarbeit arm und arbeitslos gemachten Trost zu spenden…

Quelle: http://www.gs-marburg.de/texte/2009-05-13wachstum.htm