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Wer Gold und Silber hat, hat immer Geld!

Archive for 11. Mai 2014

Fortsetzung folgt

Posted by krisenfrei - 11/05/2014

von Gert Flegelskamp (flegel-g)

So stand es immer in der Presse, wenn sie Artikelserien oder Romane veröffentlichte, mit dem angenehmen Nebeneffekt für die jeweilige Zeitung, dass man sie mitunter nur kaufte, um eben die Fortsetzung zu lesen, nur um dann wieder auf die nächste Fortsetzung vertröstet zu werden.

Auch das Fernsehen liefert solche Fortsetzungen, teils in mehrteiligen Filmen, teils auch bei manchen Serien, die zwar einerseits pro Folge eine geschlossene Handlung aufweisen, aber dennoch auch andere Fragen offen lassen, von denen man hofft, dass sie in den nächsten Folgen aufgeklärt werden.

Politik hingegen ist da ganz anders. Hier geht um aktuelle Themen. Wirklich? Ich denke, das ist keinesfalls so, denn die aktuellen Themen sind oft nur Teil einer Langfriststrategie, deren Bedeutung erst bewusst wird, wenn es zu spät ist. Hier sei das Konzept der EU genannt, für dessen Verwirklichung man sich 50 Jahre Zeit gelassen hat, und wie bei Fortsetzungsromanen das Konzept langsam mit immer neuen Verträgen erweiterte, bis zum heutigen Stand. Doch diese Fortsetzungsgeschichte ist wie die Fernsehserien noch keineswegs abgeschlossen ist, weil unterschwellig selbst die EU nur ein Teilkonzept dessen ist, was daraus mal werden soll, eine NWO.

Zunächst wurden mit den Verträgen zur heutigen EU stillschweigende Übertragungen der Macht von Nationalstaaten auf die EU und ihre Vorgängerstruktur übertragen. Das begann mit der EGKS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl), der Gründung des EuGH (Europäischer Gerichtshof), dann kam die EWG (Europäische Wirtschafts-Gemeinschaft) und das setzte sich ständig fort, weil immer weitere Filetstückchen an die EU abgegeben wurden, wobei dann auch das Rechtssystem stetig geändert wurde, keinesfalls zum Besseren. Bei uns Deutschen war das besonders leicht, denn man benutzte die Nazi-Vergangenheit als Angelhaken und als Wurm die Mär dauerhaften Friedens. Aber spätestens seit dem Kosovo sollte diese Mär enttarnt sein, denn dank moderner Technik prügeln wir uns nicht mehr mit den unmittelbaren Nachbarn, sondern tragen den Krieg in weiter entfernte Länder, natürlich nur, um diesen Ländern Frieden und Demokratie zu bringen. Das macht die Menschen in diesen Ländern ganz sicher glücklich, wenn sie erst einmal ihre durch diese von uns vermittelte Demokratie verstorbenen Kinder und Verwandten begraben und in irgend einem Trümmergrundstück eine Bleibe gefunden haben.

Für den Normalbürger ist das nicht oder nur schwer erkennbar, welche Vor-, aber besonders welche Nachteile ihm durch die Bildung der Europäischen Union entstanden sind, vor allem deshalb, weil bei jeder Maßnahme das hohe Lied des Wachstums und des Wohlstandes für alle gesungen wurde. Ja, es gab mehr Wohlstand, aber nur für einen verschwindend kleinen Teil der Bevölkerungen. Es gab auch Wachstum, denn mit dem Wohlstand für die einen war eine wachsende Armut für die anderen verbunden. Letzteres wurde dann immer mit dem Hinweis relativiert, man müsse mal in andere Länder schauen, wie z. B. nach Afrika, dann könne man sehen, wie gut es uns doch geht. Mitunter habe ich sehr ketzerische Gedanken. Haben wir Deutschen eigentlich den Krieg verloren? Hat dieser Krieg nicht die meisten europäischen Länder davon überzeugt, dass wir eine starke EU brauchen? Haben nicht Millionen ermordete Juden vielen Ländern gezeigt, dass die Bildung eines Staates Israel in Palästina die einzige Lösung ist? Solche Gedanken erinnern mich an Schach. Auch dort gibt es viele Bauern, die man für ein strategisches Ziel opfert und im weltpolitischen Schach ist die Zahl der Bauern ungleich größer. Und wie beim Schach sitzen die Spieler außerhalb des Spielfeldes, auch beim weltpolitischen Schach.

Den so oft verwendeten Hinweis auf die Länder, in denen man die Menschen einfach verhungern lässt, halte ich für eine merkwürdige Auffassung. Ich hielt es für angebracht, die Armut in den afrikanischen und asiatischen Staaten zu beheben, anstatt sie zu fördern. Auch hier gibt es die Strategie der sichtbaren Wohltaten und der unsichtbaren Plünderung. Sichtbar die politische Entwicklungshilfe, unsichtbar, oder zumindest fast unsichtbar, die Plünderung, die nach dem liberalen Konzept als Wohltat ausgegeben wird. Gemeint ist die Privatisierung, durch die Mammut-Konzerne die Bauern von ihrem Land vertrieben haben, um sie anschließend zu Hungerlöhnen zu beschäftigen. Auch der Export von im Westen eher als Abfallprodukt gesehenen, weil hier nicht verkaufbaren Abfällen industrieller Tierhaltung (Beispiel Geflügel- und Schweinefleisch-Reste, die dank mehr auf Brust und Schenkel spezialisierter Betriebe dann nach Afrika exportiert werden und dort den Bauern weitere Einbußen bescheren) zerstören dort ein Vielfaches dessen, was man an Entwicklungshilfe bietet. Von den Textilbetrieben (vor allem in Asien) erst gar nicht zu reden, mit denen ebenfalls eine zweigleisige Politik betrieben wird, entweder Massenware, die dann hier billig verhökert wird (z. B. KIK) oder Billigproduktion in kleinen Chargen, die man dann hier teuer mit dem Vermerk „made in …“ fehletikettiert, weil man einen letzten und eher minimalen Arbeitsschritt im eigenen Land durchführt und sie dann teuer verkauft.

Gelegentlich gibt es über diese Machenschaften ja auch mal Presse- oder TV-Berichte, die aber eigentlich immer nur auf Einzelaktivitäten hinweisen und diese Machenschaften nicht als generelles Problem darstellen.

Vielleicht erinnert sich der eine oder andere noch daran, dass es früher auf Jahrmärkten ein so genanntes Teufelsrad gab. Man stellte sich drauf und dann begann das Rad sich zu drehen. Erst langsam, dann immer schneller. Die am Rand waren die Ersten, die sich nicht mehr halten konnten und von der sich drehenden Scheibe gegen die mit Gummimatten gepolsterte Bande knallten. Die Mitte folgte wenig später und zum Schluss konnten sich auch die nicht mehr halten, die im Zentrum dieser Scheibe gestanden hatten. Es war ein Mordsspaß. Die EU-Politik ist auch so ein Teufelsrad und das ist leider kein Spaß, weil auch die Polsterung der Bande immer weiter verringert wird (Renten, Harz IV, Gesundheitswesen). Und längst ist auch die Mitte ins Rutschen geraten. Denken Sie am 25. Mai daran, es gibt keine Parteien der Mitte, wohl aber Parteien der Reichen.

Man kann sich die EU ein wenig wie den Bau eines Autos vorstellen. Die einzelnen Verträge waren sozusagen der Aufbau der Karosserie, mit dem Lissabonvertrag wurden die Räder montiert, nun beginnt der Einbau der Innenausstattung, schon vor vielen Jahren hergestellt. Da war zunächst GATT (General Agreement of Tariffs and Trade), vergleichbar mit einem Kabelbaum in einem Fahrzeug, mit dem die Vernetzung zur Elektrik und Elektronik hergestellt wird. Mit GATT wurden die Zollschranken beseitigt und die Vernetzung der Handelswege installiert.

1995 folgte dann die WTO (World Trade Organisation), die mit GATS (Generalized Agreement on Trade in Services) die ersten groben Züge des Handels in der EU und weltweit spezifizierte, dabei noch einzelne Einschränkungen innerhalb bestimmter Wirtschaftsräume zuließ. Vergleichbar mit dem Anschluss der elektrischen Einrichtungen im unfertigen Fahrzeug. Nun kommt TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Das würde ich mit dem Ausbau der Einzelradaufhängung und dem Einbau der starren Achse mit Blattfedern vergleichen.

Ich muss gestehen, dass ich nicht genug von der Fertigung eines Autos verstehe, um den Vergleich der EU mit der Herstellung eines Autos aufrecht zu erhalten, deshalb rede ich lieber im Klartext weiter. Im Klartext ist TTIP die Ausweitung des Wirtschaftsraumes der EU mit dem der NAFTA (North American Free Trade Agreement) und ich muss wohl die befürchteten negativen Auswüchse dieses Abkommens nicht mehr anführen. Aber vielleicht doch der Hinweis, dass Chlor-Hühnchen und Hormonfleisch noch das geringste Problem sind, denn das kann man in den Theken liegen lassen. Die Aushebelung der staatlichen Gesetzgebung zugunsten von Anwaltskanzleien (Schiedsgerichte), die von den Konzernen eingesetzt den Bürgern keine Rechte zugestehen, das ist die eigentliche Gefahr dieses Abkommens und der Grund, warum man darüber unter strengstem Stillschweigen verhandelt. Die Öffentlichkeit ist von den Vertragsverhandlungen ausgeschlossen, soll aber die Ergebnisse tragen.

Doch TTIP wird mit besonders lautem Gesang über Wachstum und Wohlstand begleitet, vor allem werden als Folge neue Arbeitsplätze angepriesen. Woher die kommen sollen? Klar, weil die Zollschranken fallen, exportieren wir viel mehr nach den USA, Kanada oder Mexiko, das zumindest ist die Aussage der Politiker und der Willigen (damit sind bestimmte Ökonomen gemeint). Aber die Handelszölle zwischen diesen Ländern und der EU sind seit Jahren so niedrig, dass man diese Aussage getrost als zweckmäßig, aber falsch bezeichnen kann. Zweckmäßig, weil man den Bürgern damit so viel Sand in die Augen streut, dass sie lange brauchen, bis sie wieder klar sehen können und falsch, weil es aus meiner Sicht nur Exporte aus den USA nach Europa geben wird, Exportgüter, die eine absolute Mehrheit innerhalb der EU aus gutem Grund nicht will. Hier sollen keine Zollschranken eingerissen werden, sondern all die Schranken, die amerikanische multinational agierende Konzerne als Handelshemmnisse für ihre Gier und Profitsucht ansehen.

Doch wie gesagt, Politik ist wie eine Serie, in der einige Handlungsfäden über eine ganze Staffel hinweg und mitunter auch darüber hinaus aufrecht erhalten werden. So ist TTIP erst der Anfang. Parallel wird bereits, natürlich ebenfalls geheim, über TISA (Trade in Services Agreement) verhandelt. Ich spare mir hier die Worte, denn das wird auf YouTube besser erklärt, als ich es mit Worten könnte.

Allerdings kann ich mich erinnern, auch in früheren Beiträgen bereits darüber geschrieben zu haben, dass wir auf eine NWO zusteuern, eine Einrichtung, in der zu den Gesängen über Wachstum und Wohlstand für alle noch der Gesang über dauerhaften Frieden (ein Kanon sozusagen) hinzu kommt. Wie sagte David Rockefeller doch noch 1991 so schön:

 

„Wir sind der Washington Post, der New York Times, dem Time Magazine und anderen großen Medien dankbar, deren Direktoren unseren Treffen beiwohnten und sich an ihr Versprechen Diskretion zu wahren, beinahe vierzig Jahre lang gehalten haben. Es wäre uns unmöglich gewesen, unseren Plan für die Welt zu entwickeln, hätten wir all diese Jahre im hellen Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit gestanden. Aber die Welt ist jetzt entwickelter und vorbereitet, sich in Richtung auf eine Weltregierung zu bewegen, die niemals wieder Krieg kennen wird, sondern nichts als Frieden und Wohlstand für die ganze Menschheit. Die supranationale Souveränität einer intellektuellen Elite und der Bankiers der Welt ist der in den vergangenen Jahrhunderten praktizierten nationalen Selbstbestimmung sicherlich vorzuziehen“.

 

Sonderbar daran ist aus meiner Sicht, dass diese Aussage Rockefellers (die man vor ein paar Jahren auch noch bei Wikipedia nachlesen konnte) das Konzept der Illuminaten aus dem 17. Jahrhundert war, aber die gibt es ja nicht, dass hat uns Terra X im ZDF vor ein paar Wochen bewiesen. Das mag ja sogar stimmen, aber Irre mit sehr viel Geld, die von einer grenzenlosen Macht träumen, davon gibt es zu viele.

Heute sollten wir soweit sein, zu erkennen, dass Rockefellers Aussage eigentlich eine Drohung war, denn wie verantwortungsvoll Banker sind, haben wir gerade erst erfahren und zahlen heute noch dafür und wenn ich mir dann noch Funktionäre der multinationalen Wirtschaft dazu als „Weltherrscher“ vorstelle, erinnert mich das eher an die fiktive Organisation „SPECTRE“ aus den ersten James Bond Filmen, die nun den Weg gefunden zu haben glauben, die Weltherrschaft zu erringen. Eine grausliche Vorstellung.

Ich bleibe folglich bei meiner Meinung, dass alle Staatswesen, die über eine bestimmte Dimension (nicht zwangsweise geographisch) hinaus wachsen, gleichzeitig immer stärker der Diktatur verfallen. Schuld daran ist aus meiner Sicht der Machtzuwachs, eine Form des menschlichen Irrsinns, dem das, was man als Menschlichkeit bezeichnet, stets zum Opfer fällt. Und das „Fortsetzung folgt“ im politischen Ränkespiel nehme ich als größte Bedrohung der Menschen wahr.

 

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IWF und Weltbank: die größten Verbrecherorganisationen

Posted by krisenfrei - 11/05/2014

Prof Bernd Senf über Weltbank und IWF

 

Der IWF und die Weltbank hatte noch nie Interesse daran, die Kredite, die sie vergeben haben, zurückzubekommen. Diese Verbrecherorganisationen haben Afrika ausgeplündert, auch Griechenland, das inzwischen fast alle Staatsbetriebe veräußern musste. Demnächst ist die Ukraine dran. Wenn die Ukraine abgegrast wurde, darf Russland die bankrotte Ukraine gerne einverleiben. Wenn die IWF- und Weltbankzecke sich in einem Land eingenistet hat, ist der Staatsbankrott nur noch eine Frage der Zeit. Die EZB unter dem GS-Draghi leistet die entsprechende Vorarbeit.

Weitere Infos:

IWF – Was ist der IWF ?

Schafft endlich den IWF ab !

 

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GEZ – Ich zahle nicht für Kriegshetze!

Posted by krisenfrei - 11/05/2014

Ich zahle nicht für Kriegshetze! Frau Prof. Dr. Karola Wille

von Jens Veit Günther (veitblog)

Mittlerweile merken immer mehr Menschen, daß die Medien – einschließlich der so genannten Öffentlich-Rechtlichen Sender – Handlanger von Kriegstreibern sind. Sie betreiben Kriegshetze und hetzen über Friedensdemonstrationen. Der Widerstand gegen die Kriegstreiber muß erhöht werden, wenn wir den Frieden erhalten wollen!

Ich zahle nicht für solche Kriegshetze!

 

Mein Schreiben an die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) in Leipzig hier im Text zur freien Verwendung. Für Nachahmer sei eigener Text empfohlen.

Mitteldeutscher Rundfunk
Anstalt des Öffentlichen Rechts
Intendanz
Frau Prof. Dr. Karola Wille
– persönlich / aber nicht vertraulich –
04360 Leipzig

Ich zahle nicht für Ihre Kriegshetze!
Kein Rundfunkbeitrag von … … …

Sehr geehrte Frau Prof. Wille,

ich hatte Ihnen bereits einmal geschrieben wegen über den MDR verbreiteter Hetze. Sie hatten mir damals nicht geantwortet. Nun, ich hatte nichts anderes erwartet. Irgendein Mensch, der Ihnen da auf die Nerven geht mit der Forderung ehrlicher, neutraler Berichterstattung. Wozu sollten Sie da Zeit investieren?

Heute schreibe ich Ihnen trotzdem wieder. Es ist diesmal noch ernster. Es geht diesmal um die NATO-Kriegshetze, die auch Ihre Sender unkommentiert ausstrahlen. Nun, wie Sie als ausgebildete Juristin sicher wissen, ist das nicht nur eine Verletzung des Grundgesetzes, sondern auch eine Straftat. Und da Sie alles verantworten, was in Ihrem Aufgabenbereich als Intendantin liegt, sind Sie persönlich verantwortlich zu machen auch für Aussagen verschiedener Personen auf Ihren Sendern (egal ob Angestellte, freischaffend Beauftragte oder Interviewpartner) mit Aussagen, die geeignet sind, einen Angriffskrieg vorzubereiten oder dazu aufzustacheln, wenn Sie diese nicht entsprechend kommentieren.

Wie Ihnen ganz bestimmt bekannt ist, stirbt die Wahrheit vor dem Krieg. Warum ist das so? Zum einen, weil der künftige Gegner getäuscht werden soll, und zum anderen, weil die Menschen mit Lügen emotional auf einen Krieg vorbereitet werden.

Es braucht dann nur noch einen Funken, z.B. eine Provokation oder gar eine Operation unter Falscher Flagge – bei der ein „Terroranschlag“ einfach inszeniert und den vermeintlichen Feinden in die Schuhe geschoben wird -, um ein Faß zum Überlaufen zu bringen und die Menschen in einen Krieg zu stürzen. Denn dann sind die Menschen schon emotional so gut vorbereitet, daß sie es nicht mehr schaffen, das Gehirn anzuschalten.

Daß diese Operationen durchgeführt wurden und werden ist Ihnen sicher bekannt. Ich nenne mal nur einige Beispiele: USS Maine, Lusitania,

Attentat von Sarajewo, Sender Gleiwitz, Pearl Harbour, Operation Ajax, Zwischenfall im Golf von Tonking, USS Liberty, Operation Northwoods, Brutkastenlüge, Massenvernichtungswaffen-im-Irak-Lüge.

Diese bekanntesten Fälle, die allesamt nachgewiesen und sogar meist von offizieller Seite bestätigt sind, zeigen, daß interessanterweise immer am Krieg interessierte Kräfte am Werke waren, ganz besonders unsere US-amerikanischen Freunde. Wie zuletzt auch das geleakte Telefonat der Frau Victoria Nuland zeigte, wer sich wie und wo einmischt.

Die Darstellung der Wahrheit findet sich allerdings nicht beim MDR. Dort fand sich m.E. nicht der komplette Inhalt und eine Sichtung der Fakten, sondern nur der Verweis auf das ordinäre „Fuck the EU!“ Im Gegenteil, Ihre Sender verdrehen in geschickter und manipulativer Weise die derzeitig hochsensible Situation in der Ukraine. Und Sie messen die Vorgänge mit zweierlei Maß, was zu einer prinzipiell bewertenden Berichterstattung führt, die nicht nur gefährlich, ggs. strafbar ist, sondern auch journalistisch eine unglaublliche Minderleistung! Im übrigen in trauter Gleichschaltung mit den anderen Öffentlich-Rechtlichen und privaten Sendern. Der selbe Wortlaut, die selben Manipulationstechniken in jedem Einzelfall sprechen Bände.

Und dafür wollen Sie von den Belogenen und Manipulierten auch noch Geld? Um einen solchen, qualitativ minderwertigen Journalismus und Ihr 6-stelliges Gehalt zu finanzieren? Das ist schon ziemlich dreist!

Wissen Sie woran mich diese Art der Berichterstattung erinnert? Nein, nicht an die „Aktuelle Kamera“. Dort wußten die Menschen (Sie sicher auch) in der Regel, wo die Lügen und Auslassungen zu finden waren. Nein, mich erinnern die Nachrichten und andere Sendungen auch auf MDR an die Standardwerke zur Manipulation der Massen, die im übrigen in den Studiengängen der entsprechenden Universitäten gelehrt werden: „Propaganda“ von Edward Bernays und „Psychologie der Massen“ von Le Bon, um nur zwei zu benennen, und an den glühenden Verehrer und Nutzer dieser Manipulation Joseph Goebbels.

Nun kann man das nicht ganz gleichsetzen, jedenfalls tue ich das nicht. Da bei diesem aus heutiger Sicht eine klare Absicht unterstellt werden kann, was ich bei Ihnen und Ihren Mitarbeitern keinesfalls tue. Aber die Wirkung ist die gleiche. Menschen werden desinformiert und ziehen für ihre persönliche Haltung falsche Schlußfolgerungen. Und das bewerkstelligen Sie heute mit einem technischen und technologischen Apparat und mit Methoden, wie es sie in der Geschichte noch nie gab!

Ich stelle sehr genau fest, wie sich bei Menschen, die sich nur aus Hauptstrommedien informieren, eine Haltung gegen andere Völker und Personen herausbildet, und wie sich lange vergangen geglaubte alte Klischees wieder zeigen. Z.B. „Die Russen kommen“, „die Russen sind böse“, „die Russen wollen Krieg“. Mir schrieb neulich jemand, der eigentlich überhaupt keinen Zugang zu Russen in den letzten Jahrzehnten hatte, von „elendem Pack“. Solche Einstellungen können nur durch äußere Beeinflussung kommen, z.B. von Ihren Sendern.

Das ist am Ende die Erzeugung von Feindschaft zwischen Völkern, auch wenn sie mit „Putin“ überschrieben wird. Öffentlich-Rechtliche Sender haben weder Auftrag noch Recht Propagandaschlachten zu veranstalten. Sie müssen davon ausgehen, daß wegen solcher Rechtsverletzungen auch einmal rechtliche Schritte gegen Sie eingeleitet werden.

Medien sind eine Waffe. Wenn diese Waffe dazu führt, daß ein Krieg nicht verhindert wird, es also einen 3. Weltkrieg gibt, sind Sie persönlich mitverantwortlich, da Sie für diese „Waffe“ Hauptverantwortung tragen. Sie werden sich spätestens dann – falls dann noch was übrig ist von der Menschheit – verantworten müssen, möglicherweise vor einem Kriegsverbrechertribunal.

Ich kann mir nicht vorstellen, daß Sie ruhig schlafen können, nach den Massakern in der Ostukraine, die von tatsächlichen Faschisten durchgeführt worden sind, klar nachweisbar und doch vom Mainstream ignoriert und manipulativ umgeschrieben. Ich kann mir nicht vorstellen, daß Sie ruhig schlafen können bei der Tatsache, daß täglich syrischen Christen die Köpfe abgeschnitten werden. Ich kann mir auch nicht vorstellen, daß Sie gut in den Schlaf finden, wenn Sie an die verstrahlten Kinder von Basra denken.

Alles Ereignisse, die ohne falsch berichtetende Massenmedien undenkbar wären. Die verhinderbar sind, wenn die Politiker und Politikerinnen, die das mitverantworten, u.a. auch die deutschen Vasallenpolitiker, von den Medien Sperrfeuer bekommen würden. Wenn mit sauberer journalistischer Arbeit die Politiker, die entgegen der Mehrheit der Bevölkerung die Menschen in Kriege führen, sofort sichtbar unten durch wären und nicht wieder gewählt werden würden. Denn nur dann würden sich viele von denen bewegen.

Öfffentlich-Rechtliche Medien haben keine Existenzberechtigung, wenn sie nur das gleiche tun, was die privaten Medien tun.

Ich fordere Sie dringend dazu auf, Ihre Sender alle ausnahmslos auf die Erhaltung des Friedens auszurichten. Das sind Sie den Beitragszahlern und auch sich selbst und Ihrer Tochter schuldig.

Ich zahle so lange weiter keine Beiträge, wie die Kriegshetze, die allgemeine Belügerei, das Verschweigen vieler Tatsachen, die nicht objektive Berichterstattung und die vielfältigen Manipulationen nicht aufhören!

Gern stehe ich für Rückfragen oder eine Antwort von Ihnen zur Verfügung.

Freundliche Grüße

P.S.: In meinem letzten Schreiben an Sie kritisierte ich u.a. den Widerspruch zwischen der Familie auf Ihrer Internetseite, die vorgaukelt, daß Sie Familiensender betreiben, und der Wirklichkeit Ihrere Sender, in der Sie Kräfte aktiv unterstützen, die die traditionelle Familie zerstören wollen im Sinne einer Gleichheit des unwissenschaftlichen Gender-Mainstreamings, die vollkommen widernatürlich ist. Das ist gemäß George Orwells „1984“ die Darstellung der genauen Umkehrung der Verhältnisse.

Was meinen Sie, wie lange die Mehrheit der Menschen das noch toleriert?

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Diesem Aufruf sollten sich alle anschließen, die es leid sind, für den Müll, den man nicht haben will, abGEZockt zu werden. In meinem Buch, „Steht uns das Schlimmste noch bevor?„, habe ich das Thema „Zwangsgebühren“ kurz angerissen. Hier ein Auszug:

„Bei den meisten Menschen ist das Langzeitgedächtnis nicht sehr stark ausgeprägt. Wäre dies der Fall, würden sie nicht immer wieder die gleichen Parteien wählen, die sie jahrzehntelang belogen und ausgeplündert haben. Um die Wähler regelmäßig zu beeinflussen und für dumm zu verkaufen, haben sich die mittlerweile etablierten Parteien von CDU, CSU, SPD, FDP und GRÜNE einen idealen Coup ausgedacht, um die Masse total zu verblöden, indem sie Zwangsgebühren für die Staatspropagandasender via ARD und ZDF per Gesetz eingeführt haben. So bekommt die Masse täglich frisch die Lügen der Obrigkeit auf dem Sofa (TV) oder im Auto (Rundfunk) serviert.

Ein geradezu perfektes Manipulationsprinzip, bei dem sogar der Bürger auch noch abGEZockt wird. Das Rundfunkbeitragsgesetz spült den Hofberichterstattern von ARD und ZDF jährlich rund 7,5 Milliarden ein. Preiswerter kann man Staatspropaganda nicht finanzieren. Den eigentlichen Auftrag zur Bildung und Grundversorgung kommen die Bezieher der Gebühren von ARD, ZDF und Deutschland Radio schon lange nicht mehr nach. Ausgaben in Millionenhöhe für z.B. teure Talkshows, Soaps, Sportveranstaltungen oder sonstige nichtbildende Berichterstattungen sind als Verschwendung der Gebühren zu bezeichnen.

In den westlichen Demokratien gibt es zwar eine Pressefreiheit, aber keine freie Presse, denn „die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein“ (Karl Marx).“

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Wo liegt die politische Basis von Irans Präsident Rouhani?

Posted by krisenfrei - 11/05/2014

Gefunden bei Einar Schlereth

Heute kann ich euch wieder einen Obergangster präsentieren. Hassan Rouhani, Irans Präsident, über den ich kürzlich las, dass er die Bedingungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) akzeptiert hat. Still dachte ich bei mir selbst, sind die Iraner nicht schon hinreichend von den Amis in den Arsch getreten worden? Müssen sie unbedingt mehr Tritte bekommen? Nach diesem Artikel wird wohl jedem klar werden, dass dies nicht der dringende Wunsch des iranischen Volkes ist, sondern der Wunsch der Kleriker. Die gute Presse im Westen für ihn, hat mich von Anfang an misstrauisch gemacht. Nach seinem Gemauschel in New York wurde ja einigermaßen klar, wohin die Reise geht. Nur war ich bislang nicht auf einen guten Artikel gestoßen. Aber hier kommt einer.

Akbar E. Torbat
3. Mai 2014

grinsender Rouhani

Irans Präsident Hassan Rouhani (vormals Fereidon Sorkhei) „hat zuhause keine politische oder soziale Basis“. Das war eine Erklärung von Ahmad Pournejati, ein Reformist und ehemaliges Mitglied des iranischen Parlaments.(1) Laut Pournejati ist Rouhani nicht den Forderungen seiner reformistischen Verbündeten nachgekommen, die ihm den Weg ebneten, um Präsident zu werden. Da er die Unterstützung der Reformisten verloren hat, ist Rouhani jetzt vom Obersten Führer Ali Khamenei und den Westmächten abhängig. Rouhanis politische Basis ist stark in London und Washington. Das sieht man an der Unterstützung, die er in den westlichen Medien und den Lobby-Organisationen erhält.
Rouhanis geheime Abkommen mit den USA, Irans atomaren Zwist beizulegen, hat in iranischen politischen Kreisen eine Menge Kritik hervorgerufen, auch im Parlament Irans. Weil Rouhani nicht die Unterstützung des Volkes genießt, wird er als West-Marionette angesehen, die versucht, Irans Atomprogramm aufzugeben. Sein Abkommen hat mehr damit zu tun, Hilfe vom Westen zu erhalten, um die klerikale Herrschaft im Iran aufrechtzuerhalten als mit der Verteidigung von Irans atomaren Rechten.

Rouhani behauptet, dass sein geheimer Atom-Deal nicht direkt Irans Erfolg war sondern ein Nachgeben der großen sechs Mächte gegenüber Iran. [2] Als einige Akademiker seinen geheimen Deal kritisierten, nannte er sie ungebildet, weil er sich ja vor drei Jahrzehnten im iranischen Parlament selbst einen Doktortitel gegeben hat. Eine britische Uni (in Glasgow Caledonian) versuchte, seinen „Doktor“ zu legitimieren, indem sie eine Zusammenfassung von einer Seite eines Papiers veröffentlichte, das angeblich von Hassan Fereidon im Juli 1998 verfasst wurde. Aber das erwies sich für die Universität als Peinlichkeit und auch für Rouhani, da die Hauptidee und die Thesen aus einem Buch stammten mit dem Titel ‚Principles of Islamic Jurisprudence‘, geschrieben von einem islamischen Gelehrten Mohammad Hashim Kamali, der es ursprünglich 1989 veröffentlicht hatte. (3)

Trotz alledem pries Barack Obama Rouhani und seine Wahl in einer Fernsehbotschaft, die er am 20. März 2014 anläßlich des iranischen Neujahrs-Festes Narooz schickte. Er sagte: „Im vergangenen Jahr habt ihr – das iranische Volk – eure Stimme zu Gehör gebracht, als ihr Dr. Hassan Rouhani zu eurem neuen Präsidenten gewählt habt. In seiner Wahlkampagne ist er dafür eingetreten, die Ökonomie Irans zu stärken, das Leben des iranischen Volkes zu verbessern und mit der internationalen Gemeinschaft konstruktiv zusammenzuarbeiten – und er wurde mit eurer starken Unterstützung gewählt.“[4] Es war eine Überraschung, dass ein Land, das auf der Trennung von Religion und Staat basiert, die klerikale Oligarchie in Teheran als rechtmäßige Regierung im Iran ansieht.

Rouhani kam ins Amt unter dem Motto „Vorsicht und Hoffnung“. Doch wurde sein Versprechen von Transparenz zu Geheimniskrämerei, sein Versprechen politischer Teilnahme aller zu einer Säuberung seiner Kritiker aus den Regierungsämtern, sein Versprechen von Presse-Freiheit zu einer Schließung aller kritischen Zeitungen und Warnungen an andere. [5] Da er Angst vor einer Arbeiterrevolte hat, erlaubte er nicht eine 1.Mai-Demonstration, die von der staatlichen Arbeitsorganisation „Khaneh Kargar“ verlangt wurde.

Trotz seiner Versprechen hat Rouhani keine Fortschritte bei der Förderung und Beschützung der Redefreiheit gemacht. Ende März wurde angekündigt, dass einige Gefangene freigelassen werden oder reduzierte Strafen erhalten sollten, aber es wurde nichts darüber gesagt, ob auch politische Gefangene darunter waren. Die Zahl politischer Gefangener ist ziemlich groß im Iran. Laut Ahmed Shaheed, dem UN-Sonderbeauftragten zur Situation der Menschenrechte im Iran, gibt es gegenwärtig 900 politische Gefangene. Die Verhaftung politischer Dissidenten und Hinrichtungen sind unter Rouhanis wachsamen Augen weitergegangen.

Tatsächlich hat Mohammad-Javad Larijani, dessen einer Bruder an der Spitze der Justiz steht und ein anderer dem Parlament vorsteht, der Welt lauthals zugerufen, sie solle aufhören, über Irans Hinrichtungen zu jammern und stattdessen „dankbar sein für diesen großen Dienst an der Menschheit“. [6] Rouhanis Justizminister Mustafa Pour-Mohammadi hat Blut an den Händen wegen der Hinrichtung tausender politischer Gefangener 1988. [7] Aus reiner Formalität haben Beamte der USA und der EU Irans Menschenrechtsvergehen öffentlich kritisiert, aber gleichzeitig haben sie die Handelsbeziehungen mit dem Iran wieder aufgenommen im Tausch gegen die Aufgabe des iranischen Atomprogramms.

Rouhani hat sein Kabinett mit sehr wohlhabenden Ministern ausgestattet. Laut Elias Naderam, Parlamentarier, haben mehrere Minister im Kabinett 800 bis 1000 Mrd. Toman (265 bis 330 Mill. Dollar). [8] Während die meisten Iraner unter Armut leiden, schmiss Rouhanis Frau am 19. April eine üppige Party im früheren Palast von Shah Sadabad, was stürmische Kritik in den iranischen Medien hervorrief. [9]

Im Februar gab Rouhani Pfennige von den annähernd 4 Mrd. Dollar aus, die Iran zurückgegeben wurden (Teil der 100 Mrd. $, die vom Westen eingefroren wurden), um den Armen Nahrungsmittelkörbe zu schenken, um eine politische Basis unter ihnen zu gewinnen. Doch seine Aktion schlug fehl, weil sie für die Armen beschämend war, als Bettler behandelt zu werden. Die Armen mussten Stunden bei kaltem Wetter warten und manche erwiesen sich, als sie an der Reihe waren, nicht als qualidiziert, etwas zu bekommen. Zwei Personen starben in dem Gedränge. Schließlich musste sich Rouhani im Staatsfernsehen entschuldigen wegen der Probleme, die durch die Nahrungsverteilung verursacht wurden.

Rouhani forderte das iranische Volk Ende April auf, sich nicht um die monatlichen 15 $ Bargeldunterstützung zu bewerben. Entgegen seiner Erwartung bewarben sich 73 Millionen oder 95% der 77 Mill. Iraner um die Unterstützung, was monatlich 1140 Millionen Dollar pro Monat ausmacht. [10] Im diesjährigen Budget hat er die Gelder für klerikale Institutionen erhöht und gleichzeitig die Gelder für die Grund-Unterstützung reduziert. Unter dem klerikalen Regime sind die Arbeiter immer ärmer geworden, während die Kleriker, ihre Verwandten und Günstlinge enormen Reichtum anhäuften.

Statt darüber zu sprechen, was er getan hat, um die Probleme des Landes zu lösen. kritisiert er häufig seinen Vorgänger Mahmud Ahmedinejad. Ahmedinejad gewann die Unterstützung des Volkes, weil er versprach, Iran aus dem Griff der Ölmafia unter Leitung des klerikalen Magnaten Akbar Hashemi Rafsanjani und seinen Söhnen zu befreien. Rouhani machte das Gegenteil. Sein Ölminister, Bijan Namdar Zanganeh, ist in einen großen Öl-Korruptionsskandal verwickelt worden. Zanganeh diente schon im Kabinett von Mohammad Khatami (1997-2005) als Ölminister. 2001 unterzeichnete er das schändliche Öl-Abkommen mit Crescent Petroleum, ein privates Öl- und Gas-Unternehmen in den Vereinigten Arabischen Emiraten durch einen Mittelsmann der Rafsanjani-Familie. Über 25 Jahre ist die Nationale Iranische Ölgesellschaft gezwungen, Öl an Crescent zum Vorzugspreis von 18 $ pro Barrel zu verkaufen, während der aktuelle Preis bei 100 $ liegt. [11] 2006 hat Iran einseitig den Vertrag gekündigt. Der Fall liegt jetzt beim Haguer Schiedsgericht wegen Korruptionsklagen.

Unterdessen will Rouhani die internationalen Ölkompanien mit lukrativen Verträgen zurückholen. Ende Januar 2014 leitete er eine Delegation, der Außenminister Mohammad Javad Zarif und der Ölminister Bijan Namdar Zanganeh angehörten, um dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos in der Schweiz beizuwohnen. Rouhani präsentierte einen Entwurf des neuen „Iran Petroleum Contract“, der den früheren „buy-back“ Vertrag [Rückkaufrecht der Altgesellschafter] ersetzen soll, um Investitionen der Ölgesellschaften anzuziehen.

Um Investitionen der Ölgesellschaften zu ermutigen, schlug er Langzeit-Verträge vor und schnellere Produktionsraten für die Gesellschaften. Während dies gut für die Ölgesellschaften ist, ist es nicht gut für Iran, weil dadurch die iranischen Ölfelder erschöpft werden und der Markt überflutet wird, was zu billigeren Ölpreisen führen wird. In Davos nahm Rouhani an einem Treffen mit Bossen der Ölgesellschaften teil, wie ewa dem obersten Boss der französischen Ölgesellschaft Total SA, Christophe de Margerie. In einem Interview sagte de Margerie, dass die Ölverträge mehr sexy wären als früher“. [12]

Rouhanis politische Basis wird noch mehr angegriffen werden, wenn er beginnt, die nächste Phase der neoliberalen Reformen durchzuführen, die vom Internationalen Währungsfonds vorgeschrieben wurden. Es bleibt abzuwarten, wie die Iraner, die sich zu 95 % um einen monatlichen Unterstützungs-Scheck beworben haben, auf Rouhanis wirtschaftliches Sparprogramm reagieren werden.

Akbar E. Torbat (atorbat@calstatela.edu) lehrt Ökonomie an der Kalifornischen Staatsuniversität in Los Angeles. Er hält ein Ph.D. für politische Ökonomie der Uni Texas in Dallas.


Quelle – källa – source

Fußnoten:
[1] As quoted in the daily Kayhan newspaper on Feb 1, 2014

[2] Iran Times, January 17, 2014.

[3] https://khodnevis.org/article/51406#.U1rXWtGPLmI , see
page 40 of the book at
http://www.tayseerulquran.com/userfiles/147file14569.pdf .

[4]
http://www.whitehouse.gov/the-press-office/2014/03/20/
statement-president-obama-nowruz

[5] Bahar, 9 day, Aseman newspapers were temporary banned.

[6] Iran Times, March 14, 2014

[7]
http://www.iranhrdc.org/english/news/inside-iran/1000000361-
who-is-mostafa-pourmohammadi-a-profile-of-iranian-president-
hassan-rouhanis-pick-for-minister-of-justice.html#.
U2Rjt1eTImY

[8] As reported on Thursday (27 April) , Fars News Agency

[9] Reuters, Iran president under fire over wife’s ‚lavish‘
party, April 22, 2014,
https://news.yahoo.com/iran-president-under-fire-over-wifes-
lavish-party-210555245.html;_ylt=AwrSbmfR_FpTrn0A4UFXNyoA;
_ylu=
X3oDMTEzYzNpcmw1BHNlYwNzcgRwb3MDMQRjb2xvA2dxMQR2dGlkA1ZJUDM1
MV8x

[10]
http://news.yahoo.com/iranians-deliver-rouhanis-first-
political-defeat-095852815.html 455,000 rials

[11]
http://www.presstv.com/detail/2013/12/22/341406/crescent-
hague-arbitration-tribunal-iran-uae-oil-gas-minister/

[12] Iran to Woo Oil Companies With ‚Sexy‘ Contracts, Total
CEO Says,
http://www.bloomberg.com/news/2014-01-24/iran-to-woo-oil-
companies-with-sexy-contracts-total-ceo-says.html

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Schweizer Politiker: Geldsystem ist ein grosses Betrugssystem

Posted by krisenfrei - 11/05/2014

So ist es! Aber warum sollte ausgerechnet die  Schweizer Regierung keine US-Marionetten-Regierung sein, die auch von der FED gesteuert wird? Das FED-Monster hat inzwischen ganz Europa unter Kontrolle. Umfangreiche Informationen über die FED finden Sie in dem Buch „Steht uns das Schlimmste noch bevor?

 

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