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US Finanzministerium probt Untergang, oder rettet sich mit Notstand

Posted by krisenfrei - 08/10/2013

von WiKa (qpress)

American Eagle kampf Adler solo Pleitegeier bankrott vogelWaschen Schminken: Offenbar ist das US Finanzministerium in Anbetracht der äußerst angespannten Lage nervöser als es bislang nach außen den Anschein machte. Immerhin bleiben der US Regierung bis zum monetären Supergau keine 10 Tage mehr und rein gar nichts hat sich in der Zwischenzeit bewegt. Wie mehrere Zeitungen nun berichten, hat das Finanzministerium die ganze Palette der verbleibenden Optionen durchgespielt. Danach soll das Ergebnis ziemlich ernüchternd gewesen sein, sofern sich nicht Demokraten und Republikaner, wie üblich, in letzter Sekunde im Schuldenstreit einig werden.

Zum Vergleich: als 2007 die Finanzkrise losbrach, war die Ursache in dem Fall die Lehman Pleite, gerade mal 500 Milliarden Dollar schwer. Sollte jetzt tatsächlich die US-Schuldenbombe hochgehen, so hätte diese mit mehr als 16 Billionen Dollar in etwa das 32-fache Kaliber, das ist eine Ansage. Es dürfte anständig scheppern und kaum mehr reparabel sein. Dazu muss man wissen, dass sich die Szene bis heute nicht wirklich von der Lehman Pleite erholt hat, das Geldsystem lässt es auch nicht zu.

Die Großinvestoren laufen Sturm und jaulen laut auf, warnen und mahnen, bescheinigen beiden Parteien absolute Verantwortungslosigkeit und schreien vorsorglich noch „die Märkte, die Märkte“. Natürlich meinen sie damit vornehmlich die eigenen fetten Pfründe, ihre Angst um die vielen schönen Dollars wird spürbar. Mit Sicherheit werden im Hintergrund bereits die Republikaner getreten was das Zeugs hält.

Das „US-Finanzmysterium” hat eine eigene Unterabteilung, Council of Inspectors General on Financial Oversight (CIGFO), monatelang schuften lassen, um zu ergründen, was im Falle einer Nichteinigung auf politischer Ebene noch zu machen wäre. Um den ganzen Quatsch hier nicht wiedergeben zu müssen, kann man es in einem Satz zusammenfassen: es gibt keine Lösung, jedenfalls keine die man sich heute offiziell anzusprechen getraute.

Goldverkauf deckt nicht einmal ein Monatsverbrauch der USA

Eine einzige interessante Variante dieser Überlegungen ist noch erwähnenswert. Man dachte über den Verkauf der US-Goldreserven nach und hat den Gedanken eiligst wieder verworfen, weil man schon zu der Erkenntnis gelangte, dass der Notverkauf nur den Goldpreis in die Tiefe reißen würde und der beabsichtigte Erlös auch nicht mehr realisierbar wäre. Abgesehen davon würde der komplette Verkauf des US-Goldes (8.133,5 Tonnen per 2012 | Wikipedia) auch nur ein Tropfen auf den heißen Stein bedeuten (rund 34 Mrd. Dollar) und vielleicht einen Monat lang reichen, so groß ist der Finanzbedarf. Die Staatsausgaben übersteigen derzeit die Einnahmen um fast ein Drittel.

Noch angemerkt, dass auch der gesamte Welt-Goldbestand nicht ausreichte um die US-Schulden zu begleichen. Wir haben es an dieser Stelle schon einmal vorgerechnet. Unterstellt man etwas übertrieben, einen Weltbestand von rund 200.000 Tonnen und würde den zum aktuellen Goldkurs von rund 1.300 Dollar die Unze im Wege einer Benefizveranstaltung zugunsten der USA verscherbeln, dann kämen dabei nur läppische 8,4 Billionen Dollar zusammen. Also gerade mal die Hälfte der aktuellen US-Schulden.

Ergo geht der angeschlagene US-Adler, wie oben angedeutet, in Kampfposition, was immer das bedeuten mag. Sprich, es gibt keine Alternative zur Aufstockung der Schuldenobergrenze … um den finalen Crash noch ein wenig hinauszuschieben … denn kommen wird der, so oder so. Das werden auch die Republikaner sehr wohl wissen, aber das Spielchen mit dem Feuer muss ihnen einiges bedeuten.

Die undiskutierte Option, der Notstand

Wir wollen diese Option wenigstens einmal erwähnt haben, denn sie könnte im Ernstfall der Notnagel der US-Regierung werden. Welcher Anlass am Ende zur Ausrufung eines Notstandes führen wird, muss hier gar nicht diskutiert werden. Viel wichtiger ist schlicht das Wissen darum, dass seit Jahrzehnten entsprechende gesetzliche Grundlagen in den USA vorbereitet wurden. Hinzu kommen die sogenannten „Presidential Orders“. Nimmt man allein den Katalog der letzteren Erwähnung, dann ist die USA faktisch mit der Ausrufung des Notstandes über Nacht eine Diktatur. Das sollte man einfach wissen und es ist auch nicht übertrieben.

Wer sich die „gesetzlichen Grundlagen“ dazu ansieht, der wird an einer ähnlichen Beurteilung nicht vorbeikommen. Nach Ansicht einiger Fachleute ist die US-Verfassung schon heute Klopapier, im Falle eines Notstandes ist sie schlicht nicht mehr vorhanden und deshalb darf man den amerikanischen Laden hernach auch Diktatur nennen. Aber in dem Fall hat dann die Regierung ziemlich freies Schussfeld, dann gibt es Blei für viele, wenn sie nicht gar die Opposition als Verräter gleich interniert, weil man sie für den Notstand verantwortlich machen könnte.

Letzteres ist im Moment ziemlich spekulativ, aber der Blick in die eigene Geschichte zeigt wie schnell so ein Wandel vollzogen ist. Anfang der 30er Jahre hatte auch niemand damit gerechnet oder eingeplant, dass Deutschland eine Diktatur werden würde. Wir erinnern uns weiter, die Diktatur kam während einer großen Krise, klingelt da etwas? Demnach stehen uns jetzt ein paar spannende Wochen ins Haus.

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