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Freiheit, der missbrauchte Begriff

Posted by krisenfrei - 17/08/2012

von Gert Flegelskamp

Gemäß Definition sind wir ein freiheitlicher, sozialer und demokratischer Bundesstaat. Inwieweit unsere soziale Gesetzgebung längst diktatorische Züge angenommen hat, mag ein jeder selbst nachvollziehen, wenn er über die Gesetzgebung der letzten 20 Jahre nachdenkt und dabei vor allem die Gesetzgebungsmaßnahmen der angeblichen Sozialdemokraten und angeblich Grünen seit 1998 betrachtet. Als Beispiel sei zunächst die Gesetzgebung auf der Basis der Hartz-Gesetze (Hartz I bis Hartz IV) angesprochen. Die WELT, ein besonders der sozialen und freiheitlichen Berichterstattung des Hauses Springer verpflichteten Blattes hat am 15. 08. Dazu einen bemerkenswerten Artikel veröffentlicht: Hartz-Reformen – Auslöser des deutschen Jobwunders.

Ein korrupter Kanzler (GAZPROM), ein krimineller VW-Personalchef und ein für seine neoliberale Einstellung bekannter Präsident des von Steuerbetrüger Zumwinkel gegründeten IZA-Instituts als Zeugen eines so genannten Jobwunders. Wirklich, hier übertrifft sich die Springer-Presse selbst. Wenn das keine soziale und freiheitliche Berichterstattung ist, oder?

Der Witz an diesem Artikel ist, dass die am Anfang stehende graphische Darstellung der BA (Bundesagentur für Arbeit) den Text dieses Artikels gleich konterkariert. Jagoda hat die Arbeitsmarktstatistik in seiner Ägide einfach zu plump gefälscht. Das kann die Fälscherwerkstatt der BA heute viel besser, denn sie schreibt ja auch echte Zahlen in ihre Statistik, nur muss man lange suchen, bis man die findet. Ein Klick auf Suchen bei “aktuelle Eckwerte der Grundsicherung SGB II” bietet eine ZIP-Datei an und erst wenn man die geöffnet hat, bekommt man die EXCEL-Datei, durch die man sich dann wühlen muss, um wenigstens einigermaßen die statistischen Angaben als reinen Betrug zu entlarven, wohlverstanden, ein Betrug, der mit Gesetzen unterlegt ist, wie z. B. § 53 a Abs. 2 eindeutig belegt. Es gibt mehrere solcher Gesetze, die ausschließlich dazu dienen, statistische Angaben verfälscht aufzubereiten, um das Ausmaß tatsächlicher Arbeitslosigkeit zu verschleiern. Hinzu kommen Begriffe wie z. B. der in Mappe 10 der EXCEL-Datei angeführte Begriff: Personen, die im weiteren Sinne arbeitslos sind, aber in den Jubelmeldungen nicht aufgeführt werden, Dazu gehören auch 114.030 Personen nach dem vorgenannten § 53a, die gemäß Absatz 2 nicht mehr statistisch aufgeführt werden. Weitere 136.565 Personen werden unter diesem Begriff angeführt, die sich “in Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung” befinden. Arbeitslose können ein Liedchen davon singen, dass solche Maßnahmen nicht zu einem Job führen, sondern der Schönfärberei der Statistik dienen. Damit ist plötzlich die so schön klingende Zahl der Arbeitslosen, die Presse und Politik so euphorisch verkünden, von 2.875.971 Arbeitslosen auf die weniger schöne Summen von 3.126.166 Arbeitslose angewachsen, natürlich nur “in weiterem Sinne”

Ein weiterer Begriff, den sich auch nur Beamte einfallen lassen können, lautet: “Personen, die nahe am Arbeitslosenstatus sind”. Darunter tauchen Begriffe auf wie

  • Berufliche Weiterbildung inkl. Förderung behinderter Menschen
  • Arbeitsgelegenheiten
  • Fremdförderung
  • Beschäftigungsphase Bürgerarbeit
  • Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
  • Förderung von Arbeitsverhältnissen
  • Beschäftigungszuschuss
  • “Vorruhestandsähnliche Regelungen
  • (§ 428 SGB III / § 65 Abs 4 SGB II / § 252 Abs. 8 SGB VI)”
  • kurzfristige Arbeitsunfähigkeit

Fremdförderung, Bürgerarbeit, “Vorruhestandsähnliche Regelungen” nach § 428 SGB III, die nichts anderes sind als der nach Auslaufen dieses Paragraphen entstandene § 53 a, mit dem Unterschied, dass nach § 428 SGB III der Arbeitslose über 58 Jahre gefragt wurde, ob er auf die Vermittlung durch die BA verzichtet, der § 53a Abs. 2 aber von der BA ohne Befragung des Arbeitslosen beschlossen wird. Die “kurzfristige Arbeitsunfähigkeit” bedeutet, wenn ein Arbeitsloser ein Attest vorlegt, dass er vorrübergehend wegen Krankheit nicht zur Verfügung steht, dann wird er aus der Statistik gelöscht, wie das auch bei den anderen vorgenannten Fällen der Fall ist.

Diese Leute haben keine Arbeit, sondern werden mit Sanktionsdrohungen In unbezahlte oder mit 1 Euro entlohnte Arbeit gezwungen, wobei weder Bürgerarbeit noch Ein Euro Jobs Arbeitsverhältnisse darstellen und die Bezahlung bei Ein Euro Jobs eine pauschale Abgeltung für die vom Arbeitslosen selbst zu tragenden Unkosten (z. B. Fahrtkosten) sind. Die Parasiten, die aufgrund dieser Gesetzgebung Unternehmen gegründet haben, um Ein Euro Jobber weiter zu vermitteln, werden allerdings fett davon, denn sie bekommen mehr Bares von der BA, als der Ein Euro Jobber und zwar für jeden Einzelnen.

Aber mit diesen “nahe dem Arbeitslosenstatus” stehenden Personenkreis ist plötzlich die Zahl der Arbeitslosen + “Unterbeschäftigten” auf 3.697.780 Personen angewachsen. Man sieht, wenn Betrüger ein “Jobwunder” basteln, besteht das Wunder nur aus Betrug. Ich will jetzt gar nicht weiter darauf eingehen, dass zu diesem Wunder natürlich auch die Häufung prekärer Beschäftigung gehört, die vielen Jobs, die nicht einmal so bezahlt werden, dass man davon leben kann. Für die Springer-Presse bleibt es offenbar ein Jobwunder.

Wenn ich das unter dem Oberbegriff “Freiheit” anführe, soll das darauf hinweisen, dass Millionen Menschen in diesem Land ganz bewusst von jeglicher Freiheit ihres Tun und Lassens abgeschnitten wurden, gesetzlich unterfüttert und kaum ein Richter scheint das sehen zu wollen (ausgenommen der Richter im Landessozialgericht Hessen, der wenigstens zur Höhe der Transferleistungen das BVerfG angerufen hat). Doch auch das BVerfG würde nach meiner Meinung die Grundgesetzverstöße in den Sozialgesetzbüchern nicht ahnden, sondern, wie z. B. bei der Rente dem “Gesetzgeber einen großen Handlungsspielraum” zusprechen. Offenbar spielt das Grundgesetz bei diesem Handlungsspielraum keine große Rolle. Wer über Freiheit schreiben will muss zwei Dinge hinterfragen:

  1. Technik
  2. Wollen wir überhaupt frei sein?

Ein Artikel in der FAZ mit dem Titel Verändert er die Welt? war einerseits sehr interessant, sollte aber einmal mehr dazu anregen, den technischen Fortschritt (sodenn er einer ist) zu hinterfragen. Auch die Berichte über einen Testflug des in den USA entwickelten Fluggerätes X-51A , das mit 6-facher Schallgeschwindigkeit fliegen soll, stimmen mich eher nachdenklich.

Der Technik, so scheint mir, sind keine Grenzen gesetzt. SF-Autoren haben das schon in den letzten 100 Jahren vorausgesehen und mit spannenden Storys untermalt. Dabei waren die Auswirkungen ihrer Überlegungen, die sich dann in den Handlungen widerspiegelten, zumeist eher skeptisch bis negativ.

Die Menschen haben in den letzten 10.000 Jahren auf technischem Gebiet Erstaunliches geleistet, dabei aber die eigene Entwicklung vergessen, die sich nicht allzu sehr von der vor 10.000 Jahren unterscheidet. Ich würde also eher auf Leute warten, die Projekte und Möglichkeiten aufzeigen, die Entwicklung des Homo Sapiens Sapiens voranzutreiben. Doch in der Hinsicht ist kein Licht am Ende des Tunnels erkennbar.

Vielleicht hätten die Menschen über die Thesen von Kaminsky doch ein wenig intensiver nachdenken sollen, in dessen Manifest eine Menge Wahres enthalten ist.

Was treibt uns an, uns selbst überflüssig zu machen? Denn die Gewinne aus der technischen Innovation sind recht ungleich verteilt, die pekuniäre verbleibt bei Wenigen, das überflüssig werden wird auf die Masse verteilt. Und das Vorantreiben der Robotik wird weitere Millionen in die Arbeitslosigkeit treiben, denn der eigentliche Grundgedanke, dass Technik dazu dienen soll, den Menschen die Arbeit zu erleichtern und ihnen mehr Freizeit zu verschaffen, wird doch schon lange nicht mehr praktiziert. Schafft heute eine Maschine die Arbeit von 30 Arbeitern, werden diese Arbeiter entlassen und nicht die Arbeitszeit aller gesenkt. Gäbe es die dem Menschen (nachfolgend) zugesprochene Fairness wirklich, hätten wir keine Arbeitslosen, keine Hungernden und auch keine Milliardäre.

Da habe ich im Spiegel einen Bericht über die Evolution gefunden in dem angeführt wird, Fairness sei nur dem Menschen gegeben. Die angeführte Begründung findet aus meiner Sicht in der Wirklichkeit keinerlei Entsprechung. Im Artikel lese ich:

Studien mit Menschen, die nach dem gleichen Prinzip funktionierten, zeigten ein völlig anderes Ergebnis: Im Gegensatz zu den Affen verzichten benachteiligte Probanden lieber auf Nahrung und sorgen auf diese Weise dafür, dass auch der unfaire Mitspieler nichts bekommt.

Hinter diesem Unterschied zum Verhalten bei Affen, das im Artikel zuvor beschrieben wurde und dem der Menschen als Grundlage Fairness anzuführen, dazu bedarf es schon einer sehr abstrakten Denkweise. Aus meiner Sicht beweisen die Affen, dass sie klüger sind als wir (der Klügere gibt nach), denn das Verhalten der menschlichen Probanden ist zwar typisch menschlich (wenn ich nicht genau so viel oder mehr bekomme, soll der andere auch nichts haben), ist aber ganz sicher keine Akt der Fairness. Gehässigkeit würde mir da besser gefallen.

Abgesehen davon, wer sich in der Welt heut umsieht und Fairness als menschliche Eigenschaft ansieht, muss ein eigenartiges Verständnis dazu haben. Ja, gelegentlich kommt es vor, dass sich Menschen fair verhalten, aber das sind Ausnahmen und nicht die Regel. Fairness ist nicht die Regel, sondern ein gelegentlich auftretendes Verhaltensmuster und dieser eine Versuch mit den Affen berechtigt die “Forscher” keineswegs dazu, den Affen Fairness abzusprechen, vor allem deshalb, weil Laboraffen nicht mit den wild lebenden Affen vergleichbar sind. Außerdem erkennen Affen am Geruch und an der Mimik den Status eines anderen Affen und werden dem höherrangigen Affen immer den Vorteil überlassen. Da sind wir Menschen doch auch nicht anders, oder?

Kommen wir zu der Frage, ob wir Freiheit überhaupt wollen. Was ist das überhaupt; Freiheit? Ich denke, die haben eigentlich bisher nur die jeweils Herrschenden kennengelernt. Die Masse war noch nie frei und will es auch gar nicht sein. Ich behaupte das, weil das eigentlich jedermann nachprüfen könnte, wenn er mal auf die Straße geht und Menschen befragt, z. B. über die massig angebrachten Video-Kameras in den Ballungsgebieten, über Fragen zur Handyortung. Bleiben wir mal bei diesen beiden Beispielen. Sie würden von den meisten Leuten Antworten bekommen, dass sie das gut finden, weil damit die Sicherheit erhöht und die Kriminalität gemindert wird. Diese Aussagen basieren vor allem auf unterschwelliger Werbung, die täglich über die Flimmerkisten betrieben wird. Man denke nur mal über die vielen Krimis nach, die täglich gesendet werden, z. B. die SOKOS in ARD und ZDF. Fast in jeder Folge basieren die Fahndungserfolge in diesen Filmen darauf, dass eine in der Nähe des Tatortes aufgestellte Video-Kamera Filmmaterial liefert, das in die Beweiskette einfließt und den Schuldigen identifiziert. Hinzu kommen nicht nur die Maßnahmen der Handyortung, wenn man jemanden sucht und nicht gleich findet, sondern auch die gleich zur Verfügung stehenden Anruflisten und sogar evtl. die Aufzeichnung der Gespräche. Tja, so werden täglich die Mörder reihenweise überführt und vermitteln den Zuschauern das Gefühl, dass diese Möglichkeiten wahre Glücksfälle für ihre persönliche Sicherheit sind. Das aber ist keinesfalls so. Sicherlich ist in dem einen oder anderen Fall eine Videoaufzeichnung hilfreich für die Aufklärung eines Mordes, aber den Opfern hilft das auch nicht mehr. Außerdem spielen sich Gewaltverbrechen auch nicht stets in Reichweite von Kameras ab.

Für die Handyortung oder die Mitverfolgung von Gesprächen brauchte man noch vor nicht allzu langer Zeit einen richterlichen Beschluss. Heute werden bei der Polizei weit verbreitet so genannte ISMI-Catcher angewendet. Diese ISMI-Catcher simulieren einen Sendemast mit der Folge, dass alle Gespräche in einem Radius 300 m bis 30 km auf dem Catcher landen und dort die Informationen der Handys ausgelesen und Gespräche abgehört werden können. Aber natürlich landen die einlaufenden Gespräche nicht bei den gewählten Adressen, selbst Notrufe werden auf diese Art und Weise abgeblockt. Diese Mittel dürfen allerdings nur angewendet werden, wenn bei Verbrechen ein dringender Tatverdacht vorliegt. Ob sich allerdings die Exekutive daran hält, ist eine andere Frage.

Aber das waren nur zwei Möglichkeiten einer Überwachung, die wir widerspruchslos akzeptieren. Doch die Technik bietet heute viele Möglichkeiten und all diese Möglichkeiten werden auch genutzt. Mehr noch, mit dem Projekt INDECT versucht die EU gerade, das amerikanische und durchgängige Überwachungssystem zu kopieren, indem Software aus den unterschiedlichen einzelnen Überwachungsmethoden durch Zusammenführung aller Bild- und Datensätze ein Bild eines jeden Einzelnen zeichnet. Die Nazi-Überwachung, die DDR-Überwachung oder das Überwachungsszenario aus dem Roman 1984 sind dagegen harmlose Spielereien.

Wir haben viel erreicht, auf dem Gebiet der Technik und sind stolz darauf. Warum eigentlich, denn die meiste Technik wird gegen uns angewendet, wenn nicht heute, dann vielleicht morgen. Die Masse partizipiert nur an den Abfallprodukten der technischen Entwicklung, mit der man noch gutes Geld machen kann. Wer glaubt denn ernsthaft, dass GPS dazu dient, Navigationssysteme zu bedienen? Das ist ein Nebenprodukt mit dem gleichzeitigen militärischen Vorteil, dass man damit auch Bewegungsprofile erstellen kann und immer weiß, wo sich ein Überwachter aufhält. Bewaffnete Drohnen dienen derzeit noch den Kriegsspielen des Militärs, perverse Spiele, denn sie machen, das, was der Schirm anzeigt auch in der Realität. So genannte Soldaten killen per Mausklick und es ist nur eine Frage der Zeit, bis diese Drohnen auch gegen meuternde Bürger eingesetzt werden, statt Wasserwerfern. Und die Voraussetzungen dafür wurden einer ganzen Generation mit Kriegsspielen an Spielautomaten und später am PC beigebracht. Diese Generation wird kaum merken, dass es sich nun nicht mehr um simulierte Puppen handelt, auf die sie an elektronischen Geräten losgelassen werden, sondern vielleicht sogar um die eigenen Verwandten.

Freiheit? Die meisten von uns verzichten darauf, weil sie wirklich glauben, die Überwachung würde ihrer Sicherheit dienen. Leute, die auch heute noch bei allen Gelegenheiten die Stasi-Methoden der DDR anprangern, werden über eine Vielzahl von Überwachungseinrichtungen behaupten, diese diene ihrer Sicherheit. Wir werden in der BRD heute um ein Vielfaches stärker überwacht, als es die Stasi jemals konnte. Der Unterschied liegt nur daran, dass man heute nichts mehr davon merkt, weil da keine Männer in Ledermänteln kommen und die Leute ausfragen. Nein, wir geben unser Leben freiwillig preis, über die vielen elektronischen Medien und obwohl darüber oft genug auch berichtet wird, winken wir ab. Was haben wir schon zu verbergen? Auf die Idee, dass wir versehentlich in Sachen hineingezogen werden, mit denen wir nichts zu tun haben, dass man uns alles Mögliche anhängen kann, indem man Daten fälscht, weil wir aus irgendeinem Grund jemandem unbequem wurden, auf diese Idee kommen wir auch nicht. Erst recht weisen wir jedes Szenario als Verschwörungstheorie zurück, dass es vielleicht sogar soweit kommen könnte, dass man die schon seit langer Zeit als unnütz ausselektierten mit den Mitteln moderner Technik eliminiert. Wenn wir es irgendwann bemerken, dann ist es zu spät. Vielleicht wäre das längst geschehen, wenn man das Problem der Entsorgung auch schon gelöst hätte.

Technik ist längst kein Segen mehr, denn sie dient nahezu ausschließlich der Zerstörung. Was man dabei als Nebenprodukt noch zu Geld machen kann, ist dann der Teil, der die Masse glücklich macht. Je schlimmer die längst betriebene Ausbeutung wird, umso stärker werden die Überwachungsmethoden eingesetzt und umso rücksichtsloser wird durchgegriffen werden, wenn man sich dagegen zu wehren versucht. Der Roman 1984 hatte vielleicht 1984 Gültigkeit, heute sind wir schon weit darüber hinaus.

Ich habe in diesem Beitrag mehrmals von der “Masse” gesprochen. Korrekter wäre sicherlich, hätte ich den Begriff “Untertanen” verwendet, denn das ist die Mehrheit der Bevölkerungen, all jene, die sich von Titeln und vornehmen Gehabe täuschen lassen, dabei vor Ehrfurcht erstarrend, stets bereit, dafür zu buckeln. Daran hat sich in den letzten 7.000, 8.000 oder gar 10.000 Jahren nichts geändert. Es ist eigentlich nicht einmal verwunderlich, dass diese Menschen keinen Respekt haben, sie, die sie ernähren und kleiden, als Pöbel, Proleten oder sonst wie mit verächtlichen Bezeichnungen belegen. Warum auch? Diese Untertanen kuschen doch, wann immer man es ihnen befielt und machen, was man ihnen aufträgt, egal, ob man sie nun beauftragt, andere Untertanen zu knechten (bspw. durch Behörden wie die BA), oder in Kriegen andere Untertanen abzuschlachten mit der Gefahr, selbst abgeschlachtet zu werden, Bomben, Minen, Panzer usw. herzustellen, andere Untertanen zu bespitzeln und zu denunzieren, kurz, sie machen alles, was man ihnen aufträgt. Darunter sind auch die, die einen Titel haben, wie Dr., Prof. und was es noch so an Titeln für Untertanen gibt, die glauben, bereits zur Seite der Herrschenden zu zählen, weil sie besonders diensteifrig sind.

Die Zahl der Untertanen, die ihre Sklavenhalter dazu noch preisen und loben, ist leider unermesslich hoch. Weil die Mehrheit der Völker Untertanen sind, gibt es diese Herrscher überhaupt erst, gleichgültig, ob sie nun Könige, Fürsten, oder Geldsäcke sind. Würden die Untertanen sie endlich als Parasiten erkennen, könnte diese Welt besser aussehen. Mir stellt sich die Frage, ob die vorgenannten Affen nicht erheblich klüger als wir Menschen sind. Wer weiß, vielleicht sind die Affen ja die höhere Stufe der Evolution. Affen gab es schon vor uns und wenn wir verschwinden und dabei nicht, was zu befürchten ist, diesen ganzen Planeten mit ins Verderben stürzen, wird es die Affen auch nach uns noch geben.

Quelle: flegel

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