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Wer Gold und Silber hat, hat immer Geld!

Archive for the ‘Banken’ Category

Gewinner und Verlierer der großen Umverteilung

Posted by krisenfrei - 12/10/2012

von Manfred Gburek

 Wenn sich der Internationale Währungsfonds IWF und die Weltbank zu ihrer traditionellen Jahresversammlung treffen wie jetzt in Tokio, kommt entweder eine gravierende Entscheidung oder Zoff heraus. Dieses Mal ist es Zoff: IWF-Chefin Lagarde gegen Bundesfinanzminister Schäuble, Weltbank gegen IWF, Angelsachsen gegen den Euroraum, die Ratingagentur Standard & Poor’s gegen Spanien usw. Ausgerechnet eine vorab veröffentlichte IWF-Studie hat die ohnehin schon nervöse Stimmung angeheizt. Sie beschäftigt sich mit den Staatspleiten von 1950 bis 2010 und birgt besonders durch zwei Aussagen Brisanz: 1. Anders als allgemein kolportiert brachten bei Weitem nicht alle mit tatkräftiger IWF-Unterstützung zustande gekommenen Restrukturierungen von Staatsschulden während der untersuchten 60 Jahre den erhofften Erfolg. 2. Sogar scheinbar geordnete Insolvenzverfahren für Staatspleiten versagten immer wieder.

Die IWF-Studie listet 447 Schuldenerlasse aus 88 Ländern auf. Die Gläubiger bzw. Anleger mussten in diesen Fällen durchschnittlich auf ein Drittel ihrer Forderungen verzichten. Vor allem die Banken unter den Gläubigern wehrten sich früher hartnäckig gegen den Forderungsverzicht. Und nun kommt der aktuelle Clou: Die meisten von Staatspleiten betroffenen Banken sind heute so schwach, dass sie ohne staatliche Hilfe kaum überleben können – ein Teufelskreis, der vor allem in den Fällen Griechenland und Spanien deutlich wird. Das heißt, Banken und Staaten sind wechselseitig darauf angewiesen, sich am Schopf aus dem Sumpf zu ziehen.

So weit die generelle Perspektive. Allerdings ist Bank nicht gleich Bank, also die vergleichsweise immer noch starke Deutsche Bank keinesfalls vergleichbar mit dem maroden spanischen Bankenkonglomerat namens Bankia, und Staat ist nicht gleich Staat, wie der Vergleich volkswirtschaftlicher Daten Deutschlands und Spaniens zeigt. Ein weiterer wichtiger Aspekt: Banken sind auch ihren Aktionären verpflichtet, also den Eigentümern, wohingegen Staaten keine Aktionäre und damit keine Eigentümer haben; an ihre Stelle treten die Steuerzahler.

Allein schon aus den hier angestellten wenigen Überlegungen ergibt sich, wie komplex das Problem der Staatsschulden ist. Und nun soll es irgendwie gelöst werden, aber niemand weiß wie. Folglich schiebt man es vor sich her und wartet darauf, welcher von den relevanten Verhandlungspartnern – IWF, EZB, Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, die gerade mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete EU, das starke Deutschland, das schwache Spanien u.a. – bei dem regen Gedankenaustausch hinter verschlossenen Türen Schwächen zeigt oder einen gravierenden Fehler macht.

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Zum Bilderberger Peer Steinbrück

Posted by krisenfrei - 05/10/2012

SPD kürt Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten

Von Dietmar Henning
5. Oktober 2012

Mit der Wahl von Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten in der Bundestagswahl 2013 hat die SPD ein klares Zeichen gesetzt. Sie will im Falle eines Wahlsiegs dort weitermachen, wo sie 2005 aufgehört hatte: bei der sozialen Umverteilung von unten nach oben. Steinbrück steht für massive soziale Kürzungen und Milliardengeschenke an die Banken und Unternehmen.

Steinbrück, der am äußersten rechten Flügel der Partei steht, war 2008 als Finanzminister unter Angela Merkel (CDU) für die Milliardengeschenke an die Banken verantwortlich, die nun mittels der von SPD und Grünen unterstützten Schuldenbremse bei den Sozial- und Bildungsausgaben eingespart werden.

Kaum ein anderer Politiker ist in Wirtschaftskreisen so begehrt wie Steinbrück. Nach Angaben des Bundestags über die Nebeneinkünfte von Parlamentariern hat er seit 2009 80 Vorträge vor Banken- und Unternehmensvertretern gehalten. Die meisten wurden mit Stufe 3 der Vergütung ausgewiesen, d. h. er bekam für jeden dieser Beiträge mindestens 7.000 Euro. Zur genaueren Angabe der Honorarhöhe sind die Abgeordneten nicht verpflichtet. Steinbrück hat Forderungen nach Offenlegung seines Einkommens zurückgewiesen.

Durch seine Vortragshonorare und andere Nebentätigkeiten hat er aber wahrscheinlich deutlich über eine Million Euro kassiert. Inzwischen hat er angekündigt, darauf zu verzichten und auch sein Aufsichtsratsmandat beim Stahlkonzern Thyssen-Krupp niederzulegen, für das er jährlich 67.000 Euro erhielt.

Die SPD und die Medien versuchen den Bankenfreund Steinbrück nun als Kontrahenten der Finanzwirtschaft darzustellen. Steinbrück selbst hat vergangene Woche ein Papier über die „Bändigung der Finanzmärkte“ vorgestellt. Er erklärte, die Bankenbranche habe „zu den Aufräumarbeiten der von ihr maßgeblich verursachten ökonomischen und sozialen Schieflage zu wenig beigetragen“, und forderte die Aufteilung der Großbanken in Investment- und Geschäftsbanken, die Einschränkung der Macht der Ratingagenturen und eine Mäßigung der Banker-Boni.

Angesichts der wachsenden Empörung über die Machenschaften der Banken versucht Steinbrück so den Eindruck zu erwecken, er wolle deren Macht beschränken. Tatsächlich unterschiedet sich sein Papier kaum von ähnlichen Vorschlägen der EU-Kommission, der Regierung Merkel sowie führender Vertreter der Banken. Ihnen geht es nicht darum, die obszöne Bereicherung der Finanzaristokratie zu unterbinden, sondern diese durch neue Regeln auf eine stabilere Grundlage zu stellen.

Es wäre absurd, von Steinbrück ein Vorgehen gegen die Banken zu erwarten. Seine ganze Biografie weist ihn als jemanden aus, der die Missstände, die er heute kritisiert, maßgeblich gefördert hat. Daher sind „die Reaktionen der Banker erstaunlich gelassen“, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung schreibt. „Nach allem, was man hört, hat noch kein Bankchef die Koffer gepackt“, schreibt die den Banken nahestehende Zeitung süffisant. Schließlich sei Steinbrück kein Neuer in diesem Spiel. Die Banken kennen den 65-Jährigen seit vielen Jahren.

Der studierte Volkswirtschaftler trat 1969 der SPD bei und kletterte seitdem die Karriereleiter im sozialdemokratischen Apparat hoch, ohne sich jemals einer innerparteilichen oder öffentlichen Wahl zu stellen.

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Die wahre Supermacht: Die Banken

Posted by krisenfrei - 02/10/2012

von Peter Ziemann

Warum sind eigentlich die Klassenfeinde der Arbeiterbewegung die Industriellen und Produzenten, die ihren Beschäftigten Arbeit und damit Lohn und Brot geben?

Und warum gibt es eigentlich Gewerkschaften, die keine andere Aufgabe haben, als die Beschäftigten gegen ihre Brötchengeber aufzuhetzen? Vor allen Dingen, wer steht an der Spitze dieser mächtigen Organisationen, die ganze Industriezweige lahmlegen können?

Nun, man fragt sich wirklich, was der Sinn von Streiks und anderen Kämpfen gegen den vermeintlichen Klassengegner ist, wenn am Ende nur eine Summe an den Unternehmer und seine Beschäftigten verteilt werden kann.

Blickt man hinter die Fassaden der marxistischen Theorien, dem Sozialismus und Kommunismus und den Kampf der Arbeiter-Klasse gegen ihre Unterdrücker, dann wird interessanterweise immer eine Macht ausgespart: Die Banken.

Aus den Rakowskij-Protokollen: … ganz gleich, wie Umfang und Ergebnis eines Streiks sind, es ist immer ein Aderlass an der Produktion. Allgemeines Ergebnis: mehr Elend, aus dem sich die Arbeiterklasse nicht befreit. … Wie wir wissen, ist das einzige Ziel des Klassenkampfes auf wirtschaftlichem Gebiet, mehr zu verdienen und weniger zu arbeiten. Ins Wirtschaftliche übersetzt: mehr zu verbrauchen und weniger zu erzeugen. Ein so absurdes Wirtschaftsverfahren, unbemerkt von den Massen, die im Augenblick durch eine Lohnerhöhung verblendet sind, wird automatisch durch eine Preiserhöhung ausgeglichen. Der Widerspruch, mehr verbrauchen als erzeugen zu wollen, wird durch einen anderen ausgeglichen: die Geldinflation. Und so ruft man diesen circulos vitiosus von Streik, Hunger, Inflation, Hunger immer wieder hervor. … Die Behauptung, dass der Streik ein Kampf für das unmittelbare Wohlsein des Proletariats sei, nur ein Vorwand, ein notwendiger Vorwand, um es zur Sabotage an der kapitalistischen Produktion zu treiben.

Folgernd: … dass die proletarische Internationale bei der Auslösung von Inflation mit der Finanz-Internationale übereinstimmt.

Wann kämpft der Arbeiter und Angestellte gegen die Banker, die ja in Form der Unternehmens-Finanzierung einen immer größeren Anteil der bislang nur für den Unternehmer und seine Beschäftigten zu verteilenden Kuchen als Zinsen einkassieren.

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Andreas Popp – Island rettet Bürger statt Banken

Posted by krisenfrei - 30/09/2012

Islands Krisenmanagement als Augenöffner für Europa…

oder etwa doch nicht?


von Andreas Popp

Die isländische Regierung lehnte die Rettung der Banken und der „internationalen” Kapitalanleger ab und stellte sich auf die Seite ihrer Bürger – ein nahezu unglaublicher Vorgang in der heutigen Zeit. Der Präsident Grimsson sorgte für einen teilweisen Schuldenerlass. In den linientreuen europäischen Medien hört man nichts davon…

Wir hören derzeit eher wenig bis gar nichts von Island, welches sich in einem vermeintlich unglaublichen Aufschwung befindet, wie selbst der IWF zugeben muss, der ja seine übliche Strategie die oft auf Zerstörung basiert, in Island nicht durchsetzen konnte. Genau diese IWF-Reaktion sollte uns zum genaueren Hinsehen motivieren.

Aber der Reihe nach:

Bevor das Finanzdilemma sichtbar wurde, welches man auch gern als „Krise“ bezeichnet, spielten auch isländische Banken das perfide Spiel des internationalen Casino-Kapitalismus mit. Die Institute, allen voran die große Online-Bank Icesave, boten vor allem in Großbritannien und in den Niederlanden unrealistisch hohe Zinsen für die Kapitalanlagen

Kunden. Nun wissen wir alle, dass die Gier das Hirn frisst, und so sammelte auch die Tochter der größten isländischen Bank Landsbanki Milliardensummen ein. Was dann 2008 passierte, ist bekannt. Durch die Lehman-Brothers-Pleite wurde der Domino-Day ausgelöst, und auch die isländischen Banken waren betroffen.

Im Gegensatz zu Europa aber ließen sich die Isländer nicht die Mär der Alternativlosigkeit einreden, die Banken unbedingt retten zu müssen. Selbst die Drohungen der IWF-nahen Personen, man würde Island international isolieren und zu einem zweiten Kuba eindampfen, wenn es nicht der Rettung der Banken im Interesse der „internationalen“ Kapitalanleger zustimme, ließen die Isländer nicht einknicken. Zu Recht, wie sich nun herausstellt.

Der fünfte isländische Präsident Grimsson hatte sich schon einmal einen Namen gemacht, als er im Jahre 2004 ein umstrittenes Mediengesetz nicht unterschrieb. 2011 verhängte er ein Referendum, also eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger, in dem sich die Menschen entscheiden konnten, ob sie in sogenannte Rettungspakete für internationale Investoren oder lieber in das 300.000 Seelen fassende Eiland investieren möchten. Spannenderweise wurde diese Option in den anderen europäischen Ländern (z.B. in Deutschland) erst gar nicht angesprochen, wo stattdessen in gewohnter Manier von der besagten „Alternativlosigkeit“ fabuliert wurde. Auch in Irland wurde die Möglichkeit eines Referendums nicht diskutiert, sondern stattdessen eine Bankenrettung beschlossen, die letztlich eher dort kubanische volkswirtschaftliche Verhältnisse erwarten lässt. Kurz: Island hat offenbar alles richtig gemacht und Irland alles falsch.

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Steinbrück’s Geschwätz und weitere Lügen

Posted by krisenfrei - 30/09/2012

Ein Jahr vor der Bundestagswahl lehnt sich Peer Steinbrück (SPD) weit aus dem Fenster. Auf dem Landesparteitag in Münster/Westfalen sagte er  vor  rund 460 Delegierten: „Es wird diese Bundesregierung in zwölf Monaten nicht mehr geben“. Was für eine Erkenntnis!

Weiter sagte er: „Das Programm muss zum Kandidaten passen und der Kandidat zum Programm“. Was für ein Programm? Weiter unendliche Steuer-Mrd. zur Erhaltung des Euro verbrennen, um die Banken zu retten? Als Finanzminister unter Merkel hat er damals etliche Mrd. versenkt, um die HRE, die IKB … zu retten. Mehr zu den Bankenrettungen finden Sie in diesem Artikel: Lasst Banken endlich pleite gehen!

Eine Große Koalition unter Merkel schloss er aus. So eine Lüge und viele mehr hatten wir doch schon zuhauf.:

Angela Merkel (CDU):
“Ich habe gesagt, ich will keine Große Koalition – und es wird sie auch nicht geben.”
Juli 2005; OVB, 7.11.2006, S. 3;
wenige Monate später gab es die Große Koalition mit der Kanzlerin Angela Merkel.

Mehr Politiker-Lügen finden Sie hier.

Steinbrück strebt eine Koalition mit den GRÜNEN an: “Wir konzentrieren uns auf das Ziel, diese Bundesregierung mit den Grünen in einem Jahr abzulösen”. Und wie soll da eine Mehrheit zustande kommen?

Wolfgang Kubicki von der FDP wittert Morgenluft und spekuliert auf eine Ampelkoalition. “Peer Steinbrück ist einer, der auch der Bundeskanzlerin Angela Merkel Schach bieten kann” und “mit ihm bietet sich für meine Partei eine weitere Koalitionsoption.”

Man muss sich das mal vorstellen, FDP und Grüne! Wenn es aber um Macht geht, sind sie zu allem bereit. Alle Blockparteien haben eins gemeinsam: Die Umverteilung von unten nach oben. Leider hat der Souverän, der Wähler dies immer noch nicht bergriffen. Sie (CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE) dienen alle dem Kapital!

Vielleicht haben Steinbrück und Kubicki die Rechnung ohne die Wähler gemacht. Mittlerweile ist ein Großteil der Wähler nicht mehr bereit, sich täuschen und belügen zu lassen. In einem Jahr kann noch viel passieren. Lassen Sie sich nicht von den Lügen-Medien beeinflussen. Die kompletten Lügen-Medien hier aufzuzeigen würde zu weit führen. Kurzum, es sind fast ALLE TV- und Printmedien.

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Hier wird Geld nicht gedruckt, sondern verbrannt

Posted by krisenfrei - 18/09/2012

Halleluja: Milch, Honig und Geld fliessen umsonst

René Zeyer / 18. Sep 2012

Die Notenbanken der USA und der EU verschenken in grossem Stil Geld. Damit giessen sie Öl ins Feuer, statt das Feuer zu löschen.

Schulden? Kein Problem. Einfach mehr Geld in den Umlauf bringen: Die Europäische Zentralbank (EZB) will und wird Staatsschuldpapiere «unbegrenzt» aufkaufen. Die US-Notenbank Fed wird – jeden Monat – 40 Milliarden Dollar drucken und die kurzfristigen Zinsen bis 2015 bei nahe Null halten.

Es gibt also neues Geld, und erst noch faktisch umsonst. Himmlische Zustände, könnte man meinen. Das Paradies ist ausgebrochen, wo Milch, Honig und Geld umsonst fliessen. Halleluja.

Ein ganz besonderer Saft

Stellen wir uns vor, der Autofahrer zapft an der Tankstelle Benzin. An der Kasse wird er lächelnd durchgewinkt, Treibstoff ist gratis, manchmal gibt es sogar noch Wechselgeld zurück. Umso mehr, umso mehr er getankt hat. Jedem wirtschaftlichen Laien ist klar, dass da etwas nicht stimmen kann. An den Geldtankstellen EZB und Fed dürfen nun nur Banken sowie Staaten vorfahren und volltanken. Gratis. Und wozu? Damit sie mit dem Treibstoff die lahmende Wirtschaft in Schwung bringen. Absurd und krank, aber Realität.

Das Einmaleins

Treibstoff darf und kann nicht gratis sein. Erstens, weil die Ressource nicht unbeschränkt zur Verfügung steht. Zweitens, weil sie nur dann einer wertschöpfenden Verwendung zugeführt wird, wenn sie einen Preis hat. Und drittens, weil Treibstoff ja nicht überall auf der Welt gratis wäre, was zu Spekulation und Zerstörung von Märkten führen würde. Genau das gleiche gilt für Geld, wobei Geld eine noch viel zentralere, besondere Funktion in der gesamten Wirtschaft hat. Geld kann, im Gegensatz zu Treibstoff, tatsächlich gratis hergestellt werden. Genau dann aber verliert es seinen Wert, so einfach ist das.

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Zinsknechtschaft

Posted by krisenfrei - 12/09/2012

Sehr geehrter Herr Michael Winkler, mit Ihrem 398. Pranger haben Sie wirklich einen Volltreffer gelandet. In der Tat, sehr viele Menschen befinden sich in einer Zinsknechtschaft. Eigentlich sind es fast alle Staatenbürger, die dank ihrer Schulden-Politiker in eine Zinsknechtschaft getrieben werden.

Ich kann nur hoffen, dass möglichst viele Menschen Ihren 398. Pranger lesen und auch nachvollziehen können. Großbanken und deren Marionetten (Politiker) verkörpern das Übel unseres Geld- und Gesellschaftssystems.

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Zinsknechtschaft 

von Michael Winkler (der 398. Pranger)

Lassen Sie sich bitte einladen, einmal auf die andere Seite des Tisches zu kommen. Dorthin, wo jene Herrschaften sitzen, die schon als Kleinkinder in ihrer Männlichkeit verstümmelt wurden und seitdem Haß auf die ganze Welt hegen. Jene Herren rächen sich an wehrlosen Säuglingen, indem sie diese ebenfalls verstümmeln, unter dem Hinweis, daß das Gottes Wille sei. Wer seinen eigenen Kindern solche Dinge antut, der wird gegenüber Fremden noch weitaus hartherziger sein.

Gehen wir so etwa 5.000 Jahre zurück. Gold und Silber sind zwar schon erfunden, doch noch basiert die Wirtschaft auf Tauschhandel. Nun kommt Ihr Nachbar zu Ihnen und bittet Sie um 50 Scheffel Weizen. Dabei ist es unerheblich, ob dessen Vorräte durch Trockenheit, Mäusefraß oder einen überraschenden Besuch der Schwiegermutter aufgebraucht worden sind. Bis zur nächsten Ernte sind es noch vier Monate und Sie sind in der glücklichen Lage, die 50 Scheffel ohne jegliche Einschränkung zu entbehren.

Sie haben jetzt grundsätzlich drei Möglichkeiten, das Geschäft abzuschließen. Nach dem Modell Volksgemeinschaft verschenken Sie den Weizen, da Sie ihn nicht brauchen, demnächst eine neue Ernte hereinkommt, sich Getreide nicht unbegrenzt lagern läßt und Sie hoffen, daß Ihnen die gleiche Wohltat erwiesen wird, wenn Ihre Schwiegermutter einfallen sollte. Die zweite Möglichkeit ist die buchhalterische, der Nachbar muß von seiner Ernte die 50 Scheffel zurückzahlen, wobei das auch 40 sein können, denn sein Getreide ist frisch, Ihres schon abgelagert, oder auch 60, denn sein Getreide ist feucht und aufgequollen, Ihres hingegen trocken und etwas eingeschrumpelt. Die dritte Möglichkeit ist die Zinsknechtschaft, die Ausbeutermethode. Was wollen Sie vom Nachbarn? Dessen älteste Tochter? Drei Scheffel für einen, da Sie ohne diesen bedürftigen Nachbarn Ihren Weizen ja aussäen könnten und er diesen Ertrag abwürfe? Den Nachbarn als Untertan, der die Leihgabe bei Ihnen abarbeiten muß?

Sie sehen, schon die einfache Wirtschaft der frühen Menschheit eröffnete wunderbare Wege, seine Mitmenschen auszubeuten. Besonders effektiv war die Ausleihe gegen Pfand. Das konnten Leib und Leben des Schuldners und seiner Familie sein, oder auch dessen Land und sonstiger Besitz. Zuerst nehmen Sie ihm als Gläubiger seine Ernte, dann sein Land und schließlich ihn selbst als Sklaven. Sie hatten schließlich eine ganze Schar von Zinsknechten angesammelt, die nun für sie jene Ländereien beackerten, die einstmals ihr ererbtes Land gewesen waren. Als Gläubiger brauchten Sie nicht mehr zu arbeiten, Sie begnügten sich mit Buchführung, Tempelbesuchen und der allfälligen Bewunderung des Gottkönigs, dessen gerechte Gesetze Ihnen ein so angenehmes Leben ermöglichten.

Damit erfahren Sie bereits die angenehmen Seiten der Zinsknechtschaft: Ihre Mitmenschen müssen für Sie arbeiten und Sie können das Leben genießen. Wobei, Zahnschmerzen und die kleinen Zipperlein, die ein Arzt heute mit zwei Aspirin kuriert, waren damals eine echte Plage. In der vorbiblischen Zeit war die Zinsknechtschaft nur eine Form der Sklaverei, deutlich umfangreicher waren die Kriegsgefangenen, die vor der Genfer Konvention und nach dem zweiten Weltkrieg zu Sklavenarbeiten herangezogen worden sind.

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BuBa hat Einfluss auf Geldpolitik der EZB endgültig verloren

Posted by krisenfrei - 10/09/2012

Der Weg in monetäre Zerrüttung und wirtschaftlichen Niedergang – mit Zustimmung der deutschen Regierung

Von Thorsten Polleit am 10. September 2012

„[T]he aversion to general principles, and the preference for proceeding from particular instance to particular instance, is the product of the movement which with the „inevitability of gradualness“ leads us back from a social order resting on the general recognition of certain principles to a system in which order is created by direct command.” (Hayek, F. A. v. (1980 [1945]), Individualism: True and False, p. 1.)

 “It had come to be accepted that the pigs, who were manifestly cleverer than the other animals, should decide all questions of farm policy, though their decisions had to be ratified by a majority vote.” (Orwell, G. (1989 [1945]), Animal Farm, S. 34.)

 

I.

Es hat sich seit langem angebahnt. Jetzt ist es offenkundig. Die Deutsche Bundesbank hat ihren Einfluss auf die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) wohl endgültig verloren. Nachdem am 6. September 2012 die Mehrheit im EZB-Rat unter der Führer- und Machenschaft des Italieners Mario Draghi beschlossen hat, Staatsanleihen aufzukaufen, sollte jedem klar geworden sein: Der EZB-Rat hat sich aufgemacht, um die Kaufkraft des Euro zu zerstören. Die politische Unabhängigkeit des EZB-Rates – die von Ökonomen vielbeschworene Bastion gegen den Missbrauch mit der elektronischen Notenpresse – ist vollends dahin. Der EZB-Rat dient von fortan ungeschminkt der Finanzierung misswirtschaftender Regierungen und den von ihnen Begünstigten, also allen voran den (maroden) Geschäftsbanken.

Rückendeckung für den geldpolitischen Putsch kam ausgerechnet von der deutschen Bundesregierung. Kanzlerin Angela Merkel und ihr Schatzminister Wolfgang Schäuble hatten seit geraumer Zeit ihren unbedingten Willen kundgetan, den Euro um jeden Preis zu erhalten. Und die Formel, die sie dafür anwenden müssen, lautet: Der Euro kann nur überdauern, wenn immer mehr Geld in Umlauf gebracht wird, wenn also seine Kaufkraft entwertet wird. Schließlich wird die Liste der Pleiteländer und –banken immer länger, und sie alle sind weder in der Lage noch willens, ihre Schulden zurückzuzahlen. Sollen Zahlungsunfähigkeit und –unwillen vor der Öffentlichkeit (weiterhin) verborgen werden, muss die elektronische Notenpresse der EZB immer schneller laufen. Die stabilitätsorientierte Geldpolitik der Deutschen Bundesbank passt da nicht ins Konzept und muss geopfert werden.

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Der Euro – Ein Kommentar von Prof. Ekkehard Wenger

Posted by krisenfrei - 10/09/2012

Der Euro – Ein Kommentar

Die nachfolgende Leserzuschrift war von Prof. Ekkehard Wenger ursprünglich an die »Süddeutsche Zeitung«  gerichtet worden, die diese in der Folge jedoch nicht veröffentlichte, so dass wir sie unseren Lesern hiermit zur Kenntnis bringen möchten.

Sehr geehrte Damen und Herren,
es wird Sie nicht überraschen, wenn ich als Euro-Gegner der ersten Stunde feststelle, daß Ihre Berichterstattung zur Euro-Krise trotz vereinzelter Differenzierungen in ihrem Gesamtbild als gewaltiges Ärgernis daherkommt. Die Ausgaben vom 30. und 31. August haben bei mir das Faß zum Überlaufen gebracht, so daß ich mich dazu veranlaßt sehe, Ihnen diese Zeilen zu schreiben.

Wenn Herr Fuest unwidersprochen feststellen darf, der Euro sei eine gute Idee gewesen, sie sei nur schlecht umgesetzt worden, denke ich an die Anhänger des Sozialismus, denen für ihre Wahnideen auch keine bessere Verteidigung eingefallen ist. Der Euro ist einer Staatengruppe übergestülpt worden, in der die kulturellen und wirtschaftlichen Ausgangsbedingungen von Anfang an so verschieden waren, daß es genau zu den massiven Verwerfungen kommen mußte, die wir heute beobachten. Da helfen kein Schuldenpakt und keine gemeinsame Finanzpolitik, weil es die dafür erforderlichen Gemeinsamkeiten eben nicht gibt. Angesichts der bekannten Neigung der Afrika-Anrainer, Funktionsdefiziten von Staat und Wirtschaft mit Schuldenmachen und der Notenpresse zu begegnen statt mit Strukturreformen, war der Euro von vornherein nur als das denkbar, was jetzt jeder sieht: Als Umverteilungsmechanismus zu Lasten des Nordens und zugunsten der para-afrikanischen Staaten. Wer diesen Umverteilungsmechanismus am Laufen halten will, muß den Euro natürlich retten.

Die nächsten Schritte hat Herr Fuest ja sehr treffend beschrieben. Er will die unheilige Verquickung zwischen Bankschulden und Staatsschulden auflösen und weiß sich zumindest insoweit mit dem französischen EU-Kommissar Barnier einig, der in diesem Zusammenhang davon spricht, man müsse einen »Teufelskreis durchbrechen«. Dafür braucht man dann eine einheitliche europäische Bankenaufsicht, und zwar auch noch für die letzte Genossenschaftsbank, die in einen einheitlichen europäischen Einlagensicherungsfonds einzahlen soll, damit Banken in Spanien mit Geldern aus dem Norden gerettet werden können. So kommt dann der arme spanische Staat aus dem Teufelskreis heraus und wird nicht mit der Rettung seines Bankensystems überfordert.

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Armes Deutschland

Posted by krisenfrei - 08/09/2012

Ein Wort zur Führungsstärke und Führungkompetenz von Merkel und zur Draghisierung durch den totalen Draghi – Und wie Wendehälse an einer Durchführungsverordnung scheitern

von Dr. Norbert Leineweber

Führungsstark ist eine Kanzlerin, die es geschafft hat jeden wegzubeißen, der ihr in die Quere gekommen ist. Entsprechend ist auch das Kabinett besetzt. Es kann nur einen einzigen beliebten Politiker in der CDU geben, das ist Merkels Führungsanspruch. Und den hat sie ja bis in das letzte Umfragehoch hinübergerettet.
Nun, man kann nur hoffen, dass es mit dieser Rettung bald vorbei ist, vor allem, wenn die Bürger merken, dass allein die Kanzlerin die EZB-Politik zu vertreten hat. Und das aus mehreren Gründen.

Sie war zu führungsschwach um den deutschen Professor Axel Weber als Chef der EZB durchzusetzten .
Zur Abfederung durfte es dann ein Asmussen sein, der sich als Wurmfortsatz von Draghi entpuppt hat (vg. unsere Tageskommentare).
Die Kanzlerin hätte Draghi verhindern müssen. Mit der Preisgabe des Chefpostens bei der EZB hat die Kanzlerin ein sagenhaftes Totalversagen hingelegt, das den Ruin Deutschlands besiegeln wird. Man muss sich das einmal vorstellen, da wird Merkel die wichtigste (oder war es gar die mächtigste??) Frau der Welt und ist nicht in der Lage einen ihr zustehenden Dienstposten zu reklamieren. Und dass Draghi immer ein Draghi war und ist, war ebenfalls klar. Oder hat es schon einmal jemand geschafft aus einem Italiener einen Briten oder Schweizer zu machen?

Und Merkel hat bis zuletzt die Bürger hochgenommmen. Wer nicht aufklärt, was in der EZB passiert und nicht alle Eventualitäten in Betracht zieht, dem fehlt es schlichtweg an Weitsicht. Dr. Merkel hat den Blick für das Wesentliche in Eurofragen nie gehabt.

Bei Merkel war ein Schweigen in leerformelhaften Worthülsen typisch. Und man muss ihr jetzt eines vorwefen: In China war sie mit ihren Wirtschaftsbossen präsent. Und warum hat sie Draghi nie konsultiert. Sie hätte ihn antanzen lassen müssen und hätte nach einer Konsultation eine Presseerklärung herausgeben können, wonach man sich darauf verständigt habe eine Finanzierung durch die Notenbank zur Schuldenrettung ohne Parlament auszuschließen. Was hätte dann Draghi wohl gemacht? Merkel ließ sich schön von den anderen Mitgliedern im EZB-Rat auf der Nase herumtanzen, das ist Fakt. Armes Deutschland!

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