Mit ‘Initiativen’ getaggte Artikel
Geschrieben von krisenfrei - 14/05/2012
«Dank Grundeinkommen die Arbeit freier wählen»
Oswald Sigg / 14. Mai. 2012 – Oswald Sigg plädiert für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Die gesellschaftliche Macht und die Arbeit würden neu verteilt.
(Red.) Infosperber veröffentlicht hier Ausschnitte aus der Rede, die der frühere Bundesratssprecher am 28. April an der GV der Gewerkschaft Unia in Biel gehalten hat. Oswald Sigg ist im Initiativkomitee der Initiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»
DIE ARBEIT NEU VERTEILEN
Die Arbeit umverteilen – was soll dieser Titel, werdet ihr euch fragen. Bis jetzt haben wir doch immer eine Umverteilung des wachsenden Reichtums gefordert. Das ist richtig so und diese Forderung halten wir weiterhin aufrecht. Denn der Reichtum einiger weniger wird zum grössten sozialen und politischen Problem in diesem Land.
Vermögensverteilung in der Schweiz: 1 = 99
Stellt euch vor: Jeder zehnte Milliardär auf der Welt wohnt in der Schweiz. Warum wohl? Weil man hier sein Vermögen für ein Trinkgeld besteuert. Ein Prozent der in der Schweiz wohnhaften privaten Steuerpflichtigen besitzt gleich viel Vermögen wie die restlichen 99 Prozent. Das ist die 1:99-Prozent-Schweiz.
Die Vermögen der 300 Reichsten stiegen in den letzten 20 Jahren von 86 Milliarden auf 459 Milliarden Franken. Demgegenüber lebten im Jahr 2011 fast 8 Prozent der Bevölkerung unter der Armutsgrenze von 2‘243 Franken monatlichem Einkommen. Anders gesagt: 586‘000 Menschen haben in diesem reichen Land nicht mehr genug zum leben.
Die ganze Steuer- und Abgabenpolitik sorgt dafür, dass der Reichtum dort gedeiht und wächst, wo er ist. Stattdessen leiden die Bezüger von tiefen und mittleren Einkommen unter indirekten Steuern, Abgaben, Gebühren, Krankenkassenprämien, Mieten. Vielen Leuten aus diesen Einkommensschichten bleibt netto 1‘300 Franken weniger übrig als noch vor 10 Jahren.
Es gibt weltweit fast kein zweites Land, in dem der Unterschied zwischen arm und reich so krass ist, wie bei uns. Die Arbeitgeber bekämpfen die Mindestlohninitiative der Gewerkschaften mit dem Argument: «Nicht jeder Lohn kann existenzsichernd sein.» Haben wir denn allen Ernstes dafür die öffentliche Sozialhilfe?
Dank Gewerkschaften steigende Mindestlöhne
Eine löbliche Ausnahme ist hier zu erwähnen. Die aktive gewerkschaftliche Politik hat dazu geführt, dass die Tiefstlöhne im Dienstleistungsbereich angehoben worden sind. Der neue SGB-Verteilungsbericht zeigt, wie etwa im Detailhandel und im Gastgewerbe die Mindestlöhne seit 1988 teilweise um über 40 Prozent gestiegen sind.
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Geschrieben von krisenfrei - 06/05/2012
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 07.05.2012 findet im Bundestag die Lesung zu verschiedenen Begleitgesetzen des ESM statt. Auch der Änderungsantrag der CDU/CSU und FDP-Fraktionen betreffend die Beteiligungsrechte des Parlaments am Betrieb des ESM werden erörtert. Sie sollen im ESM-Finanzierungsgesetz (ESMFinG) geregelt werden, wofür die Bundesregierung dem Bundestag freundlicherweise drei Punkte (…) Platz gelassen hat. An diesen … kann man die Stellung der Bundestagsabgeordneten zur Bundesregierung gut ablesen.
Drei Punkte mögen wenig sein – dennoch geht es um die Wurst!
Da wollen wir vom Bund der Steuerzahler (Bayern) nicht versäumen unseren kleinen Beitrag zur Diskussion zu leisten, mag dieser – für Sie keine Überraschung – auch etwas vom Konzept der ESM-Befürworter abweichen. Immerhin taucht da ganz unverhofft ein € 500 Milliarden Problem auf.
Der entsprechende Text ist hier abgelegt: www.stop-esm.org.
Wir wären Ihnen – wie stets – sehr verbunden, wenn Sie diesen Text abdrucken bzw. möglichst weitflächig verteilen könnten. Es steckt wieder viel Arbeit dahinter und das Thema hat es in sich!
Zwei Bitten noch:
- Versuchen Sie unsere Aktion www.stop-esm.org weiterhin zu fördern auch wenn Sie ähnliche Aktionen laufen haben. Wir haben zwar schon annähernd 10.000 Zeichner, aber die Sache sollte weiter im Schwung bleiben.
- Versuchen Sie die beigefügte Kommentierung Ihnen bekannten Journalisten und MdBs zuzuleiten, damit diese morgen bei den Beratungen auf dem Tisch der MdBs liegt. Niemand soll später sagen können, er habe nichts gewusst.
Vielen Dank im Voraus.
Mit besten Grüßen an alle Mitstreiter!
Rolf von Hohenhau
(Präsident)
und der Steuerzahler (Bayern)
Taxpayers Association Europe
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Geschrieben von krisenfrei - 20/04/2012
Regionales Freigeld statt globaler Sklaverei!
Verfasst von Niki Vogt
“Als Kinder spielten wir Kaufladen, wir hatten leere Kaffeemilchdöschen, die wir mit selbstgemalten Etiketten als Konservendosen beklebten und richtige kleine Maggiflaschen-Miniaturen … und es gab kleines Spielgeld, mit richtigen Münzen und Scheinchen. Zuerst verwendeten wir sie nur zum Einkauf in dem kleinen Spielladen. Da Sie aber selten und begehrt waren und nur zwei Nachbarskinder sie besaßen, bekamen sie bald echten Wert unter uns Kindern in der Lessingstraße. Man konnte einander damit wirklich Dinge abkaufen oder bei Tauschabkommen eine „Wertdifferenz“ ausgleichen. Eine Zeitlang war es so etwas wie ein Regionalgeld unter Grundschulkindern in unserem Viertel. Dann wünschte sich jeder zum Geburtstag so eine Packung Spielgeld aus dem Spielzeugladen und schnell war die zehnfache Menge davon unterwegs. Wir erlebten eine Art Hyperinflation in Kinderland.
Regionalgeld ist von einem Odeur selbstgestrickt-grüner Bürgerinitiativenromantik umgeben – zu Unrecht, denn schon während der Wirtschaftskrise in den 1930er Jahren tauchten regionale Währungen in Deutschland und Österreich auf. Das bekannteste Beispiel ist das „Wörgler Währungsexperiment“ von 1932 bis 1933. Wörgl im Tiroler Unterinntal zählt 1931 gut 4000 Einwohner. In dieser Zeit, zwischen 1929 und 1933 klettert in Österreich die Zahl der Arbeitslosen von 192.000 auf 557.000. Damit war ein Viertel der Arbeiterschaft einkommenslos – auch im Ort Wörgl. Die Politiker in Deutschland und Österreich standen ratlos vor dem Problem, Wörgls neuer Bürgermeister Unterguggenberger hatte sich aber bereits eingehend mit den Ideen des Gesells beschäftigt und fand in dessen Schrift „Die natürliche Wirtschaftsordnung durch Freiland und Freigeld“ die Blaupause für eine Lösung für seine Region.
Im Oktober 1929 wurde in dem kleinen bayerischen 500-Seelen-Dörfchen Schwanenkirchen die Wära-Tauschgesellschaft gegründet. Man strebte einen zweiten Geldkreislauf mit fließendem Geld an, um sich regional von der deflationären Deutschen Goldmark etwas abkoppeln zu können. Der so eingeführte „Wära“ konnte sich gut etablieren. Bis zu 2000 Unternehmen nahmen dieses regionale Geld an, großzügige Kredite wurden in Wära vergeben, die regionale Wirtschaft blühte auf, Arbeitsplätze wurden geschaffen, das Komplementärgeld war in regem Umlauf – ganz im Gegensatz zur Reichsmark, die in großem Stil gehortet wurde, da ihre Kaufkraft ständig stieg. Das bewirkte natürlich eine weitere Verknappung des Geldes und würgte den Geldumlauf und damit die Wirtschaft ab. Unterguggenberger besuchte Schwanenkirchen 1931 und war begeistert.
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Geschrieben von krisenfrei - 14/04/2012
ESM-Bank-Vertrag
nicht ohne
Volksabstimmung
Keine Betriebsgenehmigung
für die unkontrollierbare ESM-Superbank!
Die unmittelbar drohende Genehmigung des ESM-Bank-Vertrages durch den Bundestag wird
(1) Deutschlands Finanzhoheit endgültig und unwiderruflich aushebeln und beenden
(2) das bestehende Gesetz: „Kein Land haftet für ein anderes“ ins Gegenteil verkehren
(3) den deutschen Staat und die Masse seiner Bürger finanziell ruinieren
(4) Deutschland als freien Nationalstaat eliminieren und in einer Fiskalunion auflösen
(5) der unkontrollierbaren Gewalt der ESM-Mega-Bank und ihrer Gouverneure ausliefern
(6) Deutschland und seine Bürger über die Fiskalunion und die ESM-Bank in die Hände der
internationalen Finanz- und Machtoligarchie treiben und zur Plünderung freigeben.
Genaue Nachweise für diese Feststellungen finden Sie unter www.esm-vertrag.com. Die deutschen Bürger haften vertragsgemäß (wenn die anderen Euroländer ausfallen) in voller Höhe für das gesamte Haftungskapital des ESM von (derzeit zumindest) € 700 Milliarden (Art. 9, Art. 10, Art. 25 Abs. 1 c, 2). Die Haftung ist nicht auf 27 % beschränkt! Der ESM-Haftungsverbund entspricht Eurobonds. Der Haftungsfall würde Deutschland und seine Bürger finanziell in die Steinzeit zurückwerfen.
Deshalb stellen wir fest
• Kein Abgeordneten-/Parteien-Mandat umfasst Vollmacht zu Beschlüssen dieser Größenordnung.
• Die Zustimmung zum ESM wäre Mandatsüberschreitung und Vertrauensmissbrauch.
• Die Genehmigung des ESM-Vertrages wäre deshalb Null und Nichtig.
und wir fordern:
• Die originären Verfasser des ESM-Vertrages müssen benannt werden.
• Kein gewissenhafter Abgeordneter darf dem ESM zustimmen.
• Volksabstimmung über den ESM-Vertrag und weitere Rettungsschirme
Bei Zustimmung zeichnen Sie bitte hier:
Tangierte Gesetze (nicht abschließend): Art. 125 AEUV (No-Bailout-Klausel), Art 20 GG (Widerstandsrecht der Bürger gegen Beseitigung der nationalen, demokratischen Ordnung), Art 79 III GG (Unzulässigkeit der Einschränkung des Mitwirkungsrechts der Länder bei der Gesetzgebung), Art 146 GG (Veränderung der Identität des Grundgesetzes). Verfassungsklagen sind in Vorbereitung. Wir werden uns anschließen.
Ottmar Issing (Ex-Bundesbank Chefökonom) äußerte sich Ende März 2012 anlässlich des 60jährigen Bestehens der Börsenzeitung sinngemäß wie folgt: Das ganze Konzept, ein „vereinigtes Europa“ über eine zentralisierte Bürokratie zu kontrollieren und per „Fiskalunion“ zu erzwingen, indem man die Bevölkerung mit dem Argument der Dringlichkeit der Krise erpresse, sei von Anfang an falsch gewesen und könne nur zum Desaster führen. Wer immer Eurobonds propagiere, solle wenigstens der Bevölkerung auch ehrlich die Folgen mitzuteilen: Enteignung, Inflation und Verlust der Souveränität. (Wir fügen aus unserer Sicht hinzu: Hyperinflation und Platzen der T2-Aufschwungblase, siehe www.target-2.de).
Siehe auch Stellungnahmen zur wirtschaftlichen Entwicklung auf:
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Geschrieben von krisenfrei - 04/04/2012
… und wählt Jörg Gastmann (Bandbreitenmodell) in die Show “Ich kann Kanzler …”
Die ständigen und immer gleichen Fratzen aus der Politik (CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE) und der Lobby sind schon lange nicht mehr zu ertragen. Ob bei Maischberger, Anne Will, Maybrit Illner, Günther Jauch … usw., überall wird gelogen was das Zeug hält. Endlich müssen mal Leute wie Du und ich in solche Shows, die den Menschen vor der Glotze reinen Wein einschenken und sagen, wo die Reise hingeht, wenn weitere Mrd. Steuergelder an die Banken verschenkt werden.
sonst werden wir früher oder später von dem
versklavt.
Helfen Sie mit! Geben Sie unter http://anmeldung.kanzler.zdf.de/kanzler.html Jörg Gastmann Ihre Stimme, und legen Sie dem ZDF ein Osterei ins Nest!
JETZT!
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Geschrieben von krisenfrei - 25/01/2012
Von Helmut Schramm
Warum das Volksbegehren EU-Austritt?
Viele Passanten auf der Straße, denen das Volksbegehren EU-Austritt bekanntgemacht wird, argumentieren oft so: “Zu spät”, “Hat eh keinen Sinn”, oder “den Frieden hat´s schon gebracht, die EU”. Hierzu einige Überlegungen:
Mit dem Volksbegehren sollen die Politiker wachgerüttelt werden, damt Sie endlich umsetzen was das Volk will! Die Bürger werden durch die Auseinandersetzung mit diesen für uns alle schicksalhaften EU-Verträgen und den Verfassungsbeschwerden informiert und können sich Ihre Meinung besser bilden. Die Politik kommt unter Druck, wenn potenziellen Wählern die politische Mitbestimmung verwehrt wird.
Die gewählten Volksvertreter haben nicht das Mandat zu tun und zu lassen was Ihnen Ihre Partei, oder sonstwer vorschreibt, sondern sie sollen sich ständig darum bemühen, ins Volk zu hören um den Volkswillen zu erkennen und bestmöglich in Gesetze zu formen. Diese Gesetze müssen natürlich dem Recht und den Menschenrechten genügen. Der Wille der Bürger soll durch zahlreiche Unterstützung des Volksbegehrens zum Ausdruck gebracht werden und unübersehbar sein.
Praktisch ist ein Austritt aus der EU, oder auch nur tiefgreifende Änderungen der Verträge nur möglich, wenn der Wille der Bürger nicht mehr geleugnet werden kann. Es muss deutlich werden, dass diese EU-Verträge nicht verfassungskonform sind und geändert werden müssen. Es wird aber keine Änderung der Verträge geben, ohne Druck auf die Politik, ohne die Androhung des EU-Austritts.
Veröffentlicht in Betrugssystem, Euro, Gesetze, Politik, Politikerlügen, Staatsverschuldung, Verschwendung, Zukunft | Getaggt mit: Ausbeutung, Gegen EU-Diktatur, Initiativen, Krise, Meinungsmache, Schulden, Umverteilung, Volkszertreter, Währungen | 1 Kommentar »
Geschrieben von krisenfrei - 24/01/2012
CICERO gegen COMPACT und Schachtschneider
Januar 24, 2012
Jede Kritik am Eurorettungsschirm wird in die rechte Ecke gedrückt
Der Euro-Rettungsschirm ESM mit 500 Milliarden Euro „Feuerkraft“ kommt ein Jahr früher, bereits im Sommer 2012 – so beschlossen es die Euro-Regierungschefs gestern. Die Hauptlast trägt Deutschland, d.h. der deutsche Steuerzahler. Ein Wahnsinn! Muss dagegen nicht Widerstand organisiert werden? Ja, klar! Deswegen wird es ja am 18. Februar die von COMPACT veranstaltete Konferenz „Bürger gegen Euro-Wahn – Volksentscheid jetzt!“ geben.
Aber das Euro-Establishment will jede Kritik gegen das undemokratische Euro-System in die rechte Ecke drücken. Der Eindruck, der erweckt werden soll: Nicht die Eurokraten arbeiten an einer neuen Diktatur, sondern deren Kritiker! Ein gutes Beispiel für diese Demagogie ist ein Artikel in der Monatszeitscrift CICERO über eine COMPACT-Veranstaltung mit dem Staatsrechtler und Anti-Euro-Kläger Karl Albrecht Schachtschneider. Widmen wir uns dem Strickmuster der üblen Nachrede gegen Schachtschneider und uns.
(Zitat CICERO Anfang) Karl-Albrecht Schachtschneider blinzelt in das grelle Scheinwerferlicht. Der Veranstaltungssaal ist randvoll, die Euroskeptiker sind trotz hoher Eintrittspreise in Scharen in ein vietnamesisches Kulturzentrum gekommen, um ihren Popstar zu sehen. Der 71-jährige Staatsrechtler ist ihr Anführer. Er hat vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen die Griechenland-Hilfen der Bundesrepublik geklagt. (…) Wenngleich viele seiner Argumente auch von linken Europa-Kritikern vorgetragen werden könnten, sind Schachtschneiders Sympathien mit dem rechten Rand offenkundig. Zu Beginn seines Vortrags erschien auf der Wand hinter ihm ein Kopf von Adolf Hitler, als Diaprojektion. Das Nazi-Konterfei gehörte zur Titelseite „Ein Volk, ein Reich, ein Euro“ des Magazins Compact, welches die Veranstaltung organisierte. Das Heft von Verleger Jürgen Elsässer wirkt reaktionär, in seiner ersten Ausgabe im Dezember 2010 erhob es den umstrittenen Buchautoren Thilo Sarrazin zum nächsten Bundeskanzler. Schachtschneider lobte jedoch Elsässers Verdienst, „eine politische Opposition zu bilden“. (Zitat CICERO Ende)
Ist das nicht der Hammer? Als vermeintlicher Beweis für „Schachtschneiders Sympathien mit dem rechten Rand“ muss herhalten, dass wir das COMPACT-Cover der Ausgabe Oktober 2011 hinter das Rednerbild projizierten, auf dem tatsächlich ein Hitler-Kopf war, aber nicht, um den Gröfaz zu ehren, sondern, ganz im Gegenteil, um mit dieser historischen Referenz an die düsteren Vorbilder der aktuellen Politik von „Ein Volk, ein Reich, ein Euro“ zu erinnern! Aus einer antifaschistischen Mahnung macht der CICERO eine protofaschistische Werbung und hängt das nicht nur COMPACT, sondern gleich auch noch Schachtschneider an. Die CICERO-Reporterin kennt COMPACT gar nicht, bringt aber dreist gegen uns vor: „das Heft … WIRKT reaktionär“. Offensichtlich entsteht diese „Wirkung“ nicht durch den Sender, sondern durch stereotype Muster im Kopf der Empfängerin. In deren schlichter Software produzieren Titelbilder mit Sarrazin und Hitler, ganz unabhängig vom Inhalt, alarmistische Reflexe. Könnte es sein, dass dieser Alarmismus weniger politisch motiviert ist als von der Angst bei CICERO kommt, bald durch COMPACT vom dritten Platz der politischen Magazine verdrängt zu werden?
COMPACT 8/2011 mit dem Titel „Ein Volk, ein Reich, ein Euro“ und ausführlichem Schachtschneider-Interview
CICERO ärgern und sich selbst eine Freude machen durch ein COMPACT-Abonnement
Quelle: http://juergenelsaesser.wordpress.com/2012/01/24/cicero-gegen-compact-und-schachtschneider/
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Geschrieben von krisenfrei - 16/12/2011
Von Michi Kitazawa-Engel
Liebe Deutsche AtomkraftgegnerInnen,
ich bewundere Euch in Eurem Kampf um die Verhinderung des Castortransportes nach Gorleben im letzten Monat! Es ist ja erstaunlich, dass in diesem Land die Anti-Atom-Bewegung so stark ist, dass solch ein Artikel in einer landesweiten Zeitung erscheint!!:
http://www.sueddeutsche.de/politik/anti-atom-proteste-bundesverdienstkreuz-fuer-die-castor-gegner-1.1218511
Es stimmt wohl, was der Autor dieses Artikels meint: Wenn die Japaner auch so kampfesmutig gegen Atomkraft gewesen waeren wie Ihr, waere dieser Super-GAU in Fukushima vielleicht nicht passiert…
Deshalb bitte ich Euch, nachdem Ihr Euch vom Kampf gegen den Castor gut erholt habt, meinen Landsleuten etwas von Eurer wiedergewonnenen Kraft abzugeben:
Gerade laeuft die dritte Unterschriften-Sammlung “Good Bye Atomkraft” in Japan. Deren erste und zweite Sammlung wurde ab diesem Mai bereits von mehr als 5.000 Menschen in Deutschland unterschrieben (mittels Papierformular). Nach Hinweisen mehrerer Unterzeichner kann sie jetzt auch im Internet unterschrieben werden:
http://fukushima.greenaction-japan.com/2011/10/27/petition-03-save-life-and-lifestyle-environment-and-nature-a-petition-to-say-goodbye-to-nuclear-power-plants/
Allerdings ist diese Online-Petition nur in Englisch verfügbar. Aber es gibt auf dieser Seite auch die deutsche Uebersetzung der Forderungen – nämlich auf dem Papierformular (weiter unten, auf “Unterschriftensammlung “Good bye Atomkraft” – für Leben, Natur und Umwelt [PDF]” klicken).
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Geschrieben von krisenfrei - 27/11/2011
Einleitung
Stellen Sie sich einmal vor, es gäbe eine Vermögenssteuer. Diese Vermögenssteuer sei gestaffelt nach Vermögen, und zwar so, dass jemand, der zwei Millionen Euro hat, mehr Einnahmen aus dieser Steuer bekommt, als jemand, der nur eine Million Euro hat. Auf der anderen Seite müssen all diejenigen, die kein Vermögen haben, jedes Jahr 10.000 Euro Vermögenssteuer bezahlen.
Wir glauben, dass jemand, der sich öffentlich zu einer derartigen Vermögenssteuer bekennen würde, eher keinen besonders großen Rückhalt in der Bevölkerung erfahren würde, es sei denn, man würde diese Vermögenssteuer sehr unauffällig gestalten und sie in einem Mechanismus verbergen, den kaum jemand durchschaut.
Genau solch einem Mechanismus unterliegen wir schon lange, nur nennen wir ihn nicht Vermögenssteuer, sondern Geldsystem. Jenseits aller steuerpolitischen Überlegungen ist genau dieser Effekt fest in unser Geldsystem eingebaut. Es erzeugt allein aufgrund der Art, wie es einst konstruiert wurde, einen gewaltigen, ständig wachsenden Finanzstrom von Fleißig nach Reich. Diese Transferleistung ist eine Folge des verzinsten Geldsystems und der Art und Weise wie Geld entsteht und in Umlauf gebracht wird.
Der Zinsanteil, der sich in unseren Lebenshaltungskosten verbirgt, liegt heute bei rund 40 Prozent. Dies mag auf den ersten Blick hochgegriffen klingen, doch unabhängig von verschiedenen wissenschaftlichen Untersuchungen, die diese Größenordnung ergaben, kann man dies auch leicht mit eigenen Überlegungen selbst nachvollziehen. Allein die monatliche Miete besteht fast nur aus Zinsen, aber auch in den Steuern und Abgaben sind Zinsen enthalten. Sie erhöhen auch alle Preise, da jeder, der an der Wertschöpfungskette beteiligt ist, seine Zinskosten in die Endpreise einfließen lassen muss, was alle Produkte verteuert.
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Veröffentlicht in Politik, Medien, Demo, Volksabstimmung, Banken, Elite, Staatspropaganda, Proteste, Zukunft, Zivilisation, Politikerlügen, Boykott, Grundbedürfnisse, Betrugssystem, Gesetze | Getaggt mit: Geld, Demokratie, Grundeinkommen, Ausbeutung, Gegen EU-Diktatur, Politikverdrossenheit, Wut, Armut, Krise, Volkszertreter, Frieden, Umverteilung, Initiativen, Arbeit, Freiheit, Weltregierung | 7 Kommentare »
Geschrieben von krisenfrei - 18/11/2011
Ganz Europa wurde von den Banken und den Diktatur-Politikern der EU ausgeraubt … Ganz Europa! Nein!
Die unbeugsamen Isländer haben Widerstand geleistet und den Bankstern die lange Nase gezeigt.
Die EU-Diktatur läßt ein demokratisches Verhalten nicht zu, wie wir neulich am Beispiel Griechenland gesehen haben.
Ein Referendum wurde von der EU-Diktatur kurzerhand niedergeschmettert.
Lesen Sie, wie die unbeugsamen Isländer es gemacht haben.
«Die Moral von der Geschicht’ …»
von Dr. Bruno Bandulet*
Wie ein kleines Volk am Polarkreis der EU trotzte und mit den Banken kurzen Prozess machte
«Die Moral von der Geschicht’: Weil Island nicht in der Euro-Zone war, konnte die Krone abwerten, und die Handelsbilanz samt Dienstleistungen ist längst wieder im Plus. Auch die Wirtschaft wächst wieder (ganz anders als in Griechenland). Und weil Island immer noch nicht in der EU ist, bewahrte es seine Selbständigkeit, seine Demokratie und seine Würde.»
Seit der diesjährigen Frankfurter Buchmesse wissen wir, dass die Isländer nichts lieber tun als Geschichten erzählen. Ich kenne auch eine, noch dazu eine wahre. Sie geht so: Es war einmal ein Land, dessen Banken so lange zockten und Schulden machten, bis sie vor dem Bankrott standen (das passierte vor drei Jahren). Da liess die Regierung die Banken einfach pleitegehen und verstaatlichte sie, damit der Zahlungsverkehr aufrechterhalten blieb (anders als in der EU, wo sie mit Steuergeldern gerettet wurden).
Die Regierungen in London und Den Haag wurden sehr böse und verlangten, dass die Steuerzahler des kleinen Landes für die Auslandschulden der Banken aufkämen. Sie handelten mit der Linksregierung des Landes ein Abkommen aus, wonach diese bis zum Jahr 2024 viele Milliarden Bankschulden abzahlen sollte (umgerechnet auf die Wirtschaftskraft Deutschlands sogar weit mehr als eine Billion Euro).
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