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Archive for the ‘Lobby’ Category

Sicherheitsindustrie zahlt, deutsche EU-Abgeordnete liefern

Posted by krisenfrei - 25/02/2013

von Martin Ehrenhauser

Die neue Studie (.pdf) vom unabhängigen EU-Abgeordneten Martin Ehrenhauser und Alexander Sander zeigt, wie die Lobbyorganisationen EOS und GESA politische Entscheidungen beeinflussen und sich dabei EU-Abgeordnete in Interessenkonflikte verstricken.

Der europäische Sicherheitsmarkt ist einer der am stärksten wachsenden Wirtschaftsbereiche der Europäischen Union. Innerhalb von zehn Jahren ist das weltweite Marktvolumen von etwa zehn auf rund 100 Milliarden Euro im Jahr 2011 angewachsen und hat sich damit trotz der Krise verzehnfacht. Auch in Zukunft rechnet man mit Wachstumsraten weit über dem Durchschnitt anderer Wirtschaftsbereiche. Die europäische Sicherheitswirtschaft ist damit ein wichtiger Akteur auf dem globalen Sicherheitsmarkt und ein Schwergewicht der europäischen Wirtschaft.

Die EU ist für den Erfolg der Sicherheitswirtschaft von entscheidender Bedeutung, sei es bei Standardisierungen, Normungen oder in Bezug auf Fördergelder. Dass die Sicherheitsindustrie ihre Partikularinteressen gegenüber der EU-Politik vertritt, ist dabei nur verständlich und auch legitim. Die Politik ist jedoch verpflichtet, diese Partikularinteressen in ein sozial gerechtes Allgemeininteresse zu überführen.

Deutsche EU-Abgeordneten gründen GESA

Die European Organisation for Security (EOS) und die German European Security Association (GESA) sind in Brüssel zwei einflussreiche Lobbyorganisationen der Sicherheitsindustrie. Während die EOS ein Zusammenschluss von amerikanischen und europäischen Sicherheitsunternehmen ist, haben die GESA im Jahr 2006 acht deutsche EU-Abgeordnete gegründet. Ziel des Vereins ist es, die Interessen der deutschen Sicherheitsindustrie auf europäischer Ebene zu fördern.

Die deutsche Sicherheitsindustrie fungiert als zahlungspflichtiges Vereinsmitglied. Eine Mitgliedschaft kostet dabei bis zu 5.000 Euro jährlich. Mitglieder sind Rüstungskonzerne wie EADS Deutschland GmbH oder Thales Deutschland GmbH. Vereinsmitglieder sind auch natürliche Personen, wie etwa der Ex-Europol-Chef Max-Peter Ratzel. Bereits kurz nach der Gründung hatte die GESA über 80 Mitglieder. Die vollständige Mitgliederliste wird von der Organisation geheim gehalten. Die Gründung und Konstruktion des Vereins zeigt, wie sich EU-Abgeordnete in den Dienst von zahlenden Partikularinteressen stellen und nicht als Interessensausgleich im Sinne des Gemeinwohls fungieren.

Interessenkonflikte und Verstoß gegen Verhaltenskodex

Die Regeln sehen etwas anderes vor: Gemäß dem Verhaltenskodex für EU-Abgeordnete handeln diese „nur im öffentlichen Interesse und erlangen oder erstreben keinerlei unmittelbaren oder mittelbaren finanziellen Nutzen oder eine sonstige Zuwendung.“ Als Pflicht wurde festgelegt, dass Mitglieder „keinerlei Vereinbarung“ eingehen, um „im Interesse einer anderen juristischen oder natürlichen Person zu handeln oder abzustimmen.“ In Artikel 3 heißt es weiter: „Ein Interessenkonflikt liegt vor, wenn ein Mitglied des Europäischen Parlaments ein persönliches Interesse hat, das die Ausübung seines Mandats als Mitglied des Europäischen Parlaments ungebührlich beeinflussen könnte.“

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Arbeitszeit: Die Vorteile einer 30-Stunden-Woche

Posted by krisenfrei - 12/02/2013

Hier ein Auszug aus dem ArtikelArbeitszeit: Die Vorteile einer 30-Stunden-Wochevon start-trading.

Bei vollem Lohnausgleich hätte der Arbeitnehmer Zeit, auch sein Geld auszugeben. Und was fordern die Wirtschaftsökonomen den ganzen Tag? Die Menschen sollen konsumieren. In der Folge stiege das BIP, die Steuereinnahmen des Staates würden ebenso steigen, die Unternehmen im Handel verkaufen mehr, die Firmen aus der Industrie produzieren mehr, dafür brauchen sie neue Arbeitskräfte, sie stellen Arbeitnehmer ein, diese bekommen Gehalt und geben das aus. Was will das Konjunkturherz mehr?
Es lohn sich, über den  Vorschlag einer 30-Stunden-Woche nachzudenken.

Quelle: start-trading

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Warum eine 30-Stunden-Woche? Laut Helmut Creutz würden 20 Stunden auch genügen.

„Man könnte rein theoretisch mit einer 20-Stunden-Woche seinen Lebensstandard, den man heute hat, decken, wenn man nicht eben auch noch ein Drittel der Zeit für die Zinsen arbeiten müsste.“ (Helmut Creutz)

Und genau das ist der Punkt. Es ist von der Politik und der Lobby so gewollt, dass die Menschen für einen geringen Lohn möglichst viel arbeiten, damit sie wenig Zeit zum Nachdenken haben. Wer acht bis zehn Stunden am Tag hart arbeitet, möchte anschließend abschalten und sich nicht noch mit dem Ausbeuter-System beschäftigen. Leiharbeit z.B. ist nichts anderes als moderne Sklavenarbeit. 

Schon häufig haben Vorstände von Banken und Firmen Misswirtschaft betrieben. Und was war das Resultat? Die Vorstände durften gehen und bekamen fette Abfindungen. Ein Großteil der Belegschaft wurde auf Grund von Umstrukturierungen entlassen und somit arbeitslos. Einige Beispiele hierzu finden Sie unter: Lasst Banken endlich pleite gehen !

Es geht aber auch anders, wie Sie unter folgenden Links nachlesen können:

Ricardo Semler, ein Vorbild für alle Manager !? 

Unternehmensphilosophie der Zukunft ?

Jetzt sagen Sie bloß nicht, man kann ja doch nichts machen! Und ob man was machen kann. Wenn alle Räder still stehen …

 

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Lobbyismus in Brüssel

Posted by krisenfrei - 12/02/2013

Heute Abend strahlt ARTE um 20.15 Uhr die Doku „The Brussels Business“ aus. Die zweitgrößte Lobby-Industrie der Welt sitzt in Brüssel.
Hier schon mal ein kleiner Vorgeschmack.

Die ganz großen Interessen werden mit geschicktem Lobbying vertreten so subtil, dass sie mit den Geschäften scheinbar nichts zu tun haben. Heute sind in Brüssel mehr als 15.000 Lobbyisten in 700 Instituten für 4.000 Unternehmen tätig. Gut ausgebildet heften sie sich an EntscheidungsträgerInnen nicht KommissärInnen, sondern BeamtInnen, die Richtlinien vorbereiten, um sie im geeigneten Moment der Entscheidung anzutreffen und zu beraten. Wie langfristig Lobbyisten damit Wirtschaftsprojekte fördern sowie missliebige Geschäfte und Gesetzesvorhaben torpedieren, berichten Eingeweihte — Politiker, Juristen, Journalisten, Banker und EU-Funktionäre.

 

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Macht und Marionette – Wie ein Banker einen Politiker steuert

Posted by krisenfrei - 14/10/2012

Der Film wirft einen Blick hinter die Kulissen der Macht und beleuchtet die fatale Nähe zwischen Wirtschaft und Politik.

Zwei Duz-Freunde wittern das große Geschäft; doch es endet im Desaster. Baden-Württembergs damaliger Ministerpräsident Stefan Mappus und der Investmentbanker Dirk Notheis zogen einen Milliarden-Deal durch, den Rückkauf von Anteilen des EnBW vom französischen Energie-Konzern Edf.

Bizarre E-Mails, die den Ministerpräsidenten wie eine Marionette des Investmentbankers erscheinen lassen, hektische Eile, mangelnde Kontrolle — Begleitumstände des Deals, mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft. Es geht um Untreue. Georg Weisenberger und Alexander Göbel zeichnen nach, wie leichtsinnig Ministerpräsident und Banker mit Steuergeldern umgingen.

Und was eine Männerfreundschaft in der Politik „richten“ kann. Welche Mechanismen haben versagt?
Der Film liefert einen verblüffenden Blick hinter die Kulissen der Macht. Und die Nähe zwischen Wirtschaft und Politik.

 

Und das ist kein Einzelfall. Es ist die Regel.
Die meisten Deals zwischen Polit- und Wirtschaftsverbrechern kommen leider nicht ans Tageslicht.
Solche Deals dienen nur dem einen Zweck: Wirtschaftsbosse und Politiker zu bereichern und das Volk auszuplündern.

„Die Wenigen, die das System verstehen, werden dermaßen an seinen Profiten interessiert oder so abhängig von seinen Vorzügen sein, dass aus ihren Reihen niemals eine Opposition hervorgehen wird. Die große Masse der Leute aber, geistig unfähig zu begreifen, wird seine Last ohne Murren tragen, vielleicht sogar ohne je Verdacht zu schöpfen, dass das System gegen sie arbeitet.“ (Gebrüder Rothschild, London, 28. Juni 1863 an US-Geschäftspartner)

Ich kann es nicht oft genug wiederholen:
Politiker müssen endlich für ihr kriminelles Handeln in Haftung genommen werden.

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In diesem Kontext

Grundgesetz und Verfassung sind dringend reformbedürftig

 

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DDR: Volksausplünderung ohne Ende

Posted by krisenfrei - 06/09/2012

Volksausplünderung ohne Ende… Vor 20 Jahren:
„Währungsunion“ in Deutschland

(aus FW Nr. 40 Mai-Juli 2010)

Warum ging es mit der Wirtschaft der DDR in den 80er Jahren bergab mit wachsender Geschwindigkeit, wie eine Lawine alles mit sich reißend? Weshalb wandte sich das DDR-Volk von seinen Beherrschern ab, ging zu schweigender Opposition über, die, weil sie alle erfaßte, bald eine eigene Stimme- und dann eine sehr laute- bekam? Die Erinnerungsbücher der Prominenten jener Zeit, z.B. Der Absturz Günter Schabowskis „Der Absturz“, offenbaren die Hilflosigkeit, mit der die Mitglieder des DDR „Staatsrates“ und des Zentralkomitees der SED entsetzt zusahen, wie ihnen die Macht über das Volk entglitt.

Gewiß, seine prominenten jüdischen Mitglieder waren nicht so blind gewesen. Sie dachten nicht daran, ihre DDR zu retten, sondern sich selbst und obendrein mit vollen Koffern aus dem Staube -buchstäblich!- zu machen. Der Parteichef der SED, Stasi-Chef Markus Wolf, Alexander Schalck-Golodkowski und etliche andere „Eingeweihte“ hatten schon Mitte der 80er Jahre das Vertrauen in die DDR und ihr Geld verloren. Sie nutzten ihre noch intakte Machtstellung aus, um beträchtliches Vermögen der DDR in den Westen zu verschieben. Es landete sicher angelegt auf geheimen Konten in der Schweiz, Luxemburg und anderen Oasen bevor das dicke Ende (nämlich der Haß des ausgeplünderten Volkes) sie erwischen konnte. Schalck-Golodkowski allein verfügte über ein Netzwerk von 148 Firmen. Die DDR-Deutschmark verlor rasend schnell an Kaufkraft, was an dem fallenden „freien“ Wechselkurs für jeden erkennbar wurde. Ich konnte in Berlin 1988 im Verhältnis 1:6 umtauschen, während die DDR Organe den Besucher zwangen, 1:1 herzugeben. Es war freilich ein großes Risiko, DDR Mark nach Ostberlin hineinzubringen, denn der wirkliche Kurs der DDR-Mark, der „drüben“ gegeben wurde, war für „Westler“ noch günstiger. Die „DDR-Bürger“ versuchten, ihr schwindsüchtiges Geld für „dauerhafteres“ loszuwerden. Die DDR-Prominenz war allerdings von solchen Problemen nicht betroffen. Sie verfügte über harte West-Devisen praktisch unbegrenzt.

Obwohl die Direktoren und Aufsichtsräte der großen Westbanken ebenso den nahenden Zusammenbruch vorhersehen mußten (wenn man sie nicht für Idioten halten will), gaben sie mit seltsamer Bereitwilligkeit weiterhin der DDR Milliardenkredite! In Westwährungen selbstverständlich. Und je näher der Gewittersturm heraufzog, um so großzügiger wurden auch die bundesdeutschen Politiker, den DDR Genossen mit Milliardenangeboten beizuspringen. Kohl, wohl der elendeste aller bundesrepublikanischen Nachkriegspolitiker und sein korrupter Kumpel F.J.Strauß hatten keine Hemmungen, mit dem Geld der westdeutschen Steuerzahler beileibe nicht ihr eigenes!- den kaputten Sozialismus vor dem Untergang zu retten. „Bonn wurde von den Ereignissen [des Mauersturmes] völlig überrascht“, behauptet eine Zeitungsschlagzeile jener Tage, die ich aufbewahrte. Waren sie wirklich so dumm oder war das wieder eine Lüge?

Was war die Ursache des Zusammenbruches des sozialistischen Wirschaftsystems? Die mißlungenen Wirtschaftspläne? Die schmarotzende SED-Partei-Bürokratie? Die Beförderung unfähiger, aber wohlgeschulter gehorsamer Marxisten in führende Staatsstellungen? Die jahrzehntelange Ausbeutung der DDR-Wirtschaft durch die sowjetischen Freunde und Besatzer? Der Widerstand des Volkes gegen Mauer und Grenzsperren? Der angebliche Boykott der DDR-Wirtschaft durch den Westen?- Nein, der schon gar nicht, die Milliardenkredite widerlegen das unzweifelhaft!

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Treuhandverbrechen: Schon alles vergessen?

Posted by krisenfrei - 24/08/2012

Die Ostdeutschen zahlten die Reparationen, stärkten mit Fachkräften die Personaldecke, exportierten zu Dumpingpreisen Waren, die die Versandhauskataloge im Westen füllten.

Nach 1990 wurde das DDR-Volksvermögen vom Westen geplündert, es war die größte Industriedemontage in der Geschichte der Menschheit und kein Volk auf Erden wurde so enteignet wie das Ostdeutsche, da 95% des Treuhandvermögens jetzt im West- Besitz ist.

Aus 600 Milliarden Treuhandvermögen wurde am Ende eine Schreckensbilanz von minus 237 Milliarden D-Mark. Eine selbsttragende Wirtschaft ist in Ostdeutschland nicht mehr möglich, es werden immer große Transferzahlungen von West nach Ost notwendig sein, woran die BRD langsam ausblutet.

Die Treuhand nach dem Zerfall der DDR hatte den größten wirtschaftskriminalistischen Betrug in Deutschland zu verantworten und die Menschen wurden einfach nur verkauft. Wann werden die Treuhandverbrecher endlich vor Gericht gestellt?

Der Westen schuldet dem Osten mehr als 5 Billionen Euro, um diese Schuld abzutragen , müssten jährlich 25 bis 30 Milliarden Euro nach Ostdeutschland transferiert werden. Und das 150 Jahre lang…


 

Filmhinweis:
DER GOLDRAUSCH, ab 30.8.12 im Kino
„Vier kurze Jahre nur gab es die Treuhand, dann wurde sie erfolgreich mit einem Verlust von 200 Milliarden Mark geschlossen. Der Dokumentarfilm ist ein differenziertes Porträt dieser Anstalt und zeichnet doch ein Bild, das viele immer schon hatten. Leider stimmt es nicht. Es ist schlimmer.“
Trailer:

 

Es befinden sich noch jede Menge Videos bei YouTube zum Treuhandverbrechen.
Unsere Politiker schaffen es doch immer wieder, dass das Geld (Vermögen) nur in eine Richtung fließt – von unten nach oben. Muss wohl irgendwie an der Mentalität dieser korrupten Kreaturen liegen.

 

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Energiekonzerne: Verbraucher werden abgezockt …

Posted by krisenfrei - 07/08/2012

… und die Politik unterstützt dieses verbraucherfeindliche Abzockprogramm auch noch.
Brüssel (EU-Diktatur) will es so!
Und selbst mit der Verschmutzung der Umwelt verdienen diese Bastarde sogar noch Geld – mit Hilfe der Politmafia.

 

Es wird endlich Zeit, dass Energie verstaatlicht wird und die Bürger nicht länger von der Energiemafia abgezockt werden.
Mit den lobbyfreundlichen Parteien CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE ist dies leider nicht möglich.

 

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Interview mit Peter Boehringer

Posted by krisenfrei - 06/08/2012

Peter Boehringer, Mitautor bei „Der private Rettungsschirm“, Vermögensberater und aktiver Blogger auf http://www.goldseiten.de, beschäftigt sich im Interview mit FBV Programmleiter Georg Hodolitsch mit den aktuellen Geschehnissen in der Euro-Zone:

Wenn /Der Spiegel/ titelt, dass an den Finanzmärkten die Hoffnung auf eine Lösung der Euro-Krise wächst, nur weil EZB-Chef Mario Draghi postuliert, dass die EZB „alles Erforderliche tun, [wird] um den Euro zu erhalten“, fragt man sich zu Recht: Wo genau ist diese Lösung? Oder liegt diese nicht in den Händen der EZB, sondern besteht womöglich in der Rückkehr zur Deutschen Mark? Und wenn es schon um Lösungen geht: Der prominente Ökonomenstreit von Größen wie Peter Bofinger und Hans-Werner Sinn dreht sich auch um die Frage:

Kann die moderne Volkswirtschaftslehre eigentlich noch irgendeinen Beitrag zur Krisenbewältigung leisten? Oder braucht es vielleicht eine andere volkswirtschaftliche Denkrichtung, wie die Österreichische Schule?

Und was ist eigentlich mit dem Betroffenen der Krise, dem ganz normalen Menschen? Der sehnt sich nach Jahren der Krise nach Orientierung. Stattdessen sind die Medien voll von sogenannten Ökonomen und Wirtschaftsfachleuten, die Worthülsen und Scheinlösungen bieten. Aber WER ist in diesem Chaos von Experten noch jemand, dem man wirklich zuhören sollte? Peter Boehringer gibt auf all das Antwort.

 
Weil Peter Boehringer sagt wie es ist, erscheinen solche Interviews auch nicht in den Mainstream-Medien.
Die Bürger sollen halt nicht aufgeklärt werden, denn:

„Würden die Menschen verstehen, wie unser Geldsystem funktioniert, hätten wir eine Revolution – und zwar schon morgen früh.“ (Henry Ford)

„Die Wenigen, die das System verstehen, werden dermaßen an seinen Profiten interessiert oder so abhängig von seinen Vorzügen sein, dass aus ihren Reihen niemals eine Opposition hervorgehen wird. Die große Masse der Leute aber, geistig unfähig zu begreifen, wird seine Last ohne Murren tragen, vielleicht sogar ohne je Verdacht zu schöpfen, dass das System gegen sie arbeitet.“ (Gebrüder Rothschild, London, 28. Juni 1863 an US-Geschäftspartner)

 

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Wachen die Deutschen langsam auf ?

Posted by krisenfrei - 05/08/2012

Auch wenn es nur ein kleiner Schritt ist, aber er könnte viele Menschen zum Nachdenken bewegen – und hoffentlich ein Dominoeffekt bewirken.

Weil US-Führungskräfte des Versicherungskonzerns Allianz für Mitt Romneys Wahlkampf gespendet haben, kündigen viele deutsche Kunden ihre Verträge. 

„Mit einem Unternehmen, das diese Politik unterstütze, wollten sie nichts zu tun haben.“

Ja super! Wachen die Deutschen langsam auf und merken allmählich, dass sie von Washington und der Finanzmafia regiert werden? Dann macht bitte gleich weiter und kündigt eure Konten bei der Deutschen Bank und deren Tochterbanken (z.B. Postbank).

Deutsche Bank spendet kräftig für Mitt Romney

Man kann sein Geld auch kleinen Banken anvertrauen und bei kleinen Versicherungen Verträge abschließen. Die Verbraucher können sooo viel bewegen. Der sicherste Weg, sein Geld zu retten, wäre, es sofort von den Banken abzuholen.

Wenn jetzt auch noch die Wähler aufwachen und die Blockparteien (CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE), die uns ausplündern und verklaven wollen, abwählen, besteht noch die Chance, Deutschland vor einem Staatsbankrott zu retten – denn vor einem Staatsbankrott werden zuvor die Bürger enteignet.

Noch ein paar Zitate, die zum Nachdenken anregen sollen:

    „Wenn der Staat Pleite macht, geht natürlich nicht der Staat pleite, sondern seine Bürger.“ (Carl Fürstenberg, deutscher Bankier)

    „Um die bürgerliche Gesellschaft zu zerstören, muss man ihr Geldwesen verwüsten.“ (Wladimir I. Lenin)

    „Staatsverschuldung ist einfach ein Mechanismus für versteckte Enteignung von Vermögen und Gold verhindert diesen heimtückischen Prozess.“ (Alan Greenspan)

    „Die Freiheit besteht in erster Linie nicht aus Privilegien, sondern aus Pflichten.“ (Albert Camus)

 

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Der Subventionssumpf der EU

Posted by krisenfrei - 31/07/2012

Die Europäische Union gibt jährlich Unsummen für Fördermittel aus. Ein Beispiel ist die Landwirtschaft. Aber kommt das Geld tatsächlich dort an, wo es gebraucht wird, und wird es tatsächlich für den Zweck verwendet, der als förderwürdig gilt? Die Dokumentation zeigt, dass nicht selten Millionen der von Brüssel gewährten Subventionen veruntreut werden und in dunkle Kanäle verschwinden.

Was passiert eigentlich genau mit den reichlich fließenden Fördermitteln der Europäischen Union? Kommen sie wirklich denjenigen zugute, die sie dringend benötigen oder erreichen sie eine geschickt agierende Klientel, die weiß, wie sie die begehrten Subventionen einstreichen kann? Außerdem werden nicht selten Millionen der von Brüssel gewährten Finanzhilfen veruntreut.

Filmemacher Pierre-Emmanuel Luneau-Dorignac zeigt in seiner Dokumentation beispielhaft, wie der Weg des Geldes von einem französischen Kleinunternehmen zur italienischen Mafia und zur Geldwäsche führen kann. Außerdem ergaben die Recherchen von Luneau-Dorignac, dass einige ehemalige EU-Kommissare Beraterposten in Unternehmen bekleiden. Ein Umstand, der nicht unbedingt mit ihrer Loyalitätspflicht vereinbar ist.



45 Mrd. Euro werden so Jahr für Jahr zum Fenster rausgeworfen – und die, die dafür zahlen dürfen, schweigen.
Der Geldverschwendungsapparat „EU“ und die Ratten, die in Brüssel das Geld der Steuerzahler versenken, müssen schnellstens abgeschafft werden.

Europäische Völker, vereinigt euch und jagt diese EU-Verbrecher zum Teufel.
Noch ist Zeit, die EU-Diktatur zu verhindern.
Ansonsten, lieber Michel, schlaf weiter und lass dich bis auf’s letzte Hemd ausplündern.
Die Finanz- und Politmafia hat bereits alle Vorbereitungen getroffen, um die Untertanen zu versklaven.

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