krisenfrei

Wer Gold und Silber hat, hat immer Geld!

Archive for 10. Juni 2012

Fiskalunion und „Brot & Spiele“

Posted by krisenfrei - 10/06/2012

von Gert Flegelskamp

Fiskalunion

Europa im Fußballfieber. Aus den Fenstern hängen wieder die National-Flaggen, an den Autoantennen ebenfalls, Fernsehen und Werbung sind voll auf das Ereignis eingestellt und es bleibt damit auch keine Zeit, über Nebensächlichkeiten wie die Ausrufung einer Fiskalunion zu reden.

Ich gebe hier einmal den Text einer Mail wieder, die ich diese Woche bekommen habe. Ich habe den Verfasser nicht gefragt, weil ich denke, dass er nichts dagegen hat.

Hätte sich irgendein Mensch vor 20 Jahren, wohlgemerkt vor nur 20 Jahren, vorstellen können, dass mal im Jahre 2005 Menschen vom Staat gezwungen werden würden, entweder für ein Euro in der Stunde zu arbeiten oder den Hungertod zu sterben? Kein Mensch! Hätte ich dies damals prophezeit und wäre lauthals über die Straßen gerannt um alle zu warnen, man hätte mich in einer Klinik fixiert. Würde ich heute, im Jahre 2012, lauthals über die Straßen rennen und die Aufhebung des Grundgesetzes durch das BVerfG verkünden, sie würden nur mitleidig sagen: Armer Kerl.

Also: Der Ball ist rund und das Spiel hat 90 Minuten. Und die durchgeknallte Mama Merkel freut sich über jeden Bürger, der sich im Stadion aufhält und nicht auf der Straße. Man stelle sich nur vor: 60000 Zuschauer nur eines Fußballspiels auf den Straßen des Aufstands und nicht im Stadion. Und das jedes Wochenende und in verschiedenen Städten.

Nun, ich denke, er hat bisher ebenso wenig wie ich verstanden, dass das römische Prinzip von Brot und Spielen auch heute noch funktioniert. Damals hat man in Arenen Menschen abgeschlachtet und die Masse hat gejubelt und den Daumen nach unten gesenkt, damit der Sieger dem Besiegten den möglichst blutigen Todesstoß verpasste. Doch inzwischen sind wir ja zivilisierter. Heute schlachtet man in den Arenen keine Menschen mehr ab (zumindest in den meisten Fällen (oder noch) nicht), sondern lässt sie einem runden Leder nachlaufen. Dafür gibt es auch kein Brot mehr umsonst und auch für die Spiele muss man zahlen. Jetzt mal ehrlich, wen interessiert da noch, was die in Berlin oder in Brüssel in dieser Zeit so alles treiben. Diese Fußball-Events sind eine Form zweiter Karneval, da zieht es die Narren eben in die Stadien. Da ist auch jeder europäische Gedanke zum Teufel, wie der Flaggentorso und die gefärbten Gesichter beweisen.

Den Rest des Beitrags lesen »

Posted in Uncategorized | 3 Comments »

Zivile Koalition demonstrierte in Berlin

Posted by krisenfrei - 10/06/2012

Viele hundert Bürger – junge und alte – haben am 8. Juni in Berlin gegen die »von oben« gewollte EU-Schulden- und Transferunion protestiert. Die Bundesregierung will sie durchpauken, und die (noch) meisten Bundestagsabgeordneten wollen ihr zustimmen. Über tausend Demonstranten sind es eine Woche zuvor schon in München auf dem Stachus gewesen. Jetzt in Berlin waren sie vor dem Reichstagsgebäude zusammengekommen – mit Blickkontakt zum Bundeskanzleramt.

Die Bürgerbewegung Zivile Koalition und andere Gruppierungen riefen die Deutschen dazu auf, gegen den ruinösen »EU-Rettungsschirm« Widerstand zu leisten.

Konkret richtete sich der Protest gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), den der Bundestag demnächst verabschieden soll. Die zahlreich mitgebrachten Demo-Schilder und Transparente machten plakativ deutlich, um was es geht: »Hier regieren Politiker gegen das eigene Volk!« »Stoppt EU-Schulden & Inflationsunion«, »Puh, es stinkt nach ESM! Musst Du mal austreten, Griechenland, Spanien …?« »Mit der EM abgelenkt, mit dem ESM abgelinkt!«, »Merkel, wer soll das bezahlen?«, »Demokratie ade – EU-Diktatur kommt« Eine Karikatur von Bundesfinanzminister Schäuble zeigte ihn mit der Sprechblase »Ich leide momentan unter Euro-Wahn, da müsst ihr um jedem Preis mit mir durch! FM-Schäuble – größter TOTEN-Gräber der Nation.

« Auf einem symbolisch als Fallbeil stilisierten Schild stand nur das  einzige Wort: »Hochverrat« – einst (und woanders immer noch) mit der Todesstrafe geahndet. Mit »Stoppt-ESM-Parolen« hatten Demonstranten auch aufgespannte Regenschirme bemalt.

Die Sprecherin der Zivilen Koalition, die Juristin Beatrix von Storch, forderte die Bundestagsabgeordneten auf, dem ESM-Vertrag nicht zuzustimmen und sich gegen die EU-Schuldenunion auszusprechen. Was dort betrieben werde – sie zeigte wie noch mehrmals in ihrer kämpferischen Rede auf das Bundeskanzleramt vor ihr  – solle dort – sie zeigte auf das Reichstagsgebäude hinter ihr – abgenickt werden. »Unsere Steuergelder sollen für die Schuldenpolitik anderer Länder geradestehen.« Die Rettungsmilliarden flössen an den Bevölkerungen der Krisenländer vorbei direkt an die kreditgebenden Banken, um deren Spekulationsverluste zu reduzieren. Mit dem ESM entstehe eine demokratisch vollkommen unkontrollierbare neue EU-Superbehörde, die zeitlich und der Höhe nach den unbegrenzten Zugriff auf den deutschen Staatshaushalt erhalte. Alle Beteiligten genössen volle Immunität, könnten für ihr Tun nicht belangt werden. Der ESM dürfe über die EZB faktisch Geld drucken. Damit  öffnet er Tor und Tür für eine massive Inflation. »Wir werden jeden Tag ärmer in Deutschland.« Auch löse der ESM die Schwierigkeiten als Folge der staatlichen Überschuldungspolitik nicht, sondern verschärfe sie noch, denn auf ohnehin schon riesige Schuldenberge würden weitere einfach draufgesetzt. Die vorgebliche »Euro-Rettung« spalte Europa und bedrohe die Freundschaft unter den Euro-Ländern. Aus friedlichen Nachbarn würden Schuldner und Gläubiger gemacht. Der ESM gefährde Rechtsstaat, Demokratie und Wohlstand in Europa. »Dieser EU-Putsch muss verhindert werden. Ja zum Grundgesetz heißt Nein zum ESM. Ja zu Republik und souveränen Staaten in Europa. Nein zur Finanzdiktatur.«

Weitere Redner waren der Gründer von Radio Utopie und Blogger Daniel Neun, der Bürgerrechtler und Verfassungskläger Volker Reusing, die frühere FDP-Politikerin Lony Ackermann von Attac Berlin, die sich auch als Diplom-Ingenieurin für Maschinenbau und Expertin für internationalen Brandschutz vorstellte, und der Unternehmer Hansjörg Schrade vom  Aktionsbündnis Direkte Demokratie. Auch sie verstehen sich als parteiunabhängig und wollen durchsetzen, dass die politische Führung sich nicht über die Köpfe der Bürger hinwegsetzt und eine Politik gegen sie macht. Zusammen mit der Zivilen Koalition und trotz etlicher Unterschiede in den politischen Vorstellungen vereint sie aber der gemeinsame Widerstand  gegen das Ungeheuer ESM.

Quelle: freiewelt

 

Posted in Demo, ESM, Euro, Geld, Proteste, Staatsverschuldung, Zukunft | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , | Leave a Comment »

Banken-, Staatsschulden- und Zahlungsbilanzkrisen

Posted by krisenfrei - 10/06/2012

Herakles und die dreiköpfige Hydra

Banken-, Staatsschulden- und Zahlungsbilanzkrisen

Von Norbert Berthold am 9. Juni 2012

„Der Euro ist immer noch eine Erfolgsgeschichte.“ (Otmar Issing)

Die Lage des Euro scheint hoffnungslos. Wir haben nicht eine Krise des Euro, wir haben drei: Eine Banken-, eine Staatsschulden und eine Zahlungsbilanzkrise. Alle drei sind eng miteinander verwoben. Bisher sind alle fiskalischen und monetären Rettungsversuche gescheitert. Die Krisen fressen sich in Zeitlupe von der Peripherie zum Kern durch. Schon der nächste Sturm auf den Finanzmärkten kann das Aus für den Euro bedeuten. Auslöser könnte der Sieg der Linken bei den Wahlen in Griechenland sein. Neue Turbulenzen im Eurosystem kommen den deutschen Steuerzahler teuer zu stehen. Vielleicht können wir aber von Griechenland lernen, die Krise zu besiegen. Vorbild könnte der Kampf des Herakles mit der Hydra sein. Er hat nicht nur die neun Köpfe der Hydra abgeschlagen. Indem er die Hälse ausbrannte, hat er auch verhindert, dass neue nachwachsen. Und es ist ihm gelungen, das unsterbliche mittlere Haupt zu köpfen und unter einem schweren Fels ein für alle Mal zu begraben.

Die dreiköpfige Hydra

Die Euro-Hydra hat nicht neun Köpfe, sie hat „nur“ drei. Ein Kopf ist eine ausgewachsene Bankenkrise. Viele Banken vor allem in den PIIGS sind in einem sehr kritischen Zustand. Toxische Staatspapiere und faule Immobilienkredite belasten. Die Banken haben aus der Finanzkrise wenig gelernt. Noch immer sind sie in der Europäischen Union extrem stark gehebelt. Amerikanische Banken haben ihre Lektion besser gelernt. Sie haben erhebliche Risiken abgebaut. Jeder weitere ökonomische Stress lässt deshalb europäische Banken wackeln. Und wir haben auf den Finanzmärkten der EWU seit Ende letzten Jahres wieder Stress. Noch ist er zwar nicht ganz so hoch wie in der Finanzkrise. Das kann sich allerdings schnell ändern. Wie verletzlich europäische Banken gegenwärtig wieder sind, lässt sich an den Einlagefazilitäten der EZB ablesen. Seit Ende 2011 sind die Einlagen der Banken wieder sprunghaft gestiegen. Der Interbankenmarkt ist zusammengebrochen. Es herrscht tiefes Misstrauen unter den Banken.

Der „unsterbliche“ Kopf der Euro-Hydra ist die Staatsschuldenkrise. Alle Länder haben in den letzten Jahrzehnten gesündigt, die einen mehr, andere weniger. Fast überall war der strukturelle Sockel der staatlichen Schulden schon beim Ausbruch der Finanzkrise viel zu hoch. Die Krise hat ab 2008 weitere Schulden draufgesattelt. Kreditfinanzierte Konjunkturspritzen und vielfältige Bankenhilfen haben die Verschuldung teilweise drastisch weiter erhöht. Die Schuldenstände sind in einigen Ländern, allen voran den PIIGS, längst nicht mehr tragfähig. Besserung ist nicht in Sicht, die Defizite sinken nicht spürbar. Kein Wunder, dass die Zinsaufschläge in diesen Ländern gegenüber Deutschland steigen. Während sich hierzulande die Käufer von Staatspapieren mit einer negativen Rendite begnügen, explodieren die Zinsen in den europäischen Problemländern. Die wiederholte Flutung der Geldmärkte durch die EZB und der Kauf staatlicher Papiere durch die Banken hat nur vorübergehend Linderung an der Zinsfront gebracht.

Den Rest des Beitrags lesen »

Posted in Banken, Betrugssystem, Euro, Geld, Politik, Staatsverschuldung, Zukunft | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , | 3 Comments »