Interview mit Oliver Janich (Bundesvorstand der „Partei der Vernunft“)

krisenfrei.de
Sehr geehrter Herr Janich, Sie sind bekannt als Buchautor und Journalist. Zudem gehören Sie auch zu den Gründern der „Partei der Vernunft“ (PdV) und sind Bundesvorstand dieser Partei.
Was hat Sie zur Gründung der PdV bewegt?

Oliver Janich
Die Gründung geht auf eine kleine Kolumne in Focus Money zurück. Ich hatte mich über die gerade geplante CO2-Steuer aufgeregt und versprach eine Partei der Vernunft zu gründen, wenn mir genügend Leute schreiben. Und es kamen mehr positive Zuschriften als je zuvor. Da ich pflege meine Versprechen zu halten, habe ich mit mir vorher völlig unbekannten Mitstreitern die Partei gegründet.

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Die PdV wurde jetzt erstmals für die Landtagswahl am 13. Mai in NRW zugelassen und steht auf Platz 17 der Landesliste. Parteien, die auf dem Wahlzettel ganz unten stehen, werden von den Wählern in der Regel kaum beachtet.
Hat die noch wenig bekannte PdV überhaupt eine Chance in den NRW-Landtag einzuziehen?

Oliver Janich
Das hängt von zwei Dingen ab: Spenden und die Berichterstattung in den Medien. Mit Geld können wir uns Präsenz in den Medien erkaufen, aber wir sind mit der Resonanz durch die Medien bisher auch sehr zufrieden.

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Kommen wir mal zum Grundsatzprogramm der PdV. Darin steht u.a., dass die PdV keine Steuern auf Bundes- und Landesebene erheben will, sondern nur den Kommunen obliegen.
Wie kann man sich das vorstellen, wenn z.B. neue Verkehrswege über die Ländergrenzen hinaus gebaut werden sollen?

Oliver Janich
Ganz einfach: Solche Dinge bespricht und beschließt man auf dem Städte- und Gemeindetag. Man wird sich dann die Kosten anteilig aufteilen. Möglicherweise dauert das etwas länger, aber wenn ich mir die heutigen Planfeststellungsverfahren so anschaue, kann es kaum länger dauern. Möglicherweise geht es sogar schneller, weil durch mehr Bürgerbeteiligung viele Einsprüche wegfallen würden. Die Mineralölsteuer beträgt ja bereits heute das doppelte der Ausgaben für Straßenbau. Da diese Steuer noch relativ fair ist, weil sie den mehr belastet der auch mehr fährt, wäre das aber sicher nicht das Dringlichste was wir ändern würden, außer die Steuer zu reduzieren. Wenn also am Schluss als einzige Bundesbehörde – neben innere und äußere Sicherheit – eine übrig bleibt, die überregionale Straßen plant, soll es uns recht sein. Aber das Problem stellt sich ohnehin nicht. Deutschland ist zugebaut und in einigen Bundesländern führen Brücken sogar ins Nichts.

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Ein weiterer Punkt im Grundsatzprogramm der PdV ist die „Direkte Demokratie durch Volksentscheide“. Von einer echten Demokratie in diesem Sinne sind die jetzigen Parteien im Bundestag weit entfernt.
Wie konkret stellen Sie sich Volksentscheide vor? Müsste da über jedes neu zu verabschiedende Gesetz, das bundesweit gilt, das Volk befragt werden?

Oliver Janich
Nein, ein ganz wichtiger Aspekt unseres Programmes ist die direkte Demokratie vor Ort. Dort wo die Probleme anfallen, sollen sie auch gelöst werden. Bundesweite Entscheide kann es nur über Bundesangelegenheiten geben. Das wird in erster Linie die Außenpolitik betreffen. Beispielsweise könnte es jetzt sinnvoll sein, über den Lissabonvertrag abzustimmen. Wenn wir unser Programm aber erst einmal durchgesetzt haben, ist auch das unnötig. Denn dann kann kein Vertrag der Welt festlegen, dass in Brüssel oder anderswo Entscheidungen für die Gemeinden getroffen werden. Jede Gemeinde hat dann das Recht über seine Angelegenheiten selbst abzustimmen. Bewährte Gesetze wie das BGB wird man einfach übernehmen. Ein Lissabon- oder ESM-Vertrag wäre automatisch ungültig.
Dazu sollte man vielleicht wissen, dass völkerrechtlich gesehen jede Region das Recht zur Sezession hat. Das ist ein wirksamer Schutz gegen eine sich immer weiter ausbreitende Staatskrake. Genau deshalb wollen Staatsjünger auf Biegen und Brechen  einen Superstaat EU installieren, aktuell mittels des vollkommen undemokratischen ESM mit diktatorischen Vollmachten. Dann könnte niemand mehr den immer höheren Steuern und Abgaben entkommen. Aber der Plan wird scheitern, es ist nur die Frage, wann und wie. Wir hoffen, dass durch das völlig abgehobene Gebahren der Politikerkaste keine rechten Parteien hochkommen, sondern liberale wie wir, die den Bürgern wieder das Heft des Handelns in die eigenen Hände legen.

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Führt das nicht zurück zur Kleinstaaterei?

Regionalgeld: Abkehr vom Schuldgeld ?

Regionales Freigeld statt globaler Sklaverei!

Verfasst von Niki Vogt

“Als Kinder spielten wir Kaufladen, wir hatten leere Kaffeemilchdöschen, die wir mit selbstgemalten Etiketten als Konservendosen beklebten und richtige kleine Maggiflaschen-Miniaturen … und es gab kleines Spielgeld, mit richtigen Münzen und Scheinchen. Zuerst verwendeten wir sie nur zum Einkauf in dem kleinen Spielladen. Da Sie aber selten und begehrt waren und nur zwei Nachbarskinder sie besaßen, bekamen sie bald echten Wert unter uns Kindern in der Lessingstraße. Man konnte einander damit wirklich Dinge abkaufen oder bei Tauschabkommen eine „Wertdifferenz“ ausgleichen. Eine Zeitlang war es so etwas wie ein Regionalgeld unter Grundschulkindern in unserem Viertel. Dann wünschte sich jeder zum Geburtstag so eine Packung Spielgeld aus dem Spielzeugladen und schnell war die zehnfache Menge davon unterwegs. Wir erlebten eine Art Hyperinflation in Kinderland.

Regionalgeld ist von einem Odeur selbstgestrickt-grüner Bürgerinitiativenromantik umgeben – zu Unrecht, denn schon während der Wirtschaftskrise in den 1930er Jahren tauchten regionale Währungen in Deutschland und Österreich auf. Das bekannteste Beispiel ist das „Wörgler Währungsexperiment“ von 1932 bis 1933. Wörgl im Tiroler Unterinntal zählt 1931 gut 4000 Einwohner. In dieser Zeit, zwischen 1929 und 1933 klettert in Österreich die Zahl der Arbeitslosen von 192.000 auf 557.000. Damit war ein Viertel der Arbeiterschaft einkommenslos – auch im Ort Wörgl. Die Politiker in Deutschland und Österreich standen ratlos vor dem Problem, Wörgls neuer Bürgermeister Unterguggenberger hatte sich aber bereits eingehend mit den Ideen des Gesells beschäftigt und fand in dessen Schrift „Die natürliche Wirtschaftsordnung durch Freiland und Freigeld“ die Blaupause für eine Lösung für seine Region.

Im Oktober 1929 wurde in dem kleinen bayerischen 500-Seelen-Dörfchen Schwanenkirchen die Wära-Tauschgesellschaft gegründet. Man strebte einen zweiten Geldkreislauf mit fließendem Geld an, um sich regional von der deflationären Deutschen Goldmark etwas abkoppeln zu können. Der so eingeführte „Wära“ konnte sich gut etablieren. Bis zu 2000 Unternehmen nahmen dieses regionale Geld an, großzügige Kredite wurden in Wära vergeben, die regionale Wirtschaft blühte auf, Arbeitsplätze wurden geschaffen, das Komplementärgeld war in regem Umlauf – ganz im Gegensatz zur Reichsmark, die in großem Stil gehortet wurde, da ihre Kaufkraft ständig stieg. Das bewirkte natürlich eine weitere Verknappung des Geldes und würgte den Geldumlauf und damit die Wirtschaft ab. Unterguggenberger besuchte Schwanenkirchen 1931 und war begeistert.

Was soll man von Plan B (Wissensmanufaktur) halten?

In dem Forum fortunanetz gibt es eine interessante Diskussion zum Plan B (Revolution des Systems für eine tatsächliche Neuordnung!) der Wissensmanufaktur.
Hier ein Auszug daraus von fortunato:
 

Hallo ExxE,

ich habe den genannten Diskussionsbeitrag auf den Seiten der Wissensmanufaktur gehört / gesehen. Danke für deinen Beitrag hier im Forum. Ich möchte auf diesen gerne antworten. Die Argumentationsstruktur habe ich wie folgt verstanden:

Ist-Analyse:

Das Zinseszins-System steht kurz vor dem Zusammenbruch, da exponentiell anwachsende Zinsforderungen ab einem gewissen Zeitpunkt nicht mehr zu bedienen sind. Alle aktuellen „alternativlosen“ Aktivitäten dienen lediglich dazu, diesen Zusammenbruch hinauszuzögern, wobei der Gesetzesbruch als Mittel der Politik (siehe z. B. Bailout-Verbot) erst der Anfang ist. Es besteht die Gefahr, dass diese Maßnahmen gegenüber der Bevölkerung, die diese Zinsforderungen ja durch Arbeit letztendlich bedienen muss, immer repressiver werden. Die „Kuh“ wird eben gemolken bis sie nichts mehr her gibt. (Über die Option, die „Kuh“ danach ins Schlachthaus zu schicken, wird derzeit auch schon nachgedacht.) Aus diesen vorgenannten Gründen heraus erscheint auch die Idee, eine neue Partei gründen zu wollen, eher sinnlos zu sein. Eine Parteigründung „zaubert“ ja diese Zwänge der Gegenwart nicht einfach weg. Alternative Zielvorstellungen sind daher wichtiger.

Zielvorstellungen:

Erstens: „Stichwort fließendes Geld“.
Der Punkt wurde nicht näher ausgeführt, ich vermute aber, es handelt sich um Geld mit einer Umlaufsicherung, sodass Geldhortung erschwert bzw. verhindert werden soll.

Zweitens: „Stichwort soziales Bodenrecht“.
Auch dies wird nur kurz ausgeführt. Hier handelt es sich um Ausgleichszahlungen an Menschen die keinen Boden haben, für Grund und Boden, welcher der Allgemeinheit entzogen wird.

Lasst Banken endlich pleite gehen !

 Immobilienkrise

Wer hat uns diese Finanzkrise, in der wir uns schon seit Jahren befinden, eingebrockt? Die Banken, oder deutlicher gesagt, deren Bankster. Ja, sie wollten das große Geld machen. Der schnöde Mammon lockte. Big Money hieß das Zauberwort. Aber wie kam es zu dieser Finanzkrise?

Der eigentliche Verursacher war die US-Notenbank (FED). Der damalige FED-Chef, Alan Greenspan, betrieb seit Anfang 2001 eine unverantwortliche Niedrigzinspolitik. Nach dem „angeblichen“ Terroranschlag (offizielle Version) auf das WTC am 11. September 2001 wurde diese Niedrigzinspolitik fortgesetzt. Bis zum Sommer 2003 sanken die Zinsen von etwa 6,5 auf 1 Prozent. Das Geld war so billig wie nie. Der Traum von einem eigenen Haus oder einer eigenen Wohnung war groß.

Menschen, die kaum oder gar kein Eigenkapital hatten, konnten sich in den USA Häuser kaufen. Immobilienfinanzierer und Regionalbanken waren da sehr großzügig und verliehen viele Milliarden Dollar an Kreditnehmer mit zweifelhafter Bonität. Subprime Loans wurden diese zweitklassigen Hypothekendarlehen genannt, die allerdings etwas teurer als herkömmliche Darlehen waren. Diese höhere Risikoprämie betraf Schuldner, die über keine Sicherheiten verfügten. Die Nachfrage war größer als das Angebot. Die Immobilienpreise explodierten.

Nachdem die FED die Zinsen nach und nach erhöhte, konnten viele neue Hausbesitzer ihre Zinsraten nicht mehr bezahlen. Die Nachfrage nach Immobilien ging zurück, die Immobilien-preise fielen. Da viele Menschen wegen der gestiegenen Zinsen ihre Kredite nicht mehr bedienen konnten, kam es zu vermehrten Zwangsvollstreckungen und zu einer gewaltigen Immobilienkrise, die bis heute zu einer großen Bankenkrise führte.

Bankenkrise

In der Not ist man erfinderisch. Um die Risiken bei den Subprime Loans klein zu halten, bündelten die Immobilienfinanzierer die Kredite und verkauften diese als Gesamtpakete überwiegend an Banken und Hedgefonds weiter. Somit wurden die Risiken auf viele Schultern verteilt. Diese undurchsichtigen Finanzprodukte brachten daraufhin so manche Banken, die sich dieser annahmen, ins Wanken. Letztendlich basierten diese Produkte auf faule Kredite. Es kam zu Abschreibungen von mehreren Milliarden. Betroffen hiervon waren nicht nur viele US-Banken, sondern auch etliche Banken aus dem Euro-Raum und deutsche Banken, unter anderem auch Landesbanken. Die Zockerei bei den Banken um den schnöden Mammon war grenzenlos. Das Vertrauen unter den Banken war zerstört, denn niemand wusste, welche Bank wie tief im Subprime-Sumpf steckte. Daraufhin verliehen sich die Banken untereinander kein Geld mehr.

Der große Anleihencrash des zweiten Halbjahrs 2010 …

… ist bereits in vollem Gange.
GEAB hat schon im Sommer darauf hingewiesen.

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« Anleihen der US-Städte, – Gemeinden und -Kreise» : Der große Anleihencrash des zweiten Halbjahrs 2010

- Auszug Empfehlungen GEAB N°46 (18. Juni 2010) -

Da die US-Städte, – Gemeinden und –Bezirke am Rande der Zahlungsunfähigkeit stehen, steht der Markt für ihre Anleihen, die sogenannten Munis, die dazu dienen, lokale Infrastrukturen der öffentlichen Daseinsvorsorge wie Schulen, Krankenhäuser, Nahverkehr, Kanalisation etc. zu finanzieren, unmittelbar vor der Implosion.

Dabei gibt es viele Parallelen zu der Subprime-Krise. Die Informationen über die finanzielle Lage der US-Städte, – Gemeinden und –Kreise sind alles andere als lückenlos. Dennoch haben die Rating-Agenturen ihren Anleihen in der ihnen eigenen willkürlichen Art die höchsten Noten gegeben. Wer sie besitzt, muss sich auf schlechte Überraschungen gefasst machen. Denn die Krise treibt viele Gebietskörperschaften, die aus politischen oder tatsächlichen Gründen ihre Einnahmenseite (Steuern und Abgaben) nicht verbessern können, in den Ruin. Vor dem Hintergrund des Auslaufens des Konjunkturprogramms der Bundesregierung (1) und des Programms Build America Bonds, mit dem die Bundesregierung die Städte und Gemeinden bei der Ausgabe von Anleihen finanziell unterstützte, des sich ankündigenden Negativwachstums der US-Wirtschaft (was zu Steuerausfällen führt), des weltweiten Trends zu Sparprogrammen für die öffentlichen Hand und die Angst der Finanzmärkte vor zu hohen öffentlichen Schulden, lässt sich für den Markt der „munis“ nur das Schlimmste vorhersagen.

Wir sagen schon jetzt voraus, dass sehr bald die Unternehmen, die sich auf die Versicherung der Forderungsausfälle von Anleihen spezialisiert haben, wie z.B. Ambac, in die Schlagzeilen der Finanzpresse geraten werden. Schon im November 2007 waren wir von den internationalen Medien die ersten, die (in der 19. Ausgabe des GEAB ) vorhersagten, dass das Geschäftsmodell von Ambac, MBIA und anderen Kreditversicherern, die auch Subprime-Kredite und ihre Verbriefungen garantierten, vor seinem Ende stünde (2). Angesichts der Bedeutung der Munis ist davon auszugehen, dass eine Muni-Krise genauso verheerende Wirkung entfalten wird wie die subprime-Krise, und zwar nicht nur in den USA, sondern ebenfalls wieder weltweit. Auch wenn sich im wesentlichen die Strukturen und Methoden an den Finanzmärkten nicht geändert haben, so hat die Krise die Versicherer wengistens dazu gebracht, ihre Risiko-Exposition zu reduzieren.

Waren in den letzten fünfzehn Jahren noch 60% der Munis versichert, so ist dieser Anteil inzwischen auf 8,5% zurück gegangen. Dies dürfte zwar eine gute Nachricht für die Aktionäre der Kreditversicherer sein, aber wirft ein beängstigendes Bild auf die Risikoanfälligkeit der Munis (3). Wir können daher wirklich nur dringend dazu raten, den Markt für Anleihen der Städte, Gemeinden und Kreise zu meiden. Wir gehen davon aus, dass es in den USA erneut zu einer verheerenden Finanzexplosion kommen wird. Ein großer Teil der Banken und Pensionsfonds in den USA wird daran zu Grunde gehen.

http://www.leap2020.eu/Anleihen-der-US-Stadte-Gemeinden-und-Kreise-Der-groSe-Anleihencrash-des-zweiten-Halbjahrs-2010_a5563.html

Deutsche Kommunen sind pleite

Deutsche Kommunen stecken in einer Finanzkrise.
Mehr als 120 Mrd. Schulden haben deutsche Kommunen angehäuft.
Neue Projekte können nur noch auf Pump finanziert werden.
Bei höheren Zinsen werden die Schulden der Kommunen explodieren.

Mehr in dieser Doku “Bürgermeister auf den Barrikaden” vom ZDF (26.08.10; 0:35 Uhr)

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/398#/beitrag/video/1122284/B%C3%BCrgermeister-auf-den-Barrikaden

Und so etwas wird natürlich nicht zur Hauptempfangszeit (20:15 Uhr) ausgestrahlt.
Aktenzeichen XY war da wohl wichtiger!
Warum wohl brisante Themen nach Mitternacht?