krisenfrei

Wer Gold und Silber hat, hat immer Geld!

Klagen gegen abGEZocke 2013

Posted by krisenfrei - 29/12/2012

GEZ 2013 – Klagen statt zahlen!!

Für “kleines” Geld und ohne Anwaltszwang kann jeder gegen den neuen, ab 2013 geltenden und sehr umstrittenen Rundfunkbeitrag klagen.
In anderen Worten und zusammengefasst:

Der Klageweg ist einfach.

Bis auf 75 EUR sind keine finanziellen Gefahren zu befürchten.
Man benötigt keine rechtlichen Kenntnisse.
Es ist kein Rechtsanwalt notwendig.

Man fragt sich wirklich, warum man unter diesen Voraussetzungen ab dem 1. Januar 2013 noch weiter für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen sollte? Ich werde keine Zahlungen leisten und den Klageweg begehen. Schließlich kostet das neben etwas Zeit, 75 EUR und eventuell noch Zinsen und Mahngebühren. Alles in allem um die 100 EUR.

Für viele sind 100 EUR viel Geld und ich selbst würde diesen Betrag lieber für etwas anderes ausgeben, aber wir dürfen nicht vergessen, dass wir dadurch die Möglichkeit haben, das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und damit gleichzeitig die Politik empfindlich zu treffen. Wenn viele mitmachen, können Politik und Justiz nicht einfach wegschauen – die bereits überlastete Justiz würde durch eine Klagewelle weiter an ihre Belastungsgrenze gedrängt und die Politik zum Handeln gezwungen werden. Wir dürfen nicht vergessen, auch wenn das fast ein viertel Jahrhundert zurückliegt, dass das Volk eine ungeheure Macht entwickeln kann, wenn alle am selben Strang ziehen.

Zusammen konnte ein Volk ein ganzes System samt Mauer zu Fall bringen!

Mitmachen ist sehr einfach:

Falls erteilt, Dauerauftrag bei seiner Hausbank löschen oder Einzugsermächtigung an die GEZ widerrufen.
Zahlungen ab 2013 einstellen.
Mahnungen kassieren.
Beitragsbescheid abwarten.
Innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt des Beitragsbescheides Widerspruch erheben – die Begründung spielt an dieser Stelle keine Rolle.
Widerspruchsbescheid abwarten. Das kann dauern und es können dazwischen Einschüchterungsschreiben von der GEZ kommen. Dabei nur insofern reagieren, als man seinen Anspruch auf den Widerspruchsbescheid bekräftigt.
Wenn endlich der Widerspruchsbescheid kommt, innerhalb von 4 Wochen Klage mit Begründung beim zuständigen Verwaltungsgericht einreichen. Das zuständige Verwaltungsgericht ist auf dem Widerspruchsbescheid vermerkt.

Wie jeder sieht, ist der Weg klar und ohne Risiken. Man muss lediglich mit ca. 100 EUR Gesamtkosten rechnen. Wenn man die Fristen ausspielt, können bis zu zwölf Monate ins Land gehen, bis ein Gericht entschieden hat. Wenn sehr viele mitmachen, sogar noch länger. Man muss sich hier vor Augen führen, wie empfindlich das den öffentlich-rechtlichen Rundfunk trifft, wenn der Geldhahn plötzlich ein Jahr zugedreht bleibt oder nur tröpfelt!

Zusammen bringen wir alle das System zu Fall – und das ist nicht einmal schwer!

Ich werde zu diesen Personen gehören, die ab 2013 mit geringem Aufwand sich gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk stellen werden. Was ist mit Ihnen, mit Ihren Freunden und Bekannten?

Diskutieren Sie über das Thema in unserem Forum mit.

Ich bin letztens bei der öffentlich-rechtlichen rundfunkbeitrag.de-Seite aufgeschlagen. Nach einigen Problemen mit der Kontaktaufnahme, die inzwischen gelöst sind, hat sich der SWR-Justitiar persönlich meiner Fragen angenommen. Die wichtigste Antwort: Was Klagen angeht, bleibt alles wie gehabt, also:

Zahlung einstellen, Mahnung kassieren und ignorieren und den Beitragsbescheid abwarten. Dabei können schon mal fast drei Monate ins Land ziehen. Hat man einen Bescheid, muss innerhalb von vier Wochen reagiert werden. Die Begründung für den Widerspruch ist dabei nebensächlich (spielt vor Gericht keine Rolle). Natürlich gehen die Anstalten davon aus, dass die neuen Gesetze ihre Richtigkeit haben. Wie lange es braucht bis man einen Widerspruchsbescheid in Händen hält, variiert je nach Anstalt. Das kann sich bis zu einem halben Jahr ziehen. Bisher war es so, dass zwischenzeitlich die GEZ ein Antwortschreiben auf den Widerspruch schickte, der allerdings kein Bescheid war und der Entmutigung dienen sollte. Wenn schließlich der Widerspruchsbescheid kommt, steht dort welches Verwaltungsgericht zuständig ist. Wieder sind 30 Tage nach Ankunft des Bescheids Zeit, um Klage mit Begründung einzureichen. Das geht auch ohne Anwalt, nur die Gerichtskosten müssen vorgestreckt werden. Darüber kommt aber eine Nachricht. Normalerweise sind das 75 Euro, wenn man gleich im ersten Quartal 2013 die Zahlung aussetzt.

Man muss also viel Geduld haben, wenn man sich tatsächlich wehren will. Juristische Sachkenntnisse sind eher nicht so wichtig. Bis es so weit ist, dürfte auch Vorlagen im Netz aufgetaucht sein. Außerdem sind Richter an Verwaltungsgerichten verpflichtet, sich eine Meinung unabhängig von den Eingaben der streitenden Parteien zu bilden. Das ganze Verfahren kann übrigens auch schriftlich abgewickelt werden. Entweder schlägt das Gericht dies von sich aus vor oder man kann es selber anregen.

In einigen Bundesländern ist das Widerspruchsverfahren bezüglich des Vorverfahrens geändert worden (Widerspruch und Widerspruchsbescheid). Der Gebührenbescheid erhält die Information, ob ein Widerspruch zulässig ist oder ob gleich geklagt werden muss. – Wie es bei den Beitragsbescheiden ab 2013 aussehen wird, wissen wir noch nicht, das ändert jedoch nicht viel an der Vorgehensweise: Zunächst ist immer noch ein Gebührenbescheid (oder Beitragsbescheid) von der Landesrundfunkanstalt auszustellen und das weitere Vorgehen (Widerspruchsverfahren oder Klage) ergibt sich aus der Rechtsbehelfsbelehrung.

Quelle: freibuerger

 

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24 Antworten to “Klagen gegen abGEZocke 2013”

  1. Martina Meier said

    Habe heute einen Brief von den Verbrechern bekommen, wo ich meine Begründung des Widerspruches an ARD ZDFBeitragsservice begründen soll.
    Muss ich darauf eingehen oder ignorieren? Weiss einfach nicht, wie ich diesen
    geldgierigen Dreck los werde.

  2. Frank said

    Hallo Mitstreiter!

    ich habe mir ein Paar Gedanken gemacht, was wir, “das Volk”, gegen diesen Abzocker-Vereinigung machen könnten.
    Aus einiger Gedanken-Broken sind folgende

    Guerrilla-Methoden Gegen die Gez (GeGeGe)

    enstanden.
    Hier zu lesen. Ich (und sicher wir alle) sind weiter an alle anderen Ideen sehr interessiert! :-)

    1. Nicht abbuchen lassen: auf Rechnung bezahlen.

    2. Maximal 1 Mal im Monat einen Widerspruch schreiben und senden (Email geht auch); aus welchen Gründen auch immer: Mißinformation, Irreführung in den Öffentlichen Medien, mangelnde Qualität. Die Bezahlung der “Gebühren” einstellen bis zur Klärung (Antwort) des Widerspruches.
    Besonders interessant könnten diese Methoden für kleine und mittlere Firmen sein, wo Mitarbeiter manchmal Leerlauf haben (und also üben können, Widerswprüche zu schreiben, zu senden und Überweisungen zu machen).

    3. Für diejenige, die kein Fernseher haben, oder sehr wenig sehen, oder was auch immer, die GEZ anschreiben mit: “Aufgrund … beantrage ich hiermit, meine GEZ Gebühren auf (Beispiel) EUR 4,99 herabzusetzen. Sollte ich von Ihnen in den nächsten 15 Tage keine diesbezügliche Meldung erhalten, so gilt diese schriftliche Abmachung ab den 01.Monat.DiesesJahr. Mit freundlichen… usw”. Bei Abbuchverfahren, 1 oder 2 Monate nach dem angegebenen Datum die Bankeinzugsermächtigung wiederrufen und das “zu viel” bezahlte Geld zurück buchen lassen (noch in der Zeit also, wo man das machen darf).

    4. Den zu zahlenden Betrag nicht mit nur einer Überweisung tätigen, sondern in mehreren Mini-Überweisungen. Dafür habe ich ein kleines Programmchen geschrieben, mit dem man einen Betrag in bis zu 365 Zufallsbeträge teilen kann. Dieses Programm wird auf meine HP zum Downloaden bereit stehen. Wenn Sie das Programm sofort haben wollen, so senden Sie mir bitte eine Email an franks_ws(at)yahoo punkt com. Es ist eine einfache Commandoeingabe (Eingabeaufforderung). Wenn Sie eine unter Linux ausführbare Datei haben wollen, so lassen Sie es mir mit der Email auch wissen. Der Quellkode ist auch erhältlich für BSD- und andere Fangemeinden (also Open Source, so zu sagen) – oder wir testen die Cross-Compilierung.

    5. Man kann den zu zahlenden Gesamtbetrag aus einem Gesamtbetrag splitten, der (geringfügig) kleiner ist als das von der GEZ angefordert. Wichtig wäre das um zu testen, ob die Summe der erhaltenen Beträge auch von der GEZ kontrolliert wird.

    6. Man kann aber auch den zu zahlenden Gesamtbetrag aus einem Gesamtbetrag splitten, der (geringfügig) größer ist als das von der GEZ angefordert. Damit am Ende der Zahlperiode einen Widerspruch senden und die Zahlungen bis zur endgültigen Klärung der Angelegenheit einstellen.
    Anmerkung: Beachten Sie bitte, -wichtig bei Punkt 6.-, daß alle Zahlungen vollständig vor Fälligkeit der Rechnung überwiesen werden müssen!

    WICHTIG ist in erster Linie zu kämpfen, einen Mehraufwand zu erzeugen, nicht ob es juristisch einwandfrei ist. Das Ziel ist **Verwaltungs-Mehr-Aufwand**.

    Bitte BEACHTEN: Wenn 10 Personen mitwirken (z.B. ich mit Freunden und Familie), dann wird dies bei der GEZ nur ein Mehraufwand bedeuten. Wenn aber Hunderte, gar Tausende von Menschen mitmachen, dann kriegen wir (alle zusammen) die GEZ handlungsunfähig.

    Und noch ein Punkt! Die GEZ-Abzocke ist nicht wirklich hoch und diese GeGeGe bedeutet sehr wohl einen Mehraufwand für uns alle. Jedoch bin ich der Auffassung, daß man gegen Ungerechtigkeiten vorgehen soll und muss. Wir sollen uns nicht tatenlos abzocken lassen, sondern dagegen kämpfen.

    In diesem Sinne,
    Der Guerrillerro

    PS: Wir -alle zusammen- sind das Sand im Getriebe. Die Zeit der “Steine im Getriebe” (die man mehr oder mider einfach “beseitigen” konnte) ist vorbei; unsere Zeit, die Zeit des Sandes, ist gekommen :-)

  3. Leon said

    Der GEZ Verein könnte jedes Jahr die gesamte Flugzeugflotte von Lufthansa aufkaufen.
    Oder Zypern nach 8 Monaten bereits von Ihren Staatsschulden befreien.
    Also bitte… 17.98€ pro Haushalt? Das ist keine Finanzierung sondern Gier.

  4. max said

    Mafia auch in Deutschland? meine Antwort Ja! GEZ

    Das ist eine Menschenverachtende fetten Diktatur und mit Füßen treten jegliche Menschenrechte!
    Skrupellos Rauben von das Deutsche Volk Ihre Irrealle Gehälter Verstecken sie sich hinter selbstgemachte Paragrafen
    ohne die deutsche Volk mit einbeziehen!
    und verschwenden Milliarden für nichts und wieder nichts!
    … werden von Millionen Verdiende Profifußballer und
    08/15 Fernsehproduktion mit unbedeutende Dorfmusikanten,Film Darsteller finanziert!
    Auf kosten des Deutsche Volkes! Jegliche Recht wird genommen für Selbstbestimmung ob ich das brauche oder nicht!
    Ich muss für diese Gaunerpackt Zahlen!
    Das ist ca 1% meine Jährliche Netto einkommen wofür ich Täglich 9 Std. leisten muss bei
    Wind und Wetter in Straßenbau!Letzte 2 Jahre habe ich zweimal 7 Cent Lohn Erhöhung bekommen schwarz auf weiß!!!
    Weiterhin möchte ich drauf hinweisen das die heutige stand der Technik wäre es keine Problem die
    Ö.R .Programme als “Pay “Produkt anbieten und jeder selber überlassen ob das will oder nicht!Das währe ein Recht auf Selbstbestimmung!
    Aber dann werden diese Moderne “Raubritter” ebenfalls arbeitslos den diese Müll was sie anbieten würde keine freiwillig kaufen!
    Das ist aber eine Gute Vorlage für andere Bereiche fürs leben vielleicht muss ich bald erst für 18€ monatlich
    Salz kaufen vor ich andere Lebensmittel kaufen darf!
    Bundesrepublik Deutschland bezeichnet sich als “Rechtstadt “für mich aber diese Vorgehensweise ähnliche zum
    Nordkoreaner oder Chinesische Diktatur!

  5. Dicota Meier said

    Ich habe ein gannzes Leben noch keine GEZ-Gebühren bezahlt und werde jetzt nicht damit anfangen.
    Was ich schon alles erlebt habe mit den Herren vom Außendienst, darüber könnte ich Bücher schreiben… höchst amüsant! Mein Beischeid war am Wochenende im Briefkasten… und nun werde ich’s genauso machen, wie oben beschrieben. Danke dafür!!!

  6. Dehte said

    Das ist der, bisher, nützlichste und sinnvollste Beitrag zum Thema ‘GEZ’! Ich werd das auch so machen.

  7. Sven said

    Leute macht euch locker. Ich bezahle gerne die GEZ!
    Für freies Fernsehen, für kritischen Journalismus, für Bildungsfernsehen!
    Ich kenne viele Leute, die in der Vergangenheit die GEZ beschissen haben! Diese Menschen sahen angeblich nur übers Internet fern. In Wahrheit gab es im Haus einige Fernseher und Radios. Im Wohnzimmer, Schlafzimmer und später auch im Kinderzimmer. Bezahlt wurde jedoch nur für`s Internet-Fernsehen. Ca. sieben Euro im Monat. Also über Jahre viel zu wenig.
    Oder ist Privatfernsehen eine Alternative? Mord und Totschlag zur besten Sendezeit ist nicht mein Ding. Wehr glaubt das RTL und Co. Kostenlos ist der irrt. Finanzieren sich doch die Privaten mit Werbung. Jedes Produkt das Ich/ ihr kaufe/t, finanziert die Privaten.
    Die Vorstände verdienen erheblich mehr als bei ARD und ZDF. Meistens stehen noch Große Medienkonzerne dahinter, dort gibt es so viele Tochterfirmen und Stiftungen, das Niemand nachvollziehen kann wo die Gelder hinfließen. Meistens ins Ausland, Deutschland geht dann erhebliche Steuern verloren. RTL, Tochter vom Bertelsmannkonzern, mit Sitz im Ausland. Bertelsmann Stiftung steht seit Jahren in der Kritik, Frau Mohn die Chefin vom ganzen, legt nicht die Finanzen der Stiftung offen. Die Kritik: Bertelsmannkonzern verschiebt die Gelder vom Unternehmen in die Stiftung. Also brauchen sie keine Steuern bezahlen. Für diese Behauptung gab es nie ein Dementi.
    Die Kampanien gegen ARD, ZDF und Deutschlandradio wurden von Bild und Springerpresse angezettelt (Welt, Frankfurter Allgemeine Zeitung /FAZ). Springerkonzern ist bei Bertelsmann beteiligt!

    Ich bezahle gern meine GEZ!

    Viele Grüße Sven

    • W.Walter said

      Dies kann nur ein Fuzie schreiben, wo keine Ahnung hat.

    • Marko said

      Also ich habe seit meiner Kindheit einen Fernseher und hätte seit 10 Jahren abGEZockt werden müssen, doch bisher habe ich, wie auch meine Bekannten, Freunde, Chefs und Kollegen nicht bezahlt und auch keinen von der GEZ-Mafia in die Wohnung reingelassen und alle Umfragen per Telefon zwecks Radio- und Fernsehgewohnheiten konsequent mit sofortigem wortlosem Auflegen abgeblockt. Jetzt gibt es diesen “Rundfunkbeitrag”, und diese ÖR-Mafia möchte jetzt Geld von mir haben. Das können die aber vergessen. Ich habe mir die 100€ schon zurückgelegt und freue mich als stolzer Querulant auf das Klageverfahren.

    • Staatsbürger said

      Begründung: Ab 2013 wird jeder Haushalt gezwungen eine Rundfunkabgabe zu bezahlen. Dabei spielt es keine Rolle ob man öffentlich rechtliches Programm bezieht oder überhaupt ein Empfangsgerät besitzt.
      Dies gleicht einer Steuer, die nach dem Grundgesetz aus guten Gründen verboten ist.
      Jeder Mensch hat das natürliche Recht nicht gezwungen zu werden Firmen und Unternehmen zu finanzieren. Dieses Grundprinzip individueller Freiheit wird durch die GEZ zerstört und findet ab 2013 seinen traurigen Höhepunkt.

      Eine große Reform des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags ist dringend notwendig. Öffentlich rechtliche Sender müssen sich nach dem Pay-TV Prinzip oder durch Werbeeinnahmen finanzieren. Alles andere ist unlauterer Wettbewerb und ein Verstoß gegen bürgerliche Freiheitsrechte.

    • Dicota Meier said

      …kaum schwer zu erraten, für welchen Verin Sie tätig sind!

    • Ingo said

      Wo Arbeitest du bestimmt bei ARD und ZDF:

  8. Bianca said

    Bin dabei

  9. lorinata said

    Reblogged this on Wissenschaft3000 ~ science3000.

  10. TrUdI said

    Klingt gut, aber was gebe ich als Klagegrund an. Und was ist wenn die Klage abgewiesen wird….

  11. DD'ler said

    dafür zahlen, dass man uns belügt! Nicht mit mir. Wichtig: alle Freunde informieren
    Dresden: Donnerstag ist Brückentag!
    In diesem Sinne!

  12. Sabine Mraß said

    Ich freu mich über diesen Beitrag, der Mut Macht. Ich hab mich im Jahr 2008 erfolgreich für die Zahlung der Rundfunk-und Fernsehgebühren abgemeldet. Ich fand das Bezahlen, für etwas das ich nicht nutze, sinnlos. Und nun muss ich zahlen???? Soll ich, in Leipzig!, auf Theaterbesuche, Gewandhaus etc. verzichten??? Halte ich für unzumutbar! Ich werde den o. beschriebenen Weg gehen. Danke für die Info. Sabine

  13. mallekin said

    Werde auch klagen!

  14. juergner said

    … endlich mal was vernuenftiges, mache mit!

  15. Pleitegeier said

    Und hier einige Abzocker.

  16. micha said

    wer macht denn bitte einen Dauerauftrag? Ein Tipp (von mir so gemacht):
    mal garnicht zahlen, mal in kleinen Raten zahlen (oder nur einen Teilbetrag zwischen 5-10 EUR), dann mal mit Verrechnungsscheck zahlen.
    Irgendwann geben die entnervt auf und lassen einen freiwillig in Ruhe.

    Ausserdem: auf garkeinen Fall irgendwas unterschreiben und wenn, dann mit einer anderen Signatur :-)

  17. Bernhard said

    Bin dabei :-)

  18. Wenn ich für jeden Sender soviel bezahlen sollte wie für´s Staats-TV, wäre mindestens dass halbe Gehalt nur für Fernseh-Gebühren futsch.
    Schon das BEWEIST die UNverhältnismäßigkeit der Gebühren.
    Mit Demokratie haben die TV-Gebühren jedenfalls mal wieder nix zu tun.
    Würde man das Volk nämlich fragen, würden die Bürger sicherlich dankend auf den Staats-Quatsch verzichten.

  19. Honk said

    Vielleicht könnte man auf diesem Wege die Taugesschau-Märchen etc. publik machen. Dafür möchte schließlich keiner bezahlen..

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