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Wer Gold und Silber hat, hat immer Geld!

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Archive for the ‘Grundbedürfnisse’ Category

Arbeitszeit: Die Vorteile einer 30-Stunden-Woche

Posted by krisenfrei - 12/02/2013

Hier ein Auszug aus dem ArtikelArbeitszeit: Die Vorteile einer 30-Stunden-Wochevon start-trading.

Bei vollem Lohnausgleich hätte der Arbeitnehmer Zeit, auch sein Geld auszugeben. Und was fordern die Wirtschaftsökonomen den ganzen Tag? Die Menschen sollen konsumieren. In der Folge stiege das BIP, die Steuereinnahmen des Staates würden ebenso steigen, die Unternehmen im Handel verkaufen mehr, die Firmen aus der Industrie produzieren mehr, dafür brauchen sie neue Arbeitskräfte, sie stellen Arbeitnehmer ein, diese bekommen Gehalt und geben das aus. Was will das Konjunkturherz mehr?
Es lohn sich, über den  Vorschlag einer 30-Stunden-Woche nachzudenken.

Quelle: start-trading

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Warum eine 30-Stunden-Woche? Laut Helmut Creutz würden 20 Stunden auch genügen.

„Man könnte rein theoretisch mit einer 20-Stunden-Woche seinen Lebensstandard, den man heute hat, decken, wenn man nicht eben auch noch ein Drittel der Zeit für die Zinsen arbeiten müsste.“ (Helmut Creutz)

Und genau das ist der Punkt. Es ist von der Politik und der Lobby so gewollt, dass die Menschen für einen geringen Lohn möglichst viel arbeiten, damit sie wenig Zeit zum Nachdenken haben. Wer acht bis zehn Stunden am Tag hart arbeitet, möchte anschließend abschalten und sich nicht noch mit dem Ausbeuter-System beschäftigen. Leiharbeit z.B. ist nichts anderes als moderne Sklavenarbeit. 

Schon häufig haben Vorstände von Banken und Firmen Misswirtschaft betrieben. Und was war das Resultat? Die Vorstände durften gehen und bekamen fette Abfindungen. Ein Großteil der Belegschaft wurde auf Grund von Umstrukturierungen entlassen und somit arbeitslos. Einige Beispiele hierzu finden Sie unter: Lasst Banken endlich pleite gehen !

Es geht aber auch anders, wie Sie unter folgenden Links nachlesen können:

Ricardo Semler, ein Vorbild für alle Manager !? 

Unternehmensphilosophie der Zukunft ?

Jetzt sagen Sie bloß nicht, man kann ja doch nichts machen! Und ob man was machen kann. Wenn alle Räder still stehen …

 

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WASSER IST EIN MENSCHENRECHT !

Posted by krisenfrei - 23/01/2013

Wasser und Sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht

Wasser ist ein Öffentliches Gut, keine Handelsware – Wir fordern die Europäische Kommission zur Vorlage eines Gesetzesvorschlags auf, der das Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung entsprechend der Resolution der Vereinten Nationen durchsetzt und eine funktionierende Wasser- und Abwasserwirtschaft als existenzsichernde öffentliche Dienstleistung für alle Menschen fördert. Diese EU-Rechtsvorschriften sollten die Regierungen dazu verpflichten, für alle Bürger und Bürgerinnen eine ausreichende Versorgung mit sauberem Trinkwasser sowie eine sanitäre Grundversorgung sicherzustellen. Wir stellen nachdrücklich folgende Forderungen:

  1. Die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten haben die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass alle Bürger und Bürgerinnen das Recht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung haben.

  2. Die Versorgung mit Trinkwasser und die Bewirtschaftung der Wasserressourcen darf nicht den Binnenmarktregeln unterworfen werden. Die Wasserwirtschaft ist von der Liberalisierungsagenda auszuschließen.

  3. Die EU verstärkt ihre Initiativen, einen universellen Zugang zu Wasser und sanitärer Grundversorgung zu erreichen.

Quelle: right2water

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Die EU-Kommission (Diktatur) will den Markt für die Privatisierung der Wasserrechte freigeben. Portugal wurde bereits dazu gezwungen und muss jetzt den 4-fachen Wasserpreis bezahlen. Sollten von der EU-Diktatur die Wasserrechte freigegeben werden, bestimmen in Zukunft die Großkonzerne die Wasserpreise und -qualität.
Viele Kommunen haben bereits ihre Wasserversorgung privatisiert.

Wehren Sie sich dagegen. Die menschlichen Grundrechte werden schon lange mit Füßen getreten.
Die Meinungsfreiheit wird auch bald eingeschränkt. Alles nur eine Frage der Zeit. Die Bürokratten in Brüssel werden auch dafür einige Gesetzesvorlagen in den Schublagen liegen haben und zu gegebenerzeit einsetzen.

 

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Warum die „Partei der Vernunft“?

Posted by krisenfrei - 04/10/2012

Warum die Partei der Vernunft? Oder: weil Gesetz nicht gleich Recht ist und es Dinge gibt, die auch eine Mehrheit nicht entscheiden kann

Von Christian Canmore

Wie Sie aus Ihrer eigenen Erfahrung im Umgang mit ihren Mitmenschen sicherlich bezeugen können, existiert eine beinahe unendliche Anzahl von politischen Ideen. Obwohl fast alle dieser Ideen im Kern durch eine idealistische Motivation vereint sind und sie mehrheitlich eine Verbesserung der Lebensbedingungen aller Menschen herbeiführen wollen, unterscheiden sie sich oft grundlegend. Jeder Mensch hat unterschiedliche Auffassungen davon, was „wahr“, „gerecht“, „gut“ oder „wünschenswert“ ist und davon, welche Mittel zur Herbeiführung einer (nach seiner Vorstellung) „besseren“ Welt geeignet und moralisch vertretbar sind. Doch wie lässt sich in diesem „Kampf der subjektiven (und damit willkürlichen) Ideen“ herausfinden, welche dieser Ideen wertvoller sind als andere?

Rein faktisch wissen wir, dass nicht alle Ideen gleich „erfolgreich“ sind. Manche werden nur von einer kleinen Minderheit oder sogar nur von einer einzigen Person vertreten. Andere hingegen bestimmen das Weltbild einer großen Anzahl von Menschen. Fraglich ist jedoch, ob die Verbreitung einer Idee oder die Intensität mit der sie von ihren Anhänger vertreten wird auch etwas über ihren Wert aussagt?

Wenn dem so wäre, dann müssten nur genug Menschen wieder daran glauben, die Erde sei eine Scheibe, um diese Theorie „wahr (= wertvoll)“ werden zu lassen. Dadurch dass viele Menschen subjektiv etwas für „wahr“ halten, wird es aber, wie dieses Beispiel zeigt, gerade nicht automatisch auch objektiv „wahr“. Wie uns die Geschichte lehrt, ist es vielmehr so, dass die Menschheit mit jeder neuen Generation erkennen muss, dass sich alle Generationen zuvor, in wesentlichen Punkten ihrer Weltanschauungen geirrt haben. Milliarden von Menschen, die dachten zu wissen, wurden von der Zeit eines besseren belehrt.

Neben dieser natürlichen Irrtumsanfälligkeit des menschlichen Denkens beweist auch die rein tatsächliche Möglichkeit, Menschen effektiv (z.B. durch Propaganda) beeinflussen zu können, um dadurch Überzeugungen hervorzurufen oder sogar Mehrheiten zu generieren, ebenso wie die Möglichkeit, Menschen durch direkten oder indirekten Zwang zu einer bestimmten Handlungsweise nötigen zu können, dass weder Macht, noch Mehrheiten, noch Wünsche eine Theorie „wahr (= wertvoll)“ machen.

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Grundsicherung im Alter oder bedingungsloses Grundeinkommen?

Posted by krisenfrei - 03/10/2012

Beitrag von Eckhard Behrens

Machen die Bundesarbeitsministerin und die SPD einen politischen Fehler, wenn sie die Grundsicherung diffamieren? Die Bedürftigkeitsprüfung sei bestimmten Menschen nicht zumutbar. Wieso nur diesen? Müsste nicht die Grundsicherung abgeschafft und ein bedingungsloses Grundeinkommen (bGE) für alle Menschen im Rentenalter eingeführt werden? Dann hätte Jeder im Alter das Existenzminimum sicher. Seine Rente (egal ob hoch oder minimal) könnte er ebenso wie ein Arbeitseinkommen, eine Betriebsrente, eine private Versicherungsrente oder Zins- und Mieteinkünfte behalten. Er müsste zwar nicht zum Sozialamt, aber seine Gesamteinkünfte beim Finanzamt angeben und versteuern, soweit sie oberhalb des Existenzminimums liegen. Wird die finanzielle Offenbarung vor dem Finanzamt deswegen als weniger ehrenrührig empfunden als die vor dem Sozialamt, weil einem das Finanzamt mindestens die Hälfte, meistens viel mehr belässt? Wer die finanzielle Offenbarung vor Behörden nicht will, muss nicht nur die Grundsicherung, sondern auch die Einkommensteuer abschaffen und auf Verbrauchssteuern setzen. Das kann man machen.

Aber die Politik verzettelt sich gerne in halben Sachen! Bei der Grundsicherung heißt das, man rechnet bestimmte Einnahmen gar nicht oder nur teilweise an. Zum Beispiel wird bei Hartz IV Arbeitseinkommen nicht voll, sondern nur teilweise angerechnet, weil sich Arbeit lohnen soll. Die Rente ist ein Lohnersatzeinkommen; deshalb ist ihre Höhe abhängig von der Zahl und der Höhe der geleisteten Beiträge. Dabei sollte es bleiben. Die gesetzliche Rente sollte bei der Grundsicherung im Alter ebenso behandelt werden wie Arbeitseinkommen bei Erwerbsfähigen. Das wird teuer für den Staatshaushalt, aber es ist systemgerecht, denn Arbeit soll sich lohnen – bis hinein ins Alter.

Die Zuschussrente verstößt gegen das Grundprinzip der deutschen Rentenversicherung, weil sie allein auf die Zahl der Beiträge abstellt, ohne ihre Höhe zu berücksichtigen. Die Zuschussrente privilegiert einen kleinen Teil der Rentner, behandelt diese Privilegierten aber alle gleich, egal wie hoch ihr normaler Rentenanspruch ist. Das ist grob systemwidrig, zeigt aber deutlich, dass die Bedürftigkeitsprüfung, die zum Wesen der Grundsicherung gehört, als unangemessen empfunden wird. – Die gesetzliche Rentenversicherung ist seit eh und je sehr modern, weil sie schon immer davon ausgeht, dass Erwerbsbiographien vom Auf und Ab der Wirtschaftskonjunkturen und -krisen geprägt sein können, von einem Wechsel von selbständiger (nicht versicherungspflichtiger) und unselbständiger Erwerbstätigkeit, von Vollzeit- und Teilzeitarbeit. Da wird keine Motiv- oder Ursachenforschung betrieben und schon gar nicht nach faul oder fleißig differenziert. Daran sollten wir festhalten und prüfen, ob nicht jede selbständige Arbeit auch versicherungspflichtig werden sollte. Dann würde die an sich wünschenswerte Zunahme selbständiger Arbeit das Generationenproblem nicht noch zusätzlich verschärfen. Die Flucht aus der Versicherungspflicht wäre dann unmöglich und das Problem der Scheinselbständigkeit aus der Welt.

Die Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens können feststellen, dass die Bundesarbeitsministerin und die SPD einem (kleinen) Teil der Rentner die Vorteile des bGE zukommen lassen wollen – nämlich die Nichtanrechnung von Vermögen und Einkommen anderer Art. Die FDP und die jungen Koalitionsabgeordneten wollen – ausgehend von der Grundsicherung – die bisherige Vollanrechnung abmildern. Alle Politiker suchen nach einer bezahlbaren Lösung und gehen dabei Schritte von der Vollanrechnung zur Nichtanrechnung – und sei es in der Form der Teilanrechnung von sonstigen Einkommen. Vielleicht wird das in ferner Zukunft einmal von einem Sozialhistoriker als verschleierter Wettlauf zum bGE interpretiert werden.

Das Seminar für freiheitliche Ordnung wird diese und weitere Fragen in Bad Boll am 10./11. November 2012 unter dem Thema “Generationenvertrag und Grundeinkommen – Ergänzung oder Widerspruch?” gründlich behandeln.

Quelle: humane-wirtschaft

 

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Uhupardo Interviewt krisenfrei

Posted by krisenfrei - 20/06/2012

Interview mit krisenfrei: “Je früher der Crash desto besser!”

In diesem Interview äussert sich Dieter Sordon zur aktuellen Lage. Der Mann, der sich seit Jahrzehnten intensiv mit den Finanzmärkten beschäftigt und auch durch seine viel frequentierten Seiten krisenfrei.de und krisenfrei.wordpress.com immer auf dem neuesten Stand der Dinge ist, schwimmt bewusst gegen den Strom, will sich von keiner Seite vereinahmen lassen.

Es ist eine wahrhaftige „Wall of text“ geworden, die unsere Leser hoffentlich trotzdem so interessant finden wie wir selbst.

uhupardo:
Dieter, Sie machen mit ihrer täglich aktualisierten Link-Liste krisenfrei.de und Ihrem Blog krisenfrei.wordpress.com einen hervorragenden Job, der mit Sicherheit viel Zeit kostet. Viele der Uhupardo-Leser werden das wissen. Heute haben Sie sich freundlicherweise für ein Interview zur Verfügung gestellt. Die wirtschaftliche Situation ist komplett verfahren, der Euro droht in die Luft zu fliegen, die schlechten Nachrichten geben sich die Klinke in die Hand. Jeder kennt die Lage mehr oder weniger gut, deswegen müssen wir jetzt nicht anfangen aufzuarbeiten, was falsch gelaufen ist und wer Schuld hat an dem Schlamassel. Deswegen lautet die direkte Frage: Was jetzt? Wo liegen die Lösungen? Was müsste ab heute geschehen?

krisenfrei:
Ich nehme an, Sie wollen eine ehrliche Antwort von mir und kein Drumherumgerede. In den nächsten Wochen soll der ESM und Fiskalpakt für die Euro-Zone verabschiedet werden. Dieses Monster darf unter gar keinen Umständen kommen, weil 1.) die EU-Staaten damit ihre finanzpolitische Souveränität verlieren und 2.) die gigantische Schuldenmacherei erst so richtig beginnt.

Der Euro ist definitiv nicht mehr zu retten. Er war von Anfang eine Fehlkonstruktion. Alles was hochdotierte Ökonomen in den Mainstream-Medien, ob Geuro-, Süd- oder Nordeuro, von sich geben, ist Unsinn und nichts anderes als Schönfärberei. Unsere Volkszertreter, bis auf ganz wenige, haben keine Ahnung oder haben irgendwelche merkwürdigen Drogen eingeworfen, die ihr Gehirn komplett vernebeln.

Was ab heute geschehen müsste? Nicht Griechenland oder sonstige hochverschuldete Euro-Länder müssten zur alten Währung zurückkehren, sondern Deutschland. Je länger der Euro aufrecht erhalten wird, desto gewaltiger der Aufprall gegen die Wand. Natürlich würde die D-Mark sofort 30 – 40 Prozent aufwerten. Eine Gegenfrage: Was meinen Sie, was dann mit dem US-Dollar passieren würde? Würde das den Amerikanern gefallen?

Das häufig genannte Argument bei einer Rückkehr zur D-Mark, das die Politiker uns einreden, sei ein Anstieg der Arbeitslosigkeit, ist pure Angstmacherei. Dieses Problem hatte Deutschland zu Zeiten der D-Mark häufiger. Man darf dabei nicht vergessen, dass eine starke D-Mark die Einfuhren entsprechend verbilligt. Dieser Vorteil wird aber gerne verschwiegen.

uhupardo:
Deutschland tritt aus und sagt “So, wir sind weg, nun macht mal ohne uns weiter”? Damit ist dann alles geregelt? Und was glauben Sie, passiert zuerst: Der Euro-Austritt Deutschlands oder dass der Papst sein Doppelbett bei Ikea kauft? Spielen wir jetzt Science-Fiktion-Wunschkonzert?

krisenfrei:
Nein, natürlich hätte der Euro ohne Deutschland keine Überlebenschance. Er hat sie aber auch nicht mit Deutschland. Bisher war Deutschland der Zahlmeister der EU. Das kann sowohl für Deutschland und für die anderen EU-Länder auf Dauer nicht von Vorteil sein. Deutschland hat weit mehr Schulden, inklusive Garantien für EFSF, ESM … usw. als offiziell angegeben. In meinem letzten Artikel, „Europa scheitert am Euro“, finden Sie auf Seite 9 eine entsprechende Auflistung hierzu.

Nicht nur Deutschland sollte den Euro verlassen, sondern alle Euro-Länder. Jedes dieser Länder sollte zu seiner alten Währung zurückkehren. Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Ein Land muss halt den Anfang machen.
Schauen Sie sich doch nur Spanien an. Rajoy wollte niemals unter den Rettungsschirm. Jetzt hat auch Spanien die Troika im Nacken. Soll das so weitergehen?

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Alternatives Geldsystem

Posted by krisenfrei - 17/06/2012

Machtsysteme beeinflussen unser Leben, im Gespräch mit Oliver Janich.

 

 

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Zehn Vorschläge zur Lösung der Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa

Posted by krisenfrei - 20/05/2012

Prof. Dr. Margrit Kennedy

Geld für verschiedene Zwecke

Money makes the world go ‚round – eine wichtiger Teil unseres Seins in der Welt wird vom Geld bestimmt. Und in diesem Teil, der auf alle Bereiche unseres Lebens einwirkt, steckt ein grundsätzlicher Fehler. Wenn dieser Fehler bleibt, wird er alle anderen Leistungen der menschlichen Kultur und des technischen und wirtschaftlichen Fortschritts zerstören. Margrit Kennedy gehört zu den bekanntesten Verfechterinnen der Notwendigkeit eines anderen Geldsystems. Sie hat die Erkenntnisse von Grundlagenforschern wie Silvio Gesell und Helmut Creutz einer breiten Masse zugänglich gemacht. In ihrem Beitrag für Connection weist sie insbesondere auf die Notwendigkeit hin, dass die Erforscher einer neuen Geldordnung das nicht weiterhin ehrenamtlich tun können, und sie macht konkrete Vorschläge zur Veränderung. Hoffentlich wird ein Großteil davon bald Eingang finden in die politischen Programme wählbarer Parteien. Einer der Eckpunkte ihres Programms ist die Einführung von Komplementärwährungen: Wir brauchen den Euro nicht aufzugeben, wir können ihn ergänzen – wir müssen es wohl auch

Man stelle sich einmal vor, sämtliche Forschungseinrichtungen für Physik, Chemie, Biologie, Elektrotechnik oder Wasserwirtschaft in Deutschland wären seit zehn Jahren nur noch ehrenamtlich besetzt und von privaten Gruppen finanziert. Wäre das nicht eine Katastrophe für die Unabhängigkeit und Urteilsfähigkeit der Wissenschaftler, ihrer Forschungseinrichtungen und die Freiheit in dem, was sie publizieren dürfen? Völlig richtig. Und doch geschieht genau das seit zehn Jahren auf dem Gebiet des Geldes.

Ehrenamtliche Pioniere

Seit 2002 die erste Regionalwährung in Bremen startete sind alle diese Experimente – nunmehr über 70 Initiativen bundesweit – fast ausschließlich durch die Leistung Einzelner und kleiner Gruppen entstanden, und fast alle wurden ehrenamtlich getragen. Wenn Geld aber das Fundament unserer Wirtschaft ist und komplementäre Währungen hier als Forschungslaboratorien dienen, dann ist es eine Unterlassungssünde der Politiker diese Laboratorien zu ignorieren. Gleichzeitig ist dies eine phantastische Leistung von wenigen weitsichtigen Menschen, die damit zeigen, wie neue Geldentwürfe verschiedenen sozialen, kulturellen und ökologischen Zielen besser dienen können als das heutige Geldsystem.

Statt diese Experimente auf ihre Praxistauglichkeit in einem größeren Umfang hin zu überprüfen, sie wissenschaftlich zu begleiten, genauestens zu untersuchen und daraus Schlüsse zu ziehen, hören die Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft immer noch nur auf diejenigen, welche die aktuelle Krise unseres Wirtschafts- und Währungssystems weder vorausgesehen noch mit akzeptablen Vorschlägen gelöst haben. Im Gegenteil. Und mit Ausnahme von einer kleinen Elite von Bank(st)ern, die enorm profitieren, kostet uns diese Krise von Tag zu Tag mehr.

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Mit dem BGE die Arbeit neu verteilen ?

Posted by krisenfrei - 14/05/2012

«Dank Grundeinkommen die Arbeit freier wählen»

Oswald Sigg / 14. Mai. 2012 – Oswald Sigg plädiert für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Die gesellschaftliche Macht und die Arbeit würden neu verteilt.

(Red.) Infosperber veröffentlicht hier Ausschnitte aus der Rede, die der frühere Bundesratssprecher am 28. April an der GV der Gewerkschaft Unia in Biel gehalten hat. Oswald Sigg ist im Initiativkomitee der Initiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»

DIE ARBEIT NEU VERTEILEN

Die Arbeit umverteilen – was soll dieser Titel, werdet ihr euch fragen. Bis jetzt haben wir doch immer eine Umverteilung des wachsenden Reichtums gefordert. Das ist richtig so und diese Forderung halten wir weiterhin aufrecht. Denn der Reichtum eini­ger weniger wird zum grössten sozialen und politischen Problem in diesem Land.

Vermögensverteilung in der Schweiz: 1 = 99

Stellt euch vor: Jeder zehnte Milliardär auf der Welt wohnt in der Schweiz. Warum wohl? Weil man hier sein Vermögen für ein Trinkgeld besteuert. Ein Prozent der in der Schweiz wohnhaften privaten Steuerpflichtigen besitzt gleich viel Vermögen wie die restlichen 99 Prozent. Das ist die 1:99-Prozent-Schweiz.

Die Vermögen der 300 Reichsten stiegen in den letzten 20 Jahren von 86 Milliarden auf 459 Milliarden Fran­ken. Demgegenüber lebten im Jahr 2011 fast 8 Prozent der Bevöl­kerung unter der Ar­mutsgrenze von 2‘243 Franken monatlichem Einkommen. Anders gesagt: 586‘000 Menschen haben in diesem reichen Land nicht mehr genug zum leben.

Die ganze Steuer- und Abgabenpolitik sorgt dafür, dass der Reichtum dort gedeiht und wächst, wo er ist. Stattdessen leiden die Bezüger von tiefen und mittleren Einkommen unter indirekten Steuern, Abgaben, Gebühren, Krankenkassenprämien, Mieten. Vielen Leuten aus diesen Einkommensschichten bleibt netto 1‘300 Franken weniger übrig als noch vor 10 Jahren.

Es gibt weltweit fast kein zweites Land, in dem der Unter­schied zwischen arm und reich so krass ist, wie bei uns. Die Arbeitgeber bekämpfen die Mindestlohninitiative der Gewerkschaften mit dem Argument: «Nicht jeder Lohn kann existenzsichernd sein.» Haben wir denn allen Ernstes dafür die öffentliche Sozi­alhilfe?

Dank Gewerkschaften steigende Mindestlöhne

Eine löbliche Ausnahme ist hier zu erwähnen. Die aktive gewerkschaftliche Politik hat dazu geführt, dass die Tiefstlöhne im Dienstleistungsbereich angehoben worden sind. Der neue SGB-Verteilungsbericht zeigt, wie etwa im Detailhandel und im Gastgewerbe die Mindestlöhne seit 1988 teilweise um über 40 Prozent gestiegen sind.

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Prof. Dr. Michael Vogt: Bedingungsloses Grundeinkommen ist finanzierbar!

Posted by krisenfrei - 29/04/2012

Michael Vogt, Mitglied im Beirat der Wissensmanufaktur, beschreibt im Schweizer Fernsehen, wie das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) im Rahmen einer nachhaltigen Gesamtordnung (http://www.wissensmanufaktur.net/plan-b) tatsächlich realisierbar ist.

 

 

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Interview mit Oliver Janich (Bundesvorstand der „Partei der Vernunft“)

Posted by krisenfrei - 27/04/2012

krisenfrei.de
Sehr geehrter Herr Janich, Sie sind bekannt als Buchautor und Journalist. Zudem gehören Sie auch zu den Gründern der „Partei der Vernunft“ (PdV) und sind Bundesvorstand dieser Partei.
Was hat Sie zur Gründung der PdV bewegt?

Oliver Janich
Die Gründung geht auf eine kleine Kolumne in Focus Money zurück. Ich hatte mich über die gerade geplante CO2-Steuer aufgeregt und versprach eine Partei der Vernunft zu gründen, wenn mir genügend Leute schreiben. Und es kamen mehr positive Zuschriften als je zuvor. Da ich pflege meine Versprechen zu halten, habe ich mit mir vorher völlig unbekannten Mitstreitern die Partei gegründet.

krisenfrei.de
Die PdV wurde jetzt erstmals für die Landtagswahl am 13. Mai in NRW zugelassen und steht auf Platz 17 der Landesliste. Parteien, die auf dem Wahlzettel ganz unten stehen, werden von den Wählern in der Regel kaum beachtet.
Hat die noch wenig bekannte PdV überhaupt eine Chance in den NRW-Landtag einzuziehen?

Oliver Janich
Das hängt von zwei Dingen ab: Spenden und die Berichterstattung in den Medien. Mit Geld können wir uns Präsenz in den Medien erkaufen, aber wir sind mit der Resonanz durch die Medien bisher auch sehr zufrieden.

krisenfrei.de
Kommen wir mal zum Grundsatzprogramm der PdV. Darin steht u.a., dass die PdV keine Steuern auf Bundes- und Landesebene erheben will, sondern nur den Kommunen obliegen.
Wie kann man sich das vorstellen, wenn z.B. neue Verkehrswege über die Ländergrenzen hinaus gebaut werden sollen?

Oliver Janich
Ganz einfach: Solche Dinge bespricht und beschließt man auf dem Städte- und Gemeindetag. Man wird sich dann die Kosten anteilig aufteilen. Möglicherweise dauert das etwas länger, aber wenn ich mir die heutigen Planfeststellungsverfahren so anschaue, kann es kaum länger dauern. Möglicherweise geht es sogar schneller, weil durch mehr Bürgerbeteiligung viele Einsprüche wegfallen würden. Die Mineralölsteuer beträgt ja bereits heute das doppelte der Ausgaben für Straßenbau. Da diese Steuer noch relativ fair ist, weil sie den mehr belastet der auch mehr fährt, wäre das aber sicher nicht das Dringlichste was wir ändern würden, außer die Steuer zu reduzieren. Wenn also am Schluss als einzige Bundesbehörde – neben innere und äußere Sicherheit – eine übrig bleibt, die überregionale Straßen plant, soll es uns recht sein. Aber das Problem stellt sich ohnehin nicht. Deutschland ist zugebaut und in einigen Bundesländern führen Brücken sogar ins Nichts.

krisenfrei.de
Ein weiterer Punkt im Grundsatzprogramm der PdV ist die „Direkte Demokratie durch Volksentscheide“. Von einer echten Demokratie in diesem Sinne sind die jetzigen Parteien im Bundestag weit entfernt.
Wie konkret stellen Sie sich Volksentscheide vor? Müsste da über jedes neu zu verabschiedende Gesetz, das bundesweit gilt, das Volk befragt werden?

Oliver Janich
Nein, ein ganz wichtiger Aspekt unseres Programmes ist die direkte Demokratie vor Ort. Dort wo die Probleme anfallen, sollen sie auch gelöst werden. Bundesweite Entscheide kann es nur über Bundesangelegenheiten geben. Das wird in erster Linie die Außenpolitik betreffen. Beispielsweise könnte es jetzt sinnvoll sein, über den Lissabonvertrag abzustimmen. Wenn wir unser Programm aber erst einmal durchgesetzt haben, ist auch das unnötig. Denn dann kann kein Vertrag der Welt festlegen, dass in Brüssel oder anderswo Entscheidungen für die Gemeinden getroffen werden. Jede Gemeinde hat dann das Recht über seine Angelegenheiten selbst abzustimmen. Bewährte Gesetze wie das BGB wird man einfach übernehmen. Ein Lissabon- oder ESM-Vertrag wäre automatisch ungültig.
Dazu sollte man vielleicht wissen, dass völkerrechtlich gesehen jede Region das Recht zur Sezession hat. Das ist ein wirksamer Schutz gegen eine sich immer weiter ausbreitende Staatskrake. Genau deshalb wollen Staatsjünger auf Biegen und Brechen  einen Superstaat EU installieren, aktuell mittels des vollkommen undemokratischen ESM mit diktatorischen Vollmachten. Dann könnte niemand mehr den immer höheren Steuern und Abgaben entkommen. Aber der Plan wird scheitern, es ist nur die Frage, wann und wie. Wir hoffen, dass durch das völlig abgehobene Gebahren der Politikerkaste keine rechten Parteien hochkommen, sondern liberale wie wir, die den Bürgern wieder das Heft des Handelns in die eigenen Hände legen.

krisenfrei.de
Führt das nicht zurück zur Kleinstaaterei?

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