Wahlbetrug in Niedersachsen aufgeflogen

Groß angelegter Wahlbetrug in Niedersachsen aufgeflogen, Sieg der Nichtwähler

Hang over: Der Horror im deutschen Wahlzirkus nimmt einfach kein Ende. Das mag nun auch jahreszeitlich bedingt sein, aber derzeit gibt es kaum einen Zweifel daran, dass in Niedersachsen nahezu alles einfrieren könnte. Der Ausgang der Landtagswahl ist gelinde gesagt eine Katastrophe, weil die größte Gruppe der Wähler einfach keine Vertretung im Landtag hat. So ging aus dem neuerlichen Urnengang eindeutig die Gruppe der Nichtwähler als Sieger hervor. Sie brachten es immerhin noch vor der CDU auf sage und schreibe satte 40 Prozent. Auch die absolute Mehrheit wäre in Reichweite gewesen, wurde aber mangels Zurückhaltung bei der Wahl um rund 10 Prozent deutlich verfehlt.

Dessen aber nicht genug, immerhin beteiligten sich noch gut 60 Prozent der Niedersachsen an dem in der Überschrift erwähnten Wahlbetrug. Ganz offensichtlich sind sie irgendwelchen Propagandaapparaten erlegen, die ihnen abermals falsche völlig haltlose Versprechungen machten und sogar zu grundgesetzwidrigem Handeln angestiftet haben könnten. Die Wahl ist nach derzeitigem Erkenntnisstand ungültig, damit hat Niederachsen keine rechtmäßige Regierung und kann aufgrund dieser Landtagswahl scheinbar auch zu keiner solchen kommen.

Für Details zum Wahlausgang und zu den tatsächlichen Verhältnissen in Niedersachsen bitten wir die rechts gezeigte Analyse zu beachten, abseits der ihnen anderweitig bekannten, stark geschönten Zahlen für besagte Parteien. Diese Daten haben wir direkt aus dem „Rächenzentrum“ der Nichtwähler erhalten, weil die übrigen Medien in Absprache mit den Parteien diese Form der Berechnung und Darstellung nicht zeigen wollen, belegen doch solche Werte wie winzig und unbedeutend alle die genannten Parteien sind und natürlich auch damit der Betrug nicht auffliegt.

Warum ist die Wahl ungültig

Dazu riskieren wir einen ersten Blick in das Grundgesetz, nachdem wir ohnehin schon wissen, dass wir seit gut 60 Jahren kein gültiges Wahlgesetz auf Bundesebene haben. Das stört aber die Parteien nicht sonderlich solange sie ihren Klüngel fortführen können und ihnen auch keine ernsthaften Konsequenzen daraus erwachsen. Hier zur Vertiefung der:

Artikel 38 Grundgesetz

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.

(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.

Jetzt machen wir einmal völlig unprofessionell den Rückschluss auf Landtagswahlen, die in diesem Fall über das Niedersächsische Landeswahlgesetz (NLWG) in der Fassung vom 30. Mai 2002 geregelt sind, welches zwar den Wahlvorgang regelt aber ebensolche Mängel aufzuweisen hat, wie bei der fortgesetzten Missachtung des Grundgesetzes bei den Bundestagswahlen zu beobachten ist.

Jeden Tag geht ein ganzes Dorf!

Aus-wandern! Jeden Tag geht ein ganzes Dorf!

von Uru-Guru

Sagen immer mehr in Deutschland!

Anscheinend gehört das Aus-wandern schon zum guten Ton, wenn jeden Tag ein ganzes Dorf sein geliebtes Heimatland verlässt wie man an anderer Stelle heute zu lesen bekommt.

Es ist ein Entwicklung die den wirklichen Zustand von Deutschland beschreibt! Was hält Jemanden denn noch in dieses Land, wo Du nur noch belogen und betrogen wirst? Wo Zugereiste aus fernen Kulturen langsam aber sicher die Oberhand gewinnen, da ihnen ja von Staatswegen der sprichwörtliche Puderzucker, in den höchsten Dosierungen, in den Arsch geblasen wird. Wo Undeutsche in kürzester zeit einen deutschen Personal-Ausweis erhalten, sodass deutsche Namen wie Müller, Maier oder  Schulze bald weniger oft vorkommen werden als Ali Baba und seine Freunde.

Somit ist es ist doch viel einfacher mit Wenigem im Ausland besser zu leben als mit dem Vielen in Deutschland, weil immer die begründetet Angst besteht, dass einem gerade das Viele vom System wieder abgenommen wird.

Wer sich einmal als Selbständiger in Deutschland versucht hat wird genau wissen was ich meinen. Es wird doch alles daran gesetzt Dich von deinem selbständigen Arbeiten wieder dahin zu befördern wo Du eben nicht mehr selbstständig bist. Selbstständig heißt eigene Verantwortung zu tragen, sich aus den klauen dieser BRD-GmbH zu entfernen, etwas auf die Beine zu stellen. Das ist aber nicht gewünscht.

Also was gibt es somit besseres als Auszuwandern? Lest also selbst was auch anderen schon aufgefallen ist.

Jeden Tag verliert Deutschland ein Dorf

Alle vier Minuten verlässt ein Deutscher sein Land. An jedem einzelnen Tag verliert Deutschland ein ganzes Dorf, womit die Zahl der Auswanderer Dimensionen erreicht, wie seit 120 Jahren nicht mehr. Zum Weihnachtsfest 2009 bieten deutsche Fluggesellschaften sogar einen Weihnachtsbaumtransport für Auswanderer an.

Was die Angelegenheit so heikel macht: Es sind die Besten und Jüngsten, die genug haben und gehen. Im Gegensatz zu den Auswanderungswellen des 19. Jahrhunderts verlassen nicht etwa Analphabeten, Bauern und verzweifelte Arbeiter das Land. Wir erleben keine Elendsflucht, sondern einen Exodus des gebildeten Mittelstands.

Das Durchschnittsalter unserer Auswanderer beträgt 32 Jahre, es sind junge Ärzte und Ingenieure, Wissenschaftler und Facharbeiter, Handwerker, Techniker und ehrgeizige Dienstleister. Nach Angaben der OECD verliert Deutschland besonders viele Akademiker. Als die Auswanderungswelle aufbrandete, dachte man zunächst an Steuerflüchtlinge oder einen gesunden Globalisierungseffekt beim Exportweltmeister. Inzwischen gibt es kaum eine Familie mehr, die nicht betroffen ist, kaum ein Fernsehabend mehr ohne Serien wie “Mein neues Leben” (Kabel 1), “Goodbye Deutschland – die Auswanderer” (Vox), “Lebe deinen Traum” (Pro7) und “Umzug in ein neues Leben” (RTL). Nach einer Allensbach-Umfrage würde jeder fünfte Deutsche es den Fernsehvorbildern gerne gleichtun.

Der Migrationsforscher Klaus Bade warnt unmissverständlich: “Wir befinden uns in einer migratorisch suizidalen Situation.” Während unser Sozialstaat hunderttausende Unqualifizierter aus den Randzonen Europas anzieht, fühlen sich die jungen Vertreter des Leistungsmittelstands hierzulande immer fremder. Der Handwerksmeister, der in Australien nicht vom Bürokratenstaat bedrängt wird, der Arzt, der in Norwegen nicht zum Krankenhausbeamten degradiert wird, der Wissenschaftler, der in den USA bessere Forschungsbedingungen hat, die Hotelfachfrau, die in der Schweiz das Doppelte verdient aber weniger Steuern zahlt, der Bauingenieur, der in Arabien oder China sein Können vergoldet bekommt – die Motive wechseln. Aber eines eint sie alle: Anderswo geht es ihnen besser als daheim.

Das ist für die Deutschen, die sich für Jahrzehnte als die Wirtschaftswunderklassenbesten gefühlt haben, eine schockierende Erfahrung. Auf einmal arbeiten sie als Gastarbeiter in fremden Ländern, und wenn die Wirtschaftselite der Welt sich demnächst wieder in Davos trifft, dann sind die Hotelkellner die Deutschen.

Man spürt bei Auslandsreisen, dass die Dinge sich anderswo besser entwickeln als bei uns.

Die Überlegenheitsgewissheit, die jeden Sommerurlaub im Süden zu einem Selbstbestätigungs-Event gemacht hat, ist verschwunden. Avantgarde, wirtschaftliche oder technologische, spürt man nicht mehr daheim, sondern in der Fremde. Doch damit sind die Kategorien der Orientierung für die nächste Generation der Talentierten vertauscht. Die Fremde wird zum Ort der Ambition.

Wenn die Autobahnen in Andalusien inzwischen besser sind als im Ruhrgebiet, unsere Schulen neben denen in Skandinavien wie Baracken aussehen, wenn ein deutscher Krankenhausarzt nur noch so viel verdient wie ein Pförtner in Abu Dhabi, wenn eine Facharbeiterfamilie so hohe Steuern und Sozialabgaben zahlt, dass ihnen weniger übrig bleibt als einem Koch in Zürich, dann gehen sie eben. Immer mehr Menschen merken, dass ihnen Deutschland immer weniger bietet. Alleine 16000 deutsche Ärzte haben inzwischen das Land verlassen. Ihre teure Ausbildung ist damit zu einer Subvention der Schweiz, Norwegens, Englands, der USA geworden.

Während wir endlos über die Extreme von oben (Topmanager und deren Gier) und unten (Mindestlohn-Empfänger und gewalttätige Migrationsjugendliche) diskutieren, vollzieht sich ein Bruch der Gesellschaft in der Mitte. Die Politik erörtert über Jahre, wie man den Wohlstands-Kuchen noch ein bisschen gerechter verteilen könnte, doch unterdessen flüchten diejenigen aus der Küche, die den Kuchen backen sollen. Sie zahlen immer höhere Abgaben, erleben Wohlstandsverluste, werden von Radarfallen bis Steuererklärungen schikaniert, schicken ihre Kinder in schlechte Schulen und werden dem Wettbewerbsdruck der Globalisierung mit viel weniger Schutz ausgesetzt als die ganz unten und ganz oben.

Die Flucht aus der Heimat ist eine Volksabstimmung mit den Füßen geworden, ein Alarmsignal aus der Mitte der Gesellschaft. Die Auswanderer revoltieren nicht und krakeelen nicht, sie haben keine Gewerkschafts- oder Politkampagne hinter sich, sie gehen einfach still und leise fort. Und lassen sich den Weihnachtsbaum nach Spanien fliegen.

Ist doch schon interessant, dass das selbst einigen Medien auffällt und diese davon berichten. Eine Schande ist es aber, dass die Politik nichts dagegen unternimmt, im Gegenteil, sie macht alles damit sich dieser Trend noch weiter verstärkt. Du kannst Dich heute im Ausland fast überall auf deutsch mit Deutschen unterhalten. Die Zahl der deutschen Nachbarn steigt also unaufhörlich an auch wenn nicht immer die wirtschaftlichen, politischen Hintergründe Diese zum aus-wandern bewegt haben. Es gibt auch noch welche die machen das wegen dem besseren Wetter und kehren dann zum Sommer wieder nach Deutschland zurück. Wenn sie dann nach einem halben Jahr wieder da sind, können sie auch nur noch den Kopf schütteln über das was in Deutschland abgeht.

Übrigens sollte man aber gleich nochmals erwähnen, dass man sich als Deutscher im Ausland tunlichst den Gepflogenheiten des jeweiligen Gastlandes anzupassen hat.  Denn nur in Deutschland werden die Eigenarten der Ausländer höher bewertet als die Gewohnheiten der Deutschen.

Quelle: aus-wandern

 

Die Institutionalisierung der Tyrannei

Paul Craig Roberts

Republikaner und konservative Amerikaner bekämpfen noch immer „Big Government“ (=den „übermächtigen Staat“) in seiner Ausprägung als Wohlfahrtsstaat. Anscheinend haben sie noch nie etwas gehört von Big Government in seiner militarisierten Ausprägung des Polizeistaates, oder, falls sie davon gehört haben, fühlen sie sich damit wohl und haben nichts dagegen.

Die Republikaner einschließlich derjenigen in Repräsentantenhaus und Senat haben kein Problem, wenn Big Government Kriege beginnt ohne Kriegserklärung oder Zustimmung des Kongresses und mit Drohnen Bürger von Ländern umbringt, mit denen Washington nicht im Krieg liegt. Republikanern ist es egal, wenn die Bundes„sicherheits“behörden Amerikaner ohne gerichtliche Genehmigung ausspionieren und jedes email, jede besuchte Internetseite, jedes Facebook-Posting, jedes Handy-Telefonat und jeden Kauf per Kreditkarte aufzeichnen. Die Republikaner im Kongress stimmten sogar dafür, die riesige Anlage in Utah zu finanzieren, in der diese Informationen gespeichert werden. 

Aber der Himmel möge verhüten, dass Big Government etwas tut für eine arme Person.

Die Republikaner haben gegen die Sozialleistungen gekämpft, seit Präsident Franklin D. Roosevelt in den 1930ern seine Unterschrift unter das entsprechende Gesetz gesetzt hat, und sie haben Medicare (Krankenversicherung) bekämpft, seit Präsident Lyndon Johnson 1965 das diesbezügliche Gesetz im Rahmen der Initiativen der Großen Gesellschaft mit seiner Unterschrift in Kraft setzte.

Konservative beschuldigen die Liberalen der „Institutionalisierung des Mitleids.“ In der Ausgabe vom Februar 2013 der Zeitschrift Chronicles verdammt John C. Seiler Johnsons Große Gesellschaft als „eine stärkere Kraft bei der Umwandlung eines Landes, das sich noch immer eines Minimums von republikanischer Freiheit erfreute, in den zentralisierten, bürokratisierten, degenerierten und bankrotten Staat, unter dem wir heute leiden.“ 

Konservativen fällt nicht auf, dass in Europa Demokratie, Freiheit, Wohlfahrt, reiche Leute und nationale Gesundheitssysteme alle miteinander koexistieren, aber in Amerika die Freiheit irgendwie so zerbrechlich sein soll, dass sie durch ein nur auf alte Menschen beschränktes Gesundheitsprogramm über den Haufen geworfen wird.

Auch können konservative Republikaner nicht verstehen, des es viel besser ist, Mitleid zu institutionalisieren als Tyrannei.

Die Institutionalisierung der Tyrannei ist die Errungenschaft der Bush/Obama-Regimes des 21. Jahrhunderts. Das, und nicht die Große Gesellschaft, ist der entscheidende Bruch mit der amerikanischen Tradition. Die Bush-Republikaner zerstörten fast alle verfassungsrechtlichen Schutzeinrichtungen für die Freiheit, die die Gründerväter errichtet haben. Die Obama-Demokraten kodifizierten Bushs Abbau der Verfassung und hoben den Schutz der Bürger vor ihrer Tötung durch die Regierung ohne rechtsstaatliches Verfahren auf. Ein Jahrzehnt reichte zwei Präsidenten aus, aus den Amerikanern die am wenigsten freien Menschen aller entwickelten Länder zu machen, vielleicht sogar aller Länder. In welchem anderen Land oder Ländern hat der oberste Chef der Verwaltung das Recht, Bürger ohne rechtsstaatliches Verfahren zu töten?

GEZ: So wird IHR Geld verschwendet !

17,98 € „Rundfunkgebühren“ möchte die GEZ von uns allen haben und das natürlich jeden Monat.
Dieses Video zeigt Ihnen einige Beispiele, was mit Ihren Gebühren gemacht wird.
Wir finden nicht, dass die gebotene Leistung diesen Preis rechtfertigt und fordern eine Neuregelung der Gebührenordnung mit deutlichen Kostensenkungen.

Fühlen auch Sie sich abGEZockt ?

 

Ist das nicht toll, zu erfahren, wie Ihr Geld, dass die GEZ von Ihnen abkassiert, quasi zum Fenster rausgeworfen wird? Nicht wenige werden mit Ihrem schwer verdienten Geld schnell zu Millionären. Die Namen der Millionäre erspare ich mir hier.

Das Argument für die GEZ-Zwangsabgabe, die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten haben einen Bildungsauftrag, besteht bei der ARD und dem ZDF schon lange nicht mehr. Bei denen geht es nur noch um fette Gehälter und um fette Pensionen, die die abgezockten Bürger zahlen dürfen.

Damit muss endlich Schluss sein. Wehren Sie sich dagegen.

Der Zuschauer soll selbst entscheiden, welches Programm und welchen Sendebeitrag er nutzen möchte. Per „Pay per View“ wäre das heutzutage technisch kein Problem. Gibt es einen einzigen Grund, warum ARD/ZDF  viel Geld für die Rechte von Sportveranstaltungen ausgeben müssen. Von einem Bildungsauftrag kann in diesem Zusammenhang in keinster Weise die Rede sein.

Warum z.B. benötigt die ARD und das ZDF bei Länderspielübertragungen verschiedener Sportarten unbedingt Co-Kommentatoren, die  bereits mehrfache Millionäre sind? Wer will sich denn schon dieses dumme Geschwatze anhören. Ganz einfach. Wer es sehen will, zahlt per „Pay per View“. Wer nicht, zahlt nicht.

Und wer dieses System für das richtige System hält, wählt in Zukunft die Parteien ab, die uns dieses abGEZockte System aufzwingen, quasi alle Parteien, die sich derzeit im Bundestag befinden.

 

Das Karussell des Todes

Romano Paganini / 20. Jan 2013 – Was uns die Medien täglich servieren, ist nicht glaubwürdig. Es spiegelt die Sicht der Mächtigen. Zum Glück gibt es Verweigerer.

Die Welt ist schlecht und das ist gut so: hier ein Krieg, dort eine Schlägerei, drüben wieder mal ein Amoklauf, der gewohnte Hunger in Afrika, zwischendurch ein Schuss Klimaerwärmung und vor unserer Haustüre der Arbeitslose und der Flüchtling – sofern sie nicht weggejagd wurden. Die Welt ist schlecht und zwar so sehr, dass täglich darüber gesprochen wird. Die Medien mit ihren embedded Journalists lassen kaum Lücken in ihrem flächendeckenden Informationsbombardement, dieser Text inklusive. Die Copy-Paste-Mentalität erinnert an Inzest.

Das Karussell des Todes dreht sich also und die Konsumenten hocken als Passagiere auf ihren lächelnden Pferdchen oder in ihren festgeschraubten Ferraris und richten sich nach dem, was ihnen die Karussellbetreiber anbieten. Viel Neues kommt dabei nicht rum. Schliesslich dreht sich ein Karussell nie weiter als um die eigene Achse. Fünf Mal, zehn Mal, vierundzwanzig Mal.

Früher stieg man nach ein paar Minuten runter vom Pferdchen, ging zu Vater und fragte: Darf ich nochmals? Heute dreht das Karussell ungefragt weiter, hoppigaloppi und brum-brum, schön weiter im Kreis, immer gut festhalten und ja nicht zu sehr rausschauen, denn draussen lauert das Leben. Draussen wird getanzt und probiert, drinnen wird Ründchen um Ründchen gedreht, Jährchen um Jährchen, mit den immer selben Toten in den immer selben Nachrichten mit den immer selben Protagonisten, mit dem immer selben Ziel: die Passagiere davon abzuhalten, rauszuschauen.

Die Medien dienen dabei lediglich als Mittel zum Zweck, quasi als Sprachrohr der Karussellbetreiber. Diese haben ihre Kanäle so positioniert, dass den Passagieren kaum was anderes übrig bleibt, als das Geschehen auf dem Planeten wie eine täglich wiederkehrende schwarz leuchtende Schlagzeile wahrzunehmen und sich zum Trost in die Arbeit oder ins Shopping zu stürzen, zwei dankbare Zufluchtsorte.

Zwei dankbare Nischen, um sich vor der Tatsache zu verstecken, Teil des ganzen Zirkus‘ zu sein und seit Jahren fröhlich dem Gefühl der Sicherheit entlangzutraben. Hauptsache man kann Ende Monat das Dauerabonnement erneuern und weiterhin hübsch Kredite aufnehmen – was bei der Kombination Arbeit/Shopping wunderbar funktioniert.

Es sind jene Kredite, mit denen die Karussellbetreiber dann neue Karusselle bauen lassen, und zwar an Orten, wo es noch keine Karusselle und eigentlich auch keinen Bedarf gibt. Oder aber sie lassen die Bestehenden digital umrüsten und können sie so von überall auf der Welt bedienen. Früher die Religionsbücher, heute die Nachrichtenmacher: Fernsteuerung war noch nie so einfach.

Und dennoch sind sie ins Stocken geraten, die Karusselle des Todes. Sie werden zwar ihrem Namen nach wie vor gerecht, aber langjährige Passagiere können plötzlich ihr Abo nicht mehr bezahlen. Auf einzelnen Karussellen kam es bereits zu Aufständen, in denen die Passagiere von der knüppeltragenden Leibgarde der Karussellbetreiber blutig geschlagen und an ihre lächelnden Pferdchen gefesselt wurden. Schön sitzen bleiben und weitertraben!

Trotz diesen diktatorischen Anwandlungen realisieren die Passagiere langsam, dass Schlägereien, Kriege und Hunger nicht nur in den Medien vorkommen, sondern plötzlich erschreckend nahe sind und sie, die Passagiere, trotz den vermeintlichen Sicherheiten bald selber arbeitslos oder flüchtend sein könnten. Damit es nicht soweit kommt, sind sie nun aus ihren Plastikferraris gestiegen und von ihren Pferdchen gesprungen und tun, wovon man ihnen während Jahren abgeraten hatte: Sie schauen nach draussen. Ein paar Mutige sind bereits abgesprungen.

Die Zurückgebliebenen erhalten selten ein Wort von draussen und noch seltener wird dieses verstanden. Während Jahrzehnten das Pferdchen oder den Plastikferrari teilend und dieselbe Sprache sprechend, verstehen sie nur ganz wenig von dem, was ihnen die Abgesprungenen sagen möchten. Eines haben sie jedoch verstanden: dass ausserhalb des Karussells das Leben wartet und sich dieses nicht um den Tod dreht. Die restlichen Worte, nämlich dass das Karussell des Todes eine Illusion ist und nur dank dem Glauben an die Nachrichten funktioniert, diese Worte beginnen nur jene zu verstehen, die kurz vor dem Absprung sind.

Themenbezogene Interessen (-bindung) der Autorin/des Autors

Keine. Der Autor ist freier Journalist und lebt in Argentinien.

Quelle: infosperber

 

Warum Steinbrück als Student seine Vorlesungen schwänzte und …

Tageskommentar 19. 01. 2013: Dr. Norbert Leineweber,
Der Doppelartikel für Sa und So, weil Peer einen Tag allein zum Nachrechnen braucht. Oder: Warum Steinbrück als Student seine Vorlesungen schwänzte und deswegen rechtswidrige Gesetzte fordert

Unser Populismus-Peer hat zugeschlagen, weil er zu viel Eierlikör erwischt hat. Im Delirium ist ihm eingefallen, dass man die Dispozinsen gesetzlich deckeln muss. „Ohne Likör streik ich, hör!“
Das Gesetz wäre von vorn herein verfassungswidrig, weil es die Allgemeine Handlungsfreihei beschränkt. Zwar kann man staatlich Preise in die Höhe treiben, z.B. durch Steuern oder durch Abgaben wie die Erneuerbare Energie-Umlage. Aber bei anderen Preiseingriffen wird das kritisch, deswegen gibt es die auch höchst selten.

Wir stellen eine Prüfungsfrage: Ein Bankkunde zahlt für erneuerbare Energie eine monatliche Umlage von 25 Euro. Um welchen Betrag Y könnte er damit seinen Dispo monatlich überziegen, wenn die Zinsen bei 10% liegen? Lösung: Yx0,1:12 Monate=25€ / Y= 250€x12= 3000€. Ob ein Kunde dauernd (oder im Jahresdurchschnitt) 3.000 Euro überzieht, oder die Umlage zahlt ist egal, weil es gleich viel kostet. Wetten, dass Peer das bei Günter Jauch nicht rechnen könnte! Man müsste es mal unter dem Einfluss von Eierlikör versuchen.

Steinbrück sollte ein Wirtschaftspraktikum in den USA absolvieren, um die Zahl seiner Fettnäpfchen zu minimieren. Wir empfehlen eine Auszeit von 3 Monaten, können aber die Fettnäpfchenäquivalente nicht genau angeben. Durchschnittlich zwei pro Woche scheinen angemessen. In den USA kann er dann allen Kreditkartenfirmen, die alle zwischen 10 und 20% verlangenn vorschreiben, dass die Zinsen gedeckelt werden müssen, schließlich verleiht die FED Geld für 0,25%. Das liegt noch ein halbes Prozent unter denen der EZB. Und wenn Steinbrück dann das kapitaltistische Amerika aufgemischt hat, kommt er zurück und feiert ein Triumpf.
Er kann dann durch Berlin fahren und sich mit Blumen bewerfen lassen. Noch nie hatte es ein Kanzlerkandidat geschafft den Kapitalismus auszumisten. Ein Deutscher der gerechteste Banker aller Zeiten.

Es kann aber auch anders kommen und Steinbrück wird erklärt, dass sich Preise in der Marktwirtschaft durch Angebot und Nachfrage bilden. Und nachdem die Wettbewerbshüter noch nicht eingeschritten sind, stellt er sich gegen das Modell Soziale Marktwirtschaft, in der es Sozialzinsen aber nicht gibt, wie unser Sozial-Peer meint. Nicht der Markt ist sozial, wie Steinbrück unterstellt, sondern der Staat sorgt für den sozialen Ausgleich. Ansonsten gibt es nur den Fall der Sozialwohnung, aber nur, weil es sich hier um ein Grundbedürfnis handelt. Ein Dispo ist kein Grundbedürfnis. Steinbrück hat auch die Bedürfnislehre in der zweiten Stunde VWL geschwänzt!

Wir erklären nun investigativ, weshalb unser Zins-Peer betriebswirtschaftlich gesehen einen Schuss hat. Und die obige Rechnung gehört schon mal dazu!
Die Sparkassen und Genossenschaftsbanken haben einen Marktanteil von 75%. Nach Steinbrück verdienen die also zu viel. Das klingt vschon mal seltsam. Also wir merken uns: In der Welt des Zins-Peer beuten Sparkassen und Genossenschaftsbanken ihre Kunden beim Dispo aus.

Verarmungspolitik in Griechenland

Am 13. Januar 2013 fand im Ver.di-Veranstaltungszentrum „Rotation“ in Hannover eine Matinee statt unter dem Titel: „Heute die Griechen, morgen wir — Europa verarmt seine Bürger“. Referenten waren der Wirtschaftshistoriker Karl Heinz Roth und der Schauspieler Rolf Becker. Roth analysiert in seinem Vortrag wie die Politik des Lohn- und Sozialabbaus in Griechenland auf nationaler und internationaler Ebene organisiert wird, er beschreibt die katastrophalen sozialen Folgen diese Politik für die griechischen Arbeiter und Teile der Mittelklasse. Außerdem erläutert er die möglichen Folgen für die Zukunft Europas und der europäischen Gewerkschaften.

 

„Heute die Griechen, morgen wir — Europa verarmt seine Bürger“.
So ist es und die Masse begreift nicht, was Merkel und andere Berufslügner hier anrichten – nein, bereits angerichtet haben. Der Zug ist abgefahren, ein Zurück gibt es nicht mehr. Die kommende Katastrophe ist nicht mehr aufzuhalten. Ein Fünkchen Hoffnung gibt es allerdings noch. Der Crash müsste noch vor der Bundestagswahl im September erfolgen. Dann würden die Bürger/Wähler vielleicht aufwachen. Die Berufslügner werden aber alles daran setzen – koste es, was wolle – um dies zu verhindern. Sie werden die Katastrophe, so lange es geht, hinauszögern und die Bürger nach Strich und Faden belügen.

„Derjenige muss in der Tat blind sein, der nicht sehen kann, dass hier auf Erden ein großes Vorhaben, ein großer Plan ausgeführt wird, an dessen Verwirklichung wir als treue Knechte mitwirken dürfen.“ (Winston Churchill)

Dieser Vortrag gehört unbedingt ins deutsche Staatsfernsehen von ARD und ZDF, die uns täglich mit ihren GEZ-Gebühren abzocken und zudem auch noch Unwahrheiten verbreiten. Und zwar von Montag bis Sonntag pünktlich um 20:00 Uhr. So lange, bis die Bürger endlich begriffen haben, dass sie von morgens bis abends belogen werden.

 

Verlogenheit ist deutsche Staatsräson

von Volker Bräutigam

Der üble Nachgeschmack ihrer unrechtsstaats-tragenden Reden zum Jahreswechsel bleibt: „Vor wenigen Tagen bin ich aus Afghanistan zurückgekehrt. Es hat mich beeindruckt, wie deutsche Soldatinnen und Soldaten unter Einsatz ihres Lebens Terror verhindern und die Zivilbevölkerung schützen,“ halluzinierte weihnachtsgemäß Bundespräsident Gauck. Kanzlerin Merkel griff zu Silvester in die Vollen: „Denken wir (…) an die, die für unsere Sicherheit sorgen, hierzulande und fern der Heimat. Es sind unsere Soldatinnen und Soldaten, (…) die unter großen persönlichen Opfern ihren Dienst für uns tun.“ Besatzer = Schutzheiliger: Die Unredlichkeit der beiden Festredner/Selbstdarsteller haftet im Gedächtnis.

Die Übermittler der bösen Realsatire, ARD und ZDF, sind als Anstalten des Öffentlichen Rechts verpflichtet, staatsräsonale Lügen unverändert zu senden. Deshalb ein Versuch, wenigstens nachträglich für etwas mehr Hygiene im öffentlichen Austausch zu werben.

Die deutsche Soldateska in Afghanistan verhindert keinen Terror. Sie erzeugt ihn vielmehr – absichtsvoll – , wie das Beispiel des Obersts Georg Klein zeigt, der in Kundus zwei US-Kampfbomberpiloten befahl, mehr als 120 Zivilisten zu massakrieren, die aus zwei von Taliban geklauten und im Ufersand steckengebliebenen Tanklastwagen Treibstoff abzapfen wollten. Terror verursachten fahrlässig zwei ängstlich überreagierende Unteroffiziere, die an einer Straßensperre südöstlich von Kundus mit automatischen Waffen einen Greis, zwei Frauen und zwei Kinder durchsiebten, weil deren klappriger Pkw nicht weit genug vor dem Kontrollposten angehalten hatte. Terror war das Massaker in Talokan. Dort brachten unsre deutschen Helden 12 unbewaffnete Mitmenschen um und verletzten mehr als 80 weitere, indem sie wahllos in eine gefühlt bedrohliche Menschenmenge ballerten.

Der letztgenannte Vorfall ist, wie viele andere, weitgehend in Vergessenheit geraten. Zur Erinnerung: Die Demonstranten in Talokan wollten gegen das als repressiv empfundene Besatzungsregime protestieren. Für die Schutzbehauptung, seine Truppe sei mit Steinwürfen (spätere Varianten: „Molotow-Cocktails“, dann „Handgranaten“) angegriffen worden, blieb das Militär Beweise schuldig. Erinnerlich sind lediglich TV-Bilder der BBC von rund 2.000 teils erbost die Fäuste schüttelnden Aufrührern. Die Filme der Überwachungskameras des deutschen Camps blieben unter Verschluss. Warum wohl? Enthielten sie entlastendes Material, so hätte die Bundeswehr es längst hergezeigt.

Unser Militär in Afghanistan hat viele gewaltsame Tode von Einheimischen zu verantworten. Nie wurde gesetzeskonform, kriminalistisch korrekt, unabhängig und umfassend ermittelt. Kein einziger Fall kam vor ein ordentliches Gericht. Das mutmaßliche Schuldkonto des KSK, des geheim operierenden „Kommandos Spezialkräfte“, ist ohnehin legaler Prüfung entzogen.

Zum nüchternen Bild vom deutschen Wesen in Afghanistan gehört: Jeder Bundeswehrsoldat ist freiwillig dort. Ich kenne einen Stabsfeldwebel, der sich gleich zweimal für mehrere Monate an den Hindukusch schicken ließ. Sein Hauptmotiv: 3300 Euro steuerfreie und rentensteigernde Auslandszulage zum monatlichen Sold von 2600 Euro, bei freier Unterkunft und Verpflegung, ungeachtet einer einmaligen weiteren, satt dreistelligen „Auslandsverpflichtungsprämie“. Er trägt nur – in seinen Worten – ein „tausendfach höheres Risiko, einen Zivilisten zu erschießen, als einen Taliban zu erwischen.“ Klar doch, der Taliban ist vogelfrei, und der deutsche Soldat ist Vollstrecker eines Rechtsstaats.

Die Motive vieler unserer Afghanistanbesatzer darf man moralisch fragwürdig nennen. Sie verteidigen dort objektiv das Produktionszentrum des globalen Opiumhandels, stützen brutale Kriegsherren, schießen und töten im geostrategischen Interesse des US-Imperiums. Die zivil-humanitären Nebenprodukte der militärischen Umtriebe sind potemkinsches Beiwerk. Die bodenlose Lüge, am Hindukusch werde Deutschlands Freiheit verteidigt, richtet ihren Urheber und sich selbst.

Unser politisches Personal verhindert seit Transformation der Bundeswehr in eine professionelle Angriffskriegs-Truppe, dass deren im Ausland begangene Untaten zuhause im Lichte ordentlicher Rechtspflege strafverfolgt werden. Verdunkelnd wurde Oberst Klein zum General befördert. Er selbst schweigt. Nach dem Massaker von Kundus habe er sich ins Gebet vertieft, schleimte die Journaille seinerzeit. Anstatt zu untersuchen, wer höheren Orts ihm den bewussten Mordbefehl eigentlich erlaubt hatte, den er als simpler Oberst bei fehlender Feindberührung seiner Truppe kaum ohne Rückendeckung seitens seiner Vorgesetzten gegeben hat.

Joachim Gauck und Angela Merkel haben zum Jahreswechsel in irreführender Absicht das alles beiseite gewischt. Wer sich ihre abstoßend empathiefreie Darstellung verbrecherischer Politik ansah, opferte unwiederbringliche Lebensminuten – für staatstragende Schurkenstücke.

Mit freundlicher Genehmigung der Politikzeitschrift Ossietzky.

Quelle: seniora

 

Das Währungschaos kommt, der Goldpreis zuckt, und das ist gut so

von Manfred Gburek

In den vergangenen Tagen musste ich über zwei Aussagen schmunzeln: Dass Kanzlerkandidat Peer Steinbrück angeblich Banken zwingen will, ihre Zinsen für Dispokredite drastisch zu senken, und dass Handelsblatt Online-Chefredakteur Oliver Stock sich am 15. Januar zu diesem Vorschlag hinreißen ließ: „Verkauft unser Gold!“ Steinbrücks Wahlkampfparolen haben inzwischen wenigstens einen hohen Unterhaltungswert, der mit seinen sinkenden Popularitätswerten steigt, was sich etwa so verhält wie der seit 2001 steigende Goldpreis in Relation zur schwindenden Kaufkraft von Euro und Dollar. Aber Stocks Verkaufsempfehlung? Immerhin reizt mich ein Vergleich: Am 5. März 2002 riet der ehemalige SPD-Sozialpolitiker Herbert Ehrenberg ebenfalls im Handelsblatt: „Verkauft das viele Gold!“ Hätte die Bundesbank seinen Rat befolgt, wäre Deutschland heute um zig Milliarden ärmer.

Wahrscheinlich werden Sie sich jetzt fragen: Was gibt es da zu schmunzeln? Zuerst kurz zu Steinbrück. Er will ja bekanntlich nicht nur die Dispozinsen, sondern auch die Mieten im Fall von Neuvermietungen deckeln, und zwar unter Hinzuziehung der ortsüblichen Vergleichsmieten, die in so einem Fall Steinbrück zufolge zukünftig nur um 10 Prozent überschritten werden dürfen. Liegen die, wie in den deutschen Metropolen üblich, weit unter dem Niveau bei Neuvermietungen, sind die Vermieter die Dummen, denn sie müssten dann Verluste in Kauf nehmen. Mögliche Folgen: Renovierungsstau wie früher vielfach in der DDR, Zwangsverkäufe und -versteigerungen, falls die finanzierende Bank den Geldhahn zudreht, Zusammenbruch der Wohnimmobilienpreise, Neubaustopp und schließlich Wohnungsnot. Zwar sind nicht diese Konsequenzen zum Schmunzeln, wohl aber die absurden Ideen der SPD.

Nun zu Stock. Er begründet seine Verkaufsempfehlung für Gold so: „130 Milliarden Euro ist der Schatz wert. Wenn allein die Hälfte in den Schuldenabbau gesteckt würde, bedeutete das eine gewaltige Entlastung für uns alle. Stattdessen lassen wir unser Gold rumliegen und bestaunen es wie eine ägyptische Mumie……Wir müssen ja unser Gold nicht gleich in griechische Staatsanleihen investieren. Aber etwas Sinnvolleres, als es zu horten, dürfte auch dem konservativsten Staatsbanker noch einfallen.“ Es spricht wenig für die Koordination innerhalb des Handelsblatts, dass dessen Schlagzeile zu einem Beitrag des Autors Jan Mallien nur einen Tag später lautete: „Finger weg vom Goldschatz der Bundesbank!“ Dazu das Lob für die Bundesbank dafür, dass sie diesen Schatz bisher gegen alle Versuche, ihn zu verplempern, tapfer verteidigt hat.

Aus der ganzen Episode lernen wir zweierlei: Erstens, dass sich inzwischen jedermann aufgerufen fühlt, zum Thema Gold seine eigene Meinung beizusteuern. Und zweitens, dass dabei die Qualität der Argumente auf der Strecke bleibt. Ein Goldschatz in der Größenordnung, wie er Deutschland gehört, ist ja keine beliebige Ware, Aktie oder Anleihe, die man mal eben verkaufen kann. Sein Verkauf würde den Goldpreis entweder derart drücken, dass der tatsächliche Gewinn im Vergleich zum aktuellen Buchgewinn zusammenschmelzen müsste. Oder das viele deutsche Gold dürfte – die viel wahrscheinlichere Alternative – preisschonend bei der chinesischen und/oder einer anderen asiatischen Zentralbank landen. Schließlich ist es ja mehr als nur ein Handelsobjekt; es ist die einzige international uneingeschränkt akzeptierte Währungsreserve.

Das barbarische Relikt Gold ist wieder zurück

von Peter Ziemann

Die letzten Jahrzehnte der praktisch völligen Abkopplung der Geldmenge von der Realwirtschaft, die grenzenlose Ausweitung des Staates auf Kredit zu Lasten der derzeitigen Sparer und zukünftigen Steuerzahler und natürlich auch die auf einem Schneeballsystem basierenden sogenannten sozialen Sicherungssysteme haben das seit den siebziger Jahren regierende Papiergeld-System bis in die Grundfeste erschüttert.

Die dem ängstlichen Volk versprochene Wende kommt höchstens in Form einer …

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