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Archive for 14. Juli 2014

Gegen den Dollar

Posted by krisenfrei - 14/07/2014

Im Zusammenhang mit der von der USA gegen die BNP Paribas verhängte Strafe

hat der französische Notenbankchef Christian Noyer den Dollar Anfang Juli bekanntlich als eine risikoreichen Währung bezeichnet. Wie es heisst, bestehe auch der Plan, den US-Dollar als Leitwährung für die eigenen Währungsreserven aufzugeben. Für Noyer »sei das Rechtsrisiko bei Transaktionen in Dollar einfach zu hoch, da Washington damit indirekt die internationalen Handelsbeziehungen kontrollieren wolle.« Auch die grossen Schwellenländer verstärken ihre Bemühungen, sich von der Dominanz der USA und vom US-Dollar zu lösen. So hat die russische Zentralbank kürzlich angekündigt, unter den Brics-Staaten ein Währungssystem zu etablieren, das ohne den US-Dollar auskommt. Auch eine eigene Rating-Agentur von Russland und China befindet sich im Aufbau. Insofern könnte das von Moskau und Peking vorbereitete Währungsprojekt mit Frankreich schon bald einen neuen Verbündeten haben. Die eigentlichen, dem Fall BNP Paribas zugrunde liegenden Ursachen hat F. William Engdahl in dem nachfolgenden Artikel aufgezeigt:

Washington erpreßt Frankreich über Waffengeschäft mit Rußland und benutzt BNP Paribas In der Politik, ganz besonders in der heutigen, sind die Dinge nur noch selten so, wie sie scheinen. Nehmen Sie die jüngste Rekordstrafe von 9 Milliarden Dollar gegen die größte französische Bank BNP Paribas. Der Bank, die sehr enge Verbindungen zur Regierung unterhält, wurden außerdem erhebliche Einschränkungen bei internationalen Dollar-»Clearing«-Transaktionen auferlegt. Offiziell wurde die Strafe verhängt, weil BNP gegen US-Sanktionen verstoßen hatte, wonach internationale Bankgeschäfte mit Kuba, dem Sudan und dem Iran für jeden untersagt waren. Der wahre Grund für die Verurteilung in dem bis in das Jahr 2002 zurückreichenden Fall hat jedoch wenig mit US-Sanktionen gegen den Sudan zu tun, dafür aber sehr viel mit aktueller Geopolitik. Der Bank, die sehr enge Verbindungen zur Regierung unterhält, wurden außerdem erhebliche Einschränkungen bei internationalen Dollar-»Clearing«-Transaktionen auferlegt. Offiziell wurde die Strafe verhängt, weil BNP gegen US-Sanktionen verstoßen hatte, wonach internationale Bankgeschäfte mit Kuba, dem Sudan und dem Iran für jeden untersagt waren. Der wahre Grund für die Verurteilung in dem bis in das Jahr 2002 zurückreichenden Fall hat jedoch wenig mit US-Sanktionen gegen den Sudan zu tun, dafür aber sehr viel mit aktueller Geopolitik.

Formell erkannten der US-Justizminister, das US-Finanzministerium und die Bankenaufsicht des Bundesstaats New York die BNP für schuldig, von 2002 bis 2012 »illegal« mehrere Milliarden Dollar für den Sudan, den Iran und Kuba transferiert zu haben. Die Gesetze, gegen die verstoßen wurde, bezogen sich auf einseitige Sanktionen der US-Regierung, die entsprechend der politischen Absicht Washingtons, die genannten Regierungen durch wirtschaftliche Kriegführung zu brechen, formuliert wurden. Frankreich und andere Länder entschieden, sich nicht von der USA vorschreiben zu lassen, mit wem sie Geschäfte machen durften. Auffällig ist, daß die US-Ministerien und die Bankenaufsicht nicht genauso massiv gegen amerikanische Großbanken wie beispielsweise die Citigroup einschreiten, weil diese für kolumbianische, mexikanische und afghanische Kunden potentiell Zigmilliarden an illegalen Drogendollars gewaschen haben.

BNP Paribas wurde offenbar selektiv bestraft. Die Frage ist, warum dieser seit langem schwelende Fall jetzt an die Oberfläche kommt. Die Antwort scheint in Moskau zu liegen. Der Fall BNP hängt direkt mit einer von der Obama-Regierung angedrohten Vergeltung gegen die französische Regierung zusammen, die es erst kürzlich abgelehnt hatte, den Verkauf von Mistral-Kriegsschiffen an Rußland rückgängig zu machen. 2011 hatte die französische Regierung den Verkauf von zwei Schiffen der Mistral-Klasse für 1,6 Milliarden $ an Rußland verhandelt. Laut Vertrag steht jetzt die Auslieferung der Schiffe an, und russische Marinesoldaten sind bereits nach Frankreich gereist, wo sie in die modernen technischen Systeme des Schiffstyps eingewiesen werden. Im Juni zitierte US-Präsident Obama das französische Geschäft, als er Präsident Hollande aufforderte, im Rahmen der US-Wirtschaftssanktionen gegen Rußland wegen der Annektierung der Krim den Verkauf einzufrieren. Natürlich lehnten die Franzosen, wenn auch höflich, ab. Zwei Wochen später kommt ein Verfahren gegen die französische BNP, die direkt an der Finanzierung internationaler Waffengeschäfte wie der Mistral beteiligt ist, unter ungewöhnlichen Beschuß. Am 1. Juli erklärte Rußlands Präsident Putin vor der Presse: »Wir wissen von dem Druck, den unsere US-Partner auf Frankreich ausüben, die Mistrals nicht an Rußland zu liefern. Und wir wissen sogar, daß sie angedeutet haben, die Sanktionen gegen die Bank stillschweigend fallenzulassen oder zumindest auf ein Minimum zu reduzieren, wenn Frankreich die Mistrals nicht ausliefert. Wenn das keine Erpressung ist, was dann?« Er bezog sich auf die Sanktionen der Obama-Regierung gegen BNP. Es sieht allerdings so aus, als wäre die Erpressung durch die USA ein weiterer Fall, bei dem Washington versucht, sich zum Welttyrannen aufzuschwingen, den Weg gegen jeden Widerstand zu gehen, nur um sich dann selbst in den Fuß zu schießen. Unter Bezug auf die ungewöhnlichen und politisch motivierten Sanktionen der USA gegen BNP kündigte Christian Noyer, der Chef der französischen Notenbank Banque de France und Vorstandsmitglied der Europäischen Zentralbank, an, daß Frankreich und andere Länder beschleunigt den Plan, den US-$ zu umgehen, vorantreiben werden. In einem Interview mit dem französischen Finanzmagazin Investir erklärte Noyer: »Über den [BNP-] Fall hinaus werden höhere Rechtsrisiken durch die Anwendung US-amerikanischer Vorschriften auf alle Dollar-Transaktionen weltweit die Diversifikation vom Dollar bestärken. BNP gab vielen Beobachtern die Gelegenheit, sich daran zu erinnern, daß es eine ganze Reihe von Sanktionen gibt und zweifellos in der Zukunft geben wird. Eine Bewegung in Richtung auf die Diversifizierung der im internationalen Handel verwendeten Währungen ist unausweichlich. Der Handel zwischen Europa und China braucht den Dollar nicht, die Geschäfte können in Euro oder Renminbi abgerechnet und vollständig bezahlt werden.«

Weiter erklärte Noyer: »Sich auf eine multipolare Welt hinzubewegen, ist die natürliche Geldpolitik, denn es gibt mehrere starke wirtschaftliche und geldpolitisch mächtige Ensembles. China hat sich dazu entschieden, den Renminbi zur Abrechnungswährung zu entwickeln. Die Banque de France hat den populären EZB-Renminbi-Swap unterstützt und wir haben soeben ein Memorandum über die Schaffung eines Offshore-Renminbi-Clearing-Systems in Paris abgeschlossen.« Dann ließ er die französische Wasserstoffbombe platzen: »Diese Veränderungen brauchen Zeit. Wir dürfen nicht vergessen, daß es Jahrzehnte dauerte, bis der Dollar, nachdem die Vereinigten Staaten zur stärksten Wirtschaftsmacht geworden waren, das Britische Pfund als führende internationale Währung ablöste. Aber das Phänomen, daß die US-amerikanischen Bestimmungen auf alle in Dollar ausgeführten Transaktionen weltweit ausgedehnt werden, könnte die Dinge beschleunigen.« Klarer kann man es wohl kaum sagen. Frankreich plant, die gegenwärtigen Trends zu beschleunigen, Geschäfte und Vereinbarungen in anderen Währungen abzuwickeln und dadurch eine der beiden Säulen der globalen Macht der USA zu schwächen: Die Rolle des US-Dollars als Zentralbank-Reservewährung. Solange wie 60 % der gesamten Zentralbankreserven in Dollar gehalten werden und der Dollar nicht an Gold gekoppelt ist, müssen sich Länder, die auf Erdölimporte angewiesen sind, dafür Dollars besorgen. Bisher blieb deshalb China, Japan und anderen Ländern mit Dollar-Handelsüberschüssen nichts anderes übrig, als diese in US-Staatspapieren anzulegen. Im Endeffekt bedeutet es, daß Rußland, Frankreich, Deutschland, China und andere Länder de facto dem US-Finanzministerium Dollars zur Finanzierung amerikanischer Kriege geben, Kriege gegen die eigenen Interessen Chinas, Frankreichs, Rußlands, Deutschlands. Eine Veränderung in dieser Rolle des Dollars würde das Ende des Amerikanischen Jahrhunderts der globalen Vorherrschaft bedeuten.
Quelle:
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/f-william-engdahl/washington-erpresst-frankreich-ueber-waffengeschaeft-mit-russland-und-benutzt-bnp-paribas.html   8. 7. 14   Washington erpresst Frankreich über Waffengeschäft mit Russland und benutzt BNP Paribas – Von F. William Engdahl

Quelle: politonline

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„Offiziell wurde die Strafe verhängt, weil BNP gegen US-Sanktionen verstoßen hatte, wonach internationale Bankgeschäfte mit Kuba, dem Sudan und dem Iran für jeden untersagt waren.“ 

Warum eigentlich muss sich irgendjemand an US-Sanktionen halten? Ein Grund mehr, die Beziehungen zu den Kriegstreibern abzubrechen. Soll die USA doch alles sanktionieren und sich isolieren. Die einzige florierende Industrie auf US-Boden ist die Waffenindustrie – und Kriegswaffen braucht kein Mensch.

Die USA erpresst die ganze Welt mit ihrem grünen Klopapier. Warum tun sich nicht alle Staaten zusammen und stellen den Handel mit Dollar einfach ein? Ganz einfach wäre ein Tauschhandel z.B. Öl gegen Lebensmittel oder in Währungen der jeweiligen Tauschländer. Möglichkeiten in diese Richtung gäbe es sicherlich reichlich. Dann müssten die USA endlich einmal kleine Brötchen backen und mit der Weltpolizei wäre es dann auch vorbei.

Die BNP Paribas sollte nicht einen Cent der Strafe zahlen! Was will die USA in diesem Fall denn machen? Wird dann die BNP auch zerbombt, wie etwa der Irak oder Libyen?

 

 

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GEZ: Was wirklich ärgerlich an der WM ist

Posted by krisenfrei - 14/07/2014

von Wolfgang Röhl (ef-magazin)

Staatsfunker tragen die Näschen höher

14. Juli 2014

Etwas ist ärgerlich an der gestern zu Ende gegangenen WM. Nein, ich meine nicht das Schlandfähnchenschwenken, die schwarzrotgoldenen Präser über den Autospiegeln oder die gesichtsbemalten Horden auf den Rängen und Plätzen. Derlei Folklore zelebriert jeder Stamm auf der Welt, seit Urzeiten. Um das Lagerfeuer wird gesteppt. Allein in den Kuckucksnestern der genuin deutschen „Antideutschen“ wird so etwas als Trockenübung für den Dritten Weltkrieg missverstanden. Höchst real dagegen ist diese Bedrohung: Sobald die Quotenbilanzen der Fernsehsender für das Jahr 2014 vorliegen, werden die Schnarchsäcke von ARD und ZDF sich einmal mehr als strahlende Sieger präsentieren.

Schon 2012 hatte das ZDF es dank hoher Einschaltquoten bei der Fußball-EM und den Olympischen Spielen geschafft, die Privaten im Jahresschnitt von der Spitze zu vertreiben. Im Jahr zuvor hatte noch RTL den höchsten Marktanteil aller Sender eingefahren.

Dass der Kölner Castingidiotensender was auf die Nase bekam, war selbstredend nicht schlimm. Dumm bloß, dass als Nebeneffekt die Zwangsgebühreneinstreicher ihre eigene Nase höher tragen konnten. Denn sie verdankten den Sieg im Quotenkampf ja nicht etwa besseren Programmen. Sondern allein der Tatsache, dass sie mit den Gebühren der Zuschauer – 7,6 Milliarden Euro pro Jahr – die meisten sportlichen Großereignisse kaufen und beinahe exklusiv senden können. ARD und ZDF muss man sich vorstellen wie Dubai on air. So gut wie nichts ist da auf eigenem Mist gewachsen. Fast alles wird außerhalb des Hauses eingekauft; an Geld gebricht es nie. Was für die einen das Öl, ist für die anderen die „Demokratieabgabe“.

150 Millionen Euro hat sich der Staatsfunk die Fifa-Rechte an der WM kosten lassen. Hat 420 Mitarbeiter mit der Aufbereitung von 300 Sendestunden beschäftigt, Quasselrunden ohne Ende eingerichtet, Unsummen an Reisespesen verballert. Letztere auch für Reporter und Kommentatoren, deren Beiträge zwischen ranzfiezerischer Quartalsblödheit (Katrin Müller-Hohenstein) und der narrativen Opulenz automatischer Zeitansagen oszillierten („Zwanzig Minuten gespielt“; „Noch zehn Minuten bis zum Abpfiff“). Zum Lohn für das Nichts an eigener Leistung erzielten die Anstalten Traumquoten. Deutschland gegen Brasilien zum Beispiel hob das ZDF auf eine TV-historische Marke. 32 Millionen Zuschauer, Marktanteil sage und schreibe 88 Prozent. Beim Finale dürften es sogar noch ein paar Prozent mehr werden.

Kommt hinzu, dass die Öffis, ansonsten hauptsächlich von der Generation 60 plus goutiert, auch bei dieser WM reichlich jüngere Zuschauer einfangen. Unverdientermaßen, denn aus eigener kreativer Kraft kriegen sie kein einziges Lagerfeuer mehr hin, siehe „Wetten, dass…?“. Nur Tatorte, Tatorte, Tatorte. Aber die normative Kraft des Scheckbuchs versammelt dann auch mal Leute vor der Glotze, welche ihre Chips noch mit den zweiten Zähnen kauen.

Wetten, dass die Funktionäre des staatsmonopolistischen Fernsehfußball-Kapitalismus sich bei der Veröffentlichung des Sender-Rankings für 2014 nicht entblöden werden, das Ganze als gewaltigen Akzeptanzerfolg für ihr System zu verkaufen? Dies, und nichts anderes, ist die ärgerliche Seite einer für die deutschen Kicker erfolgreichen WM. Unter die Sieger mogeln sich dreist die Abstauber.

Dieser Artikel erschien zuerst auf der Achse des Guten.

 

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Antigrün: Grund Nr.1 „Die Grünen Sozialisten“

Posted by krisenfrei - 14/07/2014

von Gerhard Breunig

„Mein Gott, wie kann man denn gegen Umweltschutz sein.“ Solche oder ähnliche Aussagen höre ich oft, wenn ich mich als „antigrün“ oute. Dabei hat grüne Politik für mich nicht das Geringste mit Umweltschutz zu tun. Was bei genauer Betrachtung übrig bleibt, ist lediglich die schiere Behauptung, angeblich etwas für die „Umwelt“ tun zu wollen. Allerdings wurde durch die über mehrere Jahrzehnte von fleißigen Polit-Ideologen aktiv betriebene Medienpropaganda inzwischen mit beachtenswertem Erfolg der angestrebte Zustand erreicht. Dieser lässt uns automatisch genau diese gewünschte Reaktion zeigen, wenn das Wörtchen „Grün“ oder „Öko“ irgendwo fällt.

Inzwischen halten wir alles was „Grün“ ist für eine gute Sache. „Grün“ wurde in unseren Köpfen durch Massenpropaganda für uns positiv besetzt. „Grüne Politik“ wird auf diese Weise mit „Umweltpolitik“ und „Umweltschutz“ gleichgesetzt. Und grüner Umweltschutz ist, so hat man es uns ebenfalls medial eingetrichtert, immer gut und richtig. Es kann ja gar nicht anders sein, egal welche negativen Folgen wird dafür zu tragen haben.

…Die meisten Menschen machen sich überhaupt keine Gedanken darüber, was „grüne Politik“ wirklich ist. Dabei kann man diese Ideologie längst nicht mehr an der einen Partei „DIE GRÜNEN“ festmachen. Angela Merkels „Atomausstieg“ wurde letztlich nur vollzogen, weil die CDU nicht die letzte verbliebene „Atompartei“ in Deutschland sein wollte. Der neue Gegner ist die Kohle. Auch hier trommeln die Ideologen bereits lautstark und mit den gleichen Methoden. CDU/CSU, SPD, LINKE, AfD, FDP, Piraten und wie sie sich sonst noch nennen mögen, sind längst auf den Öko- ideologischen Kurs der Grünen eingeschwenkt. Eine Ideologie, die man bei näherem Hinsehen viel treffender als Ökosozialismus bezeichnen sollte.

Ökosozialismus wird deswegen verwendet, weil der uns allen bekannte internationale „rote“ Sozialismus, wie zu erwarten war, erbärmlich gescheitert und somit in den Köpfen negativ besetzt ist. Noch schlimmer steht es in den Augen der Menschen um den nationalen „braunen“ Sozialismus. Den benutzen selbst die grünen Sozialisten inzwischen sehr gern als abschreckendes Beispiel und als Keule für aufmüpfige Widersacher. Dabei ist ihr Ansinnen im Grunde völlig identisch. Gleichmacherei und Mehrung der eigenen Macht zu Lasten der „zwangsbeglückten“ Menschen. Sozialismus hat bisher immer viele Leichen und Ruinen hinterlassen. Scheinbar gehört das zum Programm.

Grüner Sozialismus ist bei uns in Deutschland seit der Wende sehr in Mode gekommen, obwohl die immer noch gläubigen braunen, roten und grünen Sozialisten in diesem Land wahrscheinlich weitere 1000 Jahre dafür brauchen werden, um zu begreifen, dass sie immer die gleiche negative Erfahrung machen werden. Die Erfahrung, dass ihre schwachsinnige Ideologie des Sozialismus der größte Blödsinn aller Zeiten ist. Die dümmste Art einen Staat zu ruinieren, die Menschen jemals erdacht haben, ist einfach nicht tot zu kriegen. Selbst nach über 100 Jahren des kollektiven Versagens gibt es immer noch genügend wirre Geister in Politik und in den selbsternannten Eliten, die nach einer funktionierenden Form dieser schädlichsten aller Gesellschaftskrankheiten suchen. Die Lösung finden werden sie allerdings nie.

Was uns an Problemlösungen von Grüner Politik angeboten wird, ist so hanebüchen dumm, dass ich mich manchmal frage, woher die vielen Menschen kommen, die solchen Blödsinn überhaupt glauben. Während wir zulassen, dass selbsternannte Umweltaktivisten wegen 20 Fledermäusen, 13 schwangeren Zauneidechsen oder 2 schwulen Hamstern wichtige Infrastrukturprojekte über Jahrzehnte stoppen können, wird über hunderttausende von Fledermäusen, die geschreddert durch völlig sinnfreie Windräder den Tod finden, der Mantel des Schweigens gehüllt. Umweltschutz ist bei diesen Ideologen nur dann, wenn er in die Ideologie passt und wenn es darum geht, die Interessen der Ideologen durchzusetzen.

Grüne Politik wird nicht nur von politischen Gruppen gemacht. Der Filz des Ökosozialismus hat sich auch in vielen anderen Bereichen eingenistet. Weltweit tätige „Umweltorganisationen“ wie Greenpeace, World Wildlife Fund und unzählige andere NGO Gruppierungen schreiben Regierungen bereits vor, was diese zu tun oder zu lassen haben. So genannte Aktivisten blockieren nicht nur Rohstoffminen in Indien sondern verhindern inzwischen dringend anstehende Wirtschaftsprojekte auf der ganzen Welt. Ziel ist dabei nicht in erster Linie der Umweltschutz sondern vielmehr Machtpolitik, Erpressung und Geld. Wie weit der Arm dieser Organisationen inzwischen reicht, kann man aus einer Warnung des indischen Staatsschutzes entnehmen, der bereits vor Greenpeace als einer staatsfeindlichen Organisation warnte.

Der „Atomausstieg“ in Deutschland wurde nur durch jahrzehntelange Propaganda und Panikmache in der Bevölkerung erreicht. Mit realistischer Einschätzung hat das Ganze nichts zu tun. Grüner Sozialismus regiert mit der Angst der Menschen vor Katastrophen und bietet immer nur Scheinlösungen an. Dabei scheuen sich die Ideologen nicht, ständig neue Märchen zu erfinden. Grüne Märchen vom Klimawandel, vom Waldsterben, vom Ozonloch. Panikmache über aussterbende Arten, Rohstoffknappheit, Überbevölkerung, Strahlenangst und bevorstehende Naturkatastrophen umgibt uns jeden Tag. Wenn Angst die Seele eines Menschen auffrisst, dann sind grüne Sozialisten die schlimmsten Seelenfresser, die man sich vorstellen kann.

Der grüne Sozialismus wird genauso viele Menschen das Leben kosten, wie der rote Sozialismus und der braune zusammen. Die Ideologen opfern immer Menschen für ihre Ideologie. Wo ist wirklich der Unterschied zwischen Maos großem Sprung nach vorne und der deutschen Energiewende? Beide wurden der Bevölkerung von Ideologen aufgezwungen und ohne die Betroffenen zu fragen gnadenlos umgesetzt. Bei Mao wissen wir, wie es ausgegangen ist. Bei der Energiewende steht uns die wirkliche Negativerfahrung erst noch bevor. Gewarnt wurde damals wie heute. Hingehört hat damals Keiner und heute schauen wieder alle weg. Dieses desinteressierte Wegschauen hatten wir in Deutschland auch schon einmal. Damals war der Sozialismus nur noch anders gefärbt, nämlich braun.

Die Volksverhetzer sind in diesem Lande schon lange nicht mehr braun. Sie sind Grün und alles Nationale ist ihnen zuwider. Sie streben einen Überstaat an, den man uns als unabwendbare Notwendigkeit verkaufen will. Das ist das erklärte Ziel. Egal ob etwas zusammen passt oder nicht. Wenn die Ideologie Opfer fordert, dann müssen diese gebracht werden. So war das schon immer im Sozialismus und genauso wird es auch im grünen Sozialismus wieder sein. Geplant ist eine Beamtendiktatur, bestehend aus kleinkarierten, ideologisch einwandfreien Arschkriechern der Ökolobbyisten unterstützt von den Werte absaugenden Glaubensbrüdern des Papiergeldgottes aus der Zentralbank Druckerei des selbsternannten „Printifix Maximus“ Mario Draghi.

Sie werden dafür jeden Einzelnen von uns belügen, betrügen und bestehlen. Sie werden auch der gesamten Volkswirtschaft fortwährend weiteren immensen Schaden zufügen. Das Ganze geschieht in voller Absicht. Der Grüne Ökosozialismus ist dabei lediglich die neueste Testvariante des immer wieder aufgewärmten weltweiten Sozialismus-Experimentes. Getestet wird von ideologisch vernebelten Politikern, die sich inzwischen so weit vom eigenen Volk entfernt haben, wie die Erde vom Mond. Getestet wird in „freier Wildbahn“ aus den vermeintlich sicheren Elfenbeintürmen der Regierungsviertel. Getestet wird nicht wie in der Wissenschaft üblich an Ratten oder Mäusen im Labor. Getestet wird direkt am lebenden Objekt Mensch.

 

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Ukraine: Die Einkreisung Russlands durch die NATO

Posted by krisenfrei - 14/07/2014

von Konjunktion

Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Ägypten, Ukraine…

Alles Staaten, die in irgendeiner Art und Weise aufgrund des offenen oder versteckten Einflusses, Finanzierung von Oppositionsgruppierungen oder durch Waffenlieferungen über Proxystaaten durch die USA und die NATO in den letzten Jahren zu einem “Failed State” wurden oder sich zumindestens in einem Schwebezustand (Ägypten) befinden.

Die NATO als ein in ihrer ursprünglichen Konzeption gedachtes Verteidigungsbündnis hat sich seit dem Fall der Mauer 1989 kontinuierlich zu einem Angriffsbündnis entwickelt. Dabei bildet der illegale Angriffskrieg gegen Yugoslawien den Schlüssel, in dessen Folge  US-Strategien wie R2P (Right to Protect, Recht zu schützen) und das Dogma der NATO als letzter “Hüter der Menschenrechte” zu verstehen sind.

Alles was nach den Bombardierungen Yugoslawiens durch die NATO folgte, kann als logische Konsequenz aus der nicht stattgefundenen Maßregelung der USA/NATO durch die UN verstanden werden. Nicht nur, dass es erstmals kein UN-Mandat gab, das einen Angriff auf Yugoslawien rechtfertigte, bildete dieser Angriff auch die Blaupause für alle folgenden sogenannten “humanitären Eingriffe” durch die NATO. Zudem versuchte die NATO ihre Bedeutung durch die Aufnahme ehemaliger Ostblockstaaten als neue Mitglieder zu vergrößern.

Diese sogenannte NATO-Osterweiterung erfolgte nach Aussage des CDU-Mitglieds, Mitglied des Bundestags 1976 bis 2009 und des Staatssekretärs im Verteidigungsministerium unter Helmut Kohl Willy Wimmer trotz einer Zusage des Westens, genau jene nicht vorzunehmen. Sie war – wohl nur mündlicher – Bestandteil der Gespräche zur deutschen Wiedereinführung und ein wichtiger Zustimmungspunkt Russlands. Auch wenn diese Zusage des Westens zwischenzeitlich als nicht erfolgt deklariert wird.

Mit der Ukraine versucht nun die NATO ein weiteres Puzzlestück der Einkreisung Russlands – ganz im Gedankenbild des Geostrategen Mackinder – zu legen. Eine Einkreisung, die fast abgeschlossen ist und nur noch wenige Lücken aufweist. Dass Moskau sich sowohl durch die Osterweiterung als auch durch das zunehmende Heranschieben von NATO-Streitkräften an die eigene Grenze bedroht sieht, sollte anhand der nachfolgender Kartenausschnitte einleuchtend sein:

NATO-Osterweiterung 1990-2009 - Bildquelle: www.investwithalex.com

NATO-Militärbasen - Bildquelle: socioecohistory.wordpress.com

Das erste Bild zeigt die Vereinnahmung ehemaliger Staaten des Warschauer Blocks durch die NATO. Und das zweite die satirische Aufbereitung der Lage der NATO-Stützpunkte. Beides Grafiken, die verdeutlichen, dass die oben erwähnte Einkreisung Russlands so gut wie abgeschlossen ist.

Wenn man sich dieser Tatsachen bewusst ist, sind für mich die Reaktionen Moskaus, was die vom Westen ausgelöste Lage in der Ukraine betrifft, mehr als nachvollziehbar. Man stelle sich einmal die umgekehrte Situation vor. Die USA würde sich einer Vielzahl an russischen Stützpunkten auf Kuba, Mexiko, Kanada und in Mittelamerika ausgesetzt sehen. Gleichzeitig würden bislang neutrale oder der USA-nahestehende Staaten die Seiten wechseln und sich in ein russisches Bündnis einreihen. Wie würde sich Washington verhalten? Welch Aufschrei würde durch die westlichen Hauptstädte und dem Blätterwald gehen? Und vor allem wie würden die USA darauf reagieren? Während sich Russland seit vielen Jahren durch viele vollendeten Tatsachen konfrontiert sieht, würden die USA bereits beim ersten Staat militärische Gewalt ausüben und sowohl gegen das prorussische Land als auch gegen Russland selbst vorgehen.

Man muss Putin und Russland nicht mögen. Auch ist der russische Bär mit seinem Präsidenten keine Vorzeigedemokratie. Eher ein Staat in dem es auch sehr viele Defizite gibt (z.B. Internetzensur), die es auch gilt öffentlich zu adressieren. Das alles muss und darf man bei der oftmals zu positiven Einstellung vieler Menschen gegenüber Russland und Putin nicht vergessen. Gleichzeitig – und dies gilt in meinen Augen vor allem für die gesteuerte Presse bzw. unsere Politdarsteller in Berlin – muss und darf man angesichts der bestehenden Tatsachen Verständnis für Moskau haben. Russland stellt natürlich Eigeninteressen und das eigene “Überleben” bei all seinen diplomatischen, politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen in den Vordergrund. Doch wer kann dies Putin und Moskau verübeln? Wer kann Russland deswegen verurteilen? Wohl niemand. Und ganz besonders nicht Washington, Berlin, Paris oder London.

Quellen:
Wikipedia – NATO
Wikipedia – Kosovokrieg
KenFM im Gespräch mit: Willy Wimmer (Juni 2014)
As NATO Pushes Russia, How Long Before An All Out War Erupts?
Pentagon: “Russia Wants War! Look How Near They Put Their Country to Our Military Bases!”

 

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Nato: Gibt es ein Leben „danach“?

Posted by krisenfrei - 14/07/2014

von Diana Gorschetschnikowa (Stimme Russlands)

Nato: Gibt es ein Leben „danach“?

© Foto: en.wikipedia.org/Thingg/cc-by-sa 3.0

STIMME RUSSLANDS Am 4. April 1949 waren die USA, zehn Länder Europas und Kanada konzeptionell zur Atlantischen Allianz geformt worden. Auf diese Weise versuchte Washington, Westeuropa unter dem Aushängeschild eines Rettungsringes vor dem Eindringen der UdSSR zu sichern. Aber die USA hatten noch andere Ziele. Diese hatte Isaiah Bowman, der Direktor des Rates für Außenbeziehungen, bereits 1942 formuliert: „Das Maß für unseren Sieg wird das Maß unserer Herrschaft in der Welt nach dem Krieg sein. Die USA muss Territorien sichern, die strategisch wichtig für die Kontrolle über die Welt sind.“

Als der Kalte Krieg gerade erst begann, sorgte sich die amerikanische Führung darum, dass sich das Land in einer gefährlichen Lage wiederfinden könnte. Die Hauptgefahr sahen sie in der Sowjetunion, deren Macht und Ressourcen durch die Territorien der benachbarten europäischen Länder hätten wachsen können, meint Leonid Sawin, Chefredakteur der Zeitschrift „Geopolitika“.

“Die Schaffung der Nato bedeutete ursprünglich, dass die USA in der Besatzungszone ihre Militärherrschaft errichten. Weiter werden auf dem Gebiet der Länder Westeuropas eigene Militärbasen eingerichtet und Partnerabkommen über die Verteidigung gegen einen angenommenen Gegner verwirklicht. Als die Sowjetunion zusammenbrach, sahen wir, dass es solch einen Gegner nicht gibt. Unverständlich, für wen die Nato sich verteidigt und weiter ausgeweitet hat, als der Kalte Krieg zu Ende war. Mehr noch – der Westen hatte Russland versprochen, sich nicht weiter nach Osten auszuweiten. Dessen ungeachtet haben die USA ihre Expansion in Osteuropa und in andere Richtungen fortgesetzt.“

Die letzte und größte Erweiterung der Nato geschah vor zehn Jahren. Damals traten Bulgarien, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Estland der Allianz bei.

In jenen Jahren gab es aber auch eine reelle Gefahr für die Existenz der Nato. Die Beamten der Allianz beschwerten sich über mangelnde Ressourcen und Schwierigkeiten bei der Abstimmung der Handlungen. Die europäischen Länder stellten sich ihrerseits die Frage, ob das Ziel die Mittel rechtfertigt, und: gibt es überhaupt ein Ziel?

Die Ukraine-Krise rettete die Nato vor dem endgültigen Zerfall, sagt Alexander Tewdoi-Burmuli, Dozent am Lehrstuhl für europäische Integration am Moskauer Institut für internationale Angelegenheiten:

„In den letzten 20 Jahren können wir die allmähliche Schwächung der Nato verzeichnen. Die Nato versucht, sich mit politischen Fragen zu befassen und entfernt sich von rein militärischen. Die Nato versucht, das Zentrum ihrer Aktivität in für sie nichttraditionelle Zonen zu verlagern, etwa nach Asien, was nicht ganz den ursprünglichen Forderungen der Nato-Satzung entspricht. All das liegt daran, dass der Hauptgegner verschwunden war. Jetzt haben sie ihn wiedergefunden. Russland positioniert sich als gewisser Opponent des Westens und macht das aktiv publik, dementsprechend bekommt die Nato die Möglichkeit zur Reinkarnation. Die Nato hat eine neue Begründung für die eigene Existenz gefunden. Das ist sichtbar, denn in den letzten Monaten hat die Aktivität der Nato in Europa vehement zugenommen, auch in Osteuropa. Das hängt zweifellos mit den Ereignissen in der Ukraine zusammen.“

Aktuell vereint die Nato 28 Länder. Die Liste der „Verdienste“ der Nato ist lang. Aber man sollte nicht vergessen, dass die Nato ihre Militäroperationen hauptsächlich für die amerikanischen geopolitischen Interessen bestreitet. Afghanistan, Irak, Libyen… Deshalb ist die Allianz keine Partnerschaft von Gleichgestellten, sondern eine Partnerschaft der USA und der Nato.

 

 

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