Wo Rauch ist, ist auch Feuer: SPD, Grüne und Linkspartei überbieten sich derzeit mit Vorschlägen, wie die „Reichen“ geschröpft werden können, und niemand sollte dies leichtsinnig nur als Verteilungs-Spinnerei abtun. Denn ganz egal, welches Bündnis – einschließlich eines von CDU und CSU geführten – nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr die Regierung stellen wird, Steuererhöhungen – nicht nur zu Lasten der „Reichen“ – werden so oder so kommen.
Das liegt unter anderem an dem über die vergangenen Jahrzehnte entstandenen Auseinanderklaffen des Einkommens und Vermögens von Arm und Reich, aus dem sich unzählige Wählerstimmen schöpfen lassen – schließlich gehört die Mehrheit der Wähler ja nicht gerade zur Reichenfraktion. Und natürlich brauchen Bund, Länder und Kommunen viel Geld; das können sie sich immer weniger über eine noch höhere Verschuldung besorgen. Abgesehen davon, kommen auf den Staat Lasten aus der Eurokrise zu, deren Höhe derzeit niemand abschätzen kann.
Im Visier der links orientierten Politiker sind: Wiedereinführung der Vermögensteuer, Erhöhung der Erbschaftsteuer, Anhebung des Spitzensteuersatzes und der Abgeltungsteuer. Das DIW Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, der breiten Schicht der Arbeitnehmer durchaus eher zugeneigt als den Beziehern hoher Einkommen, den Vermögensinhabern, Erben und Kapitalanlegern, hat die entsprechenden Auswirkungen höherer Steuern auf die Staatsfinanzen bereits in Zahlen gefasst. Danach ist aus den Vermögenden am meisten herauszuholen, etwa über die Einführung einer Vermögensteuer oder -abgabe, über die Erhöhung der Grundsteuer und die Ausgabe von Zwangsanleihen – alles schon mal dagewesen.
Am vernünftigsten wäre es, die Verteilung des Einkommens und Vermögens von Reich zu Arm so zu regeln, dass die Reichen einen Anreiz zum Transfer erhalten, etwa durch rechtlich und steuerlich entsprechend gestaltete Stiftungen. Ihnen müsste erlaubt sein, die Kontrolle über das Stiftungsvermögen bis zu einem gewissen Grad auszuüben, damit das Geld nicht in falsche Kanäle fließt. So ließe sich vermeiden, dass Geld mit der Gießkanne verteilt wird und im schlimmsten Fall Schmarotzern zugute kommt, wie das heute schon vielfach der Fall ist.
Peter Boehringer, Mitautor bei „Der private Rettungsschirm“, Vermögensberater und aktiver Blogger auf http://www.goldseiten.de, beschäftigt sich im Interview mit FBV Programmleiter Georg Hodolitsch mit den aktuellen Geschehnissen in der Euro-Zone:
Wenn /Der Spiegel/ titelt, dass an den Finanzmärkten die Hoffnung auf eine Lösung der Euro-Krise wächst, nur weil EZB-Chef Mario Draghi postuliert, dass die EZB „alles Erforderliche tun, [wird] um den Euro zu erhalten“, fragt man sich zu Recht: Wo genau ist diese Lösung? Oder liegt diese nicht in den Händen der EZB, sondern besteht womöglich in der Rückkehr zur Deutschen Mark? Und wenn es schon um Lösungen geht: Der prominente Ökonomenstreit von Größen wie Peter Bofinger und Hans-Werner Sinn dreht sich auch um die Frage:
Kann die moderne Volkswirtschaftslehre eigentlich noch irgendeinen Beitrag zur Krisenbewältigung leisten? Oder braucht es vielleicht eine andere volkswirtschaftliche Denkrichtung, wie die Österreichische Schule?
Und was ist eigentlich mit dem Betroffenen der Krise, dem ganz normalen Menschen? Der sehnt sich nach Jahren der Krise nach Orientierung. Stattdessen sind die Medien voll von sogenannten Ökonomen und Wirtschaftsfachleuten, die Worthülsen und Scheinlösungen bieten. Aber WER ist in diesem Chaos von Experten noch jemand, dem man wirklich zuhören sollte? Peter Boehringer gibt auf all das Antwort.
Weil Peter Boehringer sagt wie es ist, erscheinen solche Interviews auch nicht in den Mainstream-Medien.
Die Bürger sollen halt nicht aufgeklärt werden, denn:
„Würden die Menschen verstehen, wie unser Geldsystem funktioniert, hätten wir eine Revolution – und zwar schon morgen früh.“ (Henry Ford)
„Die Wenigen, die das System verstehen, werden dermaßen an seinen Profiten interessiert oder so abhängig von seinen Vorzügen sein, dass aus ihren Reihen niemals eine Opposition hervorgehen wird. Die große Masse der Leute aber, geistig unfähig zu begreifen, wird seine Last ohne Murren tragen, vielleicht sogar ohne je Verdacht zu schöpfen, dass das System gegen sie arbeitet.“ (Gebrüder Rothschild, London, 28. Juni 1863 an US-Geschäftspartner)
Herr Kampeter ist Volkswirt und Staatsekretär im Finanzministerium unter Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble. Unsere Kommentierung des ESM-Vertrages und die Stellungnahme von Prof. Stefan Homburg haben den Finanzminister jetzt so aufgeschreckt, dass er über Kampeter kategorisch alle Ungeheuerlichkeiten des ESM-Vertrages (der ESM-Mega-Bank) bestreiten lässt. So behauptet Kampeter:
1. Die Haftung Deutschlands sei unter allen Umständen auf € 190 Milliarden Euro begrenzt, es gebe keinen unbegrenzten Haftungsautomatismus. Im Gegenteil sei richtig, dass auch bei Zahlungsausfall anderer Länder der Bundeshaushalt nur mit maximal mit € 190 Milliarden Euro belastet werde.
Diese Behauptungen sind, wie der ESM-Vertrag zeigt, unrichtig und grob unwahr:
Aus Artikel 25 Abs. 2 ESM (Verlustdeckung) folgt – wenn andere Staaten ihre vertraglichen Einlagen nicht leisten können – die faktisch unbegrenzte Nachschusspflicht weit über € 190 Milliarden hinaus. Hierzu Fußnote (Fn.) 70 zu Art. 25 ESM unter www.esm-Vertrag.com . (nachstehend zitiert aus der ESM-Kommentierung: a.a.O., Fn. Art.). Diese überschießende Haftung wird (theoretisch) nur durch das Haftungskapital von (derzeit) € 700 Milliarden begrenzt. Wir haben an Fallbeispielen die enormen zusätzlichen Haftungsrisiken errechnet. Im Vertrag selbst ist also an entscheidender Stelle absichtlich keine Haftungsbeschränkung vorgesehen und auch nicht gewollt (die von Kampeter behauptete Haftungsbeschränkung auf den Verteilerschlüssel entspräche faktisch einer Risikoerhöhung für ESM-Finanziers!).
2. Kampeter räumt zwar ein, dass das ESM-Kapital (€ 700 Milliarden) durch Aktiennennwerterhöhung (a.a.O., Fn. 39 zu Art. 8 ESM) kräftig (unbegrenzt ! AdU) erhöht werden kann. Das sei aber „derzeit weder geplant noch vorhersehbar“, setze einen einstimmigen Beschluss des Gouverneursrates sowie eine vorherige Ermächtigung durch den Deutschen Bundestag voraus.
„Mit einem Unternehmen, das diese Politik unterstütze, wollten sie nichts zu tun haben.“
Ja super! Wachen die Deutschen langsam auf und merken allmählich, dass sie von Washington und der Finanzmafia regiert werden? Dann macht bitte gleich weiter und kündigt eure Konten bei der Deutschen Bank und deren Tochterbanken (z.B. Postbank).
Man kann sein Geld auch kleinen Banken anvertrauen und bei kleinen Versicherungen Verträge abschließen. Die Verbraucher können sooo viel bewegen. Der sicherste Weg, sein Geld zu retten, wäre, es sofort von den Banken abzuholen.
Wenn jetzt auch noch die Wähler aufwachen und die Blockparteien (CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE), die uns ausplündern und verklaven wollen, abwählen, besteht noch die Chance, Deutschland vor einem Staatsbankrott zu retten – denn vor einem Staatsbankrott werden zuvor die Bürger enteignet.
Noch ein paar Zitate, die zum Nachdenken anregen sollen:
„Wenn der Staat Pleite macht, geht natürlich nicht der Staat pleite, sondern seine Bürger.“ (Carl Fürstenberg, deutscher Bankier)
„Um die bürgerliche Gesellschaft zu zerstören, muss man ihr Geldwesen verwüsten.“ (Wladimir I. Lenin)
„Staatsverschuldung ist einfach ein Mechanismus für versteckte Enteignung von Vermögen und Gold verhindert diesen heimtückischen Prozess.“ (Alan Greenspan)
„Die Freiheit besteht in erster Linie nicht aus Privilegien, sondern aus Pflichten.“ (Albert Camus)
Ferner haben wir dargelegt, dass unter der geplanten ESM-Diktatur die EZB rangmäßig unter dem ESM angesiedelt ist (Fußnoten 77 – 79 zu Art. 32 Abs. 4 und Abs. 9 ESM), folglich die Lizenz (wenn überflüssigerweise gefordert!) zu erteilen hätte und auch erteilen würde, wie die Stellungnahmen der EZB-Oberen Draghi und Nowotny zeigen.
Wenn aber der ESM laut Statuten und Vertrag überhaupt keine Banklizenz benötigt um Bankgeschäfte zu machen, weshalb wird dann die Mainstreampresse von der Politik mit diesem Thema „gespickt“ und seit Wochen darüber öffentlich geredet und spekuliert?
Dafür gibt es zwei Erklärungen:
Die erste Gruppe der Lizenzbefürworter ist schlichtweg zu dämlich den ESM-Vertrag zu lesen und fordert eine Lizenz, die der ESM zur Ausübung von Bankgeschäften überhaupt nicht benötigt. Vergessen wir diese Narren!
Eine europäische Transferunion – die Lösung für die Euro-Probleme?
Von Rolf Caesar am 31. Juli 2012
Die verzweifelte Suche nach Auswegen aus der seit zwei Jahren andauernden Schulden- und Finanzkrise in der EU gebiert immer neue Wunschbilder, die sich in Euphemismen überbieten. Schon seit Längerem geistert die Idee einer „Transferunion“ durch die Hirne der Politiker vor allem in den Krisenländern, aber auch der europapolitischen Entscheidungsträger in der Europäischen Kommission und im Europäischen Parlament und sogar in den USA und im IWF. Damit will man die Finanzierungsprobleme der überschuldeten Euro-Länder lösen. Seit dem am 9. Dezember 2011 beschlossenen „Fiskalpakt“ (offiziell „Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion)“ ist der Vorschlag für eine „Fiskalunion“ hinzugekommen. Aus der drohenden Pleite verschiedener spanischer Banken ist schließlich jüngst die Forderung nach Errichtung einer „Bankenunion“ erwachsen, bei der alle Banken in der Eurozone gemeinschaftlich füreinander für ihre Schulden haften – sollen. Das hat unter den deutschen Ökonomen eine heftige Debatte ausgelöst, wobei die Einschätzungen von der Bankenunion als Schreckgespenst bis zur Hoffnung reichen, dass dadurch endlich Ruhe an der Euro-Front geschaffen werden können.
Der Optimist könnte nun meinen: Wie schön, dass sich offensichtlich so viele Politiker derart einig sind, dass in den vorgeschlagenen „Unionen“ der Segen für den Euro und die Lösung für die ‚Euro-Krise‘ liegt. Dieser Segen wird offenbar in „mehr Europa“ und entsprechenden Verzichten auf nationalstaatliche Eigenständigkeit gesehen. Aber wie schon Goethe erkannte: „Wenn sich eine große Menge Menschen einig ist, kann man fast sicher sein, dass sie sich irren!“ Ob das auch für die beschworenen neuen „Unionen“ gilt?
Fiskalunion, Bankenunion, Transferunion?
Das Faszinierende an der aktuellen Diskussion ist, dass sich die genannten Schlagworte wunderschön anhören, weil sie suggerieren, dass in gemeinsamen Ansätzen ein Mehrwert für alle liege – ganz nach dem Motto „Gemeinsam sind wir stärker“. Sie verdecken allerdings zweierlei: Zum Einen, dass der scheinbare Konsens nur daraus resultiert, dass die Befürworter und Gegner mit den Begriffen ganz verschiedene Inhalte verbinden. Zum Anderen, dass hinter diesen differierenden Sichtweisen gewaltige Konfliktpotentiale stecken, weil es bei allen „Unions-Lösungen“ massive Umverteilungswirkungen geben würde, also Gewinner und Verlierer.
Die Meldung des Tages ist die Nachricht, dass Draghi, so wird es von den Märkten interpretiert, Staatsanleihen kaufen will.
Draghi will offensichtlich die Kapitalflucht aus Europa gegenfinanzieren, wenn er „alles tun werde, um den Euro zu erhalten.“ Damit ist auch gesagt, dass man alle Sünden der Vergangenheit ruhen lässt. Es damit auch gesagt, dass die strukturellen Probleme der Eurozone nicht angegegangen werden, sondern über die Notenpresse gegenfinanziert werden sollen. Die Probleme der Eurozone sind realwirtschaftlichter Art und das kann man nicht mit Mitteln der Notenbank bekämpfen. Allein die Ansage Draghis geht an allen Kernproblemen der Eurozone vorbei. Und eine solche Politik ist mittel- und langfristig das Kontraproduktivste, was man machen kann. Es werden die strukturellen Diskrepanzen zementiert, statt sie langfristig mit marktwirtschaftlichen Mitteln zu bereinigen. Man wird später wissen weshalb es einen Jürgen Stark und einen Weidmann gegeben hat, die den Weg Draghis strikt abgelehnt haben. Den Märkten soll löffelchenweise etwas Vertrauen eingeflößt werden, wobei es auf die Dosis ankommt. Sobald die Kapitalanleger das Spiel durchschauen war es Gift. Wenn Draghi so weitermacht, ist er für jede Notenbank anderer Bananenrepubliken bestens qualifiziert. Ich schätze `mal das ist sein Geschäftsmodell. Vertrauen kann er darauf, dass die faulen Papiere anteilig den nationalen Notenbanken in Form von Verlusten auf`s Auge gedrückt werden. Da ist ja Deutschland schon ordentlich dabei. Hier sollte sich endlich Wiederstand formieren.
Zunächst aber noch zur Personalie. Man sieht jetzt was passiert, wenn eine Kanzlerin Merkel nicht fähig war sich vorbehaltlos hinter Prof. Axel Weber gestellt zu haben. Man hat sich mit Draghi genau das eingehandelt, was einer willfährigen Politik dienlich ist. Draghi war schon von Politruks gekauft, bevor er ins Amt gekommen ist, als Vertreter der Südländer und Frankreichs. Wäre ich damals Merkel gewesen, hätte ich Weber durchgedrückt und den Austritt aus der Eurozone angekündigt, wenn man dem größten Europanettozahler aller Zeiten nicht entgegen kommt.
Der hier in der vergangenen Woche angekündigte Ausbruch des Gold- und Silberpreises nach oben ist schneller als erwartet gekommen. Die Begründung fällt zunächst scheinbar leicht: „Die EZB wird alles Notwendige tun, um den Euro zu erhalten“, behauptete ihr Präsident Mario Draghi vor Finanzfachleuten in London. Daraufhin fielen die Kurse der Anleihen, stiegen die Kurse der Aktien und die Preise der Edelmetalle. Den Euro erhalten, daraus schlossen Anleger voreilig: Alles – auch gegen deutsche Bedenken – unternehmen, um die Währungsgemeinschaft nicht auseinanderbrechen zu lassen, notfalls sogar zu Lasten der Euro-Stabilität. Folglich würden die Preise von Sachwerten, zu denen traditionell neben Immobilien und Aktien (als Sach- und Ertragswerte) auch Edelmetalle gehören, neuen Auftrieb erhalten.
Wer jedoch die Märkte genauer beobachtet hatte, wusste: Gold und Silber waren schon einige Tage vorher zu Favoriten der Großanleger geworden, weshalb unter anderem der Goldpreis bei Notierungen unter 1600 Dollar immer wieder eine Auffanglinie bildete. Eine weitere Beobachtung: Während die Diskussion um die Fehlkonstruktion der Eurozone auf ihren Höhepunkt zusteuerte, erholte sich der Euro gegenüber dem Dollar.
Spätestens da musste allen klar werden, dass an der voreiligen Schlussfolgerung der Anleger etwas nicht stimmen konnte. Denn den Euro zu Lasten seiner Stabilität zu erhalten, würde ihn gegen den Dollar ja nicht stärken, sondern schwächen. Folglich muss die Aussage von Draghi anders interpretiert werden: Der EZB-Präsident hat von Seiten der Politiker führender Euroländer das Mandat erhalten, alles zu unternehmen, um die Gemeinschaftswährung nach internationaler Abstimmung – auch mit den USA, Großbritannien, Japan, China u.a. – aus der Schusslinie zu bringen. Die dafür erforderlichen Maßnahmen werden nicht nur das ganze geldpolitische Repertoire der EZB umfassen, sondern auch das fiskalpolitische der Euroländer, weitere Anleihenkäufe durch die EZB inbegriffen. „Glauben Sie mir, sie werden ausreichen“, bemerkte Draghi dazu in „Terminator“-Manier während seiner Londoner Rede.
eigentlich hatte ich dir ja weitere von mir geschriebene Kurzgeschichten versprochen, aber ich habe nichts richtig Passendes gefunden. Stattdessen schreibe ich nun eine „Geschichte“ speziell für dich. Sie handelt von Recht und Unrecht auf dieser Welt. Ich freue mich, dass dieses Thema dich interessiert, beispielsweise das Dritte Reich, während dessen ich ja noch geboren wurde. Es ist wichtig, dass wir die Augen in alle Richtungen offen halten, beispielsweise um zu verhindern, dass Neonazis oder andere wieder Terror, Not und Leid über die Menschen bringen. Aber auch vor anderem Unrecht und anderem Elend dieser Welt dürfen wir unsere Augen nicht verschließen.
In wenigen Monaten wirst du konfirmiert. Höchste Zeit, ein Vermächtnis deines Urgroßvaters und Ururgroßvaters, eben diese „Geschichte“ an dich weiterzugeben – ein Gelübde meinen Enkeln gegenüber, das ich längst getan habe, bevor der erste von euch auch nur geplant war.
Der Titel meiner „Geschichte“ lautet:
Warum gibt es so viel Armut auf der Welt?
Wusstest du, Christopher, dass jeder fünfte deutsche Haushalt unterhalb der Armutsgrenze leben muss? Wusstest du, dass jährlich 30 Millionen Menschen verhungern und Hunderte von Millionen an den Folgen von Krankheiten, Epidemien und Mangelerscheinungen sterben? Wer das weiß, der dürfte eigentlich nicht mehr schlafen können angesichts der Frage: Was kann man dagegen tun?
Man kann spenden, Christopher, und es gibt großartige Organisationen wie das Rote Kreuz, Brot für die Welt, Misereor, UNICEF und wie sie alle heißen. Sie lindern viel Not. Wenn man sie aber nach dem Erfolg ihrer Arbeit fragt, bekommt man oft die Antwort: Es sind Tropfen auf heiße Steine.
Symptom- und Ursachenbekämpfung
Stell dir einen schrecklichen Brand vor. In einem Industriegelände steht alles lichterloh in Flammen. Die Feuerwehr ist da und löscht aus allen verfügbaren Rohren. An manchen Stellen werden die Flammen auch geringer, aber dafür brennt es an anderer Stelle umso mehr, und was gelöscht schien, entzündet sich bald von neuem. Einer geht hinter das Industriegelände und stellt fest: Hier verläuft eine geborstene Ölpipeline, aus der sich immer neuer Brennstoff in das Flammeninferno ergießt. Was lernen wir daraus? Es genügt nicht, die Symptome zu bekämpfen, man muss die Ursachen erkennen und abstellen.
Was die Welt von Deutschland will, unser Land aber (noch!) nicht geben kann.
Die Warnungen der Ratingagentur Moodys sind im Kern, wenn auch unbequem, absolut richtig. Mit Sicherheit werden auch die anderen Ratingagenturen im Sinne der US Regierung, welche im November vor Wahlen steht, die sie gewinnen will, mit ähnlichen Bewertungen folgen um weiteren dosierten Druck auf Deutschland auszuüben, seine noch gute Bonität schnellstmöglichst in den von allen ersehnten Euro-Bonds aufgehen zu lassen. Ein Geschenk für die Welt, Europas, die Schuldnerländer, die Banken. Alle wären glücklich, wenn Deutschland so seine Souveränität, seine Verfassungsrechte, sein Volksvermögen, Gespartes wie Immobilenvermögen von kreditbereinigten 8,5 Billionen Euro in die Waagschale zur Rettung des maroden Eurosystems werfen würde.Temporär wären für einige Zeit die Anlagemärkte beruhigt, doch eine dann schnell wieder einsetzende Schuldenmentalität in Europa würde diese Beruhigung zunichte machen und wir stünden dann schlechter als vorher da, allerdings dann mit einer Weichwährung. Der ev. installierte Fiskalpakt wird mit der Mehrheit der Schuldenläner sowieso relativiert, genau wie die Maastrichtkriterien!
Doch hier sind gravierende Widersprüche erkennbar.
Einerseits wird Deutschland so vor weiteren Risiken gewarnt, andererseits soll es sich für andere nach dem Rat von 17 führender (?) Ökonomen weiter engagieren, einen radikalem Umbau der Eurozone fördern. Doch wer bringt außer Deutschland Substanzielles zu diesem Umbau mit ein, keiner, wer will Souveränitäten opfern, keiner, wer wollte schon 1992 bei der Gestaltung der Eurozone Souveränitäten opfern, Deutschland. Wie denn nun ,was denn nun!? Einerseits soll durch den Fiskalpakt Haushaltsdisziplin eingehalten werden (hatten wir schon mit dem Maastrichtvertrag), andererseits können Deutschland mit der ev. Installierung des ESM riesige unbegrenzte Summen per Order di Mufti aufgebürdet werden! Hier konterkariert ein Vertragsinhalt den anderen!
Beklommen sehen wir in Europa, wie Politiker im Kreise herum tapsten und immer wieder über die gleichen in Vergangenheit liegen gelassenen Steine stolpern, die sie besser in den letzten 20 Jahren zum Bau des europäischen Hauses verwendet hätten, denn hier liegen die Ursachen allen Versagens, hier muss um weiteres sinnloses Handeln zu vermeiden, neu angesetzt werden, mit Inkaufnahme von Souveränitätsrechtsverlusten aller(!) Staaten der Eurozone!
Hier ist in Wirklichkeit nichts vom Ende her durchdacht, eigentlich ein Merkmal von unserer Bundeskanzlerin. Hier stossen drei Ökonomen-Welten aufeinander, die der Bundesregierung nahestehenden, die den amerikanischen Interessen, also des Kapitals dienenden, im Gegensatz dazu die, welche sich mit Hans Werner Sinn verbünden und bundesweit warnen, deren Logik noch (!) verpönt wird! Wir Bürger haben die Qual der Wahl und wenn wir uns dann im Kopf für eine Linie entschieden haben, können wir doch nichts aber auch gar nichts mit unserer Entscheidung ausrichten, da alle Entscheidungen von der durch Banken beeinflussten Bundesregierung, im beeinflussten Parlament, im beeinflussten Bundesrat, im beeinflussten Verfassungsgericht, dann von dem so beeindruckten Bundespräsidenten unterschrieben zum Gesetz werden, unwiederruflich!
Wie man hört wird der Sommer und Herbst für Euroland sehr heiss, für unsere Verfassung aber auch und die ist mir wie allen Deutschen lieb und heilig.
krisenfrei 