krisenfrei

Wer Gold und Silber hat, hat immer Geld!

Die EU muss schweizerischer werden!

Posted by krisenfrei - 20/02/2014

von Uwe Schröder (cafeliberte)

Unter diesem Motto hatte die Partei der Vernunft vor 18 Monaten eine große Veranstaltung in Offenburg durchgeführt. Kennzeichnend für die Schweiz ist unter anderem, dass das Volk ein großes Mitbestimmungsrecht hat und über Volksentscheide die Politik nicht nur beeinflussen, sondern tatsächlich auch bestimmen kann.

Auch in Deutschland ist laut Grundgesetz (Art. 20) das Volk der Souverän. Aber über den Weg der parlamentarischen Demokratie ist die tatsächliche Souverän Gewalt an die Volksvertreter übertragen. Diese machen dann zwischen den Wahlen, was sie wollen, ohne das Volk zu befragen. Dieses führte über die Jahrzehnte zu einer Verselbstständigung dahingehend, dass die Politiker hierzulande und auch in der EU völlig überrascht werden, wenn plötzlich das Volk, wie in der Schweiz, sich einen Dreck um die Verträge schert, sondern einfach nur seinen Willen kund tut und zeigt, dass sie mit den Beschlüssen der Volksvertreter nicht einverstanden sind.

Damit ist meines Erachtens in der Schweiz gleichzeitig auch eine Abstimmung darüber gefallen, was die Bürger von den Verträgen halten – nämlich gar nichts. Und sie sind ihnen egal! Vermutlich haben sie nichts gegen die EU als solches – ich meine als Wirtschaftsgemeinschaft und friedliche Staatenunion mit freiem Reiseverkehr. Mehr erwarten sie und wollen sie nicht von der EU. Sie sind gegen die Bevormundung und die übertragenen Gestaltungshoheiten an die EU. Sie sind immer noch Bürger ihres ureigensten Staates mit eigenen Werten, nationalem Stolz, eigener Nationalhymne und einem nationalen Wir-Gefühl. Was ist daran auszusetzen? Dieses kennzeichnet jedes Volk und jeden gesunden Staat.

Gerade zur Zeit der olympischen Winterspiele wird dieses auch hierzulande von den Politikern hochgehalten. Wenn Felix Loch eine Goldmedaille gewinnt, ist ganz Deutschland stolz. Es wird die deutsche Nationalhymne gespielt und Deutschland hat eine Goldmedaille in ihrem Medaillenspiegel. In diesem Zusammenhang ist der nationale Gedanke richtig und wird auch von den Politikern lauthals unterstützt. Wenn ein Medaillengewinner sagt, er habe für Deutschland trainiert und alles gegeben, so sind wir stolz auf ihn. Und das zu recht. Er hat unendlich viel geleistet.

In anderen Bereichen ist das deutsche Nationalgefühl nicht angebracht? Warum eigentlich? Sind Bürger, die die Gemeinschaftswährung EURO kritisieren und nicht von EU-Kommissaren gegängelt werden wollen schlechte Europäer? Sind sie rechtspopulistisch? Wohl kaum. Sie sind einfach nur selbstdenkende und selbstständige Bürger eines Staates. Unsere Politiker in Deutschland und der EU wissen schon, warum sie nicht das Volk zu Beschlüssen befragen. Die Abstimmungsergebnisse könnten für sie verheerend sein.

Also bleibt es dabei. Alle vier oder fünf Jahre gibt der Bürger seine Stimme ab und ist danach sprachlos. Im wahrsten Sinne des Wortes, denn er hat ja seine Stimme abgegeben. Übrigens heißt es ja auch Urnengang, weil jeder der seinen Wahlzettel dort hinein wirft, seine Hoffnungen und Wünsche begraben muss und auf Gedeih und Verderb den Parteien und  gewählten Personen ausgesetzt ist. Also ist jede Wahl auch eine Beerdigung der Freiheit.

Und die Reaktionen der EU-Politiker und mancher deutschen Politiker auf die Schweizer Abstimmung ist beschämend und zeigt eins ganz klar und deutlich. Ein Mitspracherecht der Bürger, wie in der Schweiz, wird es ansonsten nicht geben. Wo kämen wir denn da hin? Wir würden nur stören.

Also weiter brav Steuern zahlen und alles schlucken? Wie heißt doch so schön: „Der Krug geht zum Brunnen, bis er bricht“.

Unseren Politikern, auch in der EU, rufe ich im übertragenen Sinne zu:  Mene, Tekel, u-parsin.

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Eine Antwort to “Die EU muss schweizerischer werden!”

  1. Klaus Linnenbrügger.Ein wares vorbild diese Schweiz.

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