Der Iran gegen das Reich: Kampf gegen die Dollarisierung
Eric Walberg
Geschrieben von krisenfrei - 01/11/2012
Der Iran gegen das Reich: Kampf gegen die Dollarisierung
Eric Walberg
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Geschrieben von krisenfrei - 01/11/2012
Die kurze Antwort lautet: So genau wissen wir das nicht. Denn nach den Attentaten von 9/11, dem 11. September 2001, hat sich die Exekutive der USA immer mehr Macht angeeignet, vor allem mehr Entscheidungskompetenzen im sicherheitspolitischen Bereich. Die Regierung Obama setzte diesen Trend fort. Oft erfahren Parlament und Bevölkerung erst im Nachhinein, wo überall US-Spezialkräfte oder die CIA Kriegseinsätze getätigt haben. So wie im Jemen oder in Somalia. Ohne hartnäckig recherchierende alternative Medien und die Enthüllungen von Wikileaks wäre die sicherheitspolitische Informationslage noch karger. Trotzdem bleibt bis auf weiteres geheim, wie Präsident Obama die Listen für seine «gezielten Tötungen» zusammenstellt. Klar ist jedenfalls, dass Drohneneinsätze ausserhalb von Konfliktzonen gegen das Völkerrecht verstossen.
Der vermehrte Einsatz neuer Technologien wird es der US-Regierung in Zukunft noch leichter machen, grosse Teile der Sicherheitspolitik dem demokratischen Entscheidungsprozess zu entziehen. Erst letzten Sommer berichtete etwa die «New York Times» über den virtuellen Krieg, den die USA in Zusammenarbeit mit Israel bereits ab 2007 gegen den Iran führten. Das Weisse Haus hatte, damals noch unter dem Einfluss der neokonservativen Falken, mit der bösartigen Software «Olympic Games» den ersten zwischenstaatlichen Cyberkrieg lanciert. Unter dem Blowback, den Gegenreaktionen auf diese wie auch andere Kriegshandlungen der Regierung, werden alle US-AmerikanerInnen zu leiden haben.
Nicht zuletzt deswegen gibt die US-Verfassung dem Kongress und nicht dem Präsidenten das Recht, einen Krieg zu erklären. In den heutigen Militärstrategien mit ihren unklaren Fronten und verdeckten Operationen haben solche Formalitäten allerdings immer weniger Gewicht. Trotzdem kämpfen die gewählten Abgeordneten im US-Parlament weiterhin um mehr Mitsprache oder wenigstens eine bessere Kommunikation, wenn es um die nationale Sicherheit der USA geht. Die wird 2013 immerhin eine Billion US-Dollar verschlingen, rund ein Drittel jener Staatsausgaben, zu denen die Regierung nicht von Gesetzes wegen verpflichtet ist.
Das sind die historischen Voraussetzungen, unter denen der zukünftige Präsident und Militärchef der Vereinigten Staaten von Amerika im Januar 2013 sein Amt antritt. Angesichts der Machtanhäufung ist es bei allen strukturellen Bestimmungsgrössen enorm wichtig, ob der frühere Communityaktivist Obama oder der Privatunternehmer Romney die militarisierte Supermacht anführen wird.
Die vergangenen vier Jahre Aussen- und Sicherheitspolitik ergeben eine gemischte Bilanz. Die loyalen Obama-AnhängerInnen betonen: Natürlich sind die Altlasten der militärischen Invasionen der vorangegangenen neokonservativen Regierung und der zwielichtigen finanziellen Machenschaften von Wall Street in aller Welt noch nicht abgetragen. Aber immerhin beendete der amtierende Präsident den Kriegseinsatz im Irak. Er plant den Abzug der US-Truppen aus Afghanistan auf Ende 2014 (vgl. «Das ‹Ende des Kriegs, wie wir ihn kennen›»). Er trieb die nukleare Abrüstung mit Russland voran, verzichtete auf eine Erhöhung des Militärbudgets und verbot die Folter. Und er stellte sich in Tunesien, Ägypten und Libyen auf die «richtige Seite der Geschichte». Ausserdem verkündete Barack Obama bei seinen grossen internationalen Auftritten, dass die USA nicht den «manchmal arroganten» Alleingang des Vorgängers fortsetzen wollten – und suchte für humanitäre Interventionen (wie im Fall Libyen) KoalitionspartnerInnen und die Zustimmung der internationalen Gemeinschaft. Den Rest des Beitrags lesen »
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Geschrieben von krisenfrei - 01/11/2012
von Peter Ziemann
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Geschrieben von krisenfrei - 01/11/2012
… oder:
Goldman Sachs regiert mit reichlich Schmiermittel die USA und die Welt. Goldman Sachs ist die Wallstreet und die City of London. Goldman Sachs ist Mitinhaber der Privatbank FED. Goldman Sachs ruiniert Europa, die USA und die Welt – und fast alle westlichen Politiker arbeiten für dieses zerstörerische Monster.
Wir werden ALLE von diesem Monster und seinen Polit-Marionetten abgezockt – bis auf’s letzte Hemd!
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