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Archive for Januar 2013

Kriegsversprechen I – Alles nur Verschwörungstheorie ?

Posted by krisenfrei - 31/01/2013

Die Beweise, dass die von den Medien verbreiteten Hintergründe der grausamen Anschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington nicht der Wahrheit entsprechen können, wurden in den letzten 10 Jahren wie ein Puzzle von der amerikanischen Wahrheitsbewegung zusammengetragen und auch in Europa setzt sich die Erkenntnis durch, dass die Fäden der Ereignisse von westlichen Geheimdiensten gezogen wurden.

Selbst die Mainstreammedien haben aufgehört, die offizielle Version weiterhin zu verteidigen und schwenken lieber dazu um, das Thema gänzlich zu ignorieren.

Doch was bleibt, ist ein zunehmendes Misstrauen in die westlichen Regierungen, wenn die von der USA und NATO geführten Angriffskriege weiterhin mit diesen Operationen „Unter falscher Flagge“ begründet werden. Jeglichen Aufschrei der westlichen Bevölkerung und ihren Widerstand gegen die Deklarierung von Ankriegskriegen als Selbsverteidigung versucht man mit immer schärferen innenpolitischen Gesetzen zu ersticken, anstatt wieder Moral und Ethik in politische Entscheidungen einfließen zu lassen.

Dass Moral und Ethik aber schon längst keine Rolle mehr bei politischen Entscheidungen spielen, zeigt die Tatsache, dass die NATO Kriege mit völkerrechtswidrigen Waffen führt. Von „Depleted Uranium“ hat man bestenfalls schon einmal gehört, wenn man den Film „Todesstaub“ des Grimmepreisträgers Frieder Wagner gesehen hat. Aber auch dieser Film wird systemtisch verdrängt und verbannt, obwohl oder gerade, weil er die schrecklichen Auswirkungen des Einsatzes dieser Uranwaffen aufzeigt.

Auch der langjährige Auslandskorrespondent und redaktionelle Leiter der ARD, Christoph Hörstel, ist entsetzt über das Vorgehen der NATO und die Komplizenschaft der BRD, die sich an solchen völkerrechtswidrigen Angriffskriegen beteiligt. Ihm pflichtet Giullietto Chiesa bei, der seinerseits als Abgeordneter Italiens im Europäischen Parlament sitzt und sich über die Unwissenheit und Ignoranz der meisten EU-Abgeordneten beklagt.

Was die Abgeordneten nicht wissen, wird in dem Film „Kriegsversprechen“ von Insidern und Whistleblowern erklärt. Annie Machon war beim MI5 als Spionen tätig und berichtet über False Flag Operationen genau wie Andreas von Bülow und Jürgen Elsässer, die durch ihre Tätigkeiten im parlamentarischen Ausschuss zur Überwachung der Geheimdienste über enormes Insiderwissen verfügen und dieses an die Öffentlichkeit bringen wollen.

8 Jahre nach dem 11. September haben sich weltweit Millionen Menschen über das Internet zusammengeschlossen, um gemeinsam gegen die Vertuschung dieses Verbrechens zu rebellieren. Was noch vor wenigen Monaten als wilde Verschwörungstheorie gehandelt wurde, gilt heute als bewiesen und es stellt sich die Frage, wie wir, das Volk, mit dieser Situation umgehen, in welcher unsere Regierenden offensichtlich alles andere im Kopf haben, als das Wohl des Volkes.

NuoViso.TV

Dieses Video wurde bisher nur 12.221 mal angeklickt. Wieviel Zuschauer sich dieses Video bis zum Ende angeschaut haben, geht daraus nicht hervor. Unglaublich, dass sich so wenig Leute für die Wahrheit interessieren. Vielleicht findet ja jetzt das Video einige tausende Zuschauer mehr.

Vielen Dank an Günter H. für den Hinweis.

 

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Luzifer kontrollieren

Posted by krisenfrei - 31/01/2013

Robert C. Koehler

Der Präsident verhandelt über unseren Abzug aus Afghanistan, verkündet, dass das Ziel erreicht wurde – und die Kriege des vergangenen Jahrzehnts gehen weiterhin dem Ende zu. 

Hinter uns werden wir ein instabiles Land lassen mit einer der höchsten Kindersterblichkeitsraten der Welt und hunderten von bewaffneten Gruppen von Kämpfern. Wir haben das Land weder gerettet noch wieder aufgebaut noch irgendein Ziel erreicht, das irgendwie auch nur annähernd die menschlichen und finanziellen Kosten dieses Unternehmens rechtfertigen könnte. Wir haben einfach verloren.

Aber wir sind das mächtigste Land auf dem Planeten. Wie ist das möglich? Und, wie Tom Engelhardt fragt, „wer genau hat uns besiegt? Wo genau befindet sich der triumphierende Gegner?“

Er fährt fort, in einem Artikel, der diese Woche in CommonDreams erschienen ist: „Haben wir uns auf irgendeine bizarre Art und Weise selbst bekämpft und haben verloren? Immerhin starben mehr amerikanische Soldaten durch Selbsttötung als auf dem Schlachtfeld in Afghanistan, und eine verblüffende Zahl von Amerikanern wurde in „Grün gegen Blau“ oder „Insider“-Attacken durch afghanische „Verbündete“ getötet und nicht durch diese aufgesplitterte Bewegung, die wir noch immer die Taliban nennen.“

Haben wir uns selbst bekämpft und haben wir verloren? Das ist eine Jahrtausendfrage – eine Frage, bei der es um die Zukunft der Menschheit geht. Ein reiches, arrogantes und unglaublich mächtiges Land nützt eine günstige Gelegenheit der Rache, verfolgt seine globalen Interessen, marschiert ein in ein armes rückständiges Land, und eineinhalb Jahre danach in ein weiteres. Es steckt Billionen von Dollars in das Abenteuer und setzt die höchstentwickelten Waffen ein, die die Welt je gesehen hat. An der Heimatfront wird der Krieg von mindestens 80 Prozent der Bevölkerung unterstützt. Es ist ein guter Krieg, ein gerechter Krieg, von der wunderbaren Werbeabteilung des militärisch-industriellen Komplexes als „Krieg gegen den Terror“ ausgerufen … ein Krieg gegen das Böse selbst.

Und wir haben verloren. Oder irgendwie verloren – zumindest in dem Sinn, dass wir nicht gesiegt haben. Andrew Bacevich schrieb 2010: „2007 gab das amerikanische Offizierskorps die Hoffnung auf den Sieg auf, allerdings ohne den Krieg aufzugeben. Zuerst verlagerten sich die Prioritäten im Irak, dann in Afghanistan. Hochrangige Generäle schoben ihre Siegeserwartungen auf die lange Bank … stattdessen bemühten sie sich, nicht zu verlieren. In Washington wie in den Kommandostellen des Militärs der Vereinigten Staaten von Amerika mauserte sich die Vermeidung von totaler Niederlage zum neuen Goldstandard für Erfolg.“

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Petition: EU in Brüssel auflösen …

Posted by krisenfrei - 31/01/2013

EU in Brüssel auflösen, zurück zur Kooperation der freien EWG-Staaten Europas

Von: Lutz Schimmelpfennig aus Heiligenhafen

An:   Deutscher BundestagPetitionsausschuss in Deutschland

Die EU-Zentrale mit Sitz in Brüssel sollte wieder aufgelöst werden und die EU-Verträge, die eh‘ alle gebrochen wurden, wieder aufgelöst werden. Die abgetretenen Kompetenzen gehen wieder zurück an die einzelnen Staaten Europas und zurück in ihre Parlamente. Die immer weiter ausufernden Gelder, die der EU in Brüssel erst ihre Groß-Macht verleihen, mit denen die EU-Institutionen und EU-Bürokratie versorgt wurden bisher, werden gestoppt und bleiben bei den Geberländern. Alles wird rückabgewickelt bis zu dem Status in den 1990-er Jahren als die wirtschaftliche Zusammenarbeit des Europäischen Staatenbundes in Kraft war (EWG).

Begründung: Die Bürokratie in Brüssel verschlingt jährlich hunderte Milliarden EURO, die der Demokratie der einzelnen Staaten Europas fehlen. Durch die Über-Integration der EU in Brüssel werden die Freiheiten der einzelnen Regierungen und Parlamente immer weiter beschnitten und zu einer diktaturähnlichen Machtfülle in Brüssel führen. Diese Zentralmacht in Brüssel gilt es zu verhindern bzw. wieder abzuwickeln. Die optimalste Konstellation der Zusammenarbeit in Europa ist Freiheit, Unabhängigkeit, Würde und Handlungsfähigkeit der europäischen Staaten zu erhalten. Erst die Vielfalt und Verschiedenheit der einzelnen Staaten Europas mit ihren verschiedenen historisch gewachsenen Fundamenten machen den „inneren Antrieb“ sowohl innerhalb der einzeln Staaten als auch zwischen den Staaten aus. Dieser Antrieb ist aktuell fast vollkommen verschwunden auf Grund der Übermacht durch die EU in Brüssel. Die von Brüssel „gekaufte Politik“ wirkt der Demokratie entgegen und schafft diese mittelfristig ganz ab. Die Völker Europas müssen das letzte Wort dazu haben !

Im Namen aller Unterzeichner.

Heiligenhafen, 27.01.2013 (aktiv bis 26.07.2013)

>>> Frage an den Initiator der Petition Lutz Schimmelpfennig

Petitions-Blog

Korrekturen und geänderte Formulierungen. Neuer Petitionstext: Die EU-Zentrale mit Sitz in Brüssel sollte wieder aufgelöst werden und die EU-Verträge, die eh‘ alle gebrochen wurden, wieder aufgelöst werden. Die abgetretenen Kompetenzen gehen wieder zurück mehr…

>>> Zum Petitions-Blog

Debatte zur Petition

PRO: Die Eu mischt zu sehr ein sieh Führeschein mit Verfallsdatum und Auslöschung des guten alten 3 er , sowie die Haftung für den EURO . Eine Wirtschaftsunion mehr…

PRO: Verantwortung und Haftung gehören unzertrennlich zusammen. Das funktioniert nur in einer EWG, Zentralismus ist zerstörerisch.

CONTRA: Die EU ist demokratisch – in Bezug auf ALLE Leute in allen Ländern. Kein Zurück zu protektiven Einzelstaaten, die NUR ihre eigenen Interessen vertreten. mehr…

>>> Zur Debatte

 

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Das Verteidigungsministerium hat nichts mit Verteidigung zu tun

Posted by krisenfrei - 30/01/2013

Jacob G. Hornberger

Eines der erfolgreichsten Indoktrinierungsprogramme der Vereinigten Staaten von Amerika dreht sich um das Verteidigungsministerium. Die meisten Amerikaner glauben ehrlich, dass das Verteidigungsministerium wirklich mit der Verteidigung der Vereinigten Staaten von Amerika zu tun hat, während in Wirklichkeit der gesamte Apparat der nationalen Sicherheit – zum Beispiel das Militär und die CIA – mit Verteidigung absolut nichts zu tun haben.

Verteidigung bedeutet offenkundig Verteidigung. Wenn die Vereinigten Staaten von Amerika von einem anderen Land angegriffen und besetzt würden, dann würden die Amerikaner, die sich der Invasion entgegenstellen, ihr Land verteidigen. Das ist es, worum es bei nationaler Verteidigung eigentlich geht – sich gegen einen Angriff auf sein eigenes Land wehren.

Wenn wir also an Verteidigung im Sinn der Bedeutung des Wortes denken, dann hat das Verteidigungsministerium mit Verteidigung nichts zu tun. Es gibt ja kein Land, das die Vereinigten Staaten von Amerika angreift und besetzt, nicht einmal eines, das solche Pläne schmiedet. Ungeachtet dessen sind Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika auf der ganzen Welt in Feindseligkeiten verwickelt.

In der Tat gibt es kein Land auf der Erde, das die militärische Kapazität, das Geld, oder auch nur das Interesse daran hat, erfolgreich in die Vereinigten Staaten von Amerika einzumarschieren und sie zu besetzen. Denken Sie nur daran, wieviele Tausende Transportschiffe, Flugzeuge, Soldaten und Nachschub ein europäisches, asiatisches oder afrikanisches Land benötigte, um den Ozean zu überqueren und erfolgreich die Vereinigten Staaten von Amerika zu erobern und zu besetzen. Das ist einfach nicht machbar. Auch Kanada oder ein lateinamerikanisches Land haben nicht militärische Kapazität, Mittel oder Interesse, die Vereinigten Staaten von Amerika zu erobern und zu besetzen.

Wenn also das Verteidigungsministerium nichts mit Verteidigung zu tun hat, wofür ist es dann da?

Der gesamte Militär-/Geheimdienstapparat dient dem Zweck, andere Länder anzugreifen und zu besetzen, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, amerikafreundliche ausländische Regimes zu unterstützen, darunter brutale Diktaturen, und um sich in Streitigkeiten zwischen anderen Ländern einzumischen.

Das läuft bei uns unter „Verteidigung.“ Sehen Sie, wie effektiv die Indoktrinierung gewirkt hat?

Nehmen wir zum Beispiel die Invasion und Okkupation des Irak durch die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika. Jeder wird bestätigen, dass die irakische Regierung niemals die Vereinigten Staaten von Amerika angegriffen hat oder auch nur damit gedroht hat. Das machte die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika zum Aggressor in diesem Krieg. Es war der Irak, der sein Land verteidigt hat. Dennoch redeten sich die Mitläufer weiterhin selbst ein, dass wenn das Verteidigungsministerium in den Irak einmarschierte und diesen besetzte, die Vereinigten Staaten von Amerika der Verteidiger sind und der Irak der Aggressor.

Oder nehmen wir Kuba. Über ein halbes Jahrhundert lang haben das Verteidigungsministerium und die CIA ein brutales Embargo gegen dieses Land betrieben, sich wiederholt an Mordversuchen gegen Fidel Castro beteiligt, sind in das Land eingedrungen und haben verschiedene terroristische Handlungen in Kuba begangen. Und doch hat die kubanische Regierung die Vereinigten Staaten von Amerika jemals weder angegriffen noch besetzt oder terroristische Handlungen gegen diese begangen.

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Der Angriff auf die Demokratie durch EU und Finanzeliten

Posted by krisenfrei - 30/01/2013

Der Angriff auf die Demokratie durch EU und Finanzeliten

Von nationaler Mehrheitsdemokratie zum Finanzimperialismus globaler Finanzeliten

von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Bis zum Anfang des 20. Jahrhunderts hatten wir in Europa hierarchisch herrschende Monarchien. Bis dahin hatte der Adel als Stütze der Monarchie entsprechende wirtschaftliche (Rittergüter) und gesellschaftliche (Offiziere) Privilegien vor dem Bürgertum und vor allem vor der Arbeiterschaft, es herrschte in Deutschland und Europa ein Adelsfeudalismus.
Adelsfeudalismus und Monarchien trugen nicht nur Schuld am Ersten Weltkrieg, sondern haben ihn auch als Klasse nicht überlebt. Ihr Zusammenbruch machte den Weg frei für eine demokratische Mehrheitsgesellschaft mit allgemeinem Wahlrecht. Statt dauerhafter Geburtseliten herrschten nun kurzfristige Funktionseliten, die immer wieder neu gewählt werden mussten und deshalb prinzipiell nicht nach oben, sondern nach unten orientiert waren. Die Demokratie zieht ihre Legitimation aus der Mehrheit der Bevölkerung, die ihren Willen im Wahlrecht äussern kann, die im Unterschied zu den früheren Systemen, die ihre Legitimation angeblich göttlicher Einsetzung («von Gottes Gnaden») verdankten und dadurch Zentralgewalt nach unten hin ableiteten.

Demokratien sind allerdings nicht vor extremen Ideologien gefeit, wie die Beispiele Deutschland und Italien in den 20er und 30er Jahren zeigten. Wie Hitler es schaffte, die Herrschaftslegitimation auf legalem Wege auf sich und eine ihm genehme Truppe zu verlagern, bedarf einer gesonderten Analyse, die den Rahmen dieser Betrachtung sprengt. Der Zweite Weltkrieg hat aber diese Diktaturen beseitigt und eine neue Welle von Demokratien in Europa ausgelöst.

Schon oft haben die Historiker uns gewarnt, dass demokratische Ansätze im Laufe der Geschichte oft nur eine vorübergehende Ausnahmesituation gewesen seien. Im Laufe der Jahrtausende war die Herrschaft eines Monarchen oder Führers oder einer Oligarchie mit hierarchischer Befehlsgewalt von oben nach unten üblicher als das umgekehrte System einer demokratischen Herrschaftslegitimation von unten nach oben. Offensichtlich ist Demokratie wie andere politische Formen ein Herrschaftssystem, das nicht automatisch – quasi sui generis – die Kraft hat, den Angriffen von Macht- und insbesondere Finanzeliten zu widerstehen.

Der Ruin der Demokratie durch die EU

Heute fragen sich viele Verfassungsrechtler, was unsere nationale Demokratie noch wert ist, wenn
–    im Vertrag von Lissabon ausdrücklich die Nationalität der 27 Mitgliedsnationen durch «Europa» und durch eine europäische Staatsbürgerschaft ersetzt ist,
–    nach Recherchen des Verfassungsrechtlers und ehemaligen Bundespräsidenten Herzog inzwischen 84% aller deutschen Regelungen nicht mehr durch das Parlament selbst bestimmt, sondern als Weisungen oder Richtlinien von der EU-Kommission vorgegeben werden und durch die Mitgliedsparlamente nur noch kommentarlos ohne Änderungsmöglichkeiten «umgesetzt», dass heisst nachvollzogen, werden müssen,
–    die europäischen Zentralregulierer aber nicht nur grundsätzliche Dinge regeln, sondern auch die Einzelheiten Europas von der Krümmung der Gurke bis zur Leuchte, von der Wärmedämmung bis zur Möglichkeit des Militärdienstes für Frauen. Längst ist die Gesetzgebungskompetenz aus den Nationalparlamenten überwiegend auf die EU-Kommission nach Brüssel zentralisiert worden. Es bestimmt also nicht mehr der Bürger, was Gesetz werden soll, sondern die Brüsseler Politkommission.
–    Die Zentralisierung der Gesetzgebungskompetenz auf die Brüssler Kommission bedeutet aber zugleich, dass nicht mehr gewählte Vertreter in der Gesetzgebung das Volk repräsentieren. Die Politkommissare der Europäischen Kommission sind nicht gewählte Volksvertreter und nicht dem europäischen Scheinparlament rechenschaftspflichtig, sondern von den Regierungen der Mitgliedsländer vorgeschlagen und ernannt. Sie sind auch nur dem Kommissionspräsidenten rechenschaftspflichtig, niemandem sonst. Die EU-Kommission ist damit praktisch ein Politbüro nach sozialistischem Vorbild, eine allmächtige Zentrale mit dem Volk nicht verantwortlichen Politkommissaren, deren autokratische Entscheidungen für die untergeordneten Scheindemokratien der Mitgliedsländer verbindlich übergeordnetes Recht sind.

Juncker: Einfach probieren, wie weit man gehen kann

Durch die Zentralisierung von immer mehr ehemals nationalen Souveränitätsrechten auf das europäische Politbüro, durch den Abbau der Nationen zugunsten europäischer Oberherrschaft und durch Übertragung von immer mehr Staatsfunktionen auf EU-Institutionen wie zum Beispiel das neue Amt unter Aussenamtkommissarin Ashton mit 7000 Beamten, Euroforce, den Hohen Gerichtshof als Oberstgericht oder Euro-Bankenunion (zu Lasten der gesunden deutschen Banken) und Fiskalunion (Finanzsouveränität des Euro-Politbüros statt der einzelnen Länder) wird systematischer Abbau unserer nationalen Demokratien zur Zentralisierung aller Rechte auf das Euro-Politbüro betrieben, haben wir bereits weit mehr euro-diktatorische Fremdbestimmung als demokratische Selbstbestimmung in den europäischen Mitgliedsländern. Dass diese Entdemokratisierung und Euro-Zentralisierung vorsätzlich und systematisch geschieht, hat der EU-Funktionär Juncker zugegeben: «Wir beschliessen etwas, stellen es dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es kein grosses Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.» So läuft die Entdemokratisierung in Europa und die Machtergreifung des Brüsseler Politbüros.

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Interview mit Andreas Popp

Posted by krisenfrei - 30/01/2013

Warum eine dezentrale Ausrichtung nichts mit Nationalismus zu tun hat.

In einem telefonischen Interview bezieht Andreas Popp zu diesem Thema Stellung. Er befindet sich zurzeit in Kanada, um u.a. eine Seminargruppe der Wissensmanufaktur zu betreuen. Der verantwortliche Moderator ist Michel vonTell, der das deutsch-schweizerische Aramo-Projekt (http://www.aramo.de) vertritt. Nationale Bestrebungen sollten letztlich laut Andreas Popp dem regionalen Gedankengut weichen, in dem eine den Menschen gerechte Ordnung am ehesten zu bewerkstelligen ist. Das wäre auch eine ideale Grundlage zur Umsetzung des Plan B.

 

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Staatsschulden sind schlecht – aber derzeit gut

Posted by krisenfrei - 30/01/2013

von Peter Ziemann

Die vermeintlichen Wirtschafts-Experten wie der Nobel-Preisträger Paul Krugman gestehen schon ein, dass die derzeitige Defizit-Quote bei den Staatshaushalten zurückgeführt werden müsse. Denn selbst der Staat kann nicht beliebig aufschulden, weil über die Zeit ein immer größerer Anteil der Steuereinnahmen zur Deckung der Zinsen aufgebracht werden müsste. Irgendwann ist dann einmal der Punkt erreicht, wo alle Steuereinnahmen für den Zinsdienst draufgehen.

Der zweite Aspekt, warum Staatsschulden nicht unendlich steigen können, betrifft die Rückzahlbarkeit. Denn ein großer Teil dieser Gelder kommen von privaten und institutionellen Investoren wie Lebensversicherungen und Pension-Fonds, welche die Kundengelder für den Ruhestand ihrer Klienten in Staatsanleihen anlegen. Mit einer …

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Ohne einen Schuldenschnitt wird dieses Problem nicht lösbar sein. Diejenigen, die weiter in Staatspapiere investieren, machen einen gefährlichen Ritt auf der Rasierklinge. Viele hoffen noch, dass der Kelch der Staatspleite an ihnen vorbeigehen möge. Das wird aber ein verhängnisvoller Irrtum sein.

Dies ist nur ein Auszug von Peter Ziemanns Aufsatz.
Den kompletten Aufsatz finden Sie hier.
Er trifft wie immer voll ins Schwarze.

 

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Bananenrepublik – die Blockparteien ruinieren das Land

Posted by krisenfrei - 29/01/2013

CDU CSU SPD FDP GRUENE alles BananeDer Autor spricht mir aus der Seele. Nicht wählen bringt gar nichts. Von diesem Wahlverhalten profitieren nur die Blockparteien, wie wir immer wieder festgestellt haben.

Eine ungültige Stimme abgeben, in dem man z.B. alle Parteien ankreuzt, ist eine Möglichkeit. Eine andere Alternative wäre, eine Partei, die ziemlich weit unten auf dem Stimmzettel steht, anzukreuzen. Eine Entscheidungshilfe könnte das Durchlesen des Grundsatzprogramms der jeweiligen Partei sein.

Wer die obersten Bananen-Parteien (s. Bild rechts) ankreuzt, ist mitverantwortlich für den Ruin dieses Landes.

Den folgenden Beitrag habe ich bei qpress gefunden.

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Bananenrepublik Deutschland: Unser Land ist irgendwie auf einem fatalen Bananentrip möchte man meinen, spätestens seitdem auch unsere ostdeutschen Mitbürger im Jahre 1990 sich für die Banane entschieden. Die Politik hat schon lange nichts mehr zu bieten was den Menschen im Lande dienlich ist, die Blockparteien sind ausnahmslos zu Vollstreckern der Geldindustrie und Großkonzerne verkommen, erheben aber dennoch den Anspruch im Namen der Menschen (Wähler) zu sprechen und zu agieren. Das Dilemma könnte größer gar nicht sein. Der Wähler steht kopfschüttelnd, angewidert bis desinteressiert abseits und sieht sich anscheinend nicht einmal mehr in der Lage seiner Machtlosigkeit einen passenden Ausdruck zu verleihen, da fehlt was. Um es mit den Worten von Georg Schramm zu formulieren: „Die Vernunft kann sich mit größerer Wucht dem Bösen entgegenstellen, wenn der Zorn ihr dienstbar zur Hand geht“.

Heute bieten wir im Rahmen fremder Federn einen Beitrag, der zwar kaum sarkastische oder anderweitig bösartige Stilelemente aufzuweisen hat, aber dennoch lesenswert ist. Um es auch an einer plastischen Darstellung nicht mangeln zu lassen, haben wir uns erlaubt zur Auflockerung des ganzen, diese Situation rechts in einem einzigen Bild kurz zusammenzufassen. Hier nun die etwas trockenere aber außerordentlich gut begründete Zusammenfassung des angesprochenen Dilemmas zu unseren Blockparteien von Klaus Peter Krause:

Wie es die Protestwähler schaffen könnten – Freilich müssten sie an der Wahl teilnehmen

Neue Parteien schaffen es nicht, das Politkartell der etablierten Parteien, der Blockparteien, zu knacken. Hilfe dafür von einem „Kartellamt“ gibt es nicht, denn ein solches Amt existiert nicht. Sie bleiben – so abfällig wie zutreffend die Kennzeichnung für sie ist – Splittergruppen, Splitterparteien. Die 5-Prozent-Klausel im Wahlrecht ist für sie eine schwer überwindbare Hürde. Sie macht es nahezu unmöglich, wenigstens erste wenige Sitze in einem deutschen Parlament zu erobern. Das hat die Landtagswahl in Niedersachsen jetzt abermals gezeigt.

Die Angst vor der „verlorenen“ Stimme

Mag auch die eine oder andere der neuen Parteien ein achtbares Programm haben, mögen sich auch über das Politkartell empörte Bürger in diesem Programm wiederfinden und an sich bereit sein, eine neue Partei zu wählen: Sie wagen den Sprung zu ihr nicht, zu groß ist die berechtigte Furcht, die Stimme könne „verloren“ sein. Und so kassiert das Politkartell dann doch diese Wählerstimmen, die es eigentlich gar nicht bekommen soll, die es gar nicht verdient und von denen es arrogant glaubt, sie als Stimmvieh stets verlässlich wieder in die Tasche zu bekommen. Aber kann der empörte Bürger wirklich nichts anderes tun als das, was er eigentlich gar nicht möchte? Er kann.

Die stärkste Partei ist inzwischen die der Nichtwähler

Leichter fiele ihm das Können, wenn die 5-Prozent-Klausel abgeschafft würde. Aber darauf zu hoffen, ist vergebens. Die Gründe, die dafür sprechen, mögen überzeugender sein als jene, die dagegenstehen. Immerhin ist sie eine undemokratische Maßnahme der Blockparteien, um sich unliebsame Konkurrenz vom Hals zu halten und neue politische Initiativen im Keim zu ersticken. Aber letztlich entscheidend ist: Das Politkartell wird ein Abschaffen nicht zulassen, freiwillig gibt es seine politische Macht auch teilweise nicht ab. Also ist anderes zu überlegen. Nehmen wir als jüngstes Beispiel das Ergebnis der Niedersachsen-Wahl vom 20. Januar. Wahlberechtigt waren 6,1 Millionen niedersächsische Bürger (Zahlen alle gerundet). Nur 3,6 Millionen, 59 Prozent, haben an der Wahl teilgenommen und 2,6 Millionen, 41 Prozent, blieben ihr fern. Das heißt: Die stärkste Partei ist die der Nichtwähler, keine etablierte Partei hat es auf diese 41 Prozent gebracht. Nicht anders sah es zuletzt bei anderen Landtagswahlen aus.*) Die Wahlbeteiligung geht seit drei Jahrzehnten zurück. Diese Nichtwähler sind der Ansatzpunkt.

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Die wahre Ursache der Wohnungsnot

Posted by krisenfrei - 29/01/2013

von Oliver Janich (Bundesvorsitzender der PARTEI DER VERNUNFT)

 Mangel ist immer und überall die Folge staatlicher Eingriffe. Gibt es Mangel an Lebensmitteln, Handys, Autos oder Gummibärchen? Nein. Warum? Weil es dort kaum oder nur geringe staatliche Eingriffe gibt. Gibt es einen Mangel an bezahlbaren Wohnungen? Ja. Weil es dort zahlreiche staatliche Eingriffe gibt. In einem bemerkenswerten Artikel zählt die Welt einige Beispiele für die zur “schleichenden” – bald galoppierenden – Enteignung führenden Regulierungen auf:

“Erhaltungssatzungen sind rasiermesserscharfe Klingen, mit denen Kommunen tief in die Eigentumsrechte schneiden können. Der Paragraf 172 des Baugesetzbuchs ermöglicht es ihnen, ganze Viertel, aber auch einzelne Grundstücke zu Sanierungsgebieten zu erklären. Was dort mit den Immobilien geschieht, bestimmen dann nicht mehr die Eigentümer, sondern allein die Behörden…. Denn über Erhaltungssatzungen können Kommunen bestimmen, was Eigentümer tun müssen. Sie können sie zum Beispiel zu Investitionen zwingen. Sie können ihnen Mieterhöhungen untersagen. Sie können sogar Immobilienverkäufe verbieten…

Die Eigentümer haben bei diesen Immobilien fast nichts mehr zu sagen. Alle relevanten Entscheidungen fällen die Bau- oder Stadtentwicklungsbehörden… Gleichzeitig können die Behörden Mieterhöhungen untersagen. “Milieuschutz” lautet der Fachbegriff. So soll verhindert werden, dass Mieter aus sanierten Quartieren fortziehen, weil die Wohnkosten steigen…

Und der Paragraf 172 geht noch weiter. Er erlaubt es den Kommunen sogar, in Sanierungsgebieten festzulegen, an wen und zu welchem Preis die Eigentümer verkaufen können. In München dürfen Käufer Wohnungen in diesen Zonen sieben Jahrelang nur an die Mieter selbst veräußern. Andere Städte haben die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Sanierungsgebieten ganz verboten…

In Hamburg etwa hat die Stadtentwicklungsbehörde für das Sanierungsgebiet Reiherstiegviertel in Wilhelmsburg eine Kaufpreisbeschränkung verfügt. “Ein Mehrfamilienhaus, für das ein Interessent 1,2 Millionen Euro geboten hatte, sollte nur für 900.000 Euro veräußert werden dürfen“, sagt René Müller vom Dienstleister Bauwerk Hamburg. “Auf diese Weise wollte die Behörde sicherstellen, dass der neue Eigentümer ausreichende Erträge aus den Mieteinnahmen erwirtschaften kann, um eine Bankfinanzierung für die vorgeschriebenen Investitionen zu erhalten.” Der Eigentümer hat auf den Verkauf verzichtet…

Für sein Haus in Ottensen musste der Handwerksmeister fast 110.000 Euro als Ausgleichsabgabe an die Stadt zahlen. Und er zählt sich noch zu den Glücklichen. “Von anderen hat die Finanzbehörde sogar noch höhere Summen verlangt.” Bauwerk-Chef Müller kann das bestätigen: “Bei einigen unserer Kunden betrug die Ausgleichsabgabe mehr als 200.000 Euro.”

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Und ewig glänzt das Gold …

Posted by krisenfrei - 29/01/2013

Vor allem in Krisenzeiten ist das Edemetall Gold gefragt – zahlreiche Anleger sehen dies als sicheren Hafen. Günther Luitz, Heidelberger Vermögensverwaltung, hat zu dem Thema ein Buch veröffentlicht und blickt in dieser Sendung auf die weitere Entwicklung des Rohstoffs.

 

Herr Günther Luitz hat mit seiner Argumentation und mit den Fakten, die er aufzeigt, einfach Recht. Gold ist ein knappes Gut und sehr begehrt. Die Produktion wird immer schwieriger und somit auch immer teurer. Die massive Eindeckung von Zentralbanken aller Länder ist nichts Neues. Gold ist nun mal ein Wertaufbewahrungsmittel, das jedem Staat als Währungssicherheit dient. Gold ist und bleibt die Weltwährung Nummer Eins.

Leider wurde in diesem Interview nicht auf die jahrzehntelange Manipulation des Goldpreises eingegangen. Dazu hätte ich gerne die Meinung von Herrn Luitz erfahren. Nun denn. Wer benötigt eine auf Papiergeld basierte Lebensversicherung, wenn er physisches Gold besitzt und weiterhin Gold aufkauft.

Für Silber gilt übrigens das Gleiche. Nicht ganz, denn Silber wird viel mehr verbraucht als Gold und ist in der Elektroindustrie das Edelmetall schlecht hin. Ohne Silber kein Computer, kein Handy kein …

Und auch im Gesundheitswesen spielt Silber eine immer größere Rolle. 

 

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