krisenfrei

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Die Kritiker der EU und des Euro werden immer stärker

Posted by krisenfrei - 26/05/2014

von Michael Obergfell (fortunanetz)

Die Bürger der Europäischen Gemeinschaft, die sich fälschlicherweise Europäische Union nennt, haben gewählt. Diese Gemeinschaft der europäischen Staaten umfasst 28 Staaten und dies war auch das Wahlgebiet.

Üblicherweise wird von Brüssel aus alles „harmonisiert“, damit auch alles in dieser Gemeinschaft irgendwie gemeinschaftlich gemacht wird, oder zumindest irgendwie gemeinschaftlich aussieht. Nur mit den Wahlen zum Europaparlament klappt es noch nicht so richtig mit der „Harmonisierung“. Großbritannien und die Niederlande haben schon am Samstag ihre Wahlergebnisse vorgelegt. Die meisten Staaten haben am Sonntag gewählt, aber Estland und Belgien haben bis heute noch keine endgültigen Ergebnisse vorgelegt. Daher kann im jetzigen Stadium noch keine wirklich vollständige Analyse erfolgen, wenn auch davon ausgegangen werden kann, dass der große Trend bis auf ganz geringe Abweichungen schon fest steht. Wirkliche Überraschungen wird es beim „Trend“ zur Europawahl nicht mehr geben.

Generell kann man sagen: In allen Ländern der „EU“ sind Parteien an der Macht, die den aktuellen Kurs der Eurorettung und das Streben nach einem zentralstaatlichen Bundesstaat begrüßen oder einer solchen Haltung zumindest positiv gegenüber stehen. So weit, so schlecht, muss man da als Eurokritiker und Gegner eines europäischen Bundesstaates sagen.

Dennoch zeigt sich bei näherem Hinsehen, dass die schlechte Eurorettung sowie die völlig verunglückte Politik eine europäische Union zu etablieren in den Köpfen von erstaunlich vielen Europäern angekommen ist – und das trotz der zum Teil massiven Propaganda für beide Politikkonzepte. So hat dies auch Holger Steltzner von der FAZ erkannt, wenn er schreibt, das Wahlergebnis sei ein Warnschuss an die europäischen „Eliten“. Wie so oft hebt sich diese Zeitung dadurch ab, dass sie keine rosarote Brille aufsetzt, wie dies die Euroretter und „Unionsbefürworter“ gerne tun. Ein Fünftel aller Sitze im Parlament gehen nach Steltzners Meinung an die EU-Kritiker und Euroskeptiker. Hier zeigt er in wohltuender Weise einen ehrlichen Klarblick.

Schauen wir einmal die Liste der Euro- und Unionskritischen Parteien in den einzelnen Ländern an:

Großbritannien: UKIP 27 Prozent
Griechenland: Goldene Morgenröte 9,4 Prozent, Syriza 26,4 Prozent
Niederlande: PVV 12,9 Prozent
Finnland: Wahre Finnen 12,9 Prozent
Frankreich: Front National 26 Prozent
Italien: H5S 25,5 Prozent
Österreich: FPÖ 20,5 Prozent
Polen: KNP 7,2 Prozent
Deutschland: AfD 7,1 Prozent

Die hier wiedergegebene Liste von Parteien, die sich mehr oder weniger skeptisch zur Eurorettung oder zu Europapolitik geäußert haben, soll keine Gleichheit oder Ähnlichkeit dieser Parteien unterstellen. Vielmehr kommen alle diese Parteien aus unterschiedlichen politischen Richtungen. Sie haben oft auch gänzlich unterschiedliche Motive und Traditionen, aus denen heraus sie zu einer Euro- oder Europa-kritischen Haltung gelangten. Weiterhin hat diese Auflistung keinen Anspruch auf Vollständigkeit, denn in manchen Ländern, wie z. B. in Großbritannien, haben auch die regierenden Konservativen große Vorbehalte gegen das „Projekt Europa“. Die hier aufgeführte Liste bestätigt lediglich, dass die Liste der Kritiker wächst und auch immer länger wird. Die Entwicklung in Deutschland kann und soll daher nicht isoliert gesehen werden. Die Unzufriedenheit mit der Europapolitik ist generellerer Natur.

Die „Alternative für Deutschland“ hatte zur Bundestagswahl 2 Millionen Wähler. Jetzt bei der Europawahl ist der Zuspruch zu dieser Partei wieder nahe daran. Ein Zuwachs an Prozentpunkten kommt zustande durch die wesentlich geringere Wahlbeteiligung, nicht aber durch Stimmenzuwachs. Die Meinung, dass bei einer höheren Wahlbeteiligung (z. B. wie bei der Bundestagswahl) mehr Stimmen für die AfD abgegeben worden wären, ist spekulativ. Schließlich argumentieren die Euroretter und Europabefürworter mit gleichen Recht ebenso: Wären mehr Wähler zur Wahlurne gegangen, wäre deren Sieg noch deutlicher gewesen. Man wird es also nie erfahren wer mit welcher Spekulation Recht gehabt hätte.

Trotzdem ist die Botschaft einer AfD mit 7 Prozent Stimmanteil bedeutsam! In zwei Wahlen hintereinander hat die AfD jetzt einen gleich bleibenden Zuspruch von ca. 2 Millionen Wählern dokumentiert. Damit beweist sie, dass sie eine konstante Kraft in der deutschen Parteienlandschaft darstellt. Weiterhin hat sich die AfD jetzt wohl endgültig als die führende Kraft unter den kleinen Parteien etabliert. Sie steht jetzt vor dem Freien Wählern, Tierschutzpartei, Piraten, ÖDP, PBC, NPD, Familienpartei, FDP und CSU(!). Sie zieht im Europaparlament mit der deutschen Linken gleich, und liegt noch etwas hinter den Grünen. So gesehen ist diese Wahl ein sehr großer Erfolg. Aber die Stagnation bei ca. 2 Millionen Wählern seit der Bundestagswahl zeigt an, dass das AfD-bashing der Leitmedien doch insofern erfolgreich war, dass dies ein weiteres starkes Wachstum dieser euroskeptischen und EU-kritischen Partei verhindert hat.

Der Weg zu einer „Volkspartei“ ist noch lang und steinig und angesichts der immer noch geringen Mitgliederzahlen und der personellen Unterbesetzung in manchen Gebieten vermutlich auch noch sehr kraftraubend und anstrengend.

Eine letzte und ebenfalls bedeutende Botschaft dieser Wahl sei hier ebenfalls noch genannt: Die FDP, die „Freiwillig Drei Prozent“ Partei, hat es wohl endgültig geschafft. Schon nach der Bundestagswahl war abzusehen, dass die FDP versuchen würde, ihren abgestürzten Flieger ohne Sprit, also ohne wirkliche Inhalte, wieder starten zu wollen. Sie hat diesen Versuch nun tatsächlich gewagt und außer einem lauten Knall war nichts weiter zu hören… Und nun bleibt dieses FDP-Flugzeug vorerst am Boden und so lange deren Mitglieder sich nicht bequemen, neue Inhalte als Sprit zu liefern wird dieses Flugzeug dauerhaft am Boden bleiben und eines Tages im Museum zu bewundern sein. Es bleibt spannend zu sehen, was wohl Frank Schäffler machen wird…,

meint
Michael Obergfell

 

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Eine Antwort to “Die Kritiker der EU und des Euro werden immer stärker”

  1. Hat dies auf deutsch769 rebloggt und kommentierte:
    Die EU ist eine kriminelle Vereinigung, mehr nicht!

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