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Archive for 23. Juli 2014

Meinungen unter Strafe: Das EU-Toleranzpapier

Posted by krisenfrei - 23/07/2014

23. Juli 2014  Wieder wird heimlich still und leise hinter unserem Rücken durch de EU ein wichtiges Grundrecht abgegraben. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird empfindlich eingeschränkt werden- und falsche Meinungen mit Strafe belegt. Natürlich wird das Ganze in schöne Worte und ach-so-menschenfreundliche Dekoration verpackt.

Wir haben in der Schule gelernt, daß das Naziregime auch für die eigene, deutsche Bevölkerung keine Freude war. Die Nazis, so hören wir mit Schaudern, haben auch ganz normale deutsche Bürger in KZs gesperrt, wenn diese sich erdreisteten Dinge zu sagen, die damals politisch inkorrekt waren. Sogar Priester und Christen, die niemandem etwas getan hatten und nur ihren Glauben gelebt, verschwanden hinter Stacheldrahtzäunen. In der Sowjetunion gab es das berüchtigte Archipel Gulag, in dem viele gute und aufrechte Menschen den Tod fanden, weil sie Dinge dachten und sagten, die dem Regime nicht paßten. Das Jugoslawien Titos wurde mit harter Hand zusammengehalten und wer dort Unbotmäßiges verlauten ließ, war schnell von der Bildfläche verschwunden und tauchte nie mehr auf.

Mein Gott!, dachten wir, was haben wir für ein Glück, daß wir heute leben – in einer westlichen Demokratie, wo es ein Grundrecht auf Meinungsfreiheit gibt und man frei und offen seine Meinung sagen kann – in diesem freiesten Land, das es je auf deutschem Boden gab!

Das war einmal. Der neue Meinungszensor sitzt in Brüssel und brütet einen wirklich schändlichen Plan aus: Gedankenverbrechen.

Das ist keine Behauptung, sondern Tatsache. Der »EU-Ausschuss für Toleranz« (European Council on Tolerance and Reconciliation) hat es erarbeitet und man kann es auf der offiziellen Seite des Europaparlaments nachlesen:

http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/libe/dv/11_revframework_statute_/11_revframework_statute_en.pdf

Und irgendwie scheint es niemanden aufzuregen. In Zukunft sollen in allen EU-Ländern – auch in Deutschland  –  die Meinungsfreiheit, die Freiheit der Kunst, die Freiheit der Wissenschaft und der Presse stark eingeschränkt werden. Ein von oben verordneter »Toleranzzwang« wird eingeführt. Natürlich zu diesem edlen Zwecke auch eine neue EU-Superbehörde, die über die Einhaltung der selektiv aufgezwungenen Toleranzen und im Falle der Zuwiderhandlung über die Anwendung entsprechender Strafmaßnahmen wacht.

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Causa Israel

Posted by krisenfrei - 23/07/2014

von Heinz Sauren (freigeist)

Israel führt mal wieder Krieg. Eine der mordernsten Armeen der Welt ist in den Krieg gegen die rund 1,8 Millionen Bewohner des Gazastreifens gezogen um die Terroristen zu töten, die für den Beschuss Israels mit Raketen verantwortlich sind.

Aus palästinensischer Sicht ein humanitäres Desaster. Ihnen wurde seit der israelischen Staatsgründung 1948, mittels Kriegen und rassistischen Gesetzen, immer mehr Land gestohlen, so das sie nun im Gazastreifen eingepfercht, schutzlos und ohne die Möglichkeit der Flucht, den Panzergranaten und Flugzeugraketen der Israelis ausgeliefert sind. Es ist ein Volk in hoffnungsloser Lage.

Aus israelischer Sicht, ist dieser Krieg eine Verteidigungshandlung und Strafaktion gegen Terroristen, die permanent das israelische Volk bedrohen und sein Existenzrecht bestreiten. Sie verteidigen den Staat der ihnen religiös begründet, bestimmt wurde und die Zuflucht aller Juden sein will. Offiziell sucht und zerstört Israel die Verstecke der Raketen, die Israel bedrohen und die nahezu 500 palästinensischen Toten bisher, sind nicht gewollte aber unvermeidbare Kollateralschäden.

Die heutige deutsche Gesellschaft ist in dem Bewusstsein um seine besondere Stellung gegenüber Israel und Juden aufgewachsen. Ihr wurde in der Schule die besondere Verantwortung beigebracht, die ihr Heimatland trägt und mit ihm, insbesondere auch jeder einzelne. Lange hat diese Generation seine vermeintliche Kollektivschuld, die ihre Großeltern begründeten, nicht hinterfragt, auch weil ein solches hinterfragen bereits verdächtig macht, Antisemit zu sein. Diesen Stempel zu tragen, kann für jeden strafrechtliche Folgen nach sich ziehen und das gesellschaftliche Aus bedeuten.
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Das Chaos im Mittleren Osten und darüber hinaus ist geplant

Posted by krisenfrei - 23/07/2014

Ismael Hossein-zadeh (antikrieg)

Geopolitische Beobachter der Turbulenzen im Mittleren Osten neigen dazu, die Schuld an dem tobenden Chaos in der Region dem angeblichen Scheitern der „inkohärenten,“ „unlogischen“ oder „widersprüchlichen“ Politik der Vereinigten Staaten von Amerika zuzuschreiben. Unwiderlegbare Beweise (einige werden hier vorgelegt) weisen allerdings darauf hin, dass in Wirklichkeit das Chaos den Erfolg, nicht das Scheitern dieser Politik darstellt – einer Politik, die von den Nutznießern von Krieg und militärischen Abenteuern in der Region und darüber hinaus gestaltet wird. Während die Politik der Vereinigten Staaten von Amerika in der Region, betrachtet vom Standpunkt des internationalen Friedens, oder auch nur vom Standpunkt der nationalen Interessen der Vereinigten Staaten von Amerika insgesamt, sicher irrational und widersprüchlich ist, so ist sie ganz logisch vom Standpunkt der wirtschaftlichen und geopolitischen Nutznießer von Krieg und internationalen Feindschaften, das ist vom Standpunkt des (a) militärisch-industriellen Komplexes und (b) der militanten zionistischen Proponenten eines „Größeren Israel.“

Die Samen für das Chaos wurden vor rund 25 Jahren gelegt, als die Berliner Mauer einstürzte. Da die Begründung für den großen und wachsenden Militärapparat in den Jahren des Kalten Kriegs die „kommunistische Gefahr“ gewesen war, feierten die Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika den Zusammenbruch der Mauer als das Ende des Militarismus und Beginn der kommenden „Friedensdividenden“ – ein Hinweis auf die Vorteile, die, wie gehofft wurde, vielen in den Vereinigten Staaten von Amerika zugute kommen würden als Ergebnis einer Neuorientierung eines Teils des Budgets des Pentagons in die Richtung von nichtmilitärischen sozialen Bedürfnissen.

Aber während die Mehrheit der Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika die Aussichten auf die, wie es schien, unmittelbar bevorstehenden „Friedensdividenden“ feierte, fühlten sich die mit der Expansion der Militär-/Sicherheitsausgaben verflochtenen mächtigen Interessen bedroht. Es überrascht nicht, dass diese einflussreichen Mächte schnell handelten, um ihre Interessen angesichts des „drohenden Friedens“ abzusichern.
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Der Störenfried Washington stößt die Ukraine in den Abgrund

Posted by krisenfrei - 23/07/2014

Worum es wirklich geht, steht im folgenden Artikel. Die Ukraine und andere Staaten werden dabei nur von den US-Kriegshetzern, der NATO, der EU … mißbraucht. Die USA will mit aller Macht verhindern, dass Russland Europa mit Gas versorgt. Geschäfte dieser Art sind den US-Großkonzernen ein Dorn im Auge. Und wer die US-Großkonzerne beherrscht, kann sich jeder denken. R und R

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Gefunden bei gegenmeinung

Von Mike Whitney Information Clearing House, 09.07.14

„Das Modell einer unipolaren Welt ist gescheitert. Die Menschen wollen überall selbst über ihr Schicksal bestimmen und ihre eigene kulturelle Identität bewahren; sie widersetzen sich deshalb den Versuchen des Westens, sie militärisch, finanziell, politisch und ideologisch zu dominieren.“ – Wladimir Putin

„Obwohl die menschlichen Aspekte der Krise in der Ukraine die Schlagzeilen beherrschen, ist die Gaspolitik der eigentliche Kern des Konflikts.“ – Eric Draitser, „Waging war against Russia, one pipeline at a time“, RT [Krieg mit Russland um Pipelines? s. hier]

Was hat eine Pipeline in Afghanistan mit der Krise in der Ukraine zu tun?

Jede Menge – weil beide die kommerziellen Interessen der USA erkennen lassen, die deren Politik bestimmen. Den Krieg in Afghanistan hat Washington hauptsächlich geführt, um den Bau einer Erdgas-Pipeline von Turkmenistan ans Arabische Meer durchzusetzen, und mit der Inszenierung des blutigen Staatsstreichs in Kiew sollen die Gaslieferungen Russlands nach Westeuropa unterbunden werden, um den USA die Hinwendung auf Asien zu erleichtern.

Grafik entnommen aus http://www.transitionistas.com/wp- content/uploads/2013/03/TAPI-and-IPI-Pipelines.gif

Deshalb sind die Politiker in Washington mit dem Ergebnis des Krieges in Afghanistan auch sehr zufrieden, obwohl keins der angeblich angestrebten Ziele erreicht wurde. Afghanistan hat sich nicht in eine funktionierenden Demokratie mit einer starken Zentralregierung verwandelt, der Drogenhandel wurde nicht gestoppt, die Frauen wurden nicht befreit, und die Infrastruktur und das Schulsystem sind schlechter, als sie vor dem Krieg waren. Nach objektiven Maßstäben war der Krieg ein totaler Misserfolg. Die vorgeschobenen Ziele waren ja auch reine Propaganda und sollten überhaupt nicht realisiert werden. Eigentlich ging es immer nur um Gas, vor allem um die riesigen, noch unerschlossenen Gasvorkommen in Turkmenistan. Die würden private US-Konzerne gerne ausbeuten, und deshalb fordern sie, dass mögliche Mitbewerber und Konkurrenten der USA wie China in Schach gehalten werden. Nur darum ging es in dem Krieg in Afghanistan. Das turkmenische Gas soll über eine Pipeline von Turkmenistan, über Afghanistan, Pakistan und Indien zum Arabischen Meer geleitet werden, unter Umgehung russischen und iranischen Territoriums. Mit dem Ausbau der so genannten TAPI-Pipeline will man der Errichtung einer iranischen Pipeline zuvorgekommen und damit ein gegnerisches Projekt sabotieren.

Die TAPI-Pipeline illustriert, wie aggressiv sich Washington Vorteile zu sichern versucht, um seine Überlegenheit auch für die absehbare Zukunft aufrechtzuerhalten. Zu überprüfen ist diese Aussage an Hand eines Artikels, der am 5. Juli in
The Express Tribune zu lesen war.

„Offizielle aus Pakistan, Indien, Afghanistan und Turkmenistan werden sich nächste Woche in (der turkmenischen Hauptstadt) Aschgabat treffen, um eine geplante transnationale Gas-Pipeline voranzutreiben, welche die vier Staaten verbinden soll; die Realisierung dieses „Viele-Milliarden-Dollar-Projekts“ soll US-Konzernen übertragen werden.

‚Die USA drängen die vier Staaten, den lukrativen Pipeline-Vertrag mit US-Energieriesen abzuschließen. Zwei US-Unternehmen – Chevron und ExxonMobil – liegen im Rennen um die Führung eines Konsortiums, die Realisierung der Pipeline und die Finanzierung ihrer Verlegung vorne, teilte ein höherer Regierungsvertreter im Gespräch mit der Express Tribune mit.

Die USA haben sich sehr für das Gasversorgungsprojekt eingesetzt, das unter dem Namen Turkmenistan-Afghanistan-Pakistan-Indien-Pipeline – abgekürzt TAPI-Pipeline – läuft und dabei besonders betont, dass damit die Energieknappheit in Pakistan beseitigt werden könnte. Außerdem drängt Washington (die pakistanische Regierung in) Islamabad, das Pipeline-Projekt Pakistans mit dem Iran wegen der atomaren Ambitionen Teherans einzustellen.

Nach offiziellen Angaben wird Shahid Khaqan Abbasi, der pakistanische Minister für Erdöl und Erdgas, die Delegation führen, die am 8. Juli an der TAPI-Konferenz in Aschgabat teilnimmt.

Gegenwärtig werden unter Einbeziehung der Asian Development Bank (der Asiatischen Entwicklungsbank), die dabei die Rolle des Transaktionsberaters spielt, die Ausschreibungsunterlagen vorbereitet. Diese Dokumente werden nur deshalb (vorzeitig) den beiden (genannten) US-Konzernen ausgehändigt, damit sie sich auch an der Ausschreibung beteiligen können.

Chevron versucht mit Unterstützung des US-Außenministeriums Indien, Pakistan und Afghanistan für den Deal zu gewinnen. Auch andere Konzerne können sich dem Konsortium anschließen, dessen Führung aber auf jeden Fall von Chevron oder ExxonMobil übernommen wird.“

Der Plan zum Bau der Pipeline nimmt also Gestalt an, und – wie es in dem Artikel so schön heißt – „die beiden US-Konzerne erhalten die Dokumente nur deshalb vorzeitig, damit sie sich auch an der Ausschreibung beteiligen können“.
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Das Märchen vom Fachkräftemangel

Posted by krisenfrei - 23/07/2014

Film von Ulrike Bremer

„Ingenieursmangel! Ärztemangel! Zu wenig IT-Spezialisten!“ und „Wenn wir nicht gegensteuern, geht es bergab mit Deutschland.“ Das sind alltägliche Schlagzeilen, mit denen Politik gemacht wird. „Der Arbeitsmarktreport“ deckt die Hintergründe des seit Jahrzehnten beklagten Fachkräftemangels auf. Tatsächlich lenkt der lautstarke Hilferuf bewusst ab von gewichtigen Problemen: Lohndumping und Arbeitslosigkeit.

Akteure in diesem Spiel sind Lobbyverbände der Wirtschaft, die zusammen mit den Politikern und der Bundesagentur für Arbeit den Arbeitskräftemarkt in Deutschland gestalten.
Kaum ein Lobbyverband hat sich so vehement dafür eingesetzt, ausländische Fachkräfte ins Land zu holen, wie der Verein Deutscher Ingenieure (VDI). Ingenieure selbst sind es, die dem Verein vorwerfen, er lasse sich von Unternehmen instrumentalisieren und drücke das Mindestgehalt. Weil der Ingenieursverband regelmäßig mit Horror-Zahlen aufwartet, hat man den Ingenieursberuf zum Mangelberuf erster Klasse erklärt und erlaubt Unternehmen jetzt, hochqualifizierte ausländische Fachkräfte einzustellen, zu einem Mindestlohn von 32.500 Euro im Jahr. Früher lag diese Grenze bei 66.000 Euro. Mit Blue Card und europäischer Freizügigkeit sollen Fachkräfte aus Spanien, Griechenland, Rumänien und Bulgarien auf den deutschen Arbeitsmarkt strömen. Deutschland ist stolz darauf, Krisenstaaten zu unterstützen, indem es ihnen Arbeitslose abnimmt.
Offene Stellen ohne Bewerber? Tatsächlich kommen derzeit sechs passende Bewerber auf ein Jobangebot.

Provozieren Unternehmer also ein bewusst Überangebot an Fachkräften, um trotz anziehender Konjunktur geringere Löhne zahlen zu können? Die Bewerber von heute sehen sich nicht mehr als Bittsteller. Sie fordern, anstatt schlechte Bedingungen zu akzeptieren, nur um einen Job zu bekommen. Am Ende entpuppt sich der behauptete Fachkräftemangel als Strategie, die sich für Politik und Wirtschaft durchaus lohnen kann.

 

Dieses Video bestätigt wieder einmal, dass diese Bundesregierung, wie auch die vorherigen, nur der Lobby dienen und auf ihre Wähler sch……
Zudem ist die Bildungspolitik ein Armutszeugnis deutscher Politik. Statt Steuergelder in Bildung zu investieren, fließen Mrd. Euro an Subventionen an die Lobby.

Nochmal: Schickt diese Volksverräter endlich in die Wüste!

 

 

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Der Westen

Posted by krisenfrei - 23/07/2014

von Michael Winkler (491. Pranger)

Der Westen – das war einmal der Okzident, das christliche Abendland, im Gegensatz zum Orient, zum islamischen Nahen Osten und den noch weiter entfernten Völkern des Fernen Ostens. Rußland hat irgendwie zum Westen dazugehört, auch wenn es unter mongolischer Herrschaft exotisch, fernöstlich angehaucht war, spätestens ab Peter dem Großen hatte es sich zurückgemeldet. Byzanz hat zum Westen gehört, und selbst die osmanische Besetzung des Balkans hat diesen und Griechenland nicht aus Europa herausgelöst. Auch die Iberische Halbinsel hat das Joch des Islam abgeworfen und sich wieder dem Okzident angeschlossen. Der Westen, das waren Griechen, Römer, Kelten, Germanen und Slawen, zu denen noch die Finnen und die Ungarn gestoßen waren.

Machen wir uns aber nichts vor: Die erste Hochblüte des Westens, das Hochmittelalter, besteht nicht nur aus Kathedralen, Otto dem Großen und den Kreuzzügen. Es gab damals Sklaverei und Leibeigenschaft, Frondienste und die Kirche, die den Menschen nicht nur den Glauben, sondern auch das demütige Hinnehmen der eigenen Ohnmacht lehrte. Das Erbe der eigenen Antike hat sich dieses Europa in den islamischen Gebieten zurückerobert.

Die zweite Hochblüte verdanken wir der christlichen Seefahrt. 1453, mit dem Fall Konstantinopels, beherrschten die Osmanen den Orient und alle Handelswege in den Fernen Osten. Rußland stand unter der Herrschaft der Goldenen Horde. Der Osten bedrängte den Westen, 1529 und 1683 standen die Osmanen vor Wien. Der Westen erschloß sich über den Atlantik eine neue Welt, in der Kanada und die USA später den Westen erweiterten. Mexiko und Südamerika bilden eine eigene Weltregion, die dem Westen nahesteht, aber nicht ganz der Westen ist.

1453 lag der Westen noch nach den Pest-Epidemien darnieder, war mit sich selbst beschäftigt. Das Spätmittelalter lebte von den Erinnerungen an bessere Zeiten. In diese geistige Leere stießen die geflohenen Gelehrten aus Konstantinopel. Das Ergebnis war die Renaissance, ein Wiederbesinnen auf die Antike, deren Erkenntnisse und Wissenschaft. Europa erschloß sich im 16. Jahrhundert neue Wege in den Fernen Osten, um die islamischen Länder herum. Das 17. Jahrhundert mit dem Dreißigjährigen Krieg und Cromwell im England waren die Geburtswehen eines neuen Geistes, der spätestens ab 1750 in die Welt hinausgriff. Die Industrielle Revolution erneuerte die wirtschaftliche Basis. Den Höhepunkt erreichte diese Entwicklung um 1900, als Europa und damit der Westen die Geschicke der Erde lenkte. Das Deutsche Reich, Frankreich, Großbritannien, Österreich-Ungarn, das Russische Reich und die USA waren die führenden Großmächte, nur Japan gewann daran als einzige nichtwestliche und nichtchristliche Macht den Anschluß.
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