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Eine andere Politik

Posted by krisenfrei - 18/04/2012

Von Gert Flegelskamp

Dieser Beitrag wurde eigentlich bereits 2006 ins Netz gestellt. Ich habe ihn nun erneut mit kleinen Anpassungen veröffentlicht, weil sich in diesen 6 Jahren nichts wirklich geändert hat. Zar haben wir andere Regierungsparteien, doch die Politik ist gleich geblieben. Wir können auch nicht erwarten, dass neue Parteien eine wirkliche Änderung der Strukturen bewirken. Warum das so ist, habe ich mit diesem Beitrag bereits 2006 dargelegt, zumindest aus meiner Sicht.

Der Ruf nach einer anderen, alternativen Politik ist überall, außer in den neoliberalen Kreisen, unüberhörbar. Die Frage ist, wie soll sie aussehen und wer soll sie einführen?

Ich will einmal ganz ketzerisch behaupten, eine grundsätzliche Regenerierung der Politik ist unmöglich. Schauen wir auf unsere Politiker, muss jedem klar sein, dass von dort mit Sicherheit kein Impuls für eine Reorganisation ausgehen kann. Doch es gibt ja auch viele andere Gruppen, Gewerkschaften, verschiedene linke Gruppierungen wir MLDP, SAV, Trotzkisten, Kommunisten, die Linke, Piraten und Weitere. Warum also nicht von denen?

Werfen wir einen Blick auf die Vergangenheit. Jahrtausende waren es monarchische Systeme, welche die administrativen Funktionen wahrgenommen haben. Die damit verbundene Macht wurde bereits kurz nach Einführung dieses Regierungsprinzips vererbbar. Die Monarchen waren also der Überzeugung, das Prinzip der Führung eines Volkes sei in ihrer Familie verankert und müsse vom Vater auf den Sohn oder die Tochter übergehen. Man wusste noch nichts von Genen und deren Vererbbarkeit, aber die Überzeugung, dass durch gezielte, selektive Verbindungen der Nachwuchs in den Monarchien zu besonders geeigneten Volksführern werden würden, verbreitete sich dennoch über die ganze Welt und wurde bis in die heutige Zeit auch praktiziert.

Wer die Geschichte ein wenig verfolgt hat musste feststellen, dass dieses Prinzip viele Kranke, mit körperlichen und geistigen Gebrechen hervorgebracht hat. Heute glaubt man zu wissen, dass die inzestuösen Verbindungen der Monarchien untereinander dafür verantwortlich sind. Den jeweils regierenden Monarchen wäre aber nie in den Sinn gekommen, dieses Prinzip wieder zu ändern. Bestärkt wurden sie durch andere Adelsgeschlechter, die hofften, durch Regentschaften für ein unfähiges Mitglied einer Königsfamilie die Herrschaft übernehmen zu können, teils auf Zeit, teils mit Gewalt für immer.

Natürlich gab es hin und wieder auch einmal frisches Blut in diesen Häusern. Wenn z. B. eine “vielseitig interessierte Königin” ihrem impotenten Ehemann Hörner aufsetzte und ihm den von anderen produzierten Nachwuchs als den eigenen unterschob, gab es wenig frisches Blut in dieser aristokatischen Linie.

Warum erzähle ich das? Monarchen und die Schranzen bei Hofe waren die Kapitalisten der Vergangenheit und haben das Erbprinzip erfunden. Die Erstgeborenen wurden in der Regel mit der Königswürde und dem Hauptteil des Erbes ausgestattet, die anderen Nachkommen durch Heirat und die Vergabe von lukrativen Posten ebenfalls reichlich bedacht. In der übrigen Bevölkerung ergaben sich daraus Nachahmungseffekte. Die Länder waren hauptsächlich Agrarkulturen und es wurde üblich, dass der Hof eines Bauern an seinen Erstgeborenen ging, völlig losgelöst von der Frage, wer im Nachwuchs die beste Befähigung besaß, den gestellten Aufgaben gewachsen zu sein.

Jetzt werden Sie sagen, wir haben doch die Monarchie weitgehend überwunden und stattdessen eine demokratische Gesellschaft entwickelt. Doch aus meiner Sicht ist das falsch. Es gab Jahrhunderte ein verachtetes aber dennoch gut funktionierendes System des Kreditwesens. Mit der Entwicklung zur Industrie ergaben sich damit völlig neue Möglichkeiten der Kapitalvermehrung. Die Verachtung für Geldgeschäfte fand mit der Industrialisierung ein Ende und eine neue, nicht adelige Art drängte an die Fleischtöpfe der Macht. Sie erzwang die Beteiligung an den dem Adel vorbehaltenen Regierungsgeschäften. Dabei wurden geschickt Arbeiterbewegungen in den Vordergrund geschoben, denn der Geldadel wollte nicht in den Fokus des Erb-Adels geraten.

Das Kapital wollte eine Änderung. Es wollte die Macht, aber dabei nicht im Blickfeld stehen, wie das beim Adel in der Vergangenheit der Fall war, sondern dafür Handlanger benutzen, um selbst im Hintergrund zu bleiben. Die gegründeten Parteien wurden infiltriert und manipuliert. Mit entsprechenden Geldspritzen wurden Kompromisse ausgehandelt und verwirklicht. Die eigentlichen Drahtzieher blieben im Hintergrund. Neue Firmenstrukturen begünstigten diesen Führungsstil. Mit Aktiengesellschaften konnte man selbst das finanzielle Risiko verteilen, Hauptsache war, dass man über Mehrheiten des Kapitalbesitzes verfügte. Banken spielen dabei eine wichtige Rolle. Ihre Kapitalstrukturen liegen noch mehr im Dunkel, als die der Konzerne und in der Regel halten sie von allen großen Konzernen große Aktienanteile. Finden Hauptversammlungen statt, lassen sie sich von der Mehrheit der kleinen Aktionäre eines Konzerns die Stimmrechte übertragen und haben damit immer die Aktienmehrheit, bestimmen also den weiteren Weg und dieser Weg ist nicht der Weg des Erhalts, sondern des Profits.

Auch die großen Konzerne wurden anonymisiert. Wer die eigentlichen großen Anteilseigner sind, ist weitgehend unbekannt. Im Fokus des Interesses stehen nur die Vorstände, mit bombastischen Gehältern, aber nur befristeten Verträgen. Diese Vorstände sind hervorragend funktionierende Strohmänner, welche die Weisungen der Kapitalseite eins zu eins umsetzen und sich dabei goldene Nasen verdienen.

In einigen Fällen gibt es natürlich auch noch die Familienunternehmen. Springer, Bertelsmann, Quandt und einige andere sind nicht in dem Maße anonym, wie viele andere der Superreichen. Aber ihre Interessenlage ist die Gleiche. Das System des Feudalismus wurde nicht geändert, sondern lediglich auf andere übertragen. Der Begriff “Demokratie” ist nichts als Valium fürs Volk und Volk ist nichts anderes, als Manipulationsmasse für die Herrschenden, die man immer dahin treibt, wo man sie gerade braucht, auch in Kriege, wenn es opportun ist.

Menschen sind Diebe und Kopierer. Bestehendes wird einfach kopiert, ein wenig angepasst. So werden seit Jahrhunderten die wirklich neuen Ideen von den Herrschenden gestohlen, die Ideengeber mit kleinen Almosen abgespeist und die eigene Macht mit den gestohlenen Ideen erweitert. Alles ganz legal. Z. B. das betriebliche Vorschlagswesen ist ein solch legalisierter Diebstahl. Die Handlanger der Herrschenden haben dieses System auch in Gesetze verpackt. In jedem Arbeitsvertrag steht, dass Erfindungen der Mitarbeiter dem Unternehmen gehören und alleine damit haben die Konzerne Milliarden gescheffelt.

Bilden sich Parteien wie z. B. ehemals die WASG und nun die Piraten, haben sie keine völlig neuen Ideen, sondern agieren immer mit einer Mischung aus Althergebrachtem und den dazu gehörenden Schlagworten. Es wird mit Schlagworten gearbeitet, wie “linke Ideale, die Macht dem Volke” und dergleichen. Es wird nichts wirklich Neues geboten, egal aus welcher Ecke eine solche neue Partei sich bildet. Auch die Ideen für eine “neue Politik” sind nicht wirklich neu und im Prinzip nichts anderes, als das Herumgepfusche an einzelnen Symptomen.

Aber ich kann kein baufälliges Haus wieder auf Vordermann bringen, indem ich einzelne Ziegel auswechsele oder ein paar Balken mit Leim kitte. Und alle politischen Systeme dieser Welt sind nicht nur baufällig, sondern abbruchreif. Sie sind durch viele Reparaturversuche total verfilzt und untertunnelt und bieten damit jeder Art von Parasiten reichlich Platz.

Wer in der Politik ist oder hinein will, wird in der Regel zunächst an seiner Rhetorik feilen. Was immer er sagt, soll in den Ohren der Mächtigen gut klingen, bei den Übrigen als wichtig und unvermeidlich ankommen. Ein praktisches Beispiel ist die Steuerpolitik. Steuervergünstigungen für die Unternehmen sind etwas, was den Mächtigen gefällt. Der Gesellschaft wird es mit Geschichten unterlegt, die allesamt nichts als hohle Phrasen sind, aber in den Ohren Vieler logisch klingen. Wenn behauptet wird, Unternehmen würden dann billiger produzieren können, das würde ihre Wettbewerbsfähigkeit stärken, sie würden deshalb mehr produzieren und Leute einstellen, klingt das logisch und vernünftig, wenn man keine Ahnung vom wirtschaftlichen Gesamtgefüge hat. Die Menge verschwendet keine Gedanken daran, dass bereits heute auf Halde produziert wird, weil der Markt gesättigt ist. Das funktioniert immer, weil die Masse, von wenigen Ausnahmen abgesehen, immer nur die eigene Situation im Fokus hat.

Ein weiteres Beispiel ist die Finanzpolitik. Der Staat hat über 2 Billionen Schulden, also ist es nur logisch, wenn der Finanzminister davon spricht, dass gespart werden muss. Die verquere Logik bleibt der breiten Masse verborgen. Da sind zunächst die Steuervergünstigungen für die Unternehmen. Damit werden die Einnahmen des Staates gesenkt, was wiederum Konsequenzen auf die Sparpolitik hat. Aber die Finanzwirtschaft verträgt den Spargedanken grundsätzlich nicht. Das gesamte Finanzsystem ist darauf ausgelegt, dass Schulden gemacht werden müssen. Ohne Schulden keine Zinsen. Spart der Staat als einer der größten Investoren, bleibt dem Kapitalmarkt die Quelle der Kapitalinvestition verschlossen, anders gesagt, “das Geld arbeitet nicht”. Folglich wird nach Investitionsmöglichkeiten für das tote Kapital gesucht. In der Folge zieht das Kapital Geld aus dem Umlauf. Wird der Geldumlauf vermindert, ist das mit Umsatzeinbußen verbunden. Umsatzeinbußen bedeuten Produktionsdrosselung, das wiederum Arbeitsplatzverluste, damit verbunden zwangsweiser Konsumverzicht, das hat weitere Umsatzeinbußen zur Folge usw., eine unselige Spirale, als Deflation bekannt. Aber darüber sprechen die Politiker nicht, zumindest nicht gegenüber der Masse.

Änderungen könnten Außerirdische (keine Sorge, das ist rein theoretisch gemeint) bringen, welche die Erde seit langer Zeit beobachten, alle gemachten Fehler genauestens studiert haben. Sie haben keine Invasionsgedanken, weil sie eine gefestigte Moral und hohe ethische Ansprüche haben. Sie mischen sich ein, weil sie nicht nur denken können, sondern es auch tun. Sie müssten die bestehenden politischen Systeme total einreißen und dann neu aufbauen, nach Wertmaßstäben, die allen Menschen zugutekämen. Doch darauf werden wir wohl noch lange warten können. Außerdem wäre auch das nur begrenzte Zeit von Nutzen, weil die gesellschaftlichen Denkprozesse keine Änderungen erfahren würden.

Für eine wirklich neue Politik müssten sich zunächst Menschen mit entsprechendem Horizont zusammentun, akribisch eine Bestandsanalyse durchführen und zwar von oben nach unten. Denn Globalisierung bedeutet nichts anderes, als dass sich die herrschenden Kapitalsysteme längst von den regionalen Interessen eines Staates getrennt und ihr Augenmerk auf den ganzen Globus ausgedehnt haben. Diese Kapitalstrukturen müssen zuerst zerstört werden, danach die Blockstrukturen (Europa, Asien, Orient, Russland und Amerika bzw. angloamerikanische Interessen) und erst dann die regionalen Strukturen. Dieses Geflecht besteht aus mannigfaltigen politischen und wirtschaftlichen Strukturen. Oligopole, Monopole, Kartelle, Finanzsysteme und die Verfilzung dieser Systeme mit der Politik. Körperschaften überregionaler und regionaler Art wie UN, EU, WTO, IWF, WHO, Stiftungen usw., aber ebenso äquivalente Strukturen in den anderen Blöcken (Staatenbündnisse ähnlich der EU) und ihre Aktivitäten mit ihren Auswirkungen müssten analysiert werden. Nach der Analyse käme die programmatische Aufgabe. Es müssten völlig neue Konzepte entwickelt und Möglichkeiten zur Umsetzung gefunden werden.

Alleine diese Voraussetzungen könnte aus meiner Sicht derzeit niemand erfüllen, weil jeder in irgendeiner Form, bewusst oder unbewusst, politische, wirtschaftliche und fiskalische Leitbilder, mit all ihren Fehlern, vertritt. Dabei ist jede politische Vorstellung der heutigen Zeit von Denkansätzen geprägt, die weit in der Vergangenheit liegen. Ob Liberalismus (Adam Smith, Milton Friedmann, Friedrich von Hayek u. a.), Sozialismus (Marx, Engels u. a.), oder Feudalismus, all diese politischen Vorstellungen wurden in einer Zeit geprägt, die auf die heute bestehenden Strukturen wie Automatisation und Computerisierung, aber auch die ökologischen Erkenntnisse und die daraus abzuleitenden Maßnahmen nicht vollständig angepasst wurden.

Hier einige Vorstellungen von mir, die sicherlich viel Widerspruch hervorrufen würden.

  • Erbe müsste auf Startkapital für die Erben begrenzt werden. Der Kapitalbesitz ist schließlich nicht das Werk Einzelner, sondern basiert auf der Gemeinschaftsanstrengung aller Beschäftigten.
  • Grundbesitz dürfte nie in privater Hand sein, sondern lediglich auf einem Pachtsystem basieren. Das klingt natürlich sehr sozialistisch, ist es aber nicht. Grundbesitz entstand durch Aneignung und als Folge monarchistischer Geberlaunen (siehe Thurn und Taxis). Der Adel verkaufte später den angeeigneten Landbesitz zum Teil, um das ausschweifende Leben zu finanzieren. Daraus entwickelte sich schließlich die heute übliche Spekulation mit Grund und Boden.
  • Das auf Zinsen basierende Finanzsystem müsste abgeschafft werden. Das wäre vermutlich auch mit der Abschaffung von Bargeld verbunden, weil nur so die Hortung von Geld vermieden werden könnte. Alternative wäre, wer über einen definierten Zeitraum eine definierte Menge Geld auf seinem Konto ausweist, müsste für den Überschuss Gebühren an den Staat zahlen, denn Geld muss zurück in den Kreislauf der Wirtschaft fließen. Außerdem müsste Geld mit automatischem Wertverlust verbunden sein (Verfallsdatum), um auch die berühmte Matratze als Ersatz für das Konto zu verhindern. Dabei ist die scheinbar ketzerische Idee vom Wertverlust des Geldes schon lange Standard, denn Inflation ist nichts anderes, nur mit dem Unterschied, dass die falschen Kreise davon profitieren.
  • Umweltschutz vor finanziellen Interessen. Wer gegen Umweltauflagen verstößt, wird mit drastischen Strafen belegt. Wir haben schließlich nur die eine Erde und ihr Schutz und Erhalt ist wichtiger als jeder finanzielle Aspekt.
  • Politiker dürften maximal 2 Legislaturperioden im Amt sein und müssten von der Bevölkerung jederzeit aus dem Amt entlassen werden können.
  • Volksentscheide für alle wichtigen politischen Maßnahmen.

Ich lasse es mal bei diesen Beispielen bewenden. Zum Teil werde ich Zustimmung, zum Teil heftigen Widerspruch ernten und das beweist das eigentliche Grundproblem. Egal, welche Ergebnisse erzielt würden, es wäre nie ein gesellschaftlicher Konsens zu erlangen. Selbst ein demokratischer Mehrheitsentscheid hätte zur Folge, dass sich bei den Gegnern zum Teil ein militanter Widerstand etablieren würde. Wie sagt der Volksmund noch: “Dem eenen sin Uhl is dem annern sin Nachtijall.”Erst wenn es gelänge, die Grundsätze so in die Köpfe der Gesamtgesellschaft zu pflanzen, dass sie wie das Wasser eines Flusses alle in eine Richtung denken, eine Denke, die dem Wohle aller dient, erst dann wären politische Strukturen in der vorgenannten Art möglich.

Das alles wären die Voraussetzungen und die sind mit dem bestehenden Gesellschaftssystem nicht durchsetzbar. Da sind zunächst die internationalen Verflechtungen, die so intransparent sind, dass sie (so glaube ich) niemals wirklich komplett erkannt werden könnten. Hinzu käme der Widerstand aus den Reihen der Herrschenden, die im Gegensatz zu den Änderungswilligen auch die Macht haben, jegliche Änderung schon im Keim zu ersticken. Hinzu kommen die Köpfe derer, die Änderungen bewirken wollen. Sie sind niemals frei von den Ideen und Ideologien der Vergangenheit und niemand kann von sich behaupten, nicht korrumpierbar zu sein. Zwar glauben das viele Menschen, aber sie wurden auch noch nicht ernsthaft mit Korruption konfrontiert. Oder doch? Die “Geiz ist geil”-Masche ist auch eine Art der Korruption, Aldi, Liedl, Tengelmann, Penny und wie sie alle heißen, auch. Idealismus ist eine schöne Sache, aber alle auf Idealismus beruhenden Vorstellungen bröckeln mit zunehmendem Alter und machen dem genetisch verankerten Egoismus Platz. Die viel zitierte 68-Generation hat das bewiesen. Sie müssen nur schauen, wo diese Leute heute stehen.

Es wird also keine Änderungen der Systeme geben, höchsten gelegentlich kosmetische Reparaturen. Doch welchen Effekt diese haben, können Sie bei vielen Prominenten älterer Jahrgänge sehen. Maskenhafte Verzerrungen, eine widerliche Künstlichkeit statt der Schönheit des Alters sind das Ergebnis. Was für Gesichter und Körper gilt, gilt auch die wirtschaftlichen und politischen Systeme dieser Welt. Ich glaube, die einzige echte Lösung ist die Selbstzerstörung und auf diesem Weg sind wir bereits seit geraumer Zeit.

Quelle: Flegelskamp

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Eine Antwort to “Eine andere Politik”

  1. Gast44 said

    >>Erbe müsste auf Startkapital für die Erben begrenzt werden
    Vollkommen richtig; das Vermögen, dass vererbt oder innerhalb der Verwandtschaft verschenkt werden kann muss gedeckelt.
    So wie es bisher läuft profitieren manche Familien noch heute von Raubzügen die ihre Vorfahren vor 300 Jahren begangen haben.
    Die Möglichkeit selbst riesige Vermögen weiterzuvererben ist zutiefst ungerecht, denn seien wir mal ehrlich – es wurde den Menschen die nicht so clever, gierig oder geschäftstüchtig waren weggenommen.
    Menschen sind einfach extrem unterschiedlich: manche sind fleisig, kreativ und genial, andere sind dumm und faul.
    Jeder soll bekommen was er verdient!
    Wer sich den Arsch aufreist soll seinen Ferrari fahren; seine protzige Villa sei ihm gegönnt.
    Erbschaften in Millionen- oder Milliardenhöhe verhindern aber, dass Menschen jemals annähernd das bekommen was sie sich verdient haben.

    >>Politiker dürften maximal 2 Legislaturperioden im Amt sein und müssten von der Bevölkerung jederzeit aus dem Amt entlassen werden können
    Das funktioniert so in der Praxis nicht.
    Aber es muss eine Negativwahl geben. Bei jeder Land- oder Bundestagswahl hat jeder Wähler 3 Stimmen die er 1,2 ,oder 3 Politiker geben kann, die er nicht mehr an der Macht haben will.
    Erhält ein Politiker über 50% Ablehnung, muss er gehen.

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