krisenfrei

Wer Gold und Silber hat, hat immer Geld!

Archive for 2. August 2012

„Solange „ich das Individuum“ nicht bereit bin …

Posted by krisenfrei - 02/08/2012

… aufzustehen und für mich einzutreten und für mich selbst zu sprechen, wird es auch kein ´wir das Volk` geben“ (s. Kommentar unten). 

Ja, so ist es in der Tat. In der DDR waren 1989 Hunderttausende unzufrieden mit dem System und gingen regelmäßig auf die Strasse. Heute, im vereinigten Deutschland,  sind sicherlich weit mehr Menschen unzufrieden, wie sie von den Politclowns behandelt und ausgeplündert werden. Die Strassen aber bleiben leer.
Muss es erst noch viel, viel schlimmer kommen, damit die Menschen wieder auf die Strasse gehen und demonstrieren – wie in Griechenland und Spanien? In diesen Ländern wurden extrem harte soziale Einschnitte vorgenommen. Die Perspektive, besonders für die Jugend (über 50 Prozent Jugendarbeitslosigkeit) in diesen Ländern sieht düster aus. Positive Veränderungen sind weit und breit nicht in Sicht.
EU-Abgeordnete, Bankster, Manager, Politiker … füllen sich auf Kosten aller EU-Bürger die Taschen. Wie lange wollen die Menschen diesem bürgerfeindlichen Treiben (Umverteilung von unten nach oben) noch zusehen? Muss es wirklich erst soweit kommen, bis nicht mehr genügend Einkommen zum Leben zur Verfügung steht?
Eins ist Gewiss, Griechenland und Spanien sind keine Einzelfälle in Europa und weltweit. Das dicke Ende kommt erst noch, vermutlich schon bald. So lange noch 493 Volksverräter in Berlin ihr Unwesen treiben, wird sich auch nichts ändern.

Dazu ein Kommentar von Gerald Celente:

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Politische Freak-Show: Westliche Regierungen in der Hand von Irren

Gerald Celente, Trends Journal, 02.08.2012

In der aktuellen Sommerausgabe des Trends Journal führt Gerald Celente aus, dass die Versprechungen von Obama oder irgendwem sonst, der beteuert, dass ein Wandel eintreten würde, nicht in Erfüllung gehen werden, solange man sich nicht selbst ändert. All jene, die darauf warten, dass ein Führer auftaucht, der das Richtige tun wird, warten vergebens.

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Die neokonservativen Kriegsverbrecher unter uns

Posted by krisenfrei - 02/08/2012

Paul Craig Roberts

Im Außenministerium befindet sich ein Büro, das deutsche Kriegsverbrecher jagt. Der Natur von Bürokratien entsprechend wird das Büro bis ins nächste Jahrhundert hinein existieren, wenn eventuell überlebende deutsche KZ-Bewacher 200 Jahre alt sein werden. Von Zeit zu Zeit behauptet das Außenministerium, einen einfachen deutschen Soldaten gefunden zu haben, der als Wachmann einem Lager zugeteilt war. Der alte Mensch, der seit 50 oder 60 Jahren in den Vereinigten Staaten von Amerika gelebt hat, ohne jemandem ein Leid zugefügt zu haben, wird dann erbarmungslos verfolgt, üblicherweise auf der Grundlage von Gerüchten. Ich habe nie verstanden, was das Außenministerium glaubt, was der beschuldigte Gefängniswächter eigentlich tun hätte sollen – die Gefangenen befreien, seinen Job aufgeben? – während preußische Aristokraten, hochrangige deutsche Generäle und der Feldmarschall und Nationalheld Erwin Rommel ermordet wurden, weil sie versuchten, Hitler zu stürzen. 

Was das Außenministerium braucht, ist ein Büro, das amerikanische Kriegsverbrecher verhaftet.

Solche gibt es im Überfluss und sie sind nicht schwer zu finden. Tatsächlich gingen 56 von ihnen an die Öffentlichkeit mit einem Brief an Präsident Obama, in dem sie forderten, die Armee der Vereinigten Staaten von Amerika zu entsenden, damit sie das Werk der Zerstörung Syriens und seiner Menschen vollende, das Washington begonnen hat.

Bei dem Nürnberger Prozessl gegen die besiegten Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg führte die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika den Grundsatz ein, dass das Führen eines Angriffskrieges – was die Amerikaner in Afghanistan, Irak, Libyen, Somalia, Pakistan und Jemen getan haben – ein Kriegsverbrechen ist. Es gibt daher einen sehr gravierenden Präzedenzfall für das Außenministerium, diese Neokonservativen zu verhaften, die zu mehr Kriegsverbrechen aufhetzen. 

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Demokratie, was taugt sie?

Posted by krisenfrei - 02/08/2012

von Gert Flegelskamp

Demokratie, was taugt sie?

Nach westlicher Interpretation leben die Menschen in den USA und den EU-Staaten in einer Demokratie. Aber woraus besteht nun eine Demokratie wirklich?

Per Definition gibt es 3 offizielle „Gewalten“, die Legislative, die Executive und die Judikative. Die Legislative ist das von der Bürgerschaft gewählte Parlament, die Exekutive die Regierung, deren Zusammensetzung nach unterschiedlichen Kriterien in den westlichen Ländern erfolgt und die Judikative, die als unabhängige 3. Gewalt nur geltendem Recht unterworfen ist.

Als inoffizielle 4. Gewalt wird gern die freie Presse bezeichnet, die zwar keine Befugnisse hat, aber als unabhängiges Organ mit ihrer Berichterstattung Missstände in der Politik aufdecken und anprangern soll.

Soweit die offizielle Version einer Demokratie. Wie ist es darum in Deutschland bestellt? Beginnen wir mit der Legislative. Sie wird durch Wahlen ermittelt und aus ihren Reihen wird die Regierung gewählt. Als Souverän gilt aber lt. Grundgesetz, dem wegen Fehlen einer echten Verfassung entstandenen Ersatz einer Verfassung, in den ersten Nachkriegsjahren als Diktat der Alliierten ohne Zustimmung der Bevölkerung entstanden, das Volk, von dem nach Art. 20 GG alle Staatsgewalt ausgeht. Da Deutschland als föderales Staatsgebilde durch den Zusammenschluss von kleineren Staaten entstanden ist, gibt es in Deutschland 16 Bundesländer mit jeweils einem eigenen Parlament und einer Landesregierung, einem teilweise anderen Wahlsystem, eigener Gesetzgebung und Rechtsprechung, wobei die Aufteilung der Zuständigkeiten im Rechtssystem in den Artikeln 70 – 78 im Grundgesetz festgelegt ist. In der Rechtfestsetzung des Bundes (Gesetzesinitiativen) gibt es reines Bundesrecht, welches ausschließlich der Zustimmung des Bundestages bedarf und Gesetze, die der Zustimmung der Länder bedürfen, die durch den so genannten Bundesrat repräsentiert werden. Die Zusammensetzung und Befugnisse des Bundesrats kann man bei Wikipedia nachlesen und sollen hier nicht erörtert werden.

Obwohl in Art. 20 GG Abs. 2 ausdrücklich betont wird, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht und in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt, wird von Politikern eisern behauptet, dass Volksabstimmungen in der Verfassung nicht vorgesehen sind, obwohl Art. 20 GG etwas anderes sagt. Die Realität dahinter ist, dass der Gesetzgeber diesen Teil der Grundgesetzbestimmung nicht mit Gesetzen unterlegt hat, in welchen die Regelungen definiert werden, wann und unter welchen Umständen das Volk zur Abstimmung berufen werden kann oder muss. Anders ausgedrückt, Politiker haben bewusst eine Gesetzgebung unterlassen, die vom Grundgesetz eigentlich ausdrücklich gefordert wird. Beim ESM und beim Fiskalpakt wäre eine solche Befragung der Bürger eigentlich erforderlich, wird aber von der Politik strikt verweigert und es ist auch nicht zu erwarten, dass das BVerfG diesen Passus von Art. 20 ins Spiel bringt, wenn es über die zu diesen Gesetzen anstehenden Verfassungsbeschwerden entscheidet.

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