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Ukraine und der Westen: „Brautschau“ in Polen

Posted by krisenfrei - 05/06/2014

Igor Silezkij (Stimme Russlands)

STIMME RUSSLANDS Das Treffen von Pjotr Poroschenko mit Barack Obama ist eine Art „Brautschau“, wie ein Experte formulierte. Der ukrainische Oligarch, der zum Präsidenten gewählt wurde, rechnet nun mit Amerikas Hilfe, um sich auf dem wackeligen Thron in Kiew sicherer zu fühlen. Und was will der US-Präsident?

Dass Poroschenko nach Warschau eilte, um mit Obama zusammenzutreffen, ist nicht erstaunlich. Der Politik-Experte Dmitri Jefremenko sagt, der ukrainische Wahlsieger rechne mit Unterstützung und wolle klären, wie breit seine Befugnisse nun seien:

„Vor allem ist das eine Art Brautschau, indem der designierte Präsident Poroschenko den westlichen Partnern vorgestellt wird. Dieses Treffen soll auch Poroschenkos Positionen in der Ukraine stärken. Es ist ja kein Geheimnis, dass er viele Schwierigkeiten damit hat, ein eigenes Team zu bilden. Es mangelt ihm auch an Unterstützung im Parlament. Noch wichtiger ist für Poroschenko die Frage, ob die USA ihm Rückendeckung geben werden, falls er auf eine Auflösung des Parlaments und eine vorgezogene Parlamentswahl setzt.“

Außerdem muss Poroschenko mit seinen westlichen Schutzherren über außenpolitische Fragen beraten. Ihm stehen ja noch Verhandlungen mit Moskau bevor. Michail Nejschmakow, Politik-Experte der russischen Denkfabrik IGSO, erklärt, was sich Poroschenko von seinem Treffen mit Obama erhofft:

„Vor allem bittet Kiew natürlich um finanzielle Unterstützung, denn die wirtschaftliche Situation in der Ukraine ist äußerst schwierig. Kurz nach seinem Wahlsieg gab Poroschenko außerdem zu verstehen, dass er um eine militärische Unterstützung durch die USA bittet. Er selbst und die wichtigsten Akteure der ukrainischen Politik begreifen natürlich, dass sich die USA in den Konflikt der Regierung in Kiew mit Donezk und Lugansk nicht direkt einmischen werden. Das ist eher eine getarnte Bitte um militärtechnische Hilfe, d.h. um Waffenlieferungen zu einem günstigen Preis oder sogar gratis.“

Washington hat Kiew faktisch einen Blankoscheck für eine harte Unterdrückung der Regimegegner bereits gegeben. Laut Nejschmakow geht das US-Engagement allerdings kaum über Sanktionen gegen Russland und Lieferungen veralteter Waffen an die Ukraine hinaus. Der ukrainische Parlamentsabgeordnete Wadim Kolesnitschenko kommentiert:

„Amerika und Obama wollen Europa unter Druck setzen. Denn Amerika lässt sich immer von jemandem Kastanien aus dem Feuer holen. Obwohl es nach der Europawahl klar wurde, dass Europa sich selbst schadete, indem es die Ukraine für seinen Kampf gegen Russland instrumentalisierte. Derzeit begannen die Probleme in Europa ungefähr so zu wachsen wie in der Ukraine. Hoffentlich gelingt es den Europäern, ihr eigenes Haus zu bewahren, anstatt in Russlands Interessen einzudringen.“

Die Amerikaner haben laut Analysten riesiges Geld ausgegeben, um die Ukraine in ihren derzeitigen Zustand zu bringen. Ihr Hauptziel besteht aber darin, ihren Einfluss auf Europa zurückzugewinnen. Washington gibt sich Mühe, die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und Russland zu ruinieren. Poroschenko ist ein neues Instrument dafür. Dass der Kampf um dieses Ziel Hunderte Menschen das Leben kostet, macht der US-Regierung wenig Sorgen – nicht mehr als einst die Opfer in Tunesien, Ägypten, Libyen und dem Jemen.

 

 

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