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Archive for 25. Januar 2014

Sozialismus auf Französisch…

Posted by krisenfrei - 25/01/2014

von Sebastian Schmitz (cafeliberte)

Es ist noch gar nicht lang her, dass die Franzosen ihren Nicolas Sarkozy in die Wüste schickten. Spendenaffären, ein Niedergang der Wirtschaft und mit Mutti Merkel Eurorettung auf Kosten der Steuerzahler kamen offenbar nicht ganz so gut an, wie er es sich damals erhofft hatte.

„Merkozy“ musste verschwinden – egal wie. So war es der Wille der Franzosen. Wie vielen es damals wirklich bewusst war, dass sie damit nur den Teufel mit dem Beelzebub austreiben werden, wird die Nachwelt wohl nie erfahren. Diese hat momentan wieder einmal allen Grund, ihrem Staatschef die Leviten zu lesen.

So darf sich François Hollande auch offiziell und in relativ kurzer Zeit zum unbeliebtesten Präsidenten seit Beginn der Umfragewerte küren lassen. „Die französische Gesellschaft in Bewegung setzen“, das wolle er. Zumindest in Sachen Straßenprotest konnte dieses Anliegen erfüllt werden.

75% Steuerabgaben für Reiche klingen im Wahlkampf ja auch noch zu verlockend. Wer in Frankreich also mehr als 1 Million € verdient, hat heute ein Problem. Dass dabei erfolgreiche Unternehmen und besagte Reiche ihr Heil in der Flucht suchen, konnte ja keiner ahnen.

Besonders Gérard Depardieu ließ es sich nicht nehmen, zusammen mit Putin, seine Emigration medienwirksam in Szene zu setzen. Am Ende dürften weit mehr als 70 Milliarden € an Kapitalabflüssen in direktem Zusammenhang mit dieser Neidsteuer zusammengekommen sein.

Jetzt gibt es nur nachträglich ein kleines Problem. Wenn man diejenigen aus dem Land wirft, die die meisten Steuern zahlen, fehlt dann auch deren Geld im Staatshaushalt. Dann müssen wohl oder übel die eigenen Wähler dran glauben. Anders als in Deutschland jedoch, empfinden es die Franzosen weniger als Amüsement, wenn Steuererhöhungen sie selbst treffen.

Besonders die geplante Öko-Maut führte zu flächendeckenden Protesten auf der Straße und Streiks unter den LKW-Fahren, die stattdessen lieber den Verkehr zeitweise zum Erliegen brachten. Einer der ganz Übereifrigen entlud kürzlich noch eine Ladung Mist vor dem französischen Parlament.

Hollande bestand in fast allen Bereichen auf ein Mehr an Steuern und Staat und ein Weniger an Ausgaben und Selbstständigkeit. Dass er sich dann dem Unmut ganzer Bevölkerungsschichten aussetzt, muss entweder bewusst in Kauf genommen worden sein oder er ist noch blauäugiger, als er ohnehin schon auftritt.

Die französischen Sozialisten haben in einem ohnehin schon völlig maroden Finanzsystem noch im eigenen Land eine Abwärtsspirale angetrieben, die sich jetzt auch nur noch schwer aufhalten lässt.

Bereits jetzt liegt die Arbeitslosigkeit bei 11%, die der Jugend bei 25% und es ist kaum Besserung in Sicht. Laut einer Umfrage des Ifop ist nur noch eine Minderheit der französischen Unternehmen gewillt, große Investitionen zu tätigen und gerade Kleinunternehmer haben es schwer, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Derweil haben die französischen Großkonzerne ihre Arbeitsplätze ins Ausland verlegt und sich selbst vermutlich auch bald mit.

Dazu kommen noch Abgabelasten auf den ohnehin schon vergleichsweise schwachen französischen Mittelstand.

Wie prekär die Lage in Frankreich jedoch zu sein scheint, zeigt der unerwartete Kurswechsel von Hollande. Nach anderthalb Jahren will er wieder zu einem Mehr an Marktwirtschaft. Wie glaubwürdig das ist, sei einmal dahin dahingestellt.

Aber auch Lenin musste sich eingestehen, dass man die Marktwirtschaft nicht abschaffen kann und um die völlige Katastrophe zu vermeiden, hieß es dann eben Sozialismus durch Marktwirtschaft. Der Kapitalismus soll sich eben seinen eigenen Strick kaufen. Wer weiß schon, was in diesem Kopf alles vorgeht.

Momentan plant er, Unternehmen zu entlasten und die Mehrwertsteuer anzuheben. „Alles hat seinen Preis“, wird gesagt. In der Tat.

Nur dürfte der Preis auch für sein neuestes Militärabenteuer eine Beleidigung sein. Jetzt will er angeblich auch noch von der deutschen Energiewende inspiriert worden sein und in Frankreich damit anfangen. Wenn er sich jetzt denkt, dass er eh nichts mehr zu verlieren habe: Er wäre nicht der erste französische Staatschef, der seinen Kopf für die Revoluzzer hinhalten musste.

Unter Sarkozy galt Frankreich immer als der enge Partner, wenn es für unsere Volkszertreter wieder mal an der Zeit war, den Euro „retten“ zu müssen. Sich dabei zu Merkels Butler degradieren lassen zu müssen, war zwar damals eine Schmach. Momentan allerdings scheint die Grande Nation kaum noch selbst über die Runden zu kommen.

Da wir heute inzwischen so weit sind, dass ESM oder EZB automatisch und ohne große Berichterstattung jeden „Liquiditätsengpass“ überbrücken, fallen lästige Verhandlungen über Gelder erst mal aus. Zumindest bis zu dem Punkt, an dem klar wird, dass Frankreich nur noch in Unterwäsche da steht und als „Retter“ auch nicht mehr Auftreten kann.

Mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen: 20.5% des ESM-Anteils müssen dann von anderen noch zahlungsfähigen Mitgliedern, die sich auf Deutschland, Österreich, Finnland und die Niederlande begrenzen dürften, getragen werden. Bis dahin…

Vive la France!

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Karenzzeiten und andere Possen

Posted by krisenfrei - 25/01/2014

Tageskommentar 25. 01. 2014: fortunato,
Karenzzeiten und andere Possen

von fortunato (fortunanetz)

Schamloser Lobbyismus ist offensichtlich ein fester Bestandteil der deutschen Politik. Am Fall „Ronald Pofalla“ kann man dies deutlich sehen. Kaum ist Herr Pofalla aus dem Amt, schon hat er einen Job bei der Deutschen Bahn. Da pausiert er gerade einmal ein halbes Jahr, und schon ist er entsprechend „versorgt“.

Dieses Verhalten hat Entrüstungsstürme ausgelöst, zumal Herr Pofalla schon zuvor immer wieder aufgefallen war. Schließlich hatte er die NSA – Affäre für „beendet“ erklärt, noch bevor man überhaupt viel darüber wusste. Spötter meinten nun: Wenn Herr Pofalla zur Deutschen Bahn wechselt, dann erklärt er dort alle Verspätungen der Züge für beendet. Neben der vermuteten fachlichen Inkompetenz von Herrn Pofalla in Bezug auf „pünktliche Züge“ ist es vor allem die offensichtliche, offen zur Schau getragene Verquickung von Politik und Wirtschaft, die die Bürger vor Wut kochen lässt. Und diesmal scheinen auch manche um ihre Lobbytätigkeit besorgten Politiker in diesen Chor einzustimmen – denn der Bürger könnte ja merken, wie sehr er verschaukelt wird.

Die nun angelaufene Debatte hat aber dennoch eher Alibi-Funktion, als dass sich an einem zutiefst korrupten System irgend etwas ändern würde. Die nun öffentlich diskutierte Schamfrist für Politiker, die in einem Lobbysystem fröhlich mitmachen, soll auf ein halbes Jahr festgelegt werden. Das Witzige an diesem Vorschlag ist, dass Herr Pofalla ohnehin erst im Sommer diesen Jahres bei der Bahn den Posten des Chef-Lobbyisten besetzen möchte. Es ist also so, dass die ganze Aufregung um den „schnellen“ Wechsel dadurch besänftigt werden soll, indem man Pofalles schnellen Wechsel einfach zum Standard schlechthin erklären möchte…. Eine Narrenposse ohnegleichen, die nur das in ein „Gesetz“ gießen will, was ohnehin schon üblich ist. Was zusätzliche Geldquellen, Lobbyismus, Korruption, etc. anbetrifft, wollen die Blockparteien kein Jota ändern! Korruption, Einflussnahme, Vorteilsnahme im Amt – das alles will man gar nicht erst zur Diskussion stellen lassen. Lieber veranstaltet man eine derartige Posse wie jetzt gerade.

Die Organisation Abgeordnetenwatch hat gut dokumentiert, dass viele Politiker der Blockparteien schon ganz am Anfang der Diskussion behaupteten, dass es keine Korruption in der deutschen Politik gibt und es deshalb auch gar keinen Handlungsbedarf gäbe. Anschließend haben die besagten Lobbyisten behauptet, man könne so etwas wie eine Karenzzeit gar nicht gesetzlich regeln. Doch der Unmut der Bürger geht weit und deshalb geht es jetzt plötzlich doch… Der Sinneswandel entstand aber nur, weil der öffentliche Druck so groß wurde, dass sich die Blockparteien dazu herab lassen mussten, eine juristische Alibi-Veranstaltung zu inszenieren.

Dass derzeit in der Öffentlichkeit über die verdeckte Korruption im politischen System überhaupt diskutiert wird, liegt aber eher daran dass die Person Pofalla zu solchem Ärger aus vielfältigen Gründen einlädt.

Das Problem selbst ist eher prinzipieller Natur. Vielleicht erinnern sie sich noch an Peer Steinbrück? Das ist der „Mann mit der goldenen Zunge“. Fortunanetz hat sein Treiben lang und ausführlich dokumentiert. Steinbrück hat das Sparbuchversprechen von Merkel unterstützt und er hat auch dafür gesorgt, dass das „Versprechen“ das keines war auch nicht in einklagbare Gesetze gegossen wurde. Nun ist er im Bundestagswahlkampf durch die Lande getourt mit dem Versprechen, dass „die Banken“ endlich an die kurze Leine genommen werden sollen. Davon findet sich im Koalitionsvertrag nichts. Also wieder nichts Neues bei Steinbrück – Versprechen gegeben und dann nichts gehalten. Diesmal die zweite Neuauflage.

Steinbrück war auch derjenige, in dessen Amtszeit und Verantwortungsbereich die Pleite der IKB und die Überschuldung der KfW fiel, beides erste Opfer der Finanzkrise 2008. Und natürlich war es dann Steinbrück, der die IKB zum Schaden der Steuerzahler verkaufte, die KfW durch eine Sozialisierung der Verluste „rettete“ und sich für alles das dann feiern ließ.

Während seiner Amtszeit propagierte er die Private Public Partnership (PPP) also die Privatisierung von staatlichen Unternehmen wie z. B. Stadtwerke, städtische Dienste aller Art, aber auch staatlicher Großunternehmen und wie man dann feststellte, wieder zum Schaden der Steuerzahler. Schließlich verkauft das Privatunternehmen dann z. B. das Wasser der ehemaligen Stadtwerke gewinnträchtig, doch den Erhalt der Infrastruktur wird den Steuerzahlern aufs Auge gedrückt. Das ist Peer: Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren. Das ist auch die SPD – auch wenn sie andauernd Märchen erzählt die ihr mittlerweile niemand mehr abnimmt. Und das sind auch die Blockparteien, die vor allem im Zusammenhang mit der Eurorettung solche Modelle lieben: Die Banken dürfen ihre Gewinne behalten, wenn Miese auflaufen soll das der Steuerzahler oder der Sparer bezahlen.

Und in die Amtszeit von Peer Steinbrück fiel denn auch die Ausarbeitung des ESM – Vertrages. Dafür engagierte der Herr Minister Steinbrück die amerikanische Anwaltskanzlei freshfield, die auch im Bereich PPP sehr aktiv war und ist. Und kaum war der Herr Wirtschaftsminister nicht mehr im Amt, wurde seine goldene Zunge tätig… interessanterweise auch für die Kanzlei freshfield aus den USA. Der Peer verdiente in den 4 Jahren, in denen er einfacher Abgeordneter war, 2 Millionen Euro nur durch „reden“…. natürlich vor allem in der Wirtschaft und für die Wirtschaft. Damit machte er in wenigen Jahren mehr Geld als er als Abgeordneter in der Zeit verdiente….

Und weil Steinbrück und Konsorten wieder einmal auf dem falschen Fuß erwischt wurden, änderten sie dann die Taktik. Zwar müssen Abgeordnete angeben, wie viel Geld sie wofür und in welcher Höhe durch Nebentätigkeiten verdienten, das müssen sie aber nur summarisch. Und um ganz sicher zu gehen, dürfen sie jetzt in ihre Verträge zu ihren Nebentätigkeiten eine Geheimhaltungsklausel einfügen wonach Details nicht an die Öffentlichkeit getragen werden dürfen. Was und wieviel sie verdienen, bleibt jetzt dennoch geheim. Und dabei sind sich die Herren „Volksvertreter“ nicht zu schade, sich im Brustton tiefster Überzeugung vor die Kamera zu stellen und zu sagen: „Es tut mir ja soooo leid, aber leider, leider, leider will mein Auftraggeber, dass die Zahlungsmodalitäten und die Höhe der Zahlung geheim bleiben.“ Natürlich will keiner von denen, dass im Bundestag ein Gesetz verabschiedet wird, wonach Geheimhaltungsklauseln bei Verträgen zur Nebentätigkeit von Abgeordneten verboten sind. Es wäre so einfach…. aber natürlich geht das auch nicht – ebenso wie eine längere Karenzzeit für scheidende Politiker ein absolutes Ding der Unmöglichkeit ist… Ich hoffe, sie werden das doch verstehen, oder? (Vorsicht Ironie!)

Vor vielen Jahren publizierte der damalige Soziologie-Professor Erwin Scheuch ein kleines Büchlein mit dem schönen Titel „Cliquen, Klüngel und Karrieren“. Er zeigte anhand des sogenannten ‚kölschen Klüngel‘ auf, wie solche korrupten Systeme funktionieren. Das Büchlein war in einfacher und populärer Sprache gehalten, damit die Leute auch verstehen was er sagen wollte.

Messerscharf legte er damals dar, wie Politik funktioniert. Scheuch schrieb beispielsweise: Das Geschäft eines Politikers besteht darin, Dinge zu versprechen die es noch gar nicht gibt. Wird er in ein Amt gewählt, muss er seine Versprechen gegenüber seinen Förderern halten, andernfalls verliert er die Unterstützung.

Mit solchen Sätzen wollte Scheuch die Öffentlichkeit aufwecken und die Grundproblematik klar machen. Scheuch war zu diesem Zeitpunkt noch Mitglied in der CDU. Nach der Veröffentlichung seines Werkes, das diese Mechanismen des Lobbyismus dokumentierte, wurde er in der CDU relativ schnell kalt gestellt und trat dann auch aus. Sein Buch war danach lange nicht mehr am Markt erhältlich. Erst jetzt, über 20 Jahre nach dem ersten Erscheinen und über 10 Jahre nach Prof. Scheuchs Tod gibt es wieder eine überarbeitete Neuauflage. Warum wohl?

Bei dem kürzlich verstorbenen Prof. Hankel, oder bei dem derzeit sehr aktiven Prof. Lucke war es ähnlich. Kaum sprachen diese ein kritisches Thema an, wurden sie gemieden wie die Pest. Lucke trat nach fast 30-jähriger CDU-Mitgliedschaft aus…. warum wohl? Hankel beklagte sich oft, dass er kaum Zugang zur Presse hat, dass er oft eingeladen dann aber wieder ausgeladen wurde und dass es für ihn schwierig war, dass seine Presseartikel auch abgedruckt wurden. Andere Beispiele dafür gibt es zuhauf. Wer wie Scheuch, Hankel oder Lucke ein Thema anspricht, das die Geldtröge der Politiker gefährdet, ist schnell persona non grata.

Im Fall Steinbrück wurde in Bezug auf eine bessere Gesetzgebung nichts gemacht. Was die Nebentätigkeiten der Politiker anbetrifft ist alles beim Alten geblieben. Und im Fall Pofalla wird es allerhöchstens eine Alibi-Gesetzgebung geben und auch da wird nichts geschehen.

Sie als Wähler können natürlich weiterhin die Blockparteien wählen, müssen dies aber nicht tun,

meint

Michael Obergfell

 

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USA zahlt Schulden nur noch mit Kriegsbeute

Posted by krisenfrei - 25/01/2014

Kapitalpumpsystem oder Lichtmess?

Kommentar zu Blüten der Entschleierung (30)

Von Dr. Yavuz Özoguz (german.irib)

Im Namen des Erhabenen

Heute warnt der US-Finanzminister den Kongress zum soundsovielten Mal vor der bevorstehenden Zahlungsunfähigkeit. Eigentlich erstaunlich für einen Staat, der seit über einem Jahrzehnt seine Schulden nur noch mit Kriegsbeute bezahlt.

In regelmäßigen Abständen findet in Zimmern hoher Herren eine hohe Sitzung statt, die einem Pumpsystem gleicht, bei dem jeder und alles durch den Kakao gepumpt wird! Oder sollte man lieber von einem Schneeballsystem ungeahnten Ausmaßes sprechen, bei dem eine Treibjagd auf den nackten Bürger betrieben wird? Diese Treibjagd erfolgt allerdings ohne Hunde, sondern eher mit Bären und Bullen, und nicht im Wald sondern im Dschungel der Börsen. Dadurch wird Geld teurer! Wer immer dachte, dass Geld nur ein genormtes Tauschobjekt ist, wird sich natürlich die Frage stellen, warum man Geld „kaufen“ muss und warum es „teurer“ werden kann. Nun, das hängt damit zusammen, dass man im allgemeinen Zinssystem gar nicht mit dem Geld wirtschaftet, das man hat, sondern mit dem Geld, das man hofft eines Tages zu haben! Staaten geben Gelder aus, die sie nie besaßen und voraussichtlich nie besitzen werden. Beim Normalbürger würde man von betrügerischer organisierter Kriminalität sprechen. Nur so funktioniert ewiges Wachstum. Nur so funktioniert Kapitalismus. Daher muss man sich das Geld, das man später wirklich haben will, zunächst einmal leihen. Für dieses Leihen muss man allerdings Zinsen bezahlen. Und so kommt es, dass nach und nach immer mehr Geld – inzwischen „zu viel“ Geld auf dem so genannten Markt ist. Früher hat am auf „Märkten“ Waren gehandelt. Inzwischen spielen Waren nur noch eine untergeordnete Rolle, denn man handelt mit Geld und ähnlichen wertlosen Papieren.

Woher aber kommt diese „zu viel“ Geld. Wenn jeder nur das ausgibt, was er hat, dann kann doch Geld nicht plötzlich „zu viel“ werden. Das „zu viel“ Geld kommt daher, dass zu viele Leute das Geld von morgen, dass sie hoffen zu haben, bereits heute besorgt und auch schon ausgegeben haben. Jede Inflation ist nur ein Maß dafür, wie viel Geld wir von unseren Enkeln und Urenkeln bereits ausgeben, die noch gar nicht geboren wurden. Und das ist gleich im doppelten Sinn so. Denn falls die Zentralbank eines Tages die Zinsen erhöht, dann können wir nicht nur schwerer Geld leihen, sondern müssen für das bereits geliehene Geld plötzlich auch mehr Zinsen zahlen. Nein, keine Sorge, es ist nicht der kleine Häuslebauer gemeint, der seinen Festzins festschreiben ließ, gemeint ist unter anderem die Bundesrepublik Deutschland und andere „Leute“, die einige Cent Schulden haben, und dafür dann mehr Zinsen zahlen müssen. Die Zentralbank beschließt also, dass die Zinsen für die Schulden eines jeden Bundesbürgers und ganzer Staaten um soundsoviel steigen oder sinken, ohne jemals einen Bundesbürger dafür zu fragen.

Da die Preise für alles Mögliche steigen, weil zu viel Geld geliehen wurde, müssen natürlich auch die Löhne steigen. Die aber steigen nicht so stark, wie die Inflation, so dass die Kaufkraft über Jahre hinweg in der Bevölkerung immer weiter abnimmt. Das würde normalerweise ziemlich schnell zu ziemlich viel Unmut bei den Menschen führen, aber bei einer alternden Gesellschaft wird das durch das Erbe etwas abgefedert, da es immer mehr Erblasser und immer weniger Erben gibt. Und außerdem merkt es ja nicht jeder sogleich, da er ja scheinbar „mehr“ Geld bekommt. Notfalls helfen auch einige „offizielle“ Statistiken weiter, die uns bescheinigen, dass das alles gar nicht so teurer geworden ist, wie man es selbst wahrnimmt.

Also, um das Chaos, dass kaum jemand versteht, einmal zusammenzufassen: Das westliche Kapitalsystem funktioniert folgendermaßen. Herr Otto Normalverbraucher ist pleite und will sich dennoch etwas kaufen. Dieser Herr kann der Torwart von TUS Kleinwülferode sein oder die größte Bank Deutschlands. Dafür verkauft er seine zukünftige Leistung inklusive Kinder und Enkel und bekommt heute etwas Geld. Der Preis des Geldes (also die Menge der zukünftigen Leistung und Kinder, die er zahlen muss) hängt vom Zinssatz ab. Mit dem Geld kauft er sich etwas, womit er hofft, seine zukünftige Leistung und Kinder zurückkaufen zu können. Gelingt das, dann kauft er sie zurück, allerdings etwas teurer, als er sie verkauft hat, und das ist dann der Mehrwert, was irgendwie mit der Mehrwertsteuer zu tun haben könnte. Und die steigen ja bekanntlich, zumindest in anderen Ländern. Gelingt es aber nicht, dann muss er eben doch seine zukünftige Leistung erbringen und seine Kinder verschuldet gebären. Hier wäre eine Schwangerschaftsverhütung unangebracht, da man die Schulden, die das Produkt haben wird, ja schon verkauft hat. Wenn Otto Normalverbraucher bei dem Verkauf zukünftiger Leistungen etwas zu viel Geld einkauft, dann steigt der Preis des Geldes, was dann Inflation ist. .. Moment, jetzt sind wir durcheinander gekommen, denn nicht das Steigen des Preises des Geldes ist die Inflation sondern das Steigen des Geldes des Preises oder so.

Etwas einfacher zu verstehen ist folgende Bauernregel:

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