krisenfrei

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Archive for 5. August 2012

Die Notenbanken sind die Prügelknaben, weil die Politik versagt!

Posted by krisenfrei - 05/08/2012

Gastbeitrag von Heiner Hannappel

Die Notenbanken sind die Prügelknaben, weil die Politik versagt!

Ob es die amerikanische FED ist, oder die europäische EZB, beide haben eines gemeinsam, beide müssen für die Fehler entschlussloser, inkompetenter Politiker gerade stehen.
Wenn aus Profitgier amerikanische Kapitalgeber, ihre Konzerne, die Produktion, also inneramerikanische Wertschöpfung ins Ausland, China oder anderswo, auslagert, so inneramerikanische Nachfrage abwürgen lässt, so den Staat mit Arbeitslosigkeit, dadurch entstehenden höhere Sozialkosten belastet, sinken logisch die Staatseinnahmen.

Wenn zum Beispiel die USA sich jenseits ihrer geschrumpften ökonomischen Realitäten, einen Militärapparat unterhält, welcher größer ist als alle anderen der Welt zusammengenommen (649 Milliarden Dollar USA-Deutschland 37,5 Milliarden ), Ressourcen auszehrende Kriege führt, kauft die FED, um den US Haushalt nicht austrocknen zu lassen, US Staatanleihen auf, indem sie so Dollars druckt, so die schon existierenden Dollars entwertet, mit denen die Welt handeln muss, mangels Alternativen zum Dollar als Weltleitwährung!

Die europäische Zentralbank wurde einzig und alleine zum Zweck der Geldwertstabilität nach dem Vorbild der deutschen Bundesbank geschaffen. Punkt!

Die EZB, mit dem Euro erst geschaffen, rutscht nun durch die Unfähigkeit europäischer Politik, in Europa b.z.w. Euroraum einheitliche gesamteuropäische Strukturen in Wirtschaft, Fiskalischen, Rechtswesen wie Sozialen zu installieren in eine Funktion hinein, für die sie keinerlei Legitimation hat, nämlich über direkte Anleihekäufe Staaten zu finanzieren.
Sie macht es aber, mit dem Umweg über die Banken, alles stillschweigend von der hilflos in der Schuldenkrise umhertapsenden Politik erwünscht. Um überschuldeten Staaten am Markt Staatsanleihen zur Refinanzierung mit erträglichen Renditen zu ermöglichen, kauft sie diesen marode Anleihen über die Banken ab, schwebt so an der Grenze der Legalität. Die Banken verdienen(?), mal wieder ohne eigene Leistungen erbringen zu müssen, sozialisieren ihre Verlußte in Richtung der Bürger in Europa, wie schon immer!

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ESM Haftung begrenzt?

Posted by krisenfrei - 05/08/2012

Bund der Steuerzahler

in Bayern

(04.08.2012)

 www.stop-esm.org

 ESM Haftung begrenzt?

Finanzministerium: Tricksen und Täuschen als Tagesgeschäft!

zu Steffen Kampeter in FAZ vom 03.08.2012:

Deutsche Haftung für ESM bleibt begrenzt

 

Herr Kampeter ist Volkswirt und Staatsekretär im Finanzministerium unter Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble. Unsere Kommentierung des ESM-Vertrages und die Stellungnahme von Prof. Stefan Homburg haben den Finanzminister jetzt so aufgeschreckt, dass er über Kampeter kategorisch alle Ungeheuerlichkeiten des ESM-Vertrages (der ESM-Mega-Bank) bestreiten lässt. So behauptet Kampeter:

1.  Die Haftung Deutschlands sei unter allen Umständen auf € 190 Milliarden Euro begrenzt, es gebe  keinen unbegrenzten Haftungsautomatismus. Im Gegenteil sei richtig, dass auch bei Zahlungsausfall anderer Länder der Bundeshaushalt nur mit maximal  mit € 190 Milliarden Euro belastet werde.

Diese Behauptungen sind, wie der ESM-Vertrag zeigt,  unrichtig und grob unwahr:

Aus Artikel 25 Abs. 2 ESM (Verlustdeckung)  folgt – wenn andere Staaten ihre vertraglichen Einlagen nicht leisten können – die faktisch unbegrenzte Nachschusspflicht weit über € 190 Milliarden hinaus. Hierzu Fußnote (Fn.) 70 zu Art. 25 ESM unter www.esm-Vertrag.com . (nachstehend zitiert aus der ESM-Kommentierung: a.a.O., Fn. Art.).  Diese überschießende Haftung wird (theoretisch) nur durch das Haftungskapital von (derzeit) € 700 Milliarden begrenzt. Wir haben an Fallbeispielen die enormen zusätzlichen Haftungsrisiken  errechnet. Im Vertrag selbst ist also an entscheidender Stelle absichtlich keine Haftungsbeschränkung vorgesehen und auch nicht gewollt (die von Kampeter behauptete Haftungsbeschränkung auf den Verteilerschlüssel entspräche faktisch einer Risikoerhöhung für ESM-Finanziers!).

2. Kampeter räumt zwar ein, dass das ESM-Kapital (€ 700 Milliarden) durch Aktiennennwerterhöhung (a.a.O., Fn. 39 zu Art. 8 ESM) kräftig (unbegrenzt ! AdU) erhöht werden kann. Das sei aber „derzeit weder geplant noch vorhersehbar“, setze einen einstimmigen Beschluss des Gouverneursrates sowie eine vorherige Ermächtigung durch den Deutschen Bundestag voraus.

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Wachen die Deutschen langsam auf ?

Posted by krisenfrei - 05/08/2012

Auch wenn es nur ein kleiner Schritt ist, aber er könnte viele Menschen zum Nachdenken bewegen – und hoffentlich ein Dominoeffekt bewirken.

Weil US-Führungskräfte des Versicherungskonzerns Allianz für Mitt Romneys Wahlkampf gespendet haben, kündigen viele deutsche Kunden ihre Verträge. 

„Mit einem Unternehmen, das diese Politik unterstütze, wollten sie nichts zu tun haben.“

Ja super! Wachen die Deutschen langsam auf und merken allmählich, dass sie von Washington und der Finanzmafia regiert werden? Dann macht bitte gleich weiter und kündigt eure Konten bei der Deutschen Bank und deren Tochterbanken (z.B. Postbank).

Deutsche Bank spendet kräftig für Mitt Romney

Man kann sein Geld auch kleinen Banken anvertrauen und bei kleinen Versicherungen Verträge abschließen. Die Verbraucher können sooo viel bewegen. Der sicherste Weg, sein Geld zu retten, wäre, es sofort von den Banken abzuholen.

Wenn jetzt auch noch die Wähler aufwachen und die Blockparteien (CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE), die uns ausplündern und verklaven wollen, abwählen, besteht noch die Chance, Deutschland vor einem Staatsbankrott zu retten – denn vor einem Staatsbankrott werden zuvor die Bürger enteignet.

Noch ein paar Zitate, die zum Nachdenken anregen sollen:

    „Wenn der Staat Pleite macht, geht natürlich nicht der Staat pleite, sondern seine Bürger.“ (Carl Fürstenberg, deutscher Bankier)

    „Um die bürgerliche Gesellschaft zu zerstören, muss man ihr Geldwesen verwüsten.“ (Wladimir I. Lenin)

    „Staatsverschuldung ist einfach ein Mechanismus für versteckte Enteignung von Vermögen und Gold verhindert diesen heimtückischen Prozess.“ (Alan Greenspan)

    „Die Freiheit besteht in erster Linie nicht aus Privilegien, sondern aus Pflichten.“ (Albert Camus)

 

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Es bleibt nur wenig Zeit

Posted by krisenfrei - 05/08/2012

Honecker 2012: „Den Euro in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf!“

von Helga Zepp-LaRouche

Während prominente Stimmen im englischen und amerikanischen Establishment inzwischen offen zugeben, daß die bisherige Politik ein gewaltiger Fehler war, halten die Anführer der Euro- und Bankenrettungspolitik fanatisch an ihren gescheiterten Ideen fest und greifen auf Instrumente aus dem Europa der dreißiger Jahre zurück: brutale Sparpolitik in der Tradition Brünings, Massenarbeitslosigkeit und geopolitisch motivierte Angriffskriege.

Sie könnten sich einmal als die berühmten letzten Worte erweisen – jener Satz, den Mario Draghi nach der jüngsten EZB-Ratssitzung beschwörend aussprach: „Der Euro ist unumkehrbar!“ Als sich Erich Honecker am 14. August 1989 ähnlich optimistisch über die Zukunft des Sozialismus äußerte, dauerte es nur noch gut zwei Monate bis zu seinem Sturz, und knapp drei Monate bis zum Fall der Mauer. In Wirklichkeit befindet sich die Eurozone und mit ihr das gesamte transatlantische Finanzsystem bereits in einem fortgeschrittenen Zustand der Desintegration. Erstaunlicherweise hat sich aber in Europa ein recht umfangreicher Honecker-Fan-Club gebildet – nicht nur Draghi, auch Hollande, Monti, Rajoy, Juncker und einige andere scheinen sich seiner Geschichtsphilosophie, „Die Welt als Wille und Vorstellung“, angeschlossen zu haben.

Anstatt sich angesichts der Implikationen des LIBOR-Skandals, der Geldwäsche der HSBC und anderer Banken, der anscheinend endemischen Kunden-Übervorteilung, der Euro-Krise und des prekären Zustands des transatlantischen Bankensektors ernsthaft damit zu beschäftigen, wie das Weltfinanz- und Währungssystem in Ordnung gebracht werden kann, um das Gemeinwohl zu verteidigen und enormen Schaden von der Bevölkerung abzuhalten, haben diese Betonköpfe anscheinend nur ein Interesse: wie das gegenwärtige erwiesenermaßen kriminelle und korrupte System auf Kosten der Bevölkerung – wenigstens noch eine kurze Zeit – künstlich am Leben gehalten werden kann.

Glücklicherweise hat Jens Weidmann beim jüngsten EZB-Rat seine Zustimmung dazu verweigert, daß die EZB weitere Staatsanleihen der Krisenländer aufkaufen und damit die hyperinflationären Geldschleusen vollends aufdrehen könnte. Genau um diese Frage hatte sich im Vorfeld ein enormer Druck auf Deutschland aufgebaut, Zahlmeister für die bankrotte Eurozone zu werden: Der amerikanische Finanzminister Geithner scheute sogar die Mühe nicht, Schäuble zu diesem Zweck für eine Stunde auf Sylt aufzusuchen.

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