GEAB N°65: Banken-Börsen-Renten-Schulden
Verfasst von: krisenfrei - 19/05/2012
GEAB N°65 ist angekommen! Umfassende weltweite Krise / 2. Halbjahr 2012 – Vier Faktoren voller Sprengkraft treffen zusammen : Banken-Börsen-Renten-Schulden
Euroland macht sich, insbesondere dank der Wahl des neuen Präsidenten Frankreichs Francois Hollande, die LEAP/E2020 schon seit vielen Monaten vorhersagte, daran, sich bis Ende 2012 ein mittel – und langfristiges politisches, wirtschaftliches und soziales Gemeinschaftsprojekt zu geben. Währenddessen bleiben die Operateure an den internationalen Finanzmärkten Gefangene ihrer Reflexe, mit denen sie nur auf die kurzfristigen Aspekte wie die Kapriolen der griechischen Politik, die Zweifel am Entstehen einer Eurolandgovernance und auf die Staatsschuldenrisiken reagieren.Zur selben Zeit verflüchtigt sich in den USA die Illusion vom Aufschwung (1), verstärken sich erneut die Sorgen über die Solidität des amerikanischen Finanzsektors (die Verluste von JPMorgan haben dies eindrücklich vor Augen geführt) und den Grad der öffentlichen Verschuldung. Angesichts dieser Problemanhäufung fürchten immer mehr Banker und Unternehmer, dass dem Land äußerst schwere Zeiten bevorstehen (2).
In Großbritannien sieht es nicht besser aus: Das Land steckt wieder in einer Rezession, die Eindämmung der öffentlichen Defizite ist gescheitert und die Menschen beginnen, gegen die Sparpolitik aufzubegehren – obwohl ihnen das Schlimmste erst noch bevorsteht (3).
In Japan geht angesichts einer stagnierenden Wirtschaft und nachlassender Exporten vor dem Hintergrund der weltweiten Rezession (4) wieder das Gespenst einer Überschuldung des Landes um.
Angesichts dieser allgemeinen Lage geht LEAP/E2020 davon aus, dass im 2. Halbjahr 2012 mit großer Wahrscheinlichkeit vier Faktoren zusammentreffen, die für die Volkswirtschaften der westlichen Staaten viel Sprengkraft enthalten: Banken, Börsen, Renten und Schulden.
Für Banker, Investoren, Spekulanten, Unternehmer und Politiker wie auch für die große Masse der Menschen bringt dies bedeutende Risiken für ihre Finanzen wie auch ihre Fähigkeit, für zukünftige Herausforderungen gewappnet zu bleiben, mit sich.
In dieser 65. Ausgabe des GEAB stellen wir unsere Antizipationen zu diesen vier Faktoren voller Sprengkraft für das 2. Halbjahr 2012 vor; auch bringen wir Ratschläge, wie ihre negativen Folgen minimiert werden können. Weiterhin präsentieren wir unsere neue Antizipation zu den Folgen der umfassenden weltweiten Krise auf die internationale und europäische Sprachenlandschaft bis 2030, um somit Eltern und Kindern wie auch Bildungseinrichtungen zu ermöglichen, schon heute bei der Fremdsprachenwahl die richtige Entscheidung zu treffen.
In dieser Pressemitteilung der 65. Ausgabe des GEAB stellen wir Ihnen unsere Analyse des Faktors „öffentliche und private Verschuldung vor“.
In Großbritannien sieht es nicht besser aus: Das Land steckt wieder in einer Rezession, die Eindämmung der öffentlichen Defizite ist gescheitert und die Menschen beginnen, gegen die Sparpolitik aufzubegehren – obwohl ihnen das Schlimmste erst noch bevorsteht (3).
In Japan geht angesichts einer stagnierenden Wirtschaft und nachlassender Exporten vor dem Hintergrund der weltweiten Rezession (4) wieder das Gespenst einer Überschuldung des Landes um.
Angesichts dieser allgemeinen Lage geht LEAP/E2020 davon aus, dass im 2. Halbjahr 2012 mit großer Wahrscheinlichkeit vier Faktoren zusammentreffen, die für die Volkswirtschaften der westlichen Staaten viel Sprengkraft enthalten: Banken, Börsen, Renten und Schulden.
Für Banker, Investoren, Spekulanten, Unternehmer und Politiker wie auch für die große Masse der Menschen bringt dies bedeutende Risiken für ihre Finanzen wie auch ihre Fähigkeit, für zukünftige Herausforderungen gewappnet zu bleiben, mit sich.
In dieser 65. Ausgabe des GEAB stellen wir unsere Antizipationen zu diesen vier Faktoren voller Sprengkraft für das 2. Halbjahr 2012 vor; auch bringen wir Ratschläge, wie ihre negativen Folgen minimiert werden können. Weiterhin präsentieren wir unsere neue Antizipation zu den Folgen der umfassenden weltweiten Krise auf die internationale und europäische Sprachenlandschaft bis 2030, um somit Eltern und Kindern wie auch Bildungseinrichtungen zu ermöglichen, schon heute bei der Fremdsprachenwahl die richtige Entscheidung zu treffen.
In dieser Pressemitteilung der 65. Ausgabe des GEAB stellen wir Ihnen unsere Analyse des Faktors „öffentliche und private Verschuldung vor“.
Schulden: Staatsverschuldung, die aus dem Ruder läuft, und private Schulden, die Existenzen zerstören – die Menschen könnten in ihrem Zorn den Gläubigern ihre ganz eigene Rechnung aufmachen
Wir haben es schon seit 2008 angekündigt und seitdem mehrfach wiederholt: Zu Beginn der Krise wies das globale Finanzsystem Scheinwerte in Höhe von 30.000 Milliarden USD auf. Davon verbleiben aktuell ungefähr noch 15.000 Milliarden, die sich weitgehend bis Ende 2012 verflüchtigt haben werden. Das Gute daran ist, dass ab diesem Zeitpunkt der Wiederaufbau eines Finanzsystems auf gesunden Grundlagen möglich sein wird. Das Schlechte daran ist, dass das Weltfinanzsystem durch diese schwierige Phase in den nächsten Quartalen erst noch durch muss. Das heißt natürlich, wie wir schon in vorhergehenden Ausgaben des GEAB schrieben, dass 10% bis 20% der Banken in den westlichen Staaten in Konkurs gehen werden oder von den Staaten auf Kosten des Steuerzahlers gerettet werden müssen. Und diesmal, anders als 2008/2009, werden die Aktionäre die ersten Opfer dieser Entwicklung sein, auch in den USA und unabhängig davon, wie lange sie schon in Banken investiert hatten (5). Lediglich Aktionäre, die über großen geopolitischen Einfluss verfügen, also Staatsfonds, befreundete Staaten usw., werden in den Vorzug einer Besserbehandlung kommen.Die Privathaushalte hingegen werden weitgehend und insbesondere in den USA und Großbritannien mit ihren Schulden und der durch Zinsanstieg verursachten Zahlungsunfähigkeit allein gelassen werden. Die westlichen Staaten, im Zangengriff von Sparpolitik und Rezession, verfügen nicht mehr über ausreichende Mittel, um die Mittelklasse zu unterstützen, solange die Wirtschaft nicht wieder auf Wachstumskurs ist. Und das wird leider bis Ende 2012 sicherlich nicht der Fall sein. Übrigens kann man gegenwärtig beobachten, wie in den USA sich die Frage der Studentenkredite allmählich zu einer Zweitauflage des Subprimeskandals auswächst (6): Anstieg der Zinsen wegen des Auslaufens der staatlichen Förderung und politische Lähmung in Washington vor dem Hintergrund der Bemühungen um die Begrenzung des Bundesdefizits sind dabei, Millionen junger Amerikaner und Eltern in eine Katastrophe zu stürzen.
In Europa hat Großbritannien bereits beschlossen, seiner Mittelklasse in ihrer Rekordverschuldung nicht beizustehen. Als Ergebnis davon werden viele Mitglieder der Mittelklasse in die Unterschicht abstürzen. In den nächsten Monaten werden in Großbritannien wieder brutale Konflikte zwischen dieser britischen Mittelklasse und den Regierenden, die fast ohne Ausnahme der Oberschicht angehören, ausbrechen.
Auf dem europäischen Kontinent haben die Menschen mittels Wahlen, in denen sie Regierungen, die als einzigen Ausweg aus der Krise der Staatsverschuldung auf eine rigide Sparpolitik gesetzt haben, mit Abwahl abgestraft haben, den Eliten, die seit 20 Jahren allein die Interessen der Reichen und Gläubiger vertreten, den demokratischen Fehdehandschuh hingeworfen. Die Wahl des neuen französischen Präsidenten Hollande verkörpert einen Versuch, einen Weg zwischen Sparpolitik und keynesiansischer Konjunkturförderung zu finden; denn beide Wege sind entweder gescheitert oder politisch oder haushälterisch nicht durchsetzbar. Und dieser Versuch wird Erfolge zeitigen, denn er ist der einzige, der nunmehr noch politisch und haushälterisch machbar ist (7), wenn auch nicht vor Ende 2012 (8).
Bis dahin werden politische Achterbahnfahrten wie in Griechenland und komplexe Verhandlungen innerhalb Eurolands die Tagesordnungen bestimmen, wodurch die Gläubiger und ihre kollektive Institutionalisierung, die man „die Märkte“ nennt, immer nervöser werden (9). Deren Nervosität wird noch verstärkt werden vom Wissen der Märkte um die imminente Konkursgefahr der großen Banken der Wall Street und City, wenn Zahlungen der Schuldner, private oder öffentliche, ausfallen sollten. Forderungen an Private oder Staaten sind gewissermaßen die letzten Bilanzpositionen der Banken und Finanzinstitute, mit denen sie noch hoffen können, Einkünfte zu generieren.
In Europa hat Großbritannien bereits beschlossen, seiner Mittelklasse in ihrer Rekordverschuldung nicht beizustehen. Als Ergebnis davon werden viele Mitglieder der Mittelklasse in die Unterschicht abstürzen. In den nächsten Monaten werden in Großbritannien wieder brutale Konflikte zwischen dieser britischen Mittelklasse und den Regierenden, die fast ohne Ausnahme der Oberschicht angehören, ausbrechen.
Auf dem europäischen Kontinent haben die Menschen mittels Wahlen, in denen sie Regierungen, die als einzigen Ausweg aus der Krise der Staatsverschuldung auf eine rigide Sparpolitik gesetzt haben, mit Abwahl abgestraft haben, den Eliten, die seit 20 Jahren allein die Interessen der Reichen und Gläubiger vertreten, den demokratischen Fehdehandschuh hingeworfen. Die Wahl des neuen französischen Präsidenten Hollande verkörpert einen Versuch, einen Weg zwischen Sparpolitik und keynesiansischer Konjunkturförderung zu finden; denn beide Wege sind entweder gescheitert oder politisch oder haushälterisch nicht durchsetzbar. Und dieser Versuch wird Erfolge zeitigen, denn er ist der einzige, der nunmehr noch politisch und haushälterisch machbar ist (7), wenn auch nicht vor Ende 2012 (8).
Bis dahin werden politische Achterbahnfahrten wie in Griechenland und komplexe Verhandlungen innerhalb Eurolands die Tagesordnungen bestimmen, wodurch die Gläubiger und ihre kollektive Institutionalisierung, die man „die Märkte“ nennt, immer nervöser werden (9). Deren Nervosität wird noch verstärkt werden vom Wissen der Märkte um die imminente Konkursgefahr der großen Banken der Wall Street und City, wenn Zahlungen der Schuldner, private oder öffentliche, ausfallen sollten. Forderungen an Private oder Staaten sind gewissermaßen die letzten Bilanzpositionen der Banken und Finanzinstitute, mit denen sie noch hoffen können, Einkünfte zu generieren.
Ab dem Sommer 2012 wird das Thema der ausufernden Verschuldung der USA, verbunden mit den automatischen Haushaltskürzungen als Folge der gescheiterten Einigung des Kongresses über Maßnahmen zu Schuldenreduzierung ein wahres „Taxmageddon“ (10) in den USA auslösen. Es wird zu einer Neuauflage der Wechselbeziehung „Zünder zu Bombe“, also europäischer Schulden zu amerikanischen Schulden kommen, die bereits 2011 für recht viel Aufregung gesorgt hatte, doch die Version 2012 wird deutlich brutaler sein. Denn zwar sind die Sorgen über einen Zusammenbruch des Euros und einer Auflösung von Euroland weitgehend zerstreut (11), bald werden jedoch die Märkte von einer für sie viel größeren Gefahr in Panik versetzt werden, nämlich die massive und brutale Monetisierung der US- Schulden (12). Wenn es soweit sein wird, werden die USA sich einem Zustand der vollkommenen politischen Lähmung befinden angesichts eines zersplitterten Kongresses (13), in dem sowohl bei den Republikanern (Tea Party) wie auch den Demokraten (Occupy) radikale Fraktionen entstanden sein werden (14).
krisenfrei 
Stefan Wehmeier said
„Dass Schuldenaufnahmen nur möglich sind, wenn ein anderer Geld übrig hat und zum Verleih bereit ist, kann als bekannt vorausgesetzt werden (nur nicht bei denen, die an das Hirngespinst einer „Geldschöpfung der Geschäftsbanken“ glauben). Weniger bekannt ist dagegen, dass die leihweise Aufnahme solcher überschüssiger Geldmittel nicht nur möglich, sondern in jeder Volkswirtschaft zwingend notwendig ist! Denn ohne die Rückführung über Kredite in den Kreislauf würden sie als Kaufkraft in der Wirtschaft fehlen. Als Folge käme es zu Unterbrechungen des Geldumlaufs und damit, in Höhe der Ersparnis, zu Nachfrageausfällen.
…Normalerweise werden solche Ersparnisbildungen durch die Kreditaufnahmen anderer Wirtschaftsteilnehmer geschlossen, vor allem über Investitionen der Unternehmen. Gehen jedoch die Ersparnisbildungen über deren Bedarf hinaus, dann versucht man – nicht zuletzt durch exzessive Ausweitungen der Werbung – die Privathaushalte zum Kauf auf Pump anzuregen, wie das bereits in den 1960er Jahren zunehmend der Fall war. Da aber auch dieser Ausweg seine Grenzen hatte und die Geldvermögen immer rascher zunahmen, blieb schließlich nur noch der Staat zur Schließung des Kreislaufs übrig.
…Die Staaten sind also, nach den Gesetzmäßigkeiten unseres heutigen Geldsystems, in Fällen überschüssiger Ersparnisbildungen zur Ausweitung ihrer Schulden gewissermaßen gezwungen. Und das heißt im Umkehrschluss, dass die Staaten in unseren Tagen ihre Schuldenaufnahmen nur dann abbremsen oder gar herunterfahren können, wenn Unternehmen oder Privathaushalte ihre Kreditaufnahmen ausweiten würden. Geschieht dies nicht im ausreichenden Umfang, dann versuchen die Besitzer dieser weiter wachsenden Vermögensmassen schließlich, ihre Gewinne über fragwürdige Finanzanlagen und Spekulationsgeschäfte hereinzuholen. Welche Folgen das wiederum hat, haben wir in den letzten zehn Jahren erlebt. Daraus ergibt sich, dass ein wirkungsvolles und unproblematisches Abbremsen der ständig wachsenden Schulden nur dann möglich wäre, wenn dies bei den Geldvermögen vorausgehen würde. Und das heißt wiederum, wenn man jenen Vermehrungs-Automatismus dieser Geldvermögen, der aus dem Zins- und Zinseszins-Effekt resultiert, anstatt der Schuldenzunahme abbremsen würde. Ein Abbau, der sich automatisch einstellt, wenn man, über einen geregelten Umlauf des Geldes, für ein marktgerechtes Absinken der Zinssätze und – in gesättigten Volkswirtschaften – deren Pendeln um die Nullmarke sorgt.“
Helmut Creutz (aus HUMANE WIRTSCHAFT 02/2012)
Dass das Begriffsvermögen studierter „Wirtschaftsexperten“ und gewählter „Spitzenpolitiker“ an einfachen Zusammenhängen scheitert, die schon 12-jährige Schulkinder verstehen (wenn sie dafür von verdummten Lehrern keine schlechten Noten bekämen), beruht auf einer künstlichen Programmierung des kollektiv Unbewussten, die den Kulturmenschen „wahnsinnig genug“ für die Zinsgeldbenutzung machte: http://www.deweles.de/intro.html
Heiner Hannappel said
03.05.2012
Ich sorge mich!
Erodiert die Euro-Problematik unsere Demokratien?
Hier und jetzt steht Europa am Scheideweg,da die prekäre Situation Spaniens,dann auch Italiens unweigerlich ihrem ökonomischen und politischen Bankrott entgegenrast, ohne das es dagegen ein politisches Rezept gibt!
1) Entweder wird mit der bisher betriebenen unglaublichen Politik der Mittelmäßigkeit,kleinkariert,nur mit Blick auf kurzzeitige Krisenverschiebung zur Zeitgewinnung ohne ein schlüssiges Konzept für eine europäische Architektur erfolglos weitergewurstelt mit der Folge zunehmender Spannungen im Euro-Raum zwischen Geber und Nehmerländer bis hin zum Bruch der Europäischen Vision und Währung inklusive einer durch Risikoübernahmen sich beschleunigenden Insolvenz aller Euro-Staaten!
2) Oder, die noch solventen auf annähernd gleichem Wirtschafts Niveau stehenden Staaten schließen sich zu einer neuen,stabilen neuen Euro Gemeinschaft zusammen,mit unkalkulierbaren Risiken.
3) Oder, alle Europäer raffen sich endlich konsequent zu einem Masterplan auf, um unter Zurückstellung von Animositäten,Eitelkeiten wie auch Egoismen ein geeinigtes,wie auch immer zu benennendes Europa in Verhandlungen,die auch diesen Namen verdienen zu schaffen,hinter dem dann alle Nationen und deren Bevölkerung mit Überzeugung stehen können, die dann auch in Voraussetzung demokratischer Spielregeln der Mitsprache bereit sind,die dazu nötigen Opfer zu erbringen!!!
Ohne aus den Erkenntnissen vergangener Jahre Lehren zu ziehen, verfolgt Deutschland,mit ihm alle anderen EU Nationen die kurzsichtige Politik des ersten von mir genannten Szenarios mit der Folge,dass sich der Euro seit seiner Einführung als eine der größten Belastungen der europäischen Demokratien wie des Geldsystems erweist!
Seine Etablierung sollte Europa einigen,die Völker näherbringen.Doch genau das Gegenteil ist eingetreten trotz gebetsmühlenartig vorgetragenen Bekenntnissen zum einigen Europa. Europaweit ist bei Wahlen schon sichtbar ein Rechtsruck erkennbar,dessen Tendenz bei sich weiter erhöhen der Verschuldung der Staaten, verschlechternder Wirtschaftslage,Arbeitslosigkeit, gepaart mit Sozialabbau, europäischen Gemeinsinn tangierend,zunehmen wird!
Die unübersehbaren Zwänge,der sich die europäische Politik bei der Bewältigung immer neu auftauchender Krisenfacetten ausgesetzt sieht, führt bei der Dringlichkeit der Entscheidungsfindungen zu einer nicht mehr übersehbaren Erosion urdemokratischer Abläufe in den jeweiligen Parlamenten, so auch im deutschen Parlamentsbetrieb durch die interfraktionell geplante Abwürgung außerfraktioneller Redezeiten vom Mainstream abweichender Abgeordneter deutlich zu erkennen!
Alternativlos gennannte,so durch das Parlament gepeitschte ruinöse Bürgschaften wie Rettungsschirme beunruhigen Demokraten zutiefst.
Zunehmend engere Spielräume in den maroden Staatskassen,welche immer stringenter durch Austeritätsdenken (Sparzwang) auf die Sicherung der Refinanzierungen und steigender Zinns Dienste ausgerichtet werden müssen,stoßen wünschenswerte Fortschritte zur wirtschaftlichen,sozialen wie demokratischen Entwicklungen auf zu vielen Ebenen in die politische Peripherie wünschenswerter,aber nicht mehr realisierbarer Entscheidungen.
Kein Staat der westlichen Industrieländer, allesamt faktisch jetzt schon pleite,ist von dieser Problematik verschont.
Ich sage bewusst „pleite“,denn wie soll man es anders bezeichnen,wenn ständig im gesamten Euroraum neue Schulden aufgenommen werden müssen,um alte zu bezahlen,ohne erkennbaren Willen zur Tilgung der Gesamtschulden.Deutschland nicht ausgenommen!
So greifen Staaten zunehmend auf rigide Kürzungsmaßnahmen in den Sozialsystemen zu.!Dort erwirtschaftete Überschüsse sollen mit fragwürdigen Begründungen für die marode Staatskasse abgeschöpft werden,mit unseren Finanz/Arbeitsministerien als unrühmliches Vorbild.
Da man aber der Bevölkerung,welche diese erarbeiteten sozialen Besitzstände mit Rechtsansprüchen verknüpft, seitens der Politik Kürzungen schlecht verkaufen kann,erfand man die mit Fortschritt assoziierte „Reform“ als modern daher kommendes Kürzungsinstrument.
Der Euro,Schlechtwetterprognosen ignorierend,wohl nur auf Schönwetterlagen ausgerichtet verliert nun seine glänzende Patina in der zunehmend rauer werdenden stürmischen europäischen,Witterung.
Penetrante Warner gab es schon immer,doch aufgrund heutiger Erkenntnisse würde man diesen Spaltpilz Euro,auch „Teuro“genannt,am liebsten ungeschehen machen, Europa neu aufzäumen,dieses mal aber richtig,vom Kopf her,am Entwicklungsende stünde wieder ein Euro! Leider nur ein Traum!
So hat die Politik sich selbst gleich bei der verfrühten Euro-Einführung der besten Optionen eines geeinten Europas beraubt in dem den Völkern
demokratisches Mitspracherecht verweigert wurde.
So schwierig Entscheidungsfindungen mit der Vielfalt der EU-Nationalstaaten
bei einer so tiefgreifenden wie zu einer gemeinsamen Währung auch ist, rechtfertigt dies das Fehlen demokratischer Legimitation in einem, noch zu gestaltendem zukünftigen gemeinsamen europäischen Haus nicht! Zumal jeder Staat der EU wie des Euroraums in vergangenen Jahrtausenden einen unseren Kontinent prägenden Einfluss ausgeübt hat und somit bei einer schon fast genetisch zu nennenden gewachsenen Eigenwillig wie Eigenständigkeit bei deren Missachtung höchst pikiert, blockierend reagiert,was eine Einigung immens erschwert!!!
Jenseits jeglicher wirtschaftlicher Notwendigkeiten wurde nun diese Einheitswährung uns und den Ländern im Euroraum mit überdies völlig unterschiedlich wirtschaftlichen Entwicklungen und Wirtschaftskraft übergestülpt mit der Folge,dass kein Euroland mehr auf und abwerten kann und nur noch die Option der Verschuldung in gerade diese Währung hat,welche aufgrund damals,bei Euroeinführung noch niedriger Staatsrefinanzierungszinsen reichlich für soziale Wohltaten statt dem Wirtschaftsausbau ausgenutzt wurde.Besonders ausgiebig bedienten sich gerade die Staaten billiger gewordener Refinanzierung- Kredite,welche sich durch falsche Datenangaben in den Euroraum hinein gelogen haben mit den heute erkennbaren fatalen Spätfolgen in Form ruinöser Stützungsmaßnahmen durch alle anderen Mitglieder des Euroraums!!!
Hinzu gesellte sich dann auch noch überflüssigerweise als Initialzündung zur überbordenden europäischen Schuldenlawine die aus den immens hoch verschuldeten USA ausgelöste,vorhersehbare Lehman- Finanzkrise der Banken 2008,deren Stützungsmaßnahmen den schon bestehenden Schuldenstand der Eurostaaten wie auch der EU Staaten außerhalb dieses Euroraumes bis heute unerträglich belastet.
So gelten seither nun alle Maßnahmen zur Euro-Rettung seitens aller,besonders unserer Regierung als alternativlos!
Als ob es in einer Demokratie keine Alternativen gäbe, ist es doch gerade das Wesen der Demokratie,Alternativen zu erarbeiten.
Doch langwierige demokratische Entscheidungsprozesse stören nur bei der nötigen Geschwindigkeit der zu lösenden Euro-Probleme,zumal die Taktgeschwindigkeit immer wieder neuer, aufflammender Krisenherde sich drastisch erhöht.
Dadurch,dass der Primat der Politik in den Bankenetagen aufgrund zu hoher Kreditierungsabhängigkeiten, wohl endgültig(?) abgegeben wurde,mutierten alle Versuche zur Kontrolle der Geldinstitute zur unrühmlichen Farce.
Ja, nicht nur das,unsere Regierung lässt sich von mit der Krise involvierten Bankern richtungsweisend beraten !So macht man den Bock zum Gärtner.Hat das Finanzministerium nicht genug Fachleute,es ist doch beim Schröpfen des Steuerbürgers so erfindungsreich!
So wurde leider bis heute noch kein Europroblem auch nur im Ansatz gelöst,vielmehr hechelt man von Gipfel zu Gipfel mit dem mageren Ergebnis reiner bankenbegünstigenden, Milliarden vernichtender sündhaft teuren Zeitgewinnung.
Zeitgewinn (?), zu welchem fragwürdigen Ziel denn hin,worauf hofft man???
Kritische Parlamentarische Sitzungen sind so anscheinend nur noch lästig und werden möglichst oft wortreich ausgetrixt, da sie den diffusen Erfolg fragwürdigen Zeitgewinns stören.
Gerade in den gewählten Parlamenten,zumal in Berlin müsste das Ringen um Alternativen zwingend erfolgen,doch hier hält die Prozedur des Abnickens von unter Druck in Hektik schlecht verhandelter Verträge aus Brüssel oder anderswo Einzug!
Da diesen miserablen Verträgen nicht einmal der Keim eines vereinten Europas innewohnt,sind diese von vorneherein schon zum Scheitern verurteilt! Bestürzender weise macht der größte Teil der Opposition entgegen ihrer parlamentarischen Aufgabenstellung alternativlos mit.
Zu viele,diese Fraktionsdisziplin zu den ruinösen Verträgen ablehnenden Volksvertretern schweigen ,bleiben persönliche Nachteile vermeidend in Deckung
Einzelnen Abgeordneten,die den Mut besitzen, nach Grundgesetz nur dem eigenen Gewissen verantwortlich, sich außerhalb der Fraktionsdisziplin kritisch zu Wort melden,sollen nach dem Willen der meisten Fraktionen ,unter Protest des Bundestagspräsidenten(!) verstummen,weil sie das regierungsseitig gewünschte Ab nicken wie beklatschen riskanter,den Bürger exorbitant belastende Verträge stören.
Hat man in Parteien wie Fraktionen verlernt Demokratie zu buchstabieren?Zu allen Verträgen/Verpflichtungen wurden wir Bürger als Souverän in Deutschland wie Europa nie gefragt,sollen aber die gravierenden Folgen tragen,unfassbar!!
Sieht so Demokratie aus?
Wir sind stolz auf unsere Demokratie und erwarten von unseren ins Parlament gewählten Abgeordneten,dass diese unsere Rechte wahrnehmen und eine Regierung kritisieren,die außer Taktieren, Trixen,Verschleiern kein für uns Deutsche tragfähiges Konzept zur Wahrung unserer Interessen bei der Rettung des Euroraums erkennen lässt!Solange es noch kein vereintes Europa gibt,ist jede Bundesregierund alleine dem Wohl des deutschen Volkes verpflichtet!
Mit Entsetzen sehen wir einer Entwicklung zu,in welcher eine noch intakte Solvenz Deutschlands inclusive der Tripple AAA Rating unter die Räder egoistischer,nur auf ihren eigenen Vorteil bedachter Schuldenstaaten gerät.
Ohne jegliche Scham lähmen diese hoch verschuldeten Staaten mit den ungeheuren Belastungen Deutschlands aus dem ESFS, nun ESM wie den Target2 Salden, also den 615 Milliardenforderungen der Bundesbank als größten Gläubiger der EZB, unsere Verhandlungsführer, indem sie bei deutscher Weigerungen zu weiteren Belastungen die Begleichung eben dieser Schulden infrage,also uneinbringbar stellen!So übt man kollektiven Druck aus und zieht das konzeptionslos schon fast rührend hilflos taktierende Deutschland,mit der Überschreitung aller von ihm selbst gezogenen roten Linien,weil es diese Verluste in existenzieller Größenordnung fürchtet, immer weiter in den europäischen Schuldensumpf.
Die Maastricht Verträge,bindende Grundlage,Voraussetzung zur Euro-Einführung,in denen festgeschrieben, keine Nation für die Schulden anderer Länder gerade stehen darf,werden als lästiges Beiwerk bis zur Unkenntlichkeit relativiert,oder gar dem in Europa vorherrschenden Zeitgeist der „Schuldenverallgemeinerung“ geopfert ,gleich im Papierkorb der Geschichte entsorgt.
Nur glaubt solchen Verträgen künftig keiner mehr,auch Anleger nicht, „Märkte“ genannt,da absehbar auch der wachsweiche Fiskalpakt samt Fiskalunion mit Mehrheitsbeschluss, der sich bald in Überzahl befindlichen Schuldnerstaaten ebenso wie die Maastricht Verträge , je nach Interessenlage relativiert werden kann und wird.
Neu gewählte Regierungen und es wird seit der Eurokrise oft gewählt, kündigen Nachverhandlungen schon vorsorglich an.
Sieht so in Zukunft die Haltbarkeit verhandelter Verträge unter Demokratien aus,
indem erst in Marathonverhandlungen zur späteren Relativierung Verträge mit Minimalkonsens geschlossen werden, um dann später so vertragsgebundene Verhandlungspartner mit höheren Belastungen im Regen stehen zu lassen???
So ist auch zunehmend an dem Handeln der EZB entgegen ihrer eigentlichen vertraglichen Bestimmung der Erhaltung der Geldwertstabilität zu erkennen,dass diese mangels konstruktiver Politik zur Eurorettung Maßnahmen ergreift,die jenseits ihrer eigentlichen Befugnisse liegen, auf Umwegen Staaten refinanziert,Schrottpapiere aufkauft,Billionen Euro ohne jeglichen Bezug zur Realwirtschaft nach Muster der amerikanischen FEED in den Markt pumpt.Der EZB Chef erinnert so frappierend an Schillers“Zauberlehrling“.Wer stoppt eigentlich diesen europäischen Greenspan mit seinen nur die Banken entzückenden Strohfeuern! Rücktritte kompetenter Banker wie Stark und Weber sprechen Bände,welche dies alles nicht mit ihrem Namen verbinden wollten. Auch der jetzige Bundesbankpräsident Weidmann geht zur EZB wie Politik wegen des Mangels weitsichtigen Handelns unaufhörlich steigenden Bundesbank-Risiken auf Distanz und auf die Barrikaden!
Mit fundierter Kritik macht man sich bei den mittelmäßigen,wahlorientierten Politikakteuren wohl höchst unbeliebt,doch gehört diese unverzichtbar zum Wesen gelebter Demokratie!
Das Versagen der europäischen wie amerikanischen Politakteure erkennt man nun mit einigem Abstand zum Jahr 2001,der Euroeinführung,bedrückend aber ab 2008,der Lehman Krise, in den hektischen Abfolgen von Krisengipfeln ohne jegliche Ansätze einer nachhaltigen Lösung der weltweiten fragilen Situation des schuldenbasierten Finanzsystems! Die mit 15 Billionen Dollar höchst verschuldete USA mit einem momentanen Haushaltdefizit von über 180 Milliarden Dollar ,die mit ihren drei Ratingagenturen ständig zugunsten ihren Refinanzierungsinteressen Milliarden-Anleger von Europa nach Übersee umlenken wollen,spielen keine unwesentliche Rolle bei diesem Eurodillemma,müssten sie doch selbst lange schon Insolvenz anmelden!
Die Entscheidung unserer damaligen Bundesregierung 2008 mit der Garantie für Sparer welche einen Sturm auf die leeren verzockten Bankenkassen verhinderte,diese inklusive unseres Finanzsystems so rettete,war eine einzig richtige wie lobenswerte Tat! Leider eine Einzelentscheidung ohne qualitativen Nachahmungseffekt!
Mit dem unter Missachtung der Maastricht Verträge 2010 verabschiedeten ersten Griechenrettungsschirms wurden die besten,noch vorhandenen Optionen zur Rettung
des Euroraumes und der europäischen Vision vergeben. Alle nachfolgenden überwiegend den Bankeninteressen dienenden Rettungsschirme,Brandmauern,wie man sie auch nennen mag sind Ausdruck des Versagens wie der Hilflosigkeit der von Monopoly spielenden Banken getriebenen Politikern!Wohl wissend,dass ihre Bevölkerung ihr Handeln missbilligt,verweigern Politiker dieser jedoch wesentliche Krisen-Informationen um die nächsten Wahlen nicht zu verlieren.
Es zerstört die Demokratie wie das gesunde Rechtsempfinden,wenn private Firmen wie Banken mit den ihnen anvertrauten Geldern leichtfertig zocken,Gewinne einstreichen und wenn sie sich dann im großen Stil verzockt haben,wie geschehen,den Staat sprich die Bevölkerung für die aus grenzenloser Gier entstandenen Verluste unbestraft geradestehen lassen.Ganze Staaten wurden so ruiniert,ohne,dass unsere gewählten Volksvertreter europaweit sich auf nachhaltige Schritte gegen solche Verbrechen je geeinigt hätten!
Auch durch solche Untätigkeit wird unsere Demokratie gefährdet,wenn die Bevölkerung die selbst verschuldete Ohnmacht der nicht mehr handelnden Politiker durchschaut. Zur Demokratie gehört auch eine Politik der diplomatischen Stille,welche nicht alles und jedes Verhandelte zu unpassenden Zeiten offenlegt um Verhandlungsergebnisse nicht zu gefährden.
Jedoch darf eine solche Politik nicht dazu führen,dass Abgeordnete,
unzureichend informiert,nicht einmal wissen,worüber sie eigentlich abstimmen so die Konsequenzen nicht erahnen können wie zum Beispiel bei der Abstimmung über den „ESM“ Rettungsschirm.
Dieser Vertrag ist schlichtweg eine Enteignung der Rechte des Bundestages und der deutschen Souveränität,ein eklatanter Zugriff auf deutsches Staats wie Volksvermögen wie Aushebelung unserer demokratischen Rechte und wie im ESM schon festgeschrieben ,ein Riesenschritt in Richtung Euro-Bonds,der endgültigen Verallgemeinerung europäischer Schulden zu Lasten noch solider Staaten wie auch Deutschland und ohne Europäische Einigung nicht zu akzeptieren!!!
Die Start- Kosten der nun in aller Eile vorgezogenen“ ESM Brandmauer“
stehen nun zum ersten Mal direkt als reale neue Schulden im Bundeshaushalt.Wir bezahlen für das Eurodesaster jetzt schon mit sagenhaften 27 Milliarden Euro!
Wie segensreich könnten diese Schuldengelder in Deutschland wirken,oder besser,wenn sie gar nicht erst aufgenommen würden!
Das ist nicht das von uns gewollte demokratisch geprägte Europa,
in dem bald ein kleines Gremium in Brüssel ohne je zur Rechenschaft gezogen zu werden unbegrenzt Milliarden-Nachforderungen an alle Staaten stellen/befehlen kann wenn es das wegen selbstverschuldeten Engpässen bei Staaten/Banken für richtig hält. Erst recht nicht,wenn die Blickrichtung überwiegend auf Deutschland als Endzahler zielt, die Haushaltsrechte des deutschen Parlaments ausgehebelt werden durch eine Mini- Parlamentsausgabe mit so zu geringer demokratischer Legimitation.
Mit diesem Vertrag,wenn er in Kraft tritt wird die Demokratie mit Füßen getreten.
und der Verallgemeinerung europäischer Schulden der Grundstein gelegt!
Wir alle können nur hoffen,dass das deutsche Verfassungsgericht diesen undemokratischen,unseren demokratischen Konsens zerstörenden Vertrag stoppt!
Allen Beschwörungsformeln über die sich hoffentlich bessernde Lage der Krisenstaaten zum Trotz verschlechtern sich die Wirtschafts-Arbeitslosen wie Verschuldungsdaten permanent mit den damit einhergehenden wachsenden Verpflichtungen der immer weniger werdenden Gläubigerstaaten wie Deutschland mit den eingegangenen zusätzlichen Bürgschaften,die,wenn sie auch nur zum Teil gezogen werden,für uns ruinös sind!!!
Im ganzen Euroraum spiegeln die Target2 Salden der Target2 Plus-Geberländer wie
Deutschland,Holland Luxemburg,Finnland gegenüber den Target2 Minus-Nehmerländern wie Griechenland, Portugal,Spanien Italien, Frankreich, Irland die desaströsen Verwerfungen sowie Zahlungsbilanzkrisen im Euroraum wieder!
——————————————-
Ich kann sie nicht außen vor lassen, Zahlen und Fakten, Stand 9.5.2012.
Geberländer:
Die Target 2 Salden der Bundesbank von über +644,182 Milliarden €,der Niederländer Target 2 Salden mit +154,905 Milliarden,der Target 2 Salden der luxemburgischen Zentralbank mit +115,228 Mrd.,2 Salden der finnischen Zentralbank mit +62,959 Mrd. Euro.
Dagegen stehen die Target2 Minus.Salden der Nehmerländer:
Der Target2 Saldo der portugiesischen Zentralbank -74,539 Mrd. Euro.Der Target2 Saldo der irischen Zentralbank -99,665 Mrd. Euro.Der Target2 Saldo der italienischen Zentralbank -270,408 Mrd. Euro.Der Target2 Saldo der griechischen Zentralbank -107,267 Mrd. EuroDer Target2 Saldo der spanischen Zentralbank -276,033 Mrd. Euro Mrd. Euro.Der Target2 Saldo der belgischen Zentralbank -38,589 Mrd. Euro.
Der Target2 Saldo Banque de France Februar 2012 -96,316 Mrd. Euro.
Der Target2 Saldo der österreichischen Zentralbank 2010 bei -27,496 Mrd. Euro.
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Wo hört diese Target2 Bierdeckelverschuldung zu Lasten Deutschlands wie der anderen Geberländer eigentlich auf,wo ist die Obergrenze,der Deckel,bei einer Billion oder mehr? Können sich alle bei den Geberländern wie bei uns,also der Bundesbank unbegrenzt verschulden ohne Rückzahlungswillen.Ja,sie können es,noch!? Diese horrenden Summen sind doch verloren,weil uneinbringbar?
Außerdem zeigen,wenn man 2000 als Reverenz Jahr annimmt ,die Wirtschaftsdaten aller Target2 Schuldenstaaten steil nach unten:
Griechenland: -30,91% Portugal: -19,21% Spanien: -17.69% Italien: -18,497% Frankreich: – 8,2%
Um diese Prozentzahlen sind die Ökonomien dieser Nationen seit 2000 geschrumpft!
Bei diesen Zahlen ist das Baugewerbe ausgenommen.
Einsam steht Deutschland mit Lohnzurückhaltung und Zerstückelung der Arbeitsplätze erkauften plus 17,45% noch gut da!Wie lange Noch?
Erkennbar gleiten immer mehr Risikostaaten in die Rezession ab.Gleichzeitig wird mit dem Austeritäts gebot jegliche Stimulierung deren Ökonomien unmöglich.
Uns Deutschen wird,gewürzt mit noch boomender Wirtschaft seitens der Regierung Zweckoptimismus vorgespielt.Doch wenn schon Griechenland mit seinem 2,5% tigem Anteil an der Europäischen Wirtschaftskraft,der Größe Hessens vergleichbar, Europa in solche Schwierigkeiten bringt,wie groß müssen dann erst die Beben,bald von Spanien ausgehend sein, von den entstehenden Verwerfungen des dann auch schleudernden Italien ganz zu schweigen.
Schon mit Spanien ist der neue Rettungsschirm ESM restlos überfordert!
Wo man hier jedoch noch eine positive Entwicklung sehen kann,ist mir schleierhaft!Doch gibt es noch positives zu melden, am 3.5.2012 haben Standard&Poors das Rating für Griechenland etwas höher angesetzt,na toll, wahrscheinlich hat ein Gyrosladen eine neue Würzmischung kreiert!
Deutschland aber kann machen was es will, neidvoll, die eigenen Unzulänglichkeiten ignorierend, lässt man dem Unmut gegenüber unserem, sich für andere ständig mehr ins Risiko begebenden Land freien Lauf, da es sich für andere Staaten wie Banken anscheinend noch immer nicht genug ruinös verpflichtet!Maastricht,war da nicht was?
Nie werden die aufgetürmten Schuldenberge bei der rasant schrumpfenden industriellen Wertschöpfung der südlichen Peripherie Länder zu Abtragung kommen.
Deshalb lehne ich eine weitere Verallgemeinerung der Schulden durch Euro-Bonds strickt ab,da Deutschlands Refinanzierungen mit dann sofort enorm höheren Zinsdiensten zu Lasten des Bundeshaushalts,der Bürger einhergehen würde.
Euro-Bonds ja,aber erst in einem geeinten Europa!!
Denn all zu gerne schielt man auf das kreditbereinigte Immobilien und Sparvermögen Deutschlands von 8,5 Billionen Euro,gerne vergessend,das Deutschland jeden Tag 100 Millionen Euro Zinsen für 2,1 Billionen Euro Schulden bezahlt,sich selbst jedes Jahr mit rd.300 Milliarden Euro neuer Schulden refinanzieren muss!Ein reiches Land fürwahr!Jedoch auch pleite, fürwahr!
Diese Marathonverhandlungen mit minimalen Ergebnissen auf kleinstem Nenner beraubten Europa,speziell uns Deutsche wie schon erwähnt aller guten Optionen.
Jetzt bleiben uns leider nur noch schlechte, minderwertige Optionen.
Wissen eigentlich unsere gewählten Politiker,was sie anrichten,indem sie sich mit ihrer in elitären Kreisen betriebenen Politik ständig über den Willen des Volkes hinwegsetzten? Wenn so die Bevölkerungen der EU Nationalstaaten aufgrund steigender Arbeitslosigkeit,Hoffnungslosigkeit, mangelnder Zukunftsperspektiven mehr und mehr nach rechts tendieren ist die europäische demokratische Vision bald passé,von der Sprengkraft der wachsenden Ungleichgewichtung durch die Staatsschulden wie der ungerechten Vermögens-Verteilung,der Lohnspreizung in Firmen zwischen Management,Arbeitern,Angestellten ganz zu schweigen.
Wenn Bürger Ganztags arbeiten,davon aber kein noch so bescheidenes Leben führen können,staatliche Aufstockung benötigen,ohne Vertrauen in die Zukunft keine Familie mehr gründen,hat sich etwas grundverkehrt , undemokratisch in unserem Deutschland wie auch anderen Staaten eingenistet,weil ganze Generationen ungeboren, zur Erhaltung unserer Strukturen nie zu Verfügung stehen werden!
Man möge beim Lesen dieses Artikels nicht auf eine antieuropäische Haltung meinerseits schließen,dass wäre grundverkehrt,da ich einem geeinten Europa stets zugewandt war und bin!
Wenn aber ,wie zu erkennen,keine zielgerichteten konsequenten Verhandlungen für ein in Finanzen-Wirtschaft-Recht-Sozialen-in Politik geeintes,mit einer Stimme weltweit auftretendes Europa mit dem dann auch entsprechenden Gewicht im Konzert der Mächte, aufgenommen wurden,
ist unsere Regierung ihren Eid gemäß nur den deutschen Interessen verpflichtet,Schaden vom deutschen Volk abzuwenden!!!
Die Vermeidung von Inflation,also die Vernichtung von Arbeitsleistung wie erarbeitetes Vermögen in welcher Form auch immer,sollte nach geschichtlichen Erfahrungen der Deutschen oberstes Gebot sein. Noch nicht einmal zur Eurorettung
darf die Inkaufnahme von Inflation angedacht werden,wie es zur Zeit geschieht,.Auch hier steht die Bundesregierung mit dem Kanzlereid in der Pflicht!!
Diesem Eid von Kanzlerin wie ihren Kabinettsmitgliedern entsprechen die gegebenen ruinösen Bürgschaften-Rettungsschirme -ungedeckelten Target2 Bundesbank Außenstände eben nicht,zumal die dafür gegebenen Sicherheiten jederzeit relativierbar,höchst fragwürdig sind!
Noch nie gab es auf deutschem wie europäischem Boden eine informiertere Gesellschaft als die heutige
und diese wehrt sich zunehmend, in ihrer Summe auf Wahlstimmen und Konsumenten reduziert zu werden.
Diese Tatsache scheint bei Politikern wohl noch nicht angekommen zu sein,sonst müssten sie hier die Erklärung für immer geringere Wahlbeteiligungen finden.
Der informierte Bürger steht doch bei Wahlen schon fast verzweifelt in der Wahlkabine,da er nur das kleinere Übel wählen kann,weil keine überzeugende politische Richtung vorhanden ist!!!Warum?
Wenn jede politische Gruppierung zur der sogenannten “ Mitte „drängt,verlieren diese die Glaubwürdigkeit ihrer ursprünglichen Position im Parteienspektrum,können so auch nicht mehr die dem entsprechend denkenden Bevölkerungsgruppen erreichen.
So erwächst aus dem Drängen nach der „Mitte“ politischer Beliebigkeit und allseits erkennbare,zu bedauernde“Mittelmäßigkeit“!!
Hier und jetzt steht Europa am Scheideweg.
Entschließt euch endlich zu handeln,ihr Politiker,sonst fliegt euch Europa um die Ohren!Ihr habt das Heft des Handelns fast schon nicht mehr in euren Händen,merkt ihr das eigentlich nicht!!??
Wo bleiben eigentlich die Aufrufe unserer Denker, Ökonomen,Philosophen,der Medien,der Universitäten,der Kirchen,Gewerkschaften europaweit für ein in jeder Hinsicht zu einigendes Europas! Wo sind sie,die in dieser für uns alle doch so essentiell wichtigen Frage der Einigung Europas die von Politikern praktizierte Mittelmäßigkeit anprangern?Oder sind diese,oft in Talkshow´s prächtig daher Redenden schon selbst nur noch klägliches Mittelmaß?Na dann,armes Europa!
Ich sorge mich!!!
Heiner Hannappel
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